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    Thringer Landtagsabgeordnete vergngen sich auf Steuerzahlerkosten: Alkohol, Pralinen, Spenden an Flchtlinge

    Bodo Ramelow, die Linken und die SPD.

    Thringer Landtagsabgeordnete vergngen sich auf Steuerzahlerkosten: Alkohol, Pralinen, Spenden an Flchtlinge

    Thringen Mitglieder der Thringer Landesregierung sollen sich fr private Vergngen an Steuergeldern vergangen haben. Dies gehe aus einer Prfung des Rechnungshofes hervor.

    Demnach haben hochbesoldete Staatsminister zwischen 2015 und 2017 191.000 Euro an sogenannten Verfgungsmitteln verprasst haben. Laut den Prfern sei nach Sichtung von ber 1.500 Belegen die Inanspruchnahme der Mittel in keinem einzigen Fall zweifelsfrei gerechtfertigt gewesen.



    So lie sich etwa SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee fr 100 Euro mit Alkohol volllaufen und schmte sich nicht, dafr dienstliche Mittel anzuzapfen. Sein Parteikollege und Innenminister Georg Maier missbrauchte auf diese Weise ffentliche Gelder, um sich in der VIP-Loge von Rot-Wei Erfurt zu vergngen. Besonders dreist vergriff sich die LINKEN-Sozialministerin Heike Werner an den Mitteln: sie kaufte auf Steuerzahlerkosten fr 1.200 Euro Pralinen und Blumen sowie eine luxurise Espresso-Kapselmaschine im Wert von 2.400 Euro.


    Auch Ministerprsident Bodo Ramelow (LINKE) wird vom Rechnungshof fr seinen anmaenden Umgang mit Steuergeldern gergt. So spendete (zweckentfremdete) er 6.900 Euro Verfgungsmittel an ein Flchtlingsprojekt das ohnehin schon Landesmittel bezieht, stellt die AfD Thringen fest und bemerkt: Wenn der Ministerprsident an Flchtlinge spenden mchte, so mge er dazu nicht weitere Steuergelder missbrauchen, sondern sollte dies bei einem Brutto-Jahreseinkommen von 200.000 Euro pro Jahr problemlos privat tun knnen.


    Herr Ramelow und seine Minister, die sich trotz sechsstelliger Jahreseinkommen fr private Lstchen an Steuermitteln vergehen, haben jedes Schamgefhl verloren. Diese Selbstbedienungsmentalitt erinnert an das selbstgefllige SED-Bonzentum. Der respektlose Umgang mit ffentlichen Mitteln zeigt die Arroganz und Brgerferne dieser Regierung, stellt die AfD abschlieend fest.

    https://www.journalistenwatch.com/20...rzahlerkosten/
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Mastab seiner beschrnkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preuischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: Thringer Landtagsabgeordnete vergngen sich auf Steuerzahlerkosten: Alkohol, Pralinen, Spenden an Flchtlinge

    Zitat Zitat von Turmfalke Beitrag anzeigen
    Diese Selbstbedienungsmentalitt erinnert an das selbstgefllige SED-Bonzentum
    wie soll das auch anders sein bei Politiker*Innen der KPD/SED/PDS/Linke?

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