SPD: kommt Schulz zurück?

[Realist59]

Wer geglaubt hat, dass Martin Schulz politisch erledigt ist, der muss nun Albträume haben, denn offenbar kündigt sich ein Comeback des auf allen Linien gescheiterten Ex-Kanzlerkandidaten an. Sein Ziel soll der Fraktionsvorsitz der SPD im Bundestag sein. Derzeit hat SPD-Vorsitzende Andrea Nahles den Posten inne. Heute findet die Europa-Wahl statt und in Bremen wird zeitgleich der Senat, also die Landesregierung, gewählt. In beiden Wahlen sieht es für die SPD nicht gut aus. Andrea Nahles ist es trotz milliardenschwerer Wahlgeschenke nicht gelungen eine Trendumkehr zu erreichen. Immerhin stabilisierte sich die SPD auf historisch niedrigem Niveau, aber mit um die 15% Wählerzustimmung ist man vom Anspruch eine Volkspartei zu sein weit entfernt.
Im September wird der Fraktionsvorsitz neu bestimmt, im Dezember stehen Wahlen für den Parteivorsitz an. Nahles ist in der SPD nicht unumstritten und aufgrund des anhaltenden Misserfolges könnte es durchaus sein, dass sie entweder hinschmeißt oder aus dem Amt, bzw. den Ämtern gewählt wird. Wer der SPD Böses wünscht, der lehnt sich nun entspannt zurück, denn Martin Schulz ist mit Sicherheit nicht der Retter der Sozialdemokraten.

[Cherusker]

Da gibt es Berichte über Wiedergänger, die möglicherweise doch nicht erfunden sind.
Wenn man sich ihn so ansieht, möchte man es fast glauben.

[mutiny]

wunderbar, der wird der islamisch unterwanderten ShariaParteiDummdeutschland weitere %-Punkte kosten.

[Clark]

Ist die SPD denn wirklich so blöd oder haben ihre Mitglieder zuviel verbotene Substanzen geraucht? Wie auch immer, es freut mich!

[Realist59]

Offensichtlich will Nahles nun um das Amt des Fraktionsvorsitzenden kämpfen. Sie kündigte vorgezogene Wahlen an und forderte die potenziellen Konkurrenten auf, sich deutlich zu positionieren. Nahles versucht damit die Konkurrenz unter Druck zu setzen und in Zugzwang zu bringen.

[Realist59]

Nahles hat ihre Konkurrenten kalt erwischt. Nun heißt es plötzlich, dass Schulz doch nicht kandidieren will.

[Realist59]

[Realist59]

Droht Nahles ein Desaster?

Bei Probeabstimmungen: Nahles bekommt "nicht annähernd" eine Mehrheit
Noch hat sich kein weiterer Kandidat für den Fraktionsvorsitz bei der SPD aus der Deckung gewagt. Doch Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles sitzt offenbar alles andere als fest im Sattel.
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat laut einem Medienbericht bei Probeabstimmungen in den drei Parteigruppen am Mittwoch keine Mehrheit bekommen. Sowohl im konservativen Seeheimer Kreis, bei den Netzwerkern und den Parteilinken habe es "nicht annähernd eine Mehrheit für Nahles gegeben", melden die Zeitungen der VRM-Gruppe unter Berufung auf Parteikreise. Es sei deshalb wahrscheinlich, dass sich bis zur festgesetzten Frist am Montag noch Konkurrenten für Nahles melden. Auch wenn Nahles ohne Gegenkandidaten ein sehr schwaches Ergebnis erhalte, sei sie wohl nicht zu halten.
Die Nahles-Kritiker wollen sich bis zur Abstimmung am Dienstag auf einen Gegenkandidaten verständigen. Als Favorit gilt der Vorsitzende der mächtigen NRW-Landesgruppe, Achim Post.
Nach Informationen der Zeitungen gibt es zudem Überlegungen, den im Dezember geplanten Bundesparteitag vorzuziehen und noch vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg (1. September) abzuhalten.

https://www.focus.de/politik/deutsch..._10777003.html

[abandländer]

Die SPD scheint innerlich zerrissen, insbesondere seit der politisch verheerenden Entscheidung, wieder eine Koalition mit Merkel einzugehen, was von der Basis überhaupt nicht goutiert wurde. Hier zeigt sich das typische Dilemma der Altparteien - die Diskrepanz zwischen Basis und „Elite“, das nicht nur ein deutsches Phänomen ist. Die Demokratie funktioniert aber nicht von oben herab, sondern von unten nach oben. Und „Populisten“ nehmen Themen, die den Bürgern Kummer bereiten auf - während die Altparteien diese nicht ernst nehmen und sich nicht einmal die Mühe machen, darauf zu antworten, sondern lieber die „besorgten Bürger“ diffamieren und beleidigen. Nicht die neuen Parteien, die das Vakuum füllen spalten das Land, sie sind nur das Symptom einer längst bestehenden Spaltung zwischen „denen da unten“ und „denen da oben“ - sie geben „denen da unten“ wieder eine Stimme, die nicht mehr so leicht überhört und ignoriert werden kann. Die In der Vergangenheit viel beklagte „Politikverdrossenheit“ ist vorbei, die Demokratie lebt wieder, die Wahlbeteiligung ist gestiegen, das ist ein gutes Zeichen. Menschen fühlen sich wieder von Parteien vertreten, darum sollte es doch gehen? Parteien haben keinen Anspruch auf Sitze, weil die schon immer einen Sitz hatten - die werden nicht vererbt, sondern vergeben, durch den Wähler. Unf Das ändert sich alle 4 Jahre, so wie sich auch die Themen und Bedürfnisse ändern. Survival of the fittest bedeutet nicht „überleben des Stärkeren“ sondern „Überleben des Angepasstesten“ - die Parteien müssen sich dem potentiellen Wähler anpassen - wenn laufend nur Partikularinteressen vertreten, statt jener der Massen, dann wirkt sich auch entsprechend aus.

[Realist59]

Die SPD scheint innerlich zerrissen, insbesondere seit der politisch verheerenden Entscheidung, wieder eine Koalition mit Merkel einzugehen, was von der Basis überhaupt nicht goutiert wurde.

Schulz hatte einer Neuauflage der Großen Koalition eine deutliche Absage erteilt. Erst auf Intervention des Bundespräsidenten wurde eingelenkt und eine Mitgliederbefragung durchgeführt. Eine Mehrheit sprach sich für die Fortführung der Koalition aus. Es gibt eine Mehrheit rechts vom Linksblock (SPD, Grüne, Linke) wenn sich CDU/CSU und FDP mit der AfD nicht so schwer tun würden. Man denke an Ole von Beust zurück, der das Dilemma in Hamburg seinerzeit elegant löste indem er mit der Schillpartei koalierte, die damals genauso wie die AfD heute verteufelt worden war. Beust konnte die Schill-Wähler zurückholen und bekam nach einer Neuwahl die Mehrheit. Die SPD hingegen bekommt mit ihren Koalitionspartnern keine Mehrheit hin. Die Grünen werden nur auf Kosten der SPD stärker und die Linke dümpelt bei um die 6-8%. Deren Basis im Osten wählt inzwischen die AfD.