Seite 2 von 2 ErsteErste 12
Ergebnis 11 bis 15 von 15
  1. #11
    Registriert seit
    13.07.2010
    Beitrge
    41.782


    1 out of 1 members found this post helpful. Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Knast emprt, sie darf "beleidigt" werden

    Der Tagesspiegel schreibt...…………

    Die Grnen-Politikerin Renate Knast tritt dafr ein, schrfer gegen Hass im Netz vorzugehen. Doch ihren Antrag auf Auskunft zur Identitt von Facebook-Hetzern hat das Berliner Landgericht zurckgewiesen. Die Emprung ber den Beschluss ist gro. Das Interesse an den nheren Zusammenhngen des Falls scheint dagegen gering.
    Das Ganze ist ein politisches Projekt. Als viel Geschmhte tritt Knast in einer starken Rolle auf, der Opferrolle. Mit ihrem Antrag mchte sie ihrem Anwalt zufolge Strken und Schwchen des geltenden Telemediengesetzes eruieren, weshalb auf eine Strafanzeige verzichtet wurde.
    Finanziert wird das Vorhaben von der gemeinntzigen GmbH „Hate Aid“, die ihr Anliegen im Namen trgt. Die Skandalisierung des Beschlusses besorgte Knasts Anwaltsbro, indem es den Fall Knast mit dem des erschossenen Walter Lbcke verband.
    Ein anderes Anwaltsbro hngt sich jetzt auch noch an die Geschichte, indem es den unsinnigen Vorwurf der Rechtsbeugung erhebt.


    Der Gerichtsbeschluss setzt sich mit 22 Beschimpfungen auseinander. Bei mindestens einer – die die Schlagzeilen dominiert – drfte eine strafbare Beleidigung vorliegen. Aber bei allen?
    Im Fall Knast mssen die Umstnde bercksichtigt werden
    In der Diskussion fllt etwas unter den Tisch, dass die Flche einem umstrittenen Einwurf Knasts aus einer Zeit galten, als bei den Grnen ernsthaft ber Straflosigkeit von Sexualitt mit Kindern diskutiert wurde. Das Beste, was man ber ihre damalige Bemerkung („Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist“) sagen kann, ist, dass sie mglicherweise falsch aufgefasst wurde. Vielleicht aber auch nicht.

    Dass Politiker fr solche Botschaften ihr Leben lang haftbar gemacht werden, dass sie deswegen harte und hrteste Kritik ertragen, gehrt zum Berufsrisiko. Knast selbst hat zugegeben, dass sie damals zwar nicht auf der falschen, aber auch nicht auf der richtigen Seite gestanden habe und „manchmal sehbehindert“ gewesen sei.
    Wenn sie nun ein Facebook-Nutzer zur „Pdophilen-Trulla“ stempelt, sollte das erlaubt sein drfen. Es ist kein Skandal, es ist eine Meinung. Es mutet etwas merkwrdig an und riecht nach Selbstbegnstigung, wenn Renate Knast sie im Namen von Anstand, Recht und Moral nicht lnger tolerieren will.
    Knast hat alle Chancen, dass der Gerichtsbeschluss teilweise korrigiert wird Die Art und Weise, wie Menschen in den sozialen Netzwerken mit Dreck beschmissen werden, ist abstoend. Allerdings machen es Schlagzeilen wie die, dass Knast durch den Richterbeschluss ab sofort mit widerlichen Worten belegt werden „darf“, nicht besser. Denn das darf sie nicht.
    Eine bloe Beleidigung ist strafbar, ihre Verffentlichung rechtswidrig. Also sollte die Politikerin keinen anderen Eindruck erwecken. Zwar hat sie alle Chancen, dass der Gerichtsbeschluss zumindest teilweise korrigiert wird. Dennoch ist dies wohl der falsche Fall, um daraus ein Exempel zu machen.

    https://www.tagesspiegel.de/politik/.../25065882.html
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  2. #12
    Registriert seit
    01.11.2007
    Beitrge
    7.750


    2 out of 2 members found this post helpful. Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Knast emprt, sie darf "beleidigt" werden

    Der Tagesspiegelautor scheint ein vernnftiger und intelligenter Mensch zu sein. Ein vllig objektiver und faktenbasierter Text, der hier prsentiert wird.

