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    Künast empört, sie darf "beleidigt" werden

    Beleidigungen sind immer so eine Sache. Da muss sich der konservativ eingestellte Bürger von den Grünen Nazi nennen oder von Siegmar Gabriel als Pack titulieren lassen. Keilt dieser Bürger dann zurück, rennen die Politiker zum Gericht. So wie Renate Künast, Ur-Oma der Grünen. Doch das Urteil ging nach hinten los, Künast ist empört..……………


    Künast empört über Gerichtsurteil – Beleidigungen gegen sie „hinnehmbar“

    Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast kritisiert das Urteil des Berliner Landgerichts im Streit über Beleidigungen gegen sie scharf. „Solche Urteile greifen in den Kernbestand der Demokratie ein“, sagte Künast dem Laut der „Berliner Morgenpost“ hatte das Gericht am 9. September geurteilt, bei Facebook gegen Künast veröffentlichte Hasskommentare bewegten sich „haarscharf an der Grenze des von der Antragstellerin noch Hinnehmbaren“.
    Der Satz „Knatter sie doch mal so richtig durch, bis sie wieder normal wird“ sei demnach eine „mit dem Stilmittel der Polemik geäußerte Kritik“. Die Behauptung, Künast sei „vielleicht als Kind ein wenig zu viel gef...“ worden, wertete das Gericht dem Bericht zufolge als „überspitzt, aber nicht unzulässig“. Die Forderung, sie als „Sondermüll“ zu entsorgen, habe „Sachbezug“ – ebenso wie andere Beleidigungen.
    Künast betrachtet das Urteil als Eingriff in die demokratische Freiheit. Denn die Demokratie lebe vom „Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Wer soll sich ehrenamtlich oder politisch engagieren, wenn er so bezeichnet werden darf, ohne dass dies Folgen hat?“ Für sie sei klar: „Wir stehen an einer Wegscheide, ob wir uns wehren oder vor der Strategie des Rechtsextremismus zurückweichen.“

    …….. das ist schon erstaunlich aber mit dem entsprechendem Hintergrund relativiert sich dieser Eindruck...…...

    Die Beleidigungen gegen Künast waren unter einem Kommentar des rechtsextremen Aktivisten Sven Liebich geäußert worden. Dieser hatte einen WELT-Artikel aus dem Jahr 2015 geteilt. Dieser schildert einen umstrittenen Zwischenruf Künasts im Berliner Abgeordnetenhaus im Jahre 1986. Laut Protokoll hatte ein CDU-Politiker eine Grünen-Abgeordnete gefragt, was sie von der Forderung der Grünen in NRW halte, die Strafandrohung wegen sexueller Handlungen an Kindern solle aufgehoben werden. Künast habe dazwischengerufen: „Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist!“ Die Politikerin sprach später von einem Missverständnis. https://www.msn.com/de-de/nachrichte...signout#page=2

    …… so herum wird also ein Schuh daraus. Die "Beleidigungen" beziehen sich auf ihren Zwischenruf. Dass es sich um ein Missverständnis gehandelt haben soll, dürfte Blödsinn sein. Künast lag damit voll auf der Linie ihrer Partei, die Sex mit Kindern legalisieren wollte. Ein gerechtes Urteil, soll die Alte aus der Politik verschwinden.


    Hier versucht sie ein Hakenkreuz zu "tanzen"

    Name:  künast.jpg
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    Geändert von Realist59 (19.09.2019 um 15:41 Uhr)
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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