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  1. #591
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Schamlos: Grüne missbrauchen iranische Frauen für ihr Islamspielchen
    So sind sie nun einmal, diese Dauerpubertierer: Skrupellos!
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  2. #592
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Die Sowjets kommen........

    Auf in die Räte-Republik: Die Grünen wollen mit den sogenannten „Bürgerräten“ ein neues Instrument einführen, um das Volk noch besser zu vertreten – so heißt es zumindest. Die Wahrheit ist: Man hat sich vom ursprünglichen Plan, sich für Volksabstimmungen einzusetzen, verabschiedet, weil Bürgerräte viel besser steuerbar sind. Sie sind ein Instrument, um das Parlament auszuhebeln.

    Der Bundestag arbeitet weiter mit Hochdruck daran, sich selbst Konkurrenz zu machen. So genannte Bürgerräte sollen demnächst schon das Volk gegenüber der Volksvertretung noch besser vertreten als diese selbst. Klingt irre? Ist es auch.

    Die Idee dahinter: Wofür es im Parlament keine Mehrheit gibt, könnte im pseudodemokratischen Paralleluniversum der Bürgerräte beschlossen werden und dann moralischen Druck auf die Abgeordneten entfalten.

    Der „Aufbaustab“ mit derzeit vier Planstellen im höheren (z.B. Besoldungsgruppe A13: 4.592 – 5.904 Euro), gehobenen und mittleren Dienst hat im Laufe von September und Oktober seine Arbeit aufgenommen, wie ein Sprecher des Bundestags gegenüber
    pleiteticker.de bestätigte. Eine weitere Leiterstelle (B3 rd. 8900 Euro) soll noch hinzukommen.
    Kostenpunkt: „Für das Projekt Bürgerräte sind im Bundeshaushalt 2022 Sachmittel in Höhe von 3 Mio. Euro sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2023 und 2024 in Höhe von ebenfalls 3 Mio. Euro vorgesehen.“

    Dass es nicht einfach nur um mehr Mitbestimmung der Bürger geht, sondern raffinierte Meinungsmache, zeigt die Geschichte der Bürgerräte. Ursprünglich wollten sich die Grünen für mehr Volksabstimmungen stark machen. Eigentlich eine ur-grüne Forderung. Auf dem digitalen
    Bundesparteitag im November 2020 dann die überraschende Wende: Auf Vorschlag des Grünen-Bundesvorstandes ließen die Delegierten der Ökopartei das Projekt bundesweiter Volksabstimmungen fallen und sprachen sich stattdessen mit denkbar knapper Mehrheit von 51,48
    Prozent für die Einführung von Bürgerräten aus.

    Der damalige Grünen-Chef und heutige Vizekanzler Robert Habeck hatte zuvor davor gewarnt, dass Volksabstimmungen dem Populismus Schub verleihen könnten nach dem Motto: „Die da oben sind sowieso alle Verräter, das Volk weiß es besser.“ Und: „Volksentscheide werden polarisieren. Sie werden nicht den Diskurs in der Gesellschaft befördern, sondern die Spaltung der Gesellschaft.“ Selbst Grünen-Urgestein Jürgen Trittin setzte sich dafür ein, die parlamentarische Demokratie zu stärken.

    Unausgesprochen im Raum: die Angst, das Volk könnte womöglich „falsch“ abstimmen, die neue Mitsprache dazu nutzen, „progressive“ Projekte zu blockieren oder gar AfD-Ideen mit Hilfe der Stimmung auf der Straße zum Durchbruch verhelfen.

    In den Bürgerräten dagegen sollen per Los ausgewählte Bürger zu eigens vom Bundestag ausgewählten Themen beraten und Beschlüsse fassen. „Die Teilnehmer sollen per Zufallsauswahl auf der Grundlage von Daten der Melderegister bestimmt werden“, so ein Sprecher zu Pleiteticker.de. Doch Fakt ist auch, dass es eine Auswahl der gelosten Teilnehmer geben
    soll. Wann und wie das geschehen soll, ist noch offen, denn der Bundestag will die organisatorische Abwicklung der kleinen Zusatzparlamente an Vereine, Verbände oder andere Organisatoren vergeben. „Aktuell werden die Vergabeunterlagen für die Beauftragung eines externen Dienstleisters im Zuge eines europaweiten offenen Vergabeverfahrens fertig gestellt. In
    der Folge müssen die eigehenden Angebote ausgewertet und bewertet werden“, so der Sprecher zu pleiteticker.de.

