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    AfD-Anfrage zur Einreise per Flugzeug: Merkel-Regime erklrt Flchtlingszahlen zur Geheimsache

    Anfrage zur Einreise per Flugzeug: Merkel-Regime erklrt Flchtlingszahlen zur Geheimsache

    Lange galt es als rechtes Gercht und Fake-News: Flchtlinge, die mit dem Flugzeug nach Deutschland kommen, um Asyl zu beantragen. Schlielich widersprach ein solches Szenario dem gngigen Bild, bei Flchtlingen handle es sich ausnahmslos um die rmsten der Armen, die quasi nur mit ihrem nackten Leben direkt dem Kugelhagel entkommen waren.


    Doch dann enthllte eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm vor gut einem Jahr, da es sich bei den Berichten ber einfliegende Flchtlinge keineswegs um rechte Hetzgeschichten handelte. Denn seit 2017 befragt das Bundesamt fr Migration und Flchtlinge (Bamf) zahlreiche Asylsuchende nach ihrer Reiseroute. Teil der Befragung ist dabei auch, wie die Flchtlinge nach Deutschland gekommen sind zu Fu, per Bahn, mit dem Auto, dem Bus oder dem Flugzeug.


    Laut dem Innenministerium gab dabei etwas weniger als ein Drittel der befragten Schutzsuchenden an, sie seien mit dem Flugzeug nach Deutschland eingereist. Bezeichnenderweise hatte das Bamf ein dreiviertel Jahr vor Holms Anfrage noch bestritten, da entsprechende Zahlen existierten. Um so berraschender war es, als das Bundesinnenministerium dem stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden bescheinigte, da rund 30 Prozent aller befragten Asylbewerber per Flugzeug ins Land kmen.

    Aus Sicherheitsgrnden geheim

    Seitdem ist mehr als ein Jahr vergangen. Die Bundesregierung wird nicht mde, zu betonen, man habe die Asylkrise im Griff. Die Flchtlingszahlen gingen zurck, der Kontrollverlust sei gestoppt, der Ausnahmezustand beendet. Fr Holm Anla genug, nachzufragen, wie sich denn die Zahlen der Reiseroutenbefragungen in dem Zeitraum entwickelt haben, insbesondere, da das Bamf mittlerweile auch das Land des letzten Abflugs abfragt und somit erfat wird, von welchen Flughfen aus die Flchtlinge nach Deutschland fliegen.



    Aus diesen Zahlen wiederum liee sich ablesen, ob sich die Flchtlingsrouten mglicherweise verndert haben und welche europischen Partnerlnder gegebenenfalls weiterhin Flchtlinge ungehindert nach Deutschland weiterreisen lassen. Doch anders als noch vor einem Jahr hat die Bundesregierung die Zahlen nun als geheime Verschlusache (VS) nur fr den Dienstgebrauch eingestuft. Dies sei im Hinblick auf das Staatswohl erforderlich.


    Aus den Auswertungen der Reiseroutenbefragung knnten Schlufolgerungen gezogen werden, die Einflu auf die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland haben, heit es in der Antwort auf die von Holm initiierte Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.


    So knnten die Zahlen Rckschlsse ber die Fragen geben, die den Asylbewerbern konkret gestellt werden. Genau diese seien aber besonders schtzenswert, da die Ergebnisse der Reisewegbefragung auch in der Asylanhrung zur berprfung von Angaben bei der Asylentscheidung herangezogen werden knnten. Konkret bedeutet dies, Holm darf die Zahlen zwar im Parlamentssekretariat des Bundestags einsehen, er darf sie aber nicht ffentlich machen.
    AfD prft juristische Schritte

    Genau das aber will der AfD-Abgeordnete nicht akzeptieren. Holm vermutet vielmehr, da die Zahlen zur Verschlusache erklrt wurden, damit die ffentlichkeit nicht erfahre, wie viele Asylbewerber mit dem Flugzeug einreisen. Schlielich wrden die Zahlen weitere Fragen aufwerfen, die die Bundesregierung wohl lieber nicht beantworten wolle, erluterte Holm.


    Wie kommen Asylsuchende ohne Papiere oder Visa eigentlich ins Flugzeug? Welche Staaten winken an den Flughfen einfach durch? Und wird an bestimmten Flughfen im Ausland berhaupt kontrolliert? Offenbar sind die Antworten so brisant, da Herr Seehofer sie im Giftschrank wegsperren lassen mu, um die Brger nicht zu verunsichern.


    Die Geheimniskrmerei der Bundesregierung sei vllig inakzeptabel, kritisierte der AfD-Politiker und forderte von Innenminister Horst Seehofer (CSU), seine Blockade- und Geheimhaltungspolitik unverzglich zu beenden. Auch sei es nicht das erste Mal, da die Bundesregierung bei bestimmten Themen ausweiche oder die Antworten zur Geheimsache erklre, monierte Holm. Die AfD prfe daher, wie sie juristisch gegen solche Nichtantworten vorgehen knne.

    https://www.anonymousnews.ru/2019/05...r-geheimsache/
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Mastab seiner beschrnkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preuischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: AfD-Anfrage zur Einreise per Flugzeug: Merkel-Regime erklrt Flchtlingszahlen zur Geheimsache

    Heute "flchtet" man eben mit Komfort. Und da es sich hier fast immer um Asylbetrger handel, mssen sie auch nicht heimlich bei Nacht ihre Heimat verlassen.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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