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  1. #591
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    AW: Grne sind Lgner, Heuchler und Betrger

    Schamlos: Grne missbrauchen iranische Frauen fr ihr Islamspielchen
    So sind sie nun einmal, diese Dauerpubertierer: Skrupellos!
    Einigkeit und Recht und Freiheit fr das deutsche Vaterland

  2. #592
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    AW: Grne sind Lgner, Heuchler und Betrger

    Die Sowjets kommen........

    Auf in die Rte-Republik: Die Grnen wollen mit den sogenannten „Brgerrten“ ein neues Instrument einfhren, um das Volk noch besser zu vertreten – so heit es zumindest. Die Wahrheit ist: Man hat sich vom ursprnglichen Plan, sich fr Volksabstimmungen einzusetzen, verabschiedet, weil Brgerrte viel besser steuerbar sind. Sie sind ein Instrument, um das Parlament auszuhebeln.

    Der Bundestag arbeitet weiter mit Hochdruck daran, sich selbst Konkurrenz zu machen. So genannte Brgerrte sollen demnchst schon das Volk gegenber der Volksvertretung noch besser vertreten als diese selbst. Klingt irre? Ist es auch.

    Die Idee dahinter: Wofr es im Parlament keine Mehrheit gibt, knnte im pseudodemokratischen Paralleluniversum der Brgerrte beschlossen werden und dann moralischen Druck auf die Abgeordneten entfalten.

    Der „Aufbaustab“ mit derzeit vier Planstellen im hheren (z.B. Besoldungsgruppe A13: 4.592 – 5.904 Euro), gehobenen und mittleren Dienst hat im Laufe von September und Oktober seine Arbeit aufgenommen, wie ein Sprecher des Bundestags gegenber
    pleiteticker.de besttigte. Eine weitere Leiterstelle (B3 rd. 8900 Euro) soll noch hinzukommen.
    Kostenpunkt: „Fr das Projekt Brgerrte sind im Bundeshaushalt 2022 Sachmittel in Hhe von 3 Mio. Euro sowie Verpflichtungsermchtigungen fr die Jahre 2023 und 2024 in Hhe von ebenfalls 3 Mio. Euro vorgesehen.“

    Dass es nicht einfach nur um mehr Mitbestimmung der Brger geht, sondern raffinierte Meinungsmache, zeigt die Geschichte der Brgerrte. Ursprnglich wollten sich die Grnen fr mehr Volksabstimmungen stark machen. Eigentlich eine ur-grne Forderung. Auf dem digitalen
    Bundesparteitag im November 2020 dann die berraschende Wende: Auf Vorschlag des Grnen-Bundesvorstandes lieen die Delegierten der kopartei das Projekt bundesweiter Volksabstimmungen fallen und sprachen sich stattdessen mit denkbar knapper Mehrheit von 51,48
    Prozent fr die Einfhrung von Brgerrten aus.

    Der damalige Grnen-Chef und heutige Vizekanzler Robert Habeck hatte zuvor davor gewarnt, dass Volksabstimmungen dem Populismus Schub verleihen knnten nach dem Motto: „Die da oben sind sowieso alle Verrter, das Volk wei es besser.“ Und: „Volksentscheide werden polarisieren. Sie werden nicht den Diskurs in der Gesellschaft befrdern, sondern die Spaltung der Gesellschaft.“ Selbst Grnen-Urgestein Jrgen Trittin setzte sich dafr ein, die parlamentarische Demokratie zu strken.

    Unausgesprochen im Raum: die Angst, das Volk knnte womglich „falsch“ abstimmen, die neue Mitsprache dazu nutzen, „progressive“ Projekte zu blockieren oder gar AfD-Ideen mit Hilfe der Stimmung auf der Strae zum Durchbruch verhelfen.

    In den Brgerrten dagegen sollen per Los ausgewhlte Brger zu eigens vom Bundestag ausgewhlten Themen beraten und Beschlsse fassen. „Die Teilnehmer sollen per Zufallsauswahl auf der Grundlage von Daten der Melderegister bestimmt werden“, so ein Sprecher zu Pleiteticker.de. Doch Fakt ist auch, dass es eine Auswahl der gelosten Teilnehmer geben
    soll. Wann und wie das geschehen soll, ist noch offen, denn der Bundestag will die organisatorische Abwicklung der kleinen Zusatzparlamente an Vereine, Verbnde oder andere Organisatoren vergeben. „Aktuell werden die Vergabeunterlagen fr die Beauftragung eines externen Dienstleisters im Zuge eines europaweiten offenen Vergabeverfahrens fertig gestellt. In
    der Folge mssen die eigehenden Angebote ausgewertet und bewertet werden“, so der Sprecher zu pleiteticker.de.

    Eines aber ist offensichtlich: Brgerrte sind viel besser steuerbar, als Volksabstimmungen, die jeder starten kann, der genug Untersttzer mobilisiert. Und: Brgerrte knnen nicht gewhlt und nicht abgewhlt werden, tragen somit keinerlei eigene Verantwortung fr ihre Empfehlungen. hnlich wie beim Deutschen Ethikrat, kann sich die Politik nach dem Votum der Brgerrte richten oder es sein lassen. Theoretisch zumindest. Denn praktisch wird die Meinung von Brgerrten natrlich Gewicht haben – schon wegen des wunderbar volksnahen Namens. Sie zu ignorieren, drfte die gewhlten Abgeordneten in Begrndungsnot bringen. Und das ist vermutlich auch gewollt so.


    https://pleiteticker.de/buergerraete...ent-aushebeln/


    Sowjets bedeutet Rte auf Russisch.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  3. #593
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    AW: Grne sind Lgner, Heuchler und Betrger

    Blieskastel – Wenn's um Stimmen geht, knnen Grne offenbar doch mit der AfD. Denn vor ihrer Abwahl als Beigeordnete der Stadt Blieskastel suchte die grne Ex-Spitzenkandidatin Lisa Becker (32) den Kontakt zur rechtspopulistischen Partei. Offenbar, um ihren Posten zu retten!

    Hintergrund: Vergangene Woche stimmte der Stadtrat auf SPD-Antrag in einer Sondersitzung fr Beckers Abwahl. Die Zusammenarbeit mit Brgermeister Bernd Hertzler (SPD) sei gestrt.

    Bereits im Juni hatte die SPD den Grnen die Zusammenarbeit aufgekndigt. Grnen-Fraktions-Chef Lukas Paltz hatte den Brgermeister zuvor als „Flachzange“ bezeichnet (BILD berichtete).
    Brisant: Beckers Abwahl im ersten Anlauf (ein zweiter entscheidet endgltig im Januar) erfolgte mit den Stimmen der AfD, auf die SPD und CDU in der entscheidenden Sitzung angewiesen waren. Fr die Grnen ein politischer Skandal.

    Die AfD selbst machte Beckers Kontaktaufnahme publik, sieht eine „Doppelmoral der Grnen“.

    Becker bestreitet die Gesprche nicht, spricht gegenber der „Saarbrcker Zeitung“ aber von einem „Nebenkriegsschauplatz“. Vielmehr htten doch CDU und SPD mit der AfD gemeinsame Sache gemacht ...

    https://www.bild.de/regional/saarlan...3454.bild.html
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  4. #594
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    AW: Grne sind Lgner, Heuchler und Betrger

    Linke stehen Seite an Seite mit zugewanderten Kriminellen. Es ist kein Zufall, dass die arabischen Clans vor allem in NRW, Bremen und Berlin ganz besonders stark sind. Hier hat die SPD Jahrzehntelang regiert und den Clans Strukturen ermglicht, die sie zum dem gemacht haben, was sie nun sind. In NRW zeigen die grnen nun offen ihre Sympathien......


    NRW ist ein Zentrum von Clan-Kriminalitt in Deutschland. Jetzt wollen die Grnen dort eine „neue Definition von Clan-Kriminalitt“ schaffen, „die nicht stigmatisiert“. Der Widerstand ist gro - vor allem von NRW-Innenminister Reul.

    Eine Fehde zwischen Rockern der Hells Angels und dem kurdisch-libanesischen Saado-Clan eskaliert im Mai 2022. Nahezu 100 Mnner treten auf dem Hamborner Markt in Duisburg gegeneinander an. Schsse fallen, verletzen drei mutmaliche Hauptakteure.

    Im Juni liefern sich 400 Mitglieder zweier Clans erbitterte Straenkmpfe in Essen-Altendorf. Teller und Glser fliegen, immer wieder lassen die Schlger Sthle eines trkisches Grill-Lokals auf ihre Gegner niedersausen. Die Handy-Videos von dem Vorfall zeigen grere Gruppen, die ihre Opfer am Boden zusammentreten. Ein Kombattant wird durch einen Messerstecher schwer am Hals verletzt, zwei weitere Mnner mssen ebenfalls behandelt werden.

    Die Kriminalbeamten sprechen von typischen Tumultdelikten im Clanmilieu. Doch geht es nach den Grnen im NRW-Landtag, sollen solche Phnomene nicht mehr im Lagebild des Landeskriminalamts NRW zu Clan-Delikten auftauchen. Es sei denn, die Strafverfolger knnen nachweisen, dass die Organisierte Kriminalitt (OK) hinter diesen Vorfllen steckt.
    NRW: Grne wollen „neue Definition von Clan-Kriminalitt“
    Julia Hller, innenpolitische Sprecherin der NRW-Grnen, pocht gegenber FOCUS online darauf, „eine neue Definition von Clan-Kriminalitt zu schaffen, die nicht stigmatisiert“. Im Koalitionsvertrag habe man sich mit der CDU darauf geeinigt, den Schwerpunkt auf den Kampf gegen das organisierte Verbrechen zu legen. Eine einheitliche polizeiliche und justizielle Definition in diesem Bereich solle sich einzig auf kriminelle Strukturen beziehen, „ohne Menschen pauschal zu verurteilen und unter Generalverdacht zu stellen“, teilte Hller mit.
    „Ich gehe davon aus, dass sich das Innenministerium und das Justizministerium zeitnah ber eine gemeinsame Definition austauschen.“ Auch der Grnen-Justizminister Benjamin Limbach befrwortet nach eigenen Angaben das Vorhaben, den Clanbegriff neu zu fassen.

    Wie dieser dann genau aussehen soll und welche Delikte herausfallen sollen, lsst Limbach allerdings offen. Die Agenda des NRW-Innenministers Herbert Reul (CDU) der tausend Nadelstiche gegen kriminelle kurdisch-libanesische Grofamilien ist bei den letzten Landtagswahlen indes auf groen Zuspruch gestoen.

    Lesen Sie auch: „Gute Diebin“ bringt 85.000 Euro Brautpreis - Parallel-Gesellschaft der Roma-Clans
    Reul geht auf die Barrikaden gegen die Plne der Grnen
    Im Clan-Diskurs droht inzwischen ein veritabler Zoff innerhalb der grn-schwarzen Koalition. Whrend Ministerprsident Hendrik Wst und seine grne Stellvertreterin, Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, nach auen hin einen uerst harmonischen Regierungsstil pflegen, geht Innenminister Herbert Reul auf die Barrikaden. Vehement wehrt sich der CDU-Politiker gegen die Grnen-Plne, den Kampf gegen die Clankriminalitt aufzuweichen.

    Auf FOCUS-online-Anfrage will der CDU-Politiker an seinem Law-and-Order-Kurs festhalten: „Wenn wir ein Problem lsen wollen, mssen wir es benennen und unter anderem jhrliche Lagebilder zur Clankriminalitt erstellen.“ Auf diese Weise leuchte man das Dunkelfeld aus und mache das Phnomen sichtbar, fhrt Reul aus. „Erst in der Gesamtschau erkennt man das ganze Ausma, die Zusammenhnge und die neuralgischen Punkte. Und nur so lassen sich mageschneiderte Konzepte entwickeln, um diese Kriminalitt zu bekmpfen.“

    Zwar stellten die Ermittler im Jahr 2021 in jedem fnften OK-Verfahren Bezge zu kurdisch-libanesischen Grofamilien fest. In NRW zeige die Clan-Kriminalitt allerdings viele Gesichter, so Reul: „Aggressives Machtgehabe in der ffentlichkeit, Tumulte, Gewalt-Eskalationen – alles mit dem Ziel, bestimmte Straen und Pltze fr sich zu reklamieren.“ Demnach bespielen Clan-Gren die ganze Bandbreite der Allgemeinkriminalitt: Bedrohungen, Beleidigungen, Ntigungen, Krperverletzungen oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

    „Kriminelle Clanangehrige sind fr mich der Inbegriff dessen, was ein funktionierender Staat verhindern muss“
    Diese Delikte seien genauso an der Tagesordnung wie alles, was Geld einbringe: Raub, Betrug, Diebstahl und Flschungsdelikte, erluterte der Innenminister weiter. „Und diese Typen legen eine Arroganz an den Tag nach dem Motto: Wir machen, was wir wollen; wir pfeifen auf den Staat‘. Deshalb sind kriminelle Clanangehrige fr mich der Inbegriff dessen, was ein funktionierender Staat verhindern muss. Wir werden Clankriminalitt weiter auf allen Ebenen und in all ihren Erscheinungsformen konsequent bekmpfen.“

    Selten geht ein Minister so harsch mit seinem Koalitionspartner ins Gericht. Reul aber frchtet eine Rckkehr zu alten politischen Reflexen des Wegsehens, die ber Jahrzehnte zum Aufstieg der kurdisch-libanesischer Sippen gerade im Ruhrgebiet fhrten. Im Landtagswahlkampf noch kanzelte die Grnen-Fraktionschefin Verena Schaeffer die Clankriminalitt als „aufgebauschtes Thema“ ab. Reuls Null-Toleranz-Stategie stie bei ihr auf wenig Gegenliebe.
    Inzwischen aber hlt sich Schaeffer auf Anfrage bedeckt. Vielmehr bernimmt ihre Kollegin Hller. Die Innenpolitikerin wies auf „migrantische Jugendliche“ hin, die in dritter Generation hier lebten und ber keine Ausbildungsperspektive verfgten. Ferner beklagte die Landtagsabgeordnete bei jenen Teenagern „anlasslose Kontrollen durch die Polizei, ohne etwas angestellt zu haben. Wir mssen vor allem den jungen Menschen eine Perspektive geben und ihnen zeigen, dass sie Teil unserer Gesellschaft sind, statt sie pauschal zu stigmatisieren.“

    Der sicherheitspolitische Streit wird sich um ein weiteres Kapitel erweitern
    Bei diesen Stzen wird klar, dass hier zwei vllig unterschiedliche Sichtweisen aufeinanderprallen. Der innenpolitische Dissens zieht sich inzwischen weit durch die Fraktionen.

    Mit groem Unmut haben CDU-Abgeordnete eine Pressemitteilung der Grnen-Co-Parteichefin Yazgl Zeybek zu den tdlichen Schssen auf den 16-jhrigen senegalesischen Flchtling Mouhamed D. im August durch die Polizei aufgenommen. Die Landesvorsitzende hatte nach Berichten ber den mutmalich rechtswidrigen Einsatz „rassistische Denkmuster“ bei den Einsatzkrften in den Raum gestellt .

    Beim schwarzen Koalitionspartner herrscht Entsetzen. Der CDU-Abgeordnete Gregor Golland betonte: „Jeden Tag stehen unsere Polizeibeamtinnen und -beamte fr unsere Sicherheit ein. Und diese dann pauschal zu verurteilen, ist weder richtig noch hilfreich.“

    Der sicherheitspolitische Streit wird sich demnchst sicherlich um ein weiteres Kapitel erweitern. Nmlich dann, wenn die Polizei das Tagebau-Dorf Ltzerath von Klima-Aktivisten rumen soll. Eskaliert der gewaltsame Konflikt zwischen den Beamten und den Besetzern, mssen die Grnen in NRW erneut einen schwierigen Spagat leisten: zwischen Kritik an der Polizei und einem vertrglichen Umgang mit dem schwarzen Koalitionspartner.

    https://www.focus.de/politik/deutsch...180431363.html

    .....es gibt Statistiken, wonach jedes mnnliche Clanmitglied ber 12 Jahre kriminell ist. Die Behauptung der Grnen.....

    Die Innenpolitikerin wies auf „migrantische Jugendliche“ hin, die in dritter Generation hier lebten und ber keine Ausbildungsperspektive verfgten.
    ...ist dummes Zeug. Araber sind integrationsunwillig und arbeitsscheu
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  5. #595
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    AW: Grne sind Lgner, Heuchler und Betrger

    Sie selbst fahren die dicksten Stinker, erwarten von anderen aber, dass sie ihre Strecken per Fahrrad absolvieren. Die Stdte werden immer strker autofeindlich ausgebaut, ganze Straenzge sind nicht mehr per Auto zu erreichen. Ein befreundeter Handwerksmeister erzhlte mir, dass er sich mit einer grnen Politiker ber die Thematik ausgetauscht habe. Sie empfahl ihm ein Lastenrad zu nutzen. Wie er damit zurechtkommen sollte, interessierte die Dame schlicht nicht. Nun zeigen die ersten Handwerker in Mnchen wo der Spa aufhrt....


    PROBLEME MIT PARKPLTZEN UND BEHRDEN
    Erste Handwerker fahren nicht mehr nach Mnchen

    Mnchen – Um Mnchen macht SIE lieber einen weiten Bogen!

    Heizungsbaumeisterin Sophia Fronius (26) aus Ismaning bernimmt keine neuen Auftrge in der Stadt – auer, der Auftraggeber hat einen kostenlosen Parkplatz.

    Warum DAS denn?

    Die Meisterin (17 Mitarbeiter): „Wir haben zu viele Probleme mit der Parksituation. Die Suche kostet zu viel Zeit. Oft mssen wir weiter weg vom Auftragsort parken und Material und Werkzeug schleppen. Eine Zumutung!“
    Fronius ist nicht die einzige: „Viele meiner Kollegen in der Region meiden Mnchen.“

    Handwerk und Parkpltze – auch fr Konditormeister Heinrich Traublinger (57) eine Katastrophe. Traublinger: „Es gibt kaum Lieferzonen. Wir mssen bei der Anlieferung unserer 21 Filialen auf der Strae, dem Gehweg oder dem Radweg parken.“
    ▶︎ Die Folge: rger! Traublinger: „Es gibt keine Woche, wo ich keine Anwohner-Beschwerden bekomme. Meine Mitarbeiter werden beschimpft. Oft bekommen wir Strafzettel.“
    Die CSU-Fraktion will Handwerkern wie Fronius und Traublinger helfen – und die Park-Situation sowie andere Probleme mit insgesamt 14 Antrgen anpacken.

    Hauptforderungen: Mehr Parkpltze und Lieferzonen. Gnstige Handwerker-Parkausweise. Und: Eine „Semmeltaste“, mit der man am Parkautomaten 15 Minuten gratis halten darf (gibt‘s z.B. in Erding). Auch gefordert: Mehr Gewerbeflchen fr kleine Betriebe – und mehr Wohnraum fr Azubis. Und eine umfassende Ausnahme beim Diesel-Fahrverbot fr Handwerker in der City.

    ▶︎ CSU-Fraktionschef Manuel Pretzl (47): „Mit jedem Handwerksbetrieb, der die Stadt verlsst, verliert Mnchen ein Stck Lebensqualitt.Wir brauchen Handwerker als Nachbarn in unseren Stadtvierteln. Mnchen hat eine stolze Handwerkstradition, die von der grn-roten Stadtregierung leider nicht wertgeschtzt wird. Zu viele Entscheidungen fallen ber die Kpfe der betroffenen Betriebe hinweg.“
    Dass Handwerk in Mnchen keinen goldenen Boden mehr hat, sagt auch Olaf Zimmermann (61). Der Zentralheizungs- und Lftungs-Baumeister wurde aus dem Lehel verdrngt – von reichen Nachbarn! Er fand eine neue Bleibe am Ostbahnhof.

    Zimmermann: „Wir brauchen mehr kleine Gewerbeflchen. Das Handwerk gehrt in die Stadt!“

    https://www.bild.de/regional/muenche...4534.bild.html

    ......eine Partei, die ernsthaft glaubt, dass der Strom aus der Steckdose kommt, versteht die Situation natrlich nicht.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  6. #596
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    AW: Grne sind Lgner, Heuchler und Betrger

    In Berlin ist schon das Aufstellen neuer Toilettenkabinen ein Anla fr Brgermeister, sich zu feiern. Doch das Echo auf die Selbstbeweihrucherung der Grnen Clara Herrmann ist eindeutig.
    BERLIN. Andere Stdte feiern die Einweihung von Bahnhfen oder Flughfen, begren Weltunternehmen, die Fabriken errichten und fr Arbeitspltze sorgen. In Berlin feiert man sich schon fr das Aufstellen von drei Klokabinen.

    Die Bezirksbrgermeisterin von Kreuzberg-Friedrichshain, Clara Herrmann (Grne), jubelte aus gegebenen Anla auf Twitter: „Bm, da ist das Ding: Auch das ist Kommunalpolitik. Seit ber fnf Jahren wird eine Toilette am Kotti gefordert – jetzt ist sie da, kostenfrei mit Missoir und Pissoir.“
    Wahnsinn, was in Berlin mglich ist, mag sich der Brger freuen. Nicht eine, sondern gleich drei Klokabinen spendiert ihm die Politik. Sogar ein Missoir ist dabei, wo sich Frauen hinhocken knnen, um ihre Notdurft zu verrichten.

    Grne ernten Spott
    Das Echo auf die Verkndigung von Herrmann in den sozialen Medien will jedoch nicht so ganz an deren Euphorie heranreichen. „hm … wie niedrig ist die Melatte bei euch, wenn man ein Bretterbuden-Scheihaus nach fnf Jahren so stolz prsentiert?“, fragt ein Twitter-Nutzer.
    Ein anderer Nutzer spottete: „Wie ich Kreuzberg kenne, hngt schon heute Nacht ein Transparent mit der Aufschrift ‘Besetzt!’ dran.“
    Der Standort am Kottbusser Tor, einem Kriminalittsschwerpunkt in Berlin mit ausgeprgter Drogenszene, verleitete einen anderen Nutzer zu dem Kommentar: „Der Mangel an ffentlichen Toiletten stellt bekanntermaen das grte Problem am Kotti dar.“

    https://jungefreiheit.de/politik/deu...lamieren-sich/

    - - - Aktualisiert oder hinzugefgt- - - -

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    In Bullerb gehen die Lichter aus
    Gut ein Jahr ist die neue Bundesregierung im Amt. Vor allem die Grnen vermochten es, der Ampelkoalition ihren Stempel aufzudrcken. Angesichts einer vielfachen Problemlage scheint es jedoch, als habe der grne Zeitgeist seinen Zenit berschritten

    Reinhard Mohr
    09.12.2022
    Zwei politische Schlagwrter hat das Jahr 2022 hervorgebracht: Zeitenwende und Doppelwumms. Auf den Wumms warten wir bis heute, doch den Beginn einer neuen ra verspren wir jeden Tag, sptestens seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Dabei geht es lngst nicht nur um militrische und sicherheitspolitische Fragen, um fehlende Soldatenunterhosen, Panzerhaubitzen und Raketen: Vor allem die Wirkungen auf Wirtschaft, Politik und Gesellschaft sind durchschlagend.