    Eines aber ist offensichtlich: Bürgerräte sind viel besser steuerbar, als Volksabstimmungen, die jeder starten kann, der genug Unterstützer mobilisiert. Und: Bürgerräte können nicht gewählt und nicht abgewählt werden, tragen somit keinerlei eigene Verantwortung für ihre Empfehlungen. Ähnlich wie beim Deutschen Ethikrat, kann sich die Politik nach dem Votum der Bürgerräte richten oder es sein lassen. Theoretisch zumindest. Denn praktisch wird die Meinung von Bürgerräten natürlich Gewicht haben – schon wegen des wunderbar volksnahen Namens. Sie zu ignorieren, dürfte die gewählten Abgeordneten in Begründungsnot bringen. Und das ist vermutlich auch gewollt so.


    https://pleiteticker.de/buergerraete...ent-aushebeln/


    Sowjets bedeutet Räte auf Russisch.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  3. #593
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Blieskastel – Wenn's um Stimmen geht, können Grüne offenbar doch mit der AfD. Denn vor ihrer Abwahl als Beigeordnete der Stadt Blieskastel suchte die grüne Ex-Spitzenkandidatin Lisa Becker (32) den Kontakt zur rechtspopulistischen Partei. Offenbar, um ihren Posten zu retten!

    Hintergrund: Vergangene Woche stimmte der Stadtrat auf SPD-Antrag in einer Sondersitzung für Beckers Abwahl. Die Zusammenarbeit mit Bürgermeister Bernd Hertzler (SPD) sei gestört.

    Bereits im Juni hatte die SPD den Grünen die Zusammenarbeit aufgekündigt. Grünen-Fraktions-Chef Lukas Paltz hatte den Bürgermeister zuvor als „Flachzange“ bezeichnet (BILD berichtete).
    Brisant: Beckers Abwahl im ersten Anlauf (ein zweiter entscheidet endgültig im Januar) erfolgte mit den Stimmen der AfD, auf die SPD und CDU in der entscheidenden Sitzung angewiesen waren. Für die Grünen ein politischer Skandal.

    Die AfD selbst machte Beckers Kontaktaufnahme publik, sieht eine „Doppelmoral der Grünen“.

    Becker bestreitet die Gespräche nicht, spricht gegenüber der „Saarbrücker Zeitung“ aber von einem „Nebenkriegsschauplatz“. Vielmehr hätten doch CDU und SPD mit der AfD gemeinsame Sache gemacht ...

    https://www.bild.de/regional/saarlan...3454.bild.html
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  4. #594
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Linke stehen Seite an Seite mit zugewanderten Kriminellen. Es ist kein Zufall, dass die arabischen Clans vor allem in NRW, Bremen und Berlin ganz besonders stark sind. Hier hat die SPD Jahrzehntelang regiert und den Clans Strukturen ermöglicht, die sie zum dem gemacht haben, was sie nun sind. In NRW zeigen die grünen nun offen ihre Sympathien......


    NRW ist ein Zentrum von Clan-Kriminalität in Deutschland. Jetzt wollen die Grünen dort eine „neue Definition von Clan-Kriminalität“ schaffen, „die nicht stigmatisiert“. Der Widerstand ist groß - vor allem von NRW-Innenminister Reul.

    Eine Fehde zwischen Rockern der Hells Angels und dem kurdisch-libanesischen Saado-Clan eskaliert im Mai 2022. Nahezu 100 Männer treten auf dem Hamborner Markt in Duisburg gegeneinander an. Schüsse fallen, verletzen drei mutmaßliche Hauptakteure.

    Im Juni liefern sich 400 Mitglieder zweier Clans erbitterte Straßenkämpfe in Essen-Altendorf. Teller und Gläser fliegen, immer wieder lassen die Schläger Stühle eines türkisches Grill-Lokals auf ihre Gegner niedersausen. Die Handy-Videos von dem Vorfall zeigen größere Gruppen, die ihre Opfer am Boden zusammentreten. Ein Kombattant wird durch einen Messerstecher schwer am Hals verletzt, zwei weitere Männer müssen ebenfalls behandelt werden.