    Berufsrisiko eines Politikers - es sei denn er/sie ist Diktator oder Knig von Thailand, oder Prophet des Islam, dann ist „Beleidigung“ bzw. Majesttsbeleidigung verboten.

    „Hate aid“? Hasshilfe? Wie soll man das denn verstehen?

    Gegen Cybermobbing ist man quasi auch machtlos, die Nutzer mssen eben vorsichtig sein - wie nennt sich das? Digitale Kompetenz? Vielleicht sollte Knast das Internet gnzlich verbieten, dann sind all die Probleme gelst und es wird CO2 „gespart“. Jobs vernichtet, aber um Jobs geht es den Klimajngern ohnehin nicht - der Humanismus, bzw. das Wohl des Menschen soll dem Wohl des Klimas weichen. Politik findet nun nicht mehr im Sinne der Menschen, sondern der Aussentemperatur statt.

    Grne Politiker muten vielen vieles zu. Jobverlust, eingeschrnkte Mobilitt, finanzielle Belastung, keine freie Wahl der Nahrungsmittel usw. Da muss im Gegenzug auch Knast bereit sein, ein Opfer zu bringen und einen Teil ihres Selbstwertgefhls aufgeben, indem sie „beleidigt“ wird. Ich denke, ihr Opfer ist vergleichsweise bescheiden.
    Was ich schreibe ist meine Meinung und nicht unbedingt die Wahrheit - Regimekritik - Globalists are evil.

    Kalifatslehre. Darum geht es.


  3. #13
    Registriert seit
    13.07.2010
    Beitrge
    41.782


    2 out of 2 members found this post helpful. Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Knast emprt, sie darf "beleidigt" werden

    Renate Knast hat einen Prozess gegen Sven Liebich gewonnen und schon Oberwasser in Sachen Gerichtsurteil um das es in diesem Thread geht. Die linksorientierte Presse freut sich und bringt wie blich einiges durcheinander...………..

    ........Zu einem Foto von Knast stellte er auf einem sogenannten Sharepic einen Satz, der wie ein Zitat der Grnen-Politikerin aussehen sollte: "Wenn keine Gewalt im Spiel ist, ist der Sex mit Kindern doch ganz ok." Doch Knast hatte diesen Satz nie geuert.

    ...richtig muss es heien...….Knast hat diesen Satz nie so geuert. Denn wie hier im Thread nachzulesen hat sie damals folgendes geuert...………

    Die Beleidigungen gegen Knast waren unter einem Kommentar des rechtsextremen Aktivisten Sven Liebich geuert worden. Dieser hatte einen WELT-Artikel aus dem Jahr 2015 geteilt. Dieser schildert einen umstrittenen Zwischenruf Knasts im Berliner Abgeordnetenhaus im Jahre 1986. Laut Protokoll hatte ein CDU-Politiker eine Grnen-Abgeordnete gefragt, was sie von der Forderung der Grnen in NRW halte, die Strafandrohung wegen sexueller Handlungen an Kindern solle aufgehoben werden. Knast habe dazwischengerufen: „Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist!“ Die Politikerin sprach spter von einem Missverstndnis.
    …. zwischen ihrem, in dem Welt-Artikel belegten Zwischenruf, und dem was Liebich daraus gemacht hat, ist ein groer Unterschied. Auch wenn Knast nun den Prozess gewonnen hat, ndert sich nichts an der Tatsache ihres Zwischenrufs und auf den basiert das Berliner Urteil. Knast in Siegerlaune...……

    Knast begrte die Entscheidung der Frankfurter Richter und kritisierte erneut die Entscheidung des Berliner Landgerichts, Beleidigungen gegen sie nicht zu ahnden. "Die Entscheidung des Landgerichts Frankfurt macht den Beschluss aus Berlin vollends absurd." Rechtsanwalt Severin Riemenschneider, der die Grnen-Politikerin vor Gericht vertritt, bezeichnete die Entscheidung von Frankfurt am Main als "Urteil mit Signalwirkung".

