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Resettlement : 11.000 Flüchtlinge kamen über humanitäre Programme
Vorab: Die genaue Zahl von Resettlement-Flüchtlingen und Aufgenommenen aus humanitären Gründen bzw. durch humanitäre Programme kann nicht bekannt sein, da auch Stadtchefs bzw. Bürgermeister und andere Menschen über Resettlement nach Deutschland einladen bzw. einfliegen dürfen wie zum Beispiel der Stuttgarter Oberbürgermeister, der vor ein paar Jahren eigenhändig eine größere Anzahl Afrikanerinnen nach Stuttgart einlud. Man nimmt an dieser Stelle eben nur irgendwelche offiziellen Zahlen, die auf irgendwelchen, in der Koalition beschlossenen Obergrenzen basieren.
Ein Artikel mit besonders freudigen Passagen (natürlich enthält er Informationen vor, die das Geschehen auch für Leser ohne Hintergrundkenntnisse begreifbar machen könnten - scheint aber gewollt zu sein):
Schutzbedürftige : 11.000 Flüchtlinge kamen über humanitäre Programme
Berlin Das EU-Türkeiabkommen, wonach die Europäer der Türkei für die Versorgung von Flüchtlingen Geld zahlt, sieht auch die Aufnahme von Flüchtlingen in bestimmten Kontingenten in Europa vor. Deutschland macht mit.
Dies ergibt sich auch aus den Zahlen, denn die rd. 11.000 Flüchtlinge, die über Resettlement kamen, landeten alle in Deutschland, siehe:
Die Bundesregierung hat seit 2015 über Resettlement und humanitäre Aufnahmeprogramme fast 11.000 Flüchtlinge nach Deutschland geholt. „Resettlement zielt darauf ab, besonders schutzbedürftige Menschen, die aus ihrer Heimat in einen Drittstaat geflohen sind, aber dort keine dauerhafte Lebensperspektive haben, eine neue Perspektive im Aufnahmestaat zu eröffnene“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums.
Über Resettlement-Programme kamen in dem Zeitraum insgesamt 2411 Schutzbedürftige nach Deutschland, über humanitäre Aufnahmeprogramme waren es bis einschließlich April 2019 insgesamt 8435 Menschen. Insgesamt waren es also 10.846 Flüchtlinge, die legal nach Deutschland kommen konnten. Die aufgenommenen Flüchtlinge kommen unter anderem aus Flüchtlingslagern in der Türkei, im Libanon und in Jordanien.
Die Bundesregierung will die Programme als Teil einer gesteuerten Migrationspolitik weiter fortsetzen. Legale, geordnete Zugangswege träten an die Stelle irregulärer Einreisen, mit denen die betroffenen Personen ihr Leben riskierten, betonte der Sprecher. Am EU-Resettlement-Programm beteiligt sich die Bundesregierung für die Jahre 2018 und 2019 allein mit der Aufnahme von 10.200 Menschen.
Zu der illegalen Einwanderung kommt also noch die über Resettlement und "andere, humanitäre Aufnahmeprogramme". Die Grenzen werden ja nicht geschlossen. Das lehnt Merkel, die glaubt, ein Land wie Deutschland könne seine Grenzen nicht schützen, weil diese ja zu lang wären, und keine Grenzkontrollen vornehmen, ab. Zudem untersagte sie im Jahr 2015 ff. die Grenzkontrollen bzw. die Prüfung der Identitäten Einreisender an der Grenze.
Der Begriff Resettlement (engl. für Umsiedlung – nicht Umvolkung :-)) bezeichnet sowohl die dauerhafte als auch die zeitlich begrenzte Aufnahme und Eingliederung von besonders gefährdeten Flüchtlingen durch einen zur Aufnahme bereiten Drittstaat.
Das UNHCR schreibt dazu:
Resettlement-Programme ermöglichen Flüchtlingen eine legale und sichere Einreise nach Deutschland. Als Resettlement wird die Aufnahme von Flüchtlingen aus einem Staat, in dem sie bereits um Schutz nachgesucht haben, in einen aufnahmebereiten Drittstaat bezeichnet. Neben der freiwilligen Rückkehr in den Herkunftsstaat und der Integration im Erstzufluchtsstaat stellt Resettlement eine von drei dauerhaften Lösungen für die Notlage von Flüchtlingen dar. Eine Entscheidung für Resettlement wird vorzugsweise dann getroffen, wenn eine Rückkehr in den Herkunftsstaat auf absehbare Zeit nicht möglich ist und ein dauerhafter Verbleib im Erstzufluchtsstaat nicht zumutbar erscheint, weil besondere Bedürfnisse einzelner Flüchtlinge oder Flüchtlingsgruppen dort nicht hinreichend befriedigt werden können. Viele der Flüchtlinge leben zum Zeitpunkt ihres Resettlements bereits seit vielen Jahren in den Erstzufluchtsländern.
Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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