Mir ist es ein Rätsel, wie eine Splitterpartei wie die SPD an solche verantwortlichen Ämter gelangen kann und so weitreichende Entscheidungen treffen kann, die in der Mehrheit und vor allem die Menschen treffen, die die SPD nicht gewählt haben und auch nicht wählen würden und werden.


Schulze will Ölheizungen verbieten

Erst Anreize, dann ein Verbot: So will Umweltministerin Schulze den Gebrauch von Ölheizungen unterbinden. "Nur die Appelle an die Vernunft genügen nicht", sagt die SPD-Politikerin.

Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) strebt im Zuge des Klimapakets der Regierung ein Verbot von Ölheizungen an. "Was wir brauchen, ist ein Mix aus Verboten und Anreizen", sagte Schulze der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Vor einem Verbot solle eine Umrüstung alter Ölheizungen staatlich gefördert werden.

"Anders wird es nicht gehen", sagte Schulze. "Nur die Appelle an die Vernunft genügen nicht." Am 20. September will die Regierung ein umfassendes Klimaschutzprogramm beschließen.
Zuletzt hatten die Grünen einen Zulassungsstopp für neue Ölheizungen gefordert. Zudem fordert die CDU eine Abwrackprämie für alte Ölheizungen von mehreren Tausend Euro. Im vergangenen Jahr wurden 17.400 Ölheizungen über Kredite oder Zuschüsse subventioniert.

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