    … ich hoffe sehr, dass die nchste Instanz den Tatsachenverdrehungen der Knast nicht auf den Leim geht.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  4. #14
    Registriert seit
    13.07.2010
    Beitrge
    41.782


    Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Knast emprt, sie darf "beleidigt" werden

    Und nun ist es passiert, der nchste Richter hat entschieden, dass es sich um Beleidigungen und nicht um Meinungsuerungen handelt...………

    Renate Knast ist im Internet auf das belste beleidigt worden. Nun wird der Grnen-Politikerin vom Berliner Kammergericht in mehreren Fllen Recht gegeben. Allerdings bleiben andere Flle ungeahndet.
    Das Berliner Kammergericht hat der Grnen-Politikerin Renate Knast in einem Rechtsstreit um belste Beleidigungen durch Nutzer bei Facebook in weiteren sechs Fllen Recht gegeben. Damit hat die ehemalige Bundesagrarministerin nun Anspruch auf die Nutzerdaten von insgesamt 12 der 22 von ihr vor Gericht gebrachten Nutzerkommentare, wie aus einem vom Kammergericht verffentlichten Beschluss vom 11. Mrz hervorgeht. Die brigen zehn Flle bleiben aber ungeahndet, weil das Gericht den Streit rechtskrftig beendete.
    Der Rechtsstreit hatte im vergangenen September bundesweit fr Aufsehen und Emprung gesorgt, weil das Berliner Landgericht damals die teils obsznen Beschimpfungen noch als "haarscharf an der Grenze des von der Antragstellerin noch Hinnehmbaren" eingestuft hatte. Dagegen ging Knast vor.
    Im Januar stufte das Gericht bereits sechs Nutzerkommentare als Beleidigungen ein. Zu den nun ebenfalls so eingestuften Kommentaren erklrte das Gericht, ungeachtet der strengen Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts htten diese uerungen "so massiven diffamierenden Gehalt", dass sie als Schmhkritik oder Formalbeleidigung strafbar seien. Es fehle eine inhaltliche Auseinandersetzung, Knast werde jede Wrde abgesprochen.
    Die Richter stellten dabei fest, dass Knast "im Schutze der Anonymitt des Internets" zum Objekt frauenverachtender und entwrdigender obszner Anwrfe geworden sei. Die dagegen nicht beanstandeten uerungen seien zwar ebenfalls ehrenrhrig und herabsetzend, die Schwelle zum Straftatbestand der Beleidigung sei aber nicht berschritten.
    Nach der Entscheidung darf Facebook nun auch in diesen sechs Fllen Knast Auskunft ber den Namen des Nutzers, dessen E-Mail-Adresse und IP-Adresse sowie ber den Uploadzeitpunkt Auskunft erteilen.
    Quelle: ntv.de, wne/AFP https://www.n-tv.de/politik/Kuenast-...e21666141.html

    ……...und noch einmal: die uerungen sind von der ersten Instanz im kausalem Zusammenhang gesehen worden, als Reaktion auf Knasts Eintreten fr Sex mit Kindern.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  5. #15
    Registriert seit
    12.03.2010
    Beitrge
    14.497
    Blog-Eintrge
    1


    1 out of 1 members found this post helpful. Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Knast emprt, sie darf "beleidigt" werden

    Nach der Entscheidung darf Facebook nun auch in diesen sechs Fllen Knast Auskunft ber den Namen des Nutzers, dessen E-Mail-Adresse und IP-Adresse sowie ber den Uploadzeitpunkt Auskunft erteilen.
    Wer seine Daten dem Fratzenbuch" anvertraut, hat sich die Folgen selbst zuzuschreiben.
    Einigkeit und Recht und Freiheit fr das deutsche Vaterland

Seite 2 von 2 ErsteErste 12

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gste: 1)

hnliche Themen

  1. Zentralrat der Muslime "Frauen mit Kopftuch werden bespuckt und beleidigt" - heute.de
    Von open-speech im Forum Migration und die Folgen der verfehlten Politik
    Antworten: 29
    Letzter Beitrag: 08.01.2017, 18:18
  2. Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 04.01.2017, 18:48
  3. "Im Namen Gottes darf nicht gettet werden" - DiePresse.com
    Von open-speech im Forum Presseschau
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 09.01.2015, 10:00
  4. Islam darf beleidigt werden
    Von Realist59 im Forum Welt
    Antworten: 5
    Letzter Beitrag: 19.12.2012, 17:51
  5. Wer den Islam "beleidigt", muss gettet werden
    Von der wache Michel im Forum Fatwa's
    Antworten: 7
    Letzter Beitrag: 25.05.2011, 19:44

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhnge hochladen: Nein
  • Beitrge bearbeiten: Nein
  •