    Pltzlich wird berall SOS gefunkt, selbst beim zustndigen Katastrophenschutz: bedrohliche Energieengpsse, Rekordinflation, Arbeitskrftemangel, Schuldenberge und eine Infrastruktur nicht nur bei der Bahn, die an die Wiederaufbaujahre nach dem Krieg erinnert. Dazu eine neue Flchtlingswelle auch jenseits der ukrainischen Tragdie, drohende Blackouts und ausgesprochen fatale Ergebnisse einer Bildungsstudie, derzufolge immer mehr Kinder nicht mehr richtig lesen und schreiben lernen. So droht eine Generation chancenloser Analphabeten heranzuwachsen.

    Ein grnes Himmelreich auf Erden

    Es ist, als sei nach 16 Merkel-Jahren der Schleier gelftet worden, der ber dem Land lag. Nun liegen viele Dinge ziemlich nackt vor unser aller Augen. Manch einer knnte verzweifeln, wre da nicht unser unerschtterlicher Bundeskanzler mit seiner frs ganze Jahr geltenden Weihnachtsbotschaft „You'll never walk alone!“ (Du gehst niemals allein!). Das hat zwar nicht einmal Jesus Christus versprochen, aber das rotgrne Himmelreich liegt ja auch schon auf Erden. Um genauer zu sein: Eigentlich ist es ein ur-grnes Himmelreich, ein irdisches Paradies im Hier und Jetzt.

    Es hrt auf den Namen „Bullerb“, Inbegriff eines idyllischen Gesellschaftszustands mit schwedischem Migrationshintergrund – Astrid Lindgrens idealtypische Kindheitsutopie ihres Geburtsortes Vimmerby. „Bullerb“ auf deutsch, das ist ein Traumland voller Windrder, Hpfburgen und Lastenfahrrder, harmonisch, naturnah, konflikt- und plastikfrei, eine bunte, diverse, klimaneutrale, gender- und LGBTIAQ+-gerechte, ebenso grenzenlose wie weltoffene Gesellschaft, achtsam und tolerant gegenber jederfrau. ber die Einhaltung der Regeln wachen die Antidiskriminierungs- und der Queer-Beauftragte, in voller sprachlicher Pracht: „Der Beauftragte der Bundesregierung fr die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“.

    Selbstverstndlich ist der Mann im Rang eines Parlamentarischen Staatssekretrs (Besoldungsgruppe B11) ein Grner. Hier wird auch karrieremig niemand zurckgelassen, und in der autofreien Berliner Friedrichstrae laufen derweil die Planungen fr eine TV-geprfte Kopie von Ephraim Kishons legendrem Blaumilchkanal, dazwischen biologisch abbaubare Sitzbnke aus regional angebautem Bambus, gentechnikfreie Blumenkbel und gendersensible Werbetafeln fr Willkommenskultur und vegane Unterwsche. ber allem thront die Regenbogen-Moral mit eingenhter „One Love“-Armbinde, eine Art permanent tagender Ethikrat urbi et orbi – fr den Kiez und den Erdball.

    Dominanz eines Zeitgeists

    Auch wenn dieses Genrebild eher an das Gemlde „Paradiesgrtlein“ eines unbekannten oberrheinischen Malers aus dem frhen 15. Jahrhundert erinnert: Die geradezu unheimliche Dominanz des grnen Zeitgeists seit zehn, fnfzehn Jahren ist offenkundig. Die Entwicklung einer Partei, die bei den ersten Wahlen nach der Vereinigung 1990 noch aus dem Bundestag flog und heute im Bundesdurchschnitt bei etwa 20 Prozent der Whlerstimmen liegt, ist atemberaubend. In der ffentlichen Wahrnehmung, vor allem in der Berichterstattung von Radio, Fernsehen und Online-Medien berwiegen die grnen Themen, Motive und „Narrative“ bei Weitem alle anderen politischen Positionen. Bei ARD und ZDF etwa wird man unterdessen nicht einen einzigen prominenten Journalisten finden, der liberal-konservative Haltungen vertritt.

    Im jngsten Sonntagsgesprch des Deutschlandfunks mit dem Parlamentarischen Geschftsfhrer der Unions-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, zur Reform des Einbrgerungsrechts erweckten die Fragen des Moderators geradezu den Eindruck, das einzige Integrationshindernis in Deutschland sei die reaktionre Starrkpfigkeit von CDU und CSU. Sonst scheint es keine greren Probleme zu geben. Aber klar: Die notorische Weigerung, sich den Realitten „drauen im Lande“ zu stellen, dort, „wo es laut ist, da, wo es brodelt“ (Sigmar Gabriel), gehrt zum Lifestyle-Kern des grnen Zeitgeists.

    Wenn Ideologie auf Wirklichkeit trifft

    Das aber knnte sich bald ndern: Zeitenwende auch hier. Die Versuchsanordnung angesichts multipler Krisen lautet: Was passiert, wenn Ideologie auf Wirklichkeit trifft? Knnte es sein, dass der Zenit des grnen Zeitgeists bereits berschritten ist? Dass die realen, ganz praktischen und unausweichlichen Herausforderungen das Traumland von Bullerb in eine einzige groe Baustelle verwandeln?

    Es sind gleich mehrere groe gesellschaftspolitische Felder, auf denen eine fr die Grnen ziemlich unangenehme Konfrontation von Wunsch und Wahrheit bevorsteht: in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, bei Migration und Integration, Energiewende und Klimaschutz und im Blick auf die Zukunft eines Sozialstaats, der lngst an seine finanziellen Grenzen gekommen ist. Nicht zu vergessen: die schleichende Verwandlung von immer neuen Schulden in milliardenschwere „Sondervermgen“, die kommende Generationen zurckzahlen mssen. Der Weg in eine Planwirtschaft light scheint vorgezeichnet.

    Pltzlich muss – ganz gegen den antimilitaristischen Reflex vieler Grner – jene Bundeswehr aufgerstet werden, die eben noch, etwa beim Auslandseinsatz in Afghanistan, allenfalls als Truppe harmlos-friedliebender Brunnenbauer geduldet wurde. Pltzlich sind Geparden und Leoparden keine schtzenswerten Wildtiere in der afrikanischen Savanne mehr, sondern allseits begehrte Kampfpanzer, die man an die russische Front schicken will. Der grne Wirtschaftsminister Habeck schliet mit Katar einen langjhrigen Liefervertrag ber Erdgas ab, was der „wertebasierten feministischen Auenpolitik“ ebenso grotesk zuwiderluft wie den Klimaschutzforderungen der selbstklebenden „Letzten Generation“, mit denen man eigentlich sympathisiert.

    Festhalten an alten Illusionen

    Derweil wird der Weiterbetrieb von alten Kohlekraftwerken, denen jetzt auch noch der Kohlenachschub auszugehen droht, einem lngeren Weiterbetrieb der letzten drei Atomkraftwerke vorgezogen, die nahezu CO₂-frei Strom produzieren. So nimmt man ohne Not Stromausflle im Winter in Kauf. Der Ausbau der „regenerativen“ Technologien wie Windkraft und Solarenergie stockt aus vielen Grnden, und wenn wie zuletzt frhwinterliche Dunkelheit und Windflaute herrschen, betrgt ihr Anteil an der Stromerzeugung gerade mal zehn bis fnfzehn Prozent (Kohle: fast 50 Prozent). Alle Warnungen von Wissenschaftlern vor einer solchen Situation, die die klimafreundliche „Energiewende“ ad absurdum fhrt, werden von den Grnen buchstblich in den Wind geschlagen – zu schweigen von der Tatsache, dass Strom aus Wind und Sonne eben nicht „grundlastfhig“ ist, also nicht zu jeder Sekunde die bentigte Elektrizitt liefern kann.

    Dennoch wird weiterhin die Illusion verbreitet, das Weltklima mit einer flchendeckenden Verspargelung deutscher Kulturlandschaften retten zu knnen.

    Vergleichbare Illusionen herrschen in der Flchtlings- und Integrationspolitik. „Deutschland schlafwandelt gerade in eine neue Migrationskrise hinein“, prophezeit Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der EVP im Europischen Parlament, und alle Zahlen sprechen dafr. Kommunal- und Landkreispolitiker schlagen Alarm, die Kapazitten sind erschpft, die Konflikte nehmen zu, Parallelgesellschaften wachsen.

    Doch im Deutschen Bundestag wird ein neues „Chancen-Aufenthaltsrecht“ verabschiedet, das eigentlich ausreisepflichtigen Migranten ein dauerhaftes Bleiberecht verspricht. Auch die Plne fr schnellere und erleichterte Einbrgerungen von Flchtlingen sind nicht gerade dazu angetan, die Einwanderung zu steuern und zu begrenzen. Im Gegenteil. Die unausgesprochene Botschaft lautet: Wer es irgendwie nach Deutschland schafft und ein gewisses Durchhaltevermgen an den Tag legt, kann bleiben. Die verschwindend geringe Zahl rechtmiger Abschiebungen unterstreicht die schlichte Wahrheit: Das Asylrecht fr politisch Verfolgte ist de facto zum allgemeinen Einwanderungsrecht geworden – mit all seinen Folgen fr die deutsche Gesellschaft.

    Vehement bestreiten vor allem die Grnen, dass die hohen Standards des Sozialstaats in Deutschland ein „Pull-Faktor“ fr die illegale Einwanderung sind. Doch allein die Tatsache, dass etwa zwei Drittel aller syrischen Flchtlinge, die seit 2015 ins Land kamen, trotz 1,6 Millionen offener Stellen immer noch von Hartz-IV-Leistungen (demnchst „Brgergeld“) leben, gibt einen klaren Hinweis auf die Sachlage. Weder in Italien noch in Griechenland, weder in Frankreich noch in Spanien oder Holland existieren vergleichbare Versorgungsleistungen ohne zeitliche Begrenzung. „Deutschland baut sich ein rot-grnes Luftschloss: den Wohlfahrtsstaat mit offenen Grenzen“, resmiert Dorothea Siems in der „Welt“.

    Der Druck der Verhltnisse

    Doch auch hier scheint das Ende der Fahnenstange erreicht. Man wird ber schrfere Grenzkontrollen, Zuzugsbegrenzungen und Krzungen von Sozialleistungen reden mssen: Mehr Geld fr die, die arbeiten, weniger fr die, die nicht arbeiten. Das zentrale Hindernis fr eine grundstzliche Vernderung bei der Betrachtung der Wirklichkeit ist jedoch nach wie vor die grne A-priori-Moralisierung aller Debatten, die zum Beispiel verhindert, dass ber muslimische Frauenverachtung, israelfeindlichen Antisemitismus arabischer Flchtlinge und ihren intoleranten Machismo ebenso offen diskutiert werden kann wie ber schsischen Rechtsradikalismus und die mangelhafte antirassistische „Awareness“ sogenannter alter weier Mnner. Nota bene: Drngende Probleme, die nicht angesprochen werden – von Kriminalitt in Brennpunktkiezen bis zum absehbaren Drama einer verlorenen Generation ohne Bildung und Aufstiegschancen – knnen nicht in Angriff genommen oder gar gelst werden.

    Doch wie oft in der Geschichte sorgt der massive Druck der Verhltnisse fr Vernderung. Die entscheidende Frage lautet: Wie gro muss er werden, damit sich die Grnen endgltig von Bullerb verabschieden?

    https://paz.de/artikel/in-bullerbue-...aus-a7965.html
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  7. #597
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    AW: Grne sind Lgner, Heuchler und Betrger

    In Berlin feiert man sich schon fr das Aufstellen von drei Klokabinen.
    Grne Arbeitspltze fr qualifizierte Zuwanderer?
    Einigkeit und Recht und Freiheit fr das deutsche Vaterland

  8. #598
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    AW: Grne sind Lgner, Heuchler und Betrger

    Zitat Zitat von Cherusker Beitrag anzeigen
    Grne Arbeitspltze fr qualifizierte Zuwanderer?
    Scheihuser und Lastenfahrrder sind die Innovationen im heutigen Deutschland. Was fr ein Abstieg.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  9. #599
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    AW: Grne sind Lgner, Heuchler und Betrger

    Wie sagten es die Grnen immer wieder? ...."wir haben kein Stromproblem, wir haben ein Gas-Problem. .." damit wollte man den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke verhindern. Dass wir sehr wohl ein Stromproblem haben und dass das Gasproblem unmittelbar damit zusammenhngt, will bei den Grnen niemand sehen. Offensichtlich auch deshalb, weil bei diesen ideologievernagelten Leuten der ntige Sachverstand einfach fehlt. Sie sind wie Kinder im Wunderland......


    ...Inzwischen hat Deutschland in der vergangenen Woche sagenhafte 2,2 TWh Strom aus Erdgas erzeugt – und damit so viel wie noch nie seit Meldebeginn. Die fossile Abhngigkeit ist mit 66% so hoch wie seit 2017 nicht mehr. Der Grund ist immer derselbe: die erneuerbaren Energien sind nicht fhig, den Energiebedarf Deutschlands auch nur ansatzwiese zu decken, die restlichen drei Atomkraftwerke werden auf Betreiben Robert Habecks in einem weiteren Akt des Wahnsinns abgeschaltet. https://journalistenwatch.com/2022/1...iente-e-autos/
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  10. #600
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    AW: Grne sind Lgner, Heuchler und Betrger

    Nein, die Grnen haben kein Problem, hchstens mit der Logik.
    Aber das ist wieder eine andere Geschichte, wie uns Herr Habeck versichern wird - falls ihn das berhaupt interessiert.
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