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    SPD-Bundesfinanzminister Scholz will Flchtlingsmittel fr Lnder und Gemeinden krzen

    und einen Rckzug aus der Zusage des Bundes machen. So werden die Straen wieder mehr Schlaglcher bekommen, Schwimmbder schlieen, Schulen verkommen, Grundsteuern und Kommunalabgaben erhht werden.

    Wobei wir hier natrlich nicht von den offiziellen 25 Millarden des Bundes fr Flchtlinge reden, dem der gleiche Beitrag der Lnder folgt und natrlich auch nicht von den indirekten Kosten (diese Anmerkung nur, damit der Leser nicht glaubt, mit diesen erwhnten 5 Milliarden Euro sei das Thema Flchtlinge bereits gewuppt...).

    Indirekt kann man dem Artikel (letzter Absatz) entnehmen, wie teuer die Flchtlinge in offiziellen Zahlen sind. Familiennachzug und Resettlement-Flchtlinge zhlen brigens nicht in die Kosten mit hinein, auch nicht die Flchtlinge, die ein Asylverfahren mit unterschiedlichem Ausgang durchlaufen haben. Diese Kosten gehen in den allgemeinen Kosten der Sozialhilfe und des Arbeitslosengeldes II auf.

    Bundesfinanzminister Scholz will Flchtlingsmittel krzen

    ...
    Scholz will die Beteiligung des Bundes nicht ber das Jahresende hinaus in der aktuellen Hhe verlngern. Nach Berechnungen der Hamburger Senatskanzlei wrde der Bund seine Beteiligung damit von derzeit 4,7 Milliarden auf rund 1,3 Milliarden Euro pro Jahr senken.


    Die Stdte bentigen ber das Jahr 2019 hinaus unbedingt deutlich hhere Bundesmittel als bisher angekndigt, sagte Stdtetagsprsident Markus Lewe den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Integration ist eine Daueraufgabe und findet in den Kommunen statt. Zu den geplanten Krzungen sagte Lewe: Das wre ein Schlag ins Kontor fr die Haushalte der Stdte.

    Ende 2019 laufen mehrere Regelungen der Kostenbernahme fr Flchtlinge aus: die 670-Euro-Pauschale fr Auslnder im Asylverfahren, die Integrationspauschale und die bernahme der Unterkunftskosten fr anerkannte Flchtlinge. Stattdessen plante das Finanzministerium zuletzt eine Pauschale pro Flchtling fr die ersten fnf Jahre nach der Ankunft. Im ersten Jahr sollen 16 000 Euro gezahlt werden, spter weniger.

    https://www.welt.de/newsticker/dpa_n...l-kuerzen.html
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Mastab seiner beschrnkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preuischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: SPD-Bundesfinanzminister Scholz will Flchtlingsmittel fr Lnder und Gemeinden krzen

    Oh, Herr, den Schulz hast Du uns vergeben, den Scholz vergibst Du uns nie!
    Einigkeit und Recht und Freiheit fr das deutsche Vaterland

  3. #3
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    AW: SPD-Bundesfinanzminister Scholz will Flchtlingsmittel fr Lnder und Gemeinden krzen

    Zitat Zitat von Cherusker Beitrag anzeigen
    Oh, Herr, den Schulz hast Du uns vergeben, den Scholz vergibst Du uns nie!

    Das ist brigens der Scholz, der dem "Stern" tatschlich jetzt erst wrtlich gesagt hat, dass er die Chance, dass die SPD bei der nchsten Wahl strkste Partei wird, deutlich grer sehe als in vielen Jahren zuvor.

    WO lebt dieser Mensch?
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Mastab seiner beschrnkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preuischer Innenminister und Staatsminister

  4. #4
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    AW: SPD-Bundesfinanzminister Scholz will Flchtlingsmittel fr Lnder und Gemeinden krzen

    Die Stdte bentigen ber das Jahr 2019 hinaus unbedingt deutlich hhere Bundesmittel als bisher angekndigt, sagte Stdtetagsprsident Markus Lewe
    Ja klar. Dabei kosten die Flchtlinge doch nichts. Oder ist es eher so, dass die Stdte mehr Geld bekommen als sie fr diese angeblichen Flchtlinge ausgeben und dadurch Gewinne machen?
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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