CO 2- Steuer: Klimasteuer kommt

[Realist59]

Nun geht es überraschend schnell. Kaum sind die "Umfragen" zum Thema durch, kommt die sogenannte Klimasteuer und die wird für alle richtig teuer. Vor allem die Autofahrer müssen bluten aber auch alle, die mit Öl oder Gas heizen. Im Prinzip also jeder Haushalt. Die Regierung ist bemüht den Anschein zu erwecken, dass diese Klimasteuer keine neue Geldquelle des Staates ist. So sollen Bezieher "kleiner Einkommen" Geld vom Staat zurückbekommen. Ganz gleich, wie viel im vorher aus der Tasche gezogen wurde.
Was kleinere Einkommen bedeutet, ist noch nicht gesagt worden. Wie diese Rückzahlung funktionieren soll, weiß natürlich niemand. Es würde mich nicht wundern, wenn dazu Anträge eingereicht werden müssen. Am besten noch beim Finanzamt.

[Clark]

Das war ja Sinn und Zweck dieses ganzen künstlichen Hypes. Eine getarnte Flüchtlingssteuer sozusagen . . .

[Turmfalke]

Dazu Auszüge aus zwei Meldungen. Die Umweltministerin, die passenderweise Svenja Schulze heißt, möchte die Bürger zum Umdenken bewegen. So sollen zum Beispiel alte Leute lieber mal ein paar Pullover anziehen, weil die reformierte Rente in Kombination mit der CO 2-Steuer zum Umdenken zwingt. Frieren fürs Klima.

Das Zeitfenster, um im Sinne der Umwelt handeln zu können, schließt sich mit jeder Minute mehr. Deutschland sitzt in der Treibhausgas-Falle. Die Bundesumweltministerin will den CO2-Preis einführen, um dem Bürger das Umdenken zu erleichtern.

Ob man mit Gas oder Öl heizt, spielt hernach keine Rolle.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze wirbt dafür, Kraftstoffe, Heizöl und Erdgas höher zu besteuern, um so den Ausstoß von Treibhausgasen zu drücken.

Verkehr wird natürlich auch teurer, natürlich auch der öffentliche Nahverkehr, der schließlich auch mit Kraftstoff fährt. Und natürlich auch Lebensmittel und andere Güter, weil sie ja transportiert werden müssen und die Läden ebenfalls Energie verbrauchen.

Für das märchengläubige Volk ein Märchen gegen den gesunden Menschenverstand:

Die Milliardeneinnahmen aus einem CO2-Preis könnten als "Klimaprämie" an die Bürger zurückfließen, schlug die SPD-Politikerin am Freitag in Berlin vor. So werde klimafreundliches Verhalten belohnt.

Vor allem Familien mit Kindern könnten über die pro Kopf ausgezahlte Prämie mehr Geld zurückbekommen, als sie zahlen müssten: "Wer sich für eine klimafreundliche Variante entscheidet, der kann ein Plus machen."

Möglicherweise bekommt eine Familie eine kleine Prämie zum Kauf eines AAA +-Kühlschranks. Vielleicht. Oder auch nicht. Möglicherweise sind die Prämien auch mit Auflagen verbunden, die gar nicht erfüllt werden können.

Und auch hier gilt: Wer´s glaubt, wird selig.

Schulze stellte drei Gutachten zur Ausgestaltung und Wirkung eines solchen CO2-Preises vor, für den viele Klimaschützer und Ökonomen schon lange werben.

Besonders wichtig sei, dass es sozial gerecht zugehe, betonte sie. Bürger mit geringen und mittleren Einkommen sollten nicht zusätzlich belastet werden, auch auf Pendler und Mieter mit schlecht isolierten Wohnungen und älteren Heizungen will sie Rücksicht nehmen.

Und noch etwas gibt es, das Svenja Schulze aus der Taufe gehoben hat. Das Klimakabinett:

Die Energiesteuern zu erhöhen, sei ein schnell gangbarer Weg. Sie sei aber noch nicht auf ein Modell festgelegt, betonte die Ministerin. Entschieden werde im Klimakabinett. Die große Koalition hat Grundsatzentscheidungen zum Klimaschutz für die zweite Septemberhälfte angekündigt.

Nun aber die beauftragten Institute.

Schulze hatte Gutachten in Auftrag gegeben beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), beim Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung sowie beim Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS). Der Schwerpunkt der Studien liegt bei einem Modell, das mit 35 Euro pro Tonne CO2 einsteigt und sich schrittweise auf 180 Euro pro Tonne im Jahr 2030 steigert.

Die haben mit Wissenschaft weniger zu tun als mit den Parteien.

1. Hans-Böckler-Stiftung

Hans-Böckler-Stiftung
https://www.boeckler.de/

Die Hans-Böckler-Stiftung ist das Mitbestimmungs-, Forschungs- und Studienförderungswerk des DGB. Sie ist in allen ihren Aufgabenfeldern der ...

2. Forum ökologisch-soziale Marktwirtschaft

Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) ist eine überparteiliche und unabhängige Denkfabrik zur Förderung und Weiterentwicklung von Umweltsteuern, des Abbaus von umweltschädlichen Subventionen und des Emissionsrechtehandels.

Forderungen

Die Einbeziehung aller Kosten der fossilen und nuklearen Energieerzeugung in den Verkaufspreis (externe Kosten: internalisieren) als Konventionelle-Energien-Umlage, bei gleichzeitigem Ausgleich für Verbraucher, somit auch kurzfristige Kostenvorteile für die langfristig kostengünstigeren erneuerbaren Energien[4]
Angleichung des Dieselsteuersatzes an den Steuersatz für Normalbenzin
Aufkommensneutrale Ökologisierung der deutschen Kraftfahrzeugsteuer
Kontinuierliche (jährliche) Erhöhung der Ökosteuer für mindestens 5 Jahre mit Sozialausgleich
Ab 2020 Besteuerung alternativer Energien zur Deckung der Infrastrukturkosten
Abschaffung aller Steuervergünstigungen im Luftverkehr
Besteuerung von Kerosin durch das deutsche Mineralölsteuergesetz, Mehrwertsteuererhebung auch für Auslandsflüge
Mehrwertsteuerermäßigung im Schienenpersonenfern- und -nahverkehr
Erhöhung der Ökosteuern für fossile Heizstoffe (Öl, Gas) und Elektrizität, in Kombination mit einer finanziellen Rückvergütung (Ökobonus) als Klima-Bonus (Pro-Kopf-Zuschuss für effizientere Technik), Sozial-Bonus (Pro Kopf in gleicher Höhe) und Beschäftigungs-Bonus (je Arbeitsplatz)[5]
Abschaffung der Besteuerung von Öl und Gas bei der Stromerzeugung
gezieltere Förderung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen
Überarbeitung der Ökosteuerermäßigungen für die Industrie, sowie deren höhere Beteiligung an den Kosten für das EEG[6]
Weiterentwicklung des Emissionshandels

Die Arbeit des FÖS wird durch die hauptamtliche Geschäftsstelle geleistet. Uwe Nestle ist seit Januar 2019 Geschäftsführer und löste Michael Oppermann ab.[7] Der ehrenamtliche Vorstand besteht aus bis zu zehn Personen. Vorstandsvorsitzender ist Kai Schlegelmilch, stellv. Vorsitzende sind Felix Ekardt und Markus Knigge. Tobias Ernst ist Schatzmeister. Weitere Mitglieder sind Botho Kickhöfer, Eike Meyer, Helen Lückge, Bettina Meyer und Uwe Nestle.

Seit März 1999 unterstützt ein Beirat mit Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die Ziele der Organisation. Mitglieder des Beirats sind u. a. Hans Eichel, Anselm Görres, Ingrid Arndt-Brauer, Karl-Heinz Daehre, Henner Ehringhaus, Sven Giegold, Josef Göppel, Peter H. Graßmann, Ulrich Kelber, Rüdiger Kruse, Damian Ludewig, Jürgen Maier, Lisa Paus, Dirk Messner, Wolfgang Methling, Bernd Meyer, Franz Josef Radermacher, Max Schön, Stephan Schulmeister, Ulrich Thielemann, Michael Thöne, Ernst Ulrich von Weizsäcker und Angelika Zahrnt.

Man liest also vor allem Politiker.

Und nun zum DIW. Dieses ist zwar wenigstens ein Institut, aber kein unumstrittenes.

https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsc...haftsforschung

Der Einstiegspreis einer CO-2-Steuer würde durchgerechnet wenigstens bedeuten:

Laut FÖS-Experte Uwe Nestle würde ein Einstiegspreis von 35 Euro bedeuten, dass Diesel und Heizöl um etwa 11 Cent pro Liter teurer würden, Benzin um nicht ganz zehn Cent und Erdgas um knapp ein Cent pro Kilowattstunde.

Das sind Preise, die wir uns eigentlich nicht leisten können. Aber bei diesen soll es noch nicht einmal bleiben:

Wichtig für die Lenkungswirkung sei, dass vor Anfang an klar sei, dass der CO2-Preis nach und nach steige.

Sofern es diese ominöse Prämie gibt (wie wird sie eigentlich ausbezahlt, über die Steuer? Dann profitieren gerade kleine Rentner, gering verdienende Alleinerziehende, eine alleinstehende Arbeiterin Familien und kleine Arbeiter und Angestellte nicht), ergibt sich folgende Milchmädchenrechnung, in der die "kleinen Leute" eben doch belastet werden.

Claudia Kemfert vom DIW erklärte, bei einem Startpreis von 35 Euro pro Tonne auf Kraft- und Heizstoffe und einer "Klimaprämie" von 80 Euro pro Person und Jahr würde etwa eine alleinstehende Arbeiterin, die ein Auto hat und zur Miete wohnt, mit fünf Euro mehr im Monat belastet.

Ein Paar ohne Kinder mit zwei Autos und eigenem Haus zahle 12 Euro im Monat drauf, eine Familie mit einem Kind, Mietwohnung und ohne Auto habe 27 Euro mehr in der Tasche.

Vielleicht sind die angeblich 27,-- Euro mehr in der Tasche der Familie mit Kind und bedauernswerterweise ohne Auto auch einfach nur das Geld, das man sozusagen spart, weil der Staat einem dies nicht zusätzlich abzieht. Also dieses Sparen, das wir aus der Werbung schon hinlänglich kennen. Wer den beworbenen Artikel kauft, spart soundsoviel zur unverbindlichen Preisempfehlung. So nehme ich auch an, dass die Familie diese 27,-- Euro niemals gesehen hat und war 20,-- Euro im Monat mehr durch die CO-2-Steuer zahlt, sich aber glücklich schätzen darf, nicht auch 27,-- Euro mehr zu zahlen, da sie sich ja bereits kein Auto mehr leisten kann.

https://web.de/magazine/politik/kamp...aemie-33824782

Svenja Schulze ist übrigens eine SPD-Politikerin aus NRW (wie Nordrhein-Westfalen üblicherweise von den Genossen genannt wird).

Artikel 2 beschreibt, was der SPD so ganz wichtig ist, wobei wir hier wieder im Land sozialistischer Regulation (bunte Werbung fürs Volk, Regulation der Wirtschaft, die natürlich keine Prämie bekommt, sondern Fördergelder für sozialistisch forcierte Projekte, die es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gibt) der Märchen und 5-Jahres-Pläne und eben der knallharten Wirklichkeit für die kleinen Arbeiter und Angestellten, für die Entlassenen, die Behinderten, die Rentner und Alleinerziehenden (erwähnt, weil Lieblingsklientel der SPD) sind:

Ganz wichtig ist der SPD dabei: Wenn der CO2-Preis kommt, etwa als Steueraufschlag auf fossile Kraft- und Heizstoffe, soll das Geld nach Schulzes Plänen nicht ins Säckel des Staates wandern, sondern als "Klimaprämie" zurückgehen an die Bürger.

Auch Unternehmen sollen etwas zurückbekommen, zum Beispiel über Förderprogramme. Sowieso brauche es ein "umfangreiches Maßnahmenpaket", betont Schulze, denn der CO2-Preis sei kein "Allheilmittel" - aber ein Baustein.

Schon nächstes Jahr will Svenja Schulze starten in diesem Land, in dem es keine Steuererhöhungen geben soll:

Von 2020 an gibt es einen Aufschlag auf die Energiesteuern auf Diesel, Benzin, Heizöls und Erdgas. Zum Start sind das 35 Euro pro Tonne Kohlendioxid (CO2), die beim Verbrennen entsteht. Das steigt aber schnell an, bis es im Jahr 2030 dann 180 Euro sind.

Dieser Einstiegspreis würde bedeuten, dass Diesel und Heizöl um etwa 11 Cent pro Liter teurer würden, Benzin um nicht ganz zehn Cent und Erdgas um knapp ein Cent pro Kilowattstunde. Pro Schritt von zehn Euro kämen ungefähr 3 Cent dazu.

Perspektivisch soll das Geld aber vielleicht gar nicht als Prämie (die vielleicht sowieso nicht ausgezahlt wird, weil eben die Auflagen zu hoch sind) an die Bürger zurückfließen, sondern zur Quersubventionierung dienen, so ähnlich, wie die SPD ja schon seit Jahr und Tag forderte, das Kindergeld nicht zu erhöhen oder gar zu streichen, um damit Kitas und Ganztagesbetreuung in Schulen zu finanzieren:

Perspektivisch könnte ein Teil der Einnahmen auch dazu dienen, die Stromsteuer zu senken und Strom - aus Klimaschutz-Sicht am besten Ökostrom etwa aus Wind und Sonne - billiger zu machen.

Es ist schwer vorhersagen, wie oft die Menschen wegen eines CO2-Preises das Auto stehen lassen, die Heizung runterdrehen, auf ein Elektroauto umsteigen oder neue Fenster einbauen würden.

Ganz leicht vorhersehbar ist aber, dass die Klientel der SPD das Auto stehen lassen wird, sofern sie sich überhaupt noch eines leisten kann und die Heizung runterdrehen wird. Wobei die sich natürlich kein Elektroauto leisten wird und auch keine neuen Fenster einbauen läßt.

Was das für wen bedeutet, hängt von vielen Faktoren ab: Wie viel Sprit das Auto schluckt, wie viel man fährt, welche Heizung das Haus hat, wie sparsam oder großzügig man heizt, wie groß Haus oder Wohnung sind.

Kommen wir zum Mini-Minus:

Wer alleine ein oder zwei Kinder groß zieht, könnte ein Mini-Plus von drei Euro machen. Eine Rentnerin mit Auto, die auf dem Land zur Miete wohnt, hätte etwa einen Euro weniger im Monat und damit fast keine zusätzlichen Kosten.

Für Unternehmen hat sich Svenja Schulze bereits auch etwas Nettes ausgedacht:

Als eine Möglichkeit nennt Schulze einen Investitionskosten-Zuschuss zur Anschaffung von Elektroautos. Ausnahmen für Logistik- und Transportunternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, würde sie in Betracht ziehen.

https://web.de/magazine/politik/co2-...ieren-33825384

Für viele Unternehmen wird dies jetzt der Startschuss sein, sich aus Deutschland zurückzuziehen, die Firmensitze ins Ausland zu verlagern und die Arbeitsplätze hierzulande abzubauen. Andere Firmen werden nicht mehr in Deutschland investieren.

[Turmfalke]

Na, also, die SPD macht wieder einmal Politik gegen die "kleinen Leute". Und das konsequent und gegen alle Widerstände.

Schulze will CO2-Steuer gegen alle Widerstände

Die Umweltministerin will eine „sozial gerechte“ CO2-Steuer mit „Klimaprämie“ einführen.

Die Steuern auf Benzin und Diesel sind nicht hoch genug, um die Menschen zu veranlassen, sich ein verbrauchsarmes Auto zuzulegen. Vor allem sind die Steuern auf die Brennstoffe unverhältnismäßig niedrig im Vergleich zur Steuer, die auf Strom erhoben wird, egal ob der Strom nun aus dem Kohlekraftwerk kommt oder aus der Windkraftanlage.

Umweltministerin Schulze will das mit einer zusätzlichen steuerlichen Abgabe auf Benzin und Diesel ändern

In unseren Breiten ist es auch nicht so wichtig, im Winter zu heizen.

Auch für Heizöl soll sie gelten.

Dabei bin ich mir sicher, dass Svenja Schulze, sofern sie sich mit Geschichte beschäftigt, die Weimarer Republik, die Zeit des Zweiten Weltkriegs und die Nachkriegszeit fest im Blick hat. Daher sollte eine Svenja Schulze wissen, dass die Menschen in dieser Zeit, vor allem die Kinder, die Alten und die Kranken, nicht am Hunger starben, sondern an der Kälte.
Und eine Svenja Schulze, die die Armen dieser Gesellschaft fest im Blick hat, dürfte wissen - schließlich gibt es genug Statistiken und Sozialreportagen darüber - dass gerade die Armen und vor allem die alten bereits jetzt in ungeheizten Buden im Winter hocken, weil sie sich die Heizkosten nicht leisten können.

Umweltministerin Schulze betonte in Berlin, dass der CO2-Preis nur ein Baustein für mehr Klimaschutz sein könne.

Die CO2-Steuer würde nicht ausreichen, um die Klimaziele bis 2030 im Verkehr- und Wärmebereich zu erreichen. „Weitere Maßnahmen für den Klimaschutz werden wir im Klimakabinett diskutieren“, sagte Schulze.

CO2-Steuer gegen Emissionshandel ist aber nicht Schulzes einziger Kampf, den sie im Klimakabinett wird austragen müssen. Sie will auch ein Klimaschutzgesetz durchbringen

https://www.tagesspiegel.de/politik/.../24529644.html

[Narima]

Mein Mann muß 5 mal wöchentlich einfache Strecke 90 km fahren um zur Arbeit zu gelangen. Sind 180 km täglich.

Er braucht dazu 45-60 min je nachdem wie voll die Autobahn ist.
Mit der Bahn würde er 1,25 h brauchen - aber dazu müßte er trotzdem erstmal 15 Min zur Bahn fahren (Parkplätze gibts kaum und wenn darfst auch noch dafür zahlen , dann Bahn nehmen, und dann entweder 40 min zur Arbeit laufen oder sich ein Taxi nehmen - beim Heimweg wieder das gleiche... Statt tägliche Fahrzeit 1,5-2h wäre er dann mindestens mit 4h dabei - bei noch höheren Kosten (momentan Diesel der unter 4,5l auf 100 km braucht)...
Nicht jeder wohnt in der Stadt und hat seinen Arbeitgeber um die Ecke... Manche sind aufs Auto angewiesen...

Am Heizöl sparen wir eh schon seit langem - sobald es wärmer ist, wird das nur fürs Warmwasser benutzt - nur im Winter heizen wir damit 4 Räume bissl mit was halt die 2 Holzöfen nicht warm bekommen... Holz bekommen wir kostenlos - aber es braucht immer viel Zeit das kleinzuhacken. Kohlebriketts sind in den letzten Jahren auch immer teurer geworden...

Es ist einfach nur irre wie man immer noch mehr ausgepreßt wird - was sollen wir noch alles zahlen ?

[Clark]

Vor allem, wenn man sieht, dass all das unseren "Goldstücken" einfach so in den Arsch geschoben wird, und die sind noch nicht einmal dankbar dafür! Ganz ehrlich, es wird allerhöchste Zeit, diesen Drecks-Politikern endlich aufzuzeigen, wo ihr Platz ist!