    Die Kriminalbeamten sprechen von typischen Tumultdelikten im Clanmilieu. Doch geht es nach den Grünen im NRW-Landtag, sollen solche Phänomene nicht mehr im Lagebild des Landeskriminalamts NRW zu Clan-Delikten auftauchen. Es sei denn, die Strafverfolger können nachweisen, dass die Organisierte Kriminalität (OK) hinter diesen Vorfällen steckt.
    NRW: Grüne wollen „neue Definition von Clan-Kriminalität“
    Julia Höller, innenpolitische Sprecherin der NRW-Grünen, pocht gegenüber FOCUS online darauf, „eine neue Definition von Clan-Kriminalität zu schaffen, die nicht stigmatisiert“. Im Koalitionsvertrag habe man sich mit der CDU darauf geeinigt, den Schwerpunkt auf den Kampf gegen das organisierte Verbrechen zu legen. Eine einheitliche polizeiliche und justizielle Definition in diesem Bereich solle sich einzig auf kriminelle Strukturen beziehen, „ohne Menschen pauschal zu verurteilen und unter Generalverdacht zu stellen“, teilte Höller mit.
    „Ich gehe davon aus, dass sich das Innenministerium und das Justizministerium zeitnah über eine gemeinsame Definition austauschen.“ Auch der Grünen-Justizminister Benjamin Limbach befürwortet nach eigenen Angaben das Vorhaben, den Clanbegriff neu zu fassen.

    Wie dieser dann genau aussehen soll und welche Delikte herausfallen sollen, lässt Limbach allerdings offen. Die Agenda des NRW-Innenministers Herbert Reul (CDU) der tausend Nadelstiche gegen kriminelle kurdisch-libanesische Großfamilien ist bei den letzten Landtagswahlen indes auf großen Zuspruch gestoßen.

    Lesen Sie auch: „Gute Diebin“ bringt 85.000 Euro Brautpreis - Parallel-Gesellschaft der Roma-Clans
    Reul geht auf die Barrikaden gegen die Pläne der Grünen
    Im Clan-Diskurs droht inzwischen ein veritabler Zoff innerhalb der grün-schwarzen Koalition. Während Ministerpräsident Hendrik Wüst und seine grüne Stellvertreterin, Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, nach außen hin einen äußerst harmonischen Regierungsstil pflegen, geht Innenminister Herbert Reul auf die Barrikaden. Vehement wehrt sich der CDU-Politiker gegen die Grünen-Pläne, den Kampf gegen die Clankriminalität aufzuweichen.

    Auf FOCUS-online-Anfrage will der CDU-Politiker an seinem Law-and-Order-Kurs festhalten: „Wenn wir ein Problem lösen wollen, müssen wir es benennen und unter anderem jährliche Lagebilder zur Clankriminalität erstellen.“ Auf diese Weise leuchte man das Dunkelfeld aus und mache das Phänomen sichtbar, führt Reul aus. „Erst in der Gesamtschau erkennt man das ganze Ausmaß, die Zusammenhänge und die neuralgischen Punkte. Und nur so lassen sich maßgeschneiderte Konzepte entwickeln, um diese Kriminalität zu bekämpfen.“

    Zwar stellten die Ermittler im Jahr 2021 in jedem fünften OK-Verfahren Bezüge zu kurdisch-libanesischen Großfamilien fest. In NRW zeige die Clan-Kriminalität allerdings viele Gesichter, so Reul: „Aggressives Machtgehabe in der Öffentlichkeit, Tumulte, Gewalt-Eskalationen – alles mit dem Ziel, bestimmte Straßen und Plätze für sich zu reklamieren.“ Demnach bespielen Clan-Größen die ganze Bandbreite der Allgemeinkriminalität: Bedrohungen, Beleidigungen, Nötigungen, Körperverletzungen oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

    „Kriminelle Clanangehörige sind für mich der Inbegriff dessen, was ein funktionierender Staat verhindern muss“
    Diese Delikte seien genauso an der Tagesordnung wie alles, was Geld einbringe: Raub, Betrug, Diebstahl und Fälschungsdelikte, erläuterte der Innenminister weiter. „Und diese Typen legen eine Arroganz an den Tag nach dem Motto: Wir machen, was wir wollen; wir pfeifen auf den Staat‘. Deshalb sind kriminelle Clanangehörige für mich der Inbegriff dessen, was ein funktionierender Staat verhindern muss. Wir werden Clankriminalität weiter auf allen Ebenen und in all ihren Erscheinungsformen konsequent bekämpfen.“

