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Gesundheitskarte für Flüchtlinge führt zu Mißbrauch
Ein wunderbarer Artikel, aus dem ich die entsprechenden Sätze zitiere:
Sozialausschuss Delmenhorst
Gute Bilanz für Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Die Karte wurde gut genutzt, so die Bilanz der Stadt. Im Schnitt waren im Jahr 2017 pro Monat 176 Karten im Umlauf. Sie wurden genutzt wie eine normale Gesundheitskarte – wenn auch beschränkt auf Akut- und Notfallversorgung.
Einige Karten waren noch über 15 Monate hinaus nutzbar, und es war für die Stadt nicht kontrollierbar, ob es sich bei den Behandlungen ausschließlich um Akut- und Notfälle gehandelt hatte. In Einzelfällen sei nicht jedem Arzt die Einschränkung klar gewesen. Die Kosten, die aus diesen Fehlern entstanden, musste laut Lauts die Stadt selbst tragen.
Die sich durch die Arztbesuche aufsummierenden Krankenhilfekosten beliefen sich im Jahr 2016 auf 1,43 Millionen Euro. 2017 waren es gut 370.000 Euro. Pro Leistungsempfänger und Jahr entstanden Kosten von 2110 Euro – 555 Euro mehr als im Jahr davor. Diesen Anstieg erklärt sich die Stadt mit den nicht vorausgesehen Problemen mit der Karte und ihrer Handhabung. Die Zuweisungen von Flüchtlingen mit Berechtigung auf eine Gesundheitskarte war in den vergangenen Monaten gering, wie der Bericht der Stadt vermerkt. Mit Stand April 2019 sind im laufenden Jahr nur 17 Gesundheitskarten an Flüchtlinge ausgegeben worden.
Die verursachten Kosten, die nicht herausgerechnet werden konnten, trägt eben der Krankenkassenpatient und sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer über seine Mitgliedsbeiträge.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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