    Selten geht ein Minister so harsch mit seinem Koalitionspartner ins Gericht. Reul aber fürchtet eine Rückkehr zu alten politischen Reflexen des Wegsehens, die über Jahrzehnte zum Aufstieg der kurdisch-libanesischer Sippen gerade im Ruhrgebiet führten. Im Landtagswahlkampf noch kanzelte die Grünen-Fraktionschefin Verena Schaeffer die Clankriminalität als „aufgebauschtes Thema“ ab. Reuls Null-Toleranz-Stategie stieß bei ihr auf wenig Gegenliebe.
    Inzwischen aber hält sich Schaeffer auf Anfrage bedeckt. Vielmehr übernimmt ihre Kollegin Höller. Die Innenpolitikerin wies auf „migrantische Jugendliche“ hin, die in dritter Generation hier lebten und über keine Ausbildungsperspektive verfügten. Ferner beklagte die Landtagsabgeordnete bei jenen Teenagern „anlasslose Kontrollen durch die Polizei, ohne etwas angestellt zu haben. Wir müssen vor allem den jungen Menschen eine Perspektive geben und ihnen zeigen, dass sie Teil unserer Gesellschaft sind, statt sie pauschal zu stigmatisieren.“

    Der sicherheitspolitische Streit wird sich um ein weiteres Kapitel erweitern
    Bei diesen Sätzen wird klar, dass hier zwei völlig unterschiedliche Sichtweisen aufeinanderprallen. Der innenpolitische Dissens zieht sich inzwischen weit durch die Fraktionen.

    Mit großem Unmut haben CDU-Abgeordnete eine Pressemitteilung der Grünen-Co-Parteichefin Yazgülü Zeybek zu den tödlichen Schüssen auf den 16-jährigen senegalesischen Flüchtling Mouhamed D. im August durch die Polizei aufgenommen. Die Landesvorsitzende hatte nach Berichten über den mutmaßlich rechtswidrigen Einsatz „rassistische Denkmuster“ bei den Einsatzkräften in den Raum gestellt .

    Beim schwarzen Koalitionspartner herrscht Entsetzen. Der CDU-Abgeordnete Gregor Golland betonte: „Jeden Tag stehen unsere Polizeibeamtinnen und -beamte für unsere Sicherheit ein. Und diese dann pauschal zu verurteilen, ist weder richtig noch hilfreich.“

    Der sicherheitspolitische Streit wird sich demnächst sicherlich um ein weiteres Kapitel erweitern. Nämlich dann, wenn die Polizei das Tagebau-Dorf Lützerath von Klima-Aktivisten räumen soll. Eskaliert der gewaltsame Konflikt zwischen den Beamten und den Besetzern, müssen die Grünen in NRW erneut einen schwierigen Spagat leisten: zwischen Kritik an der Polizei und einem verträglichen Umgang mit dem schwarzen Koalitionspartner.

    https://www.focus.de/politik/deutsch...180431363.html

    .....es gibt Statistiken, wonach jedes männliche Clanmitglied über 12 Jahre kriminell ist. Die Behauptung der Grünen.....

    Die Innenpolitikerin wies auf „migrantische Jugendliche“ hin, die in dritter Generation hier lebten und über keine Ausbildungsperspektive verfügten.
    ...ist dummes Zeug. Araber sind integrationsunwillig und arbeitsscheu
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  5. #595
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Sie selbst fahren die dicksten Stinker, erwarten von anderen aber, dass sie ihre Strecken per Fahrrad absolvieren. Die Städte werden immer stärker autofeindlich ausgebaut, ganze Straßenzüge sind nicht mehr per Auto zu erreichen. Ein befreundeter Handwerksmeister erzählte mir, dass er sich mit einer grünen Politiker über die Thematik ausgetauscht habe. Sie empfahl ihm ein Lastenrad zu nutzen. Wie er damit zurechtkommen sollte, interessierte die Dame schlicht nicht. Nun zeigen die ersten Handwerker in München wo der Spaß aufhört....


    PROBLEME MIT PARKPLÄTZEN UND BEHÖRDEN
    Erste Handwerker fahren nicht mehr nach München

    München – Um München macht SIE lieber einen weiten Bogen!

    Heizungsbaumeisterin Sophia Fronius (26) aus Ismaning übernimmt keine neuen Aufträge in der Stadt – außer, der Auftraggeber hat einen kostenlosen Parkplatz.

    Warum DAS denn?

    Die Meisterin (17 Mitarbeiter): „Wir haben zu viele Probleme mit der Parksituation. Die Suche kostet zu viel Zeit. Oft müssen wir weiter weg vom Auftragsort parken und Material und Werkzeug schleppen. Eine Zumutung!“
    Fronius ist nicht die einzige: „Viele meiner Kollegen in der Region meiden München.“

    Handwerk und Parkplätze – auch für Konditormeister Heinrich Traublinger (57) eine Katastrophe. Traublinger: „Es gibt kaum Lieferzonen. Wir müssen bei der Anlieferung unserer 21 Filialen auf der Straße, dem Gehweg oder dem Radweg parken.“
    ▶︎ Die Folge: Ärger! Traublinger: „Es gibt keine Woche, wo ich keine Anwohner-Beschwerden bekomme. Meine Mitarbeiter werden beschimpft. Oft bekommen wir Strafzettel.“
    Die CSU-Fraktion will Handwerkern wie Fronius und Traublinger helfen – und die Park-Situation sowie andere Probleme mit insgesamt 14 Anträgen anpacken.

    Hauptforderungen: Mehr Parkplätze und Lieferzonen. Günstige Handwerker-Parkausweise. Und: Eine „Semmeltaste“, mit der man am Parkautomaten 15 Minuten gratis halten darf (gibt‘s z.B. in Erding). Auch gefordert: Mehr Gewerbeflächen für kleine Betriebe – und mehr Wohnraum für Azubis. Und eine umfassende Ausnahme beim Diesel-Fahrverbot für Handwerker in der City.

    ▶︎ CSU-Fraktionschef Manuel Pretzl (47): „Mit jedem Handwerksbetrieb, der die Stadt verlässt, verliert München ein Stück Lebensqualität.Wir brauchen Handwerker als Nachbarn in unseren Stadtvierteln. München hat eine stolze Handwerkstradition, die von der grün-roten Stadtregierung leider nicht wertgeschätzt wird. Zu viele Entscheidungen fallen über die Köpfe der betroffenen Betriebe hinweg.“
    Dass Handwerk in München keinen goldenen Boden mehr hat, sagt auch Olaf Zimmermann (61). Der Zentralheizungs- und Lüftungs-Baumeister wurde aus dem Lehel verdrängt – von reichen Nachbarn! Er fand eine neue Bleibe am Ostbahnhof.

    Zimmermann: „Wir brauchen mehr kleine Gewerbeflächen. Das Handwerk gehört in die Stadt!“

    https://www.bild.de/regional/muenche...4534.bild.html

    ......eine Partei, die ernsthaft glaubt, dass der Strom aus der Steckdose kommt, versteht die Situation natürlich nicht.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  6. #596
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    In Berlin ist schon das Aufstellen neuer Toilettenkabinen ein Anlaß für Bürgermeister, sich zu feiern. Doch das Echo auf die Selbstbeweihräucherung der Grünen Clara Herrmann ist eindeutig.
    BERLIN. Andere Städte feiern die Einweihung von Bahnhöfen oder Flughäfen, begrüßen Weltunternehmen, die Fabriken errichten und für Arbeitsplätze sorgen. In Berlin feiert man sich schon für das Aufstellen von drei Klokabinen.

    Die Bezirksbürgermeisterin von Kreuzberg-Friedrichshain, Clara Herrmann (Grüne), jubelte aus gegebenen Anlaß auf Twitter: „Bääm, da ist das Ding: Auch das ist Kommunalpolitik. Seit über fünf Jahren wird eine Toilette am Kotti gefordert – jetzt ist sie da, kostenfrei mit Missoir und Pissoir.“
    Wahnsinn, was in Berlin möglich ist, mag sich der Bürger freuen. Nicht eine, sondern gleich drei Klokabinen spendiert ihm die Politik. Sogar ein Missoir ist dabei, wo sich Frauen hinhocken können, um ihre Notdurft zu verrichten.

    Grüne ernten Spott
    Das Echo auf die Verkündigung von Herrmann in den sozialen Medien will jedoch nicht so ganz an deren Euphorie heranreichen. „Ühm … wie niedrig ist die Meßlatte bei euch, wenn man ein Bretterbuden-Scheißhaus nach fünf Jahren so stolz präsentiert?“, fragt ein Twitter-Nutzer.
    Ein anderer Nutzer spottete: „Wie ich Kreuzberg kenne, hängt schon heute Nacht ein Transparent mit der Aufschrift ‘Besetzt!’ dran.“
    Der Standort am Kottbusser Tor, einem Kriminalitätsschwerpunkt in Berlin mit ausgeprägter Drogenszene, verleitete einen anderen Nutzer zu dem Kommentar: „Der Mangel an öffentlichen Toiletten stellt bekanntermaßen das größte Problem am Kotti dar.“

    https://jungefreiheit.de/politik/deu...lamieren-sich/

    - - - Aktualisiert oder hinzugefügt- - - -

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    In Bullerbü gehen die Lichter aus
    Gut ein Jahr ist die neue Bundesregierung im Amt. Vor allem die Grünen vermochten es, der Ampelkoalition ihren Stempel aufzudrücken. Angesichts einer vielfachen Problemlage scheint es jedoch, als habe der grüne Zeitgeist seinen Zenit überschritten

    Reinhard Mohr
    09.12.2022
    Zwei politische Schlagwörter hat das Jahr 2022 hervorgebracht: Zeitenwende und Doppelwumms. Auf den Wumms warten wir bis heute, doch den Beginn einer neuen Ära verspüren wir jeden Tag, spätestens seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Dabei geht es längst nicht nur um militärische und sicherheitspolitische Fragen, um fehlende Soldatenunterhosen, Panzerhaubitzen und Raketen: Vor allem die Wirkungen auf Wirtschaft, Politik und Gesellschaft sind durchschlagend.

    Plötzlich wird überall SOS gefunkt, selbst beim zuständigen Katastrophenschutz: bedrohliche Energieengpässe, Rekordinflation, Arbeitskräftemangel, Schuldenberge und eine Infrastruktur nicht nur bei der Bahn, die an die Wiederaufbaujahre nach dem Krieg erinnert. Dazu eine neue Flüchtlingswelle auch jenseits der ukrainischen Tragödie, drohende Blackouts und ausgesprochen fatale Ergebnisse einer Bildungsstudie, derzufolge immer mehr Kinder nicht mehr richtig lesen und schreiben lernen. So droht eine Generation chancenloser Analphabeten heranzuwachsen.

    Ein grünes Himmelreich auf Erden

    Es ist, als sei nach 16 Merkel-Jahren der Schleier gelüftet worden, der über dem Land lag. Nun liegen viele Dinge ziemlich nackt vor unser aller Augen. Manch einer könnte verzweifeln, wäre da nicht unser unerschütterlicher Bundeskanzler mit seiner fürs ganze Jahr geltenden Weihnachtsbotschaft „You'll never walk alone!“ (Du gehst niemals allein!). Das hat zwar nicht einmal Jesus Christus versprochen, aber das rotgrüne Himmelreich liegt ja auch schon auf Erden. Um genauer zu sein: Eigentlich ist es ein ur-grünes Himmelreich, ein irdisches Paradies im Hier und Jetzt.

    Es hört auf den Namen „Bullerbü“, Inbegriff eines idyllischen Gesellschaftszustands mit schwedischem Migrationshintergrund – Astrid Lindgrens idealtypische Kindheitsutopie ihres Geburtsortes Vimmerby. „Bullerbü“ auf deutsch, das ist ein Traumland voller Windräder, Hüpfburgen und Lastenfahrräder, harmonisch, naturnah, konflikt- und plastikfrei, eine bunte, diverse, klimaneutrale, gender- und LGBTIAQ+-gerechte, ebenso grenzenlose wie weltoffene Gesellschaft, achtsam und tolerant gegenüber jederfrau. Über die Einhaltung der Regeln wachen die Antidiskriminierungs- und der Queer-Beauftragte, in voller sprachlicher Pracht: „Der Beauftragte der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“.

    Selbstverständlich ist der Mann im Rang eines Parlamentarischen Staatssekretärs (Besoldungsgruppe B11) ein Grüner. Hier wird auch karrieremäßig niemand zurückgelassen, und in der autofreien Berliner Friedrichstraße laufen derweil die Planungen für eine TÜV-geprüfte Kopie von Ephraim Kishons legendärem Blaumilchkanal, dazwischen biologisch abbaubare Sitzbänke aus regional angebautem Bambus, gentechnikfreie Blumenkübel und gendersensible Werbetafeln für Willkommenskultur und vegane Unterwäsche. Über allem thront die Regenbogen-Moral mit eingenähter „One Love“-Armbinde, eine Art permanent tagender Ethikrat urbi et orbi – für den Kiez und den Erdball.

    Dominanz eines Zeitgeists

    Auch wenn dieses Genrebild eher an das Gemälde „Paradiesgärtlein“ eines unbekannten oberrheinischen Malers aus dem frühen 15. Jahrhundert erinnert: Die geradezu unheimliche Dominanz des grünen Zeitgeists seit zehn, fünfzehn Jahren ist offenkundig. Die Entwicklung einer Partei, die bei den ersten Wahlen nach der Vereinigung 1990 noch aus dem Bundestag flog und heute im Bundesdurchschnitt bei etwa 20 Prozent der Wählerstimmen liegt, ist atemberaubend. In der öffentlichen Wahrnehmung, vor allem in der Berichterstattung von Radio, Fernsehen und Online-Medien überwiegen die grünen Themen, Motive und „Narrative“ bei Weitem alle anderen politischen Positionen. Bei ARD und ZDF etwa wird man unterdessen nicht einen einzigen prominenten Journalisten finden, der liberal-konservative Haltungen vertritt.

    Im jüngsten Sonntagsgespräch des Deutschlandfunks mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, zur Reform des Einbürgerungsrechts erweckten die Fragen des Moderators geradezu den Eindruck, das einzige Integrationshindernis in Deutschland sei die reaktionäre Starrköpfigkeit von CDU und CSU. Sonst scheint es keine größeren Probleme zu geben. Aber klar: Die notorische Weigerung, sich den Realitäten „draußen im Lande“ zu stellen, dort, „wo es laut ist, da, wo es brodelt“ (Sigmar Gabriel), gehört zum Lifestyle-Kern des grünen Zeitgeists.

    Wenn Ideologie auf Wirklichkeit trifft

    Das aber könnte sich bald ändern: Zeitenwende auch hier. Die Versuchsanordnung angesichts multipler Krisen lautet: Was passiert, wenn Ideologie auf Wirklichkeit trifft? Könnte es sein, dass der Zenit des grünen Zeitgeists bereits überschritten ist? Dass die realen, ganz praktischen und unausweichlichen Herausforderungen das Traumland von Bullerbü in eine einzige große Baustelle verwandeln?

    Es sind gleich mehrere große gesellschaftspolitische Felder, auf denen eine für die Grünen ziemlich unangenehme Konfrontation von Wunsch und Wahrheit bevorsteht: in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, bei Migration und Integration, Energiewende und Klimaschutz und im Blick auf die Zukunft eines Sozialstaats, der längst an seine finanziellen Grenzen gekommen ist. Nicht zu vergessen: die schleichende Verwandlung von immer neuen Schulden in milliardenschwere „Sondervermögen“, die kommende Generationen zurückzahlen müssen. Der Weg in eine Planwirtschaft light scheint vorgezeichnet.

    Plötzlich muss – ganz gegen den antimilitaristischen Reflex vieler Grüner – jene Bundeswehr aufgerüstet werden, die eben noch, etwa beim Auslandseinsatz in Afghanistan, allenfalls als Truppe harmlos-friedliebender Brunnenbauer geduldet wurde. Plötzlich sind Geparden und Leoparden keine schützenswerten Wildtiere in der afrikanischen Savanne mehr, sondern allseits begehrte Kampfpanzer, die man an die russische Front schicken will. Der grüne Wirtschaftsminister Habeck schließt mit Katar einen langjährigen Liefervertrag über Erdgas ab, was der „wertebasierten feministischen Außenpolitik“ ebenso grotesk zuwiderläuft wie den Klimaschutzforderungen der selbstklebenden „Letzten Generation“, mit denen man eigentlich sympathisiert.

    Festhalten an alten Illusionen

    Derweil wird der Weiterbetrieb von alten Kohlekraftwerken, denen jetzt auch noch der Kohlenachschub auszugehen droht, einem längeren Weiterbetrieb der letzten drei Atomkraftwerke vorgezogen, die nahezu CO₂-frei Strom produzieren. So nimmt man ohne Not Stromausfälle im Winter in Kauf. Der Ausbau der „regenerativen“ Technologien wie Windkraft und Solarenergie stockt aus vielen Gründen, und wenn wie zuletzt frühwinterliche Dunkelheit und Windflaute herrschen, beträgt ihr Anteil an der Stromerzeugung gerade mal zehn bis fünfzehn Prozent (Kohle: fast 50 Prozent). Alle Warnungen von Wissenschaftlern vor einer solchen Situation, die die klimafreundliche „Energiewende“ ad absurdum führt, werden von den Grünen buchstäblich in den Wind geschlagen – zu schweigen von der Tatsache, dass Strom aus Wind und Sonne eben nicht „grundlastfähig“ ist, also nicht zu jeder Sekunde die benötigte Elektrizität liefern kann.

    Dennoch wird weiterhin die Illusion verbreitet, das Weltklima mit einer flächendeckenden Verspargelung deutscher Kulturlandschaften retten zu können.

    Vergleichbare Illusionen herrschen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik. „Deutschland schlafwandelt gerade in eine neue Migrationskrise hinein“, prophezeit Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der EVP im Europäischen Parlament, und alle Zahlen sprechen dafür. Kommunal- und Landkreispolitiker schlagen Alarm, die Kapazitäten sind erschöpft, die Konflikte nehmen zu, Parallelgesellschaften wachsen.

    Doch im Deutschen Bundestag wird ein neues „Chancen-Aufenthaltsrecht“ verabschiedet, das eigentlich ausreisepflichtigen Migranten ein dauerhaftes Bleiberecht verspricht. Auch die Pläne für schnellere und erleichterte Einbürgerungen von Flüchtlingen sind nicht gerade dazu angetan, die Einwanderung zu steuern und zu begrenzen. Im Gegenteil. Die unausgesprochene Botschaft lautet: Wer es irgendwie nach Deutschland schafft und ein gewisses Durchhaltevermögen an den Tag legt, kann bleiben. Die verschwindend geringe Zahl rechtmäßiger Abschiebungen unterstreicht die schlichte Wahrheit: Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist de facto zum allgemeinen Einwanderungsrecht geworden – mit all seinen Folgen für die deutsche Gesellschaft.

    Vehement bestreiten vor allem die Grünen, dass die hohen Standards des Sozialstaats in Deutschland ein „Pull-Faktor“ für die illegale Einwanderung sind. Doch allein die Tatsache, dass etwa zwei Drittel aller syrischen Flüchtlinge, die seit 2015 ins Land kamen, trotz 1,6 Millionen offener Stellen immer noch von Hartz-IV-Leistungen (demnächst „Bürgergeld“) leben, gibt einen klaren Hinweis auf die Sachlage. Weder in Italien noch in Griechenland, weder in Frankreich noch in Spanien oder Holland existieren vergleichbare Versorgungsleistungen ohne zeitliche Begrenzung. „Deutschland baut sich ein rot-grünes Luftschloss: den Wohlfahrtsstaat mit offenen Grenzen“, resümiert Dorothea Siems in der „Welt“.

    Der Druck der Verhältnisse

    Doch auch hier scheint das Ende der Fahnenstange erreicht. Man wird über schärfere Grenzkontrollen, Zuzugsbegrenzungen und Kürzungen von Sozialleistungen reden müssen: Mehr Geld für die, die arbeiten, weniger für die, die nicht arbeiten. Das zentrale Hindernis für eine grundsätzliche Veränderung bei der Betrachtung der Wirklichkeit ist jedoch nach wie vor die grüne A-priori-Moralisierung aller Debatten, die zum Beispiel verhindert, dass über muslimische Frauenverachtung, israelfeindlichen Antisemitismus arabischer Flüchtlinge und ihren intoleranten Machismo ebenso offen diskutiert werden kann wie über sächsischen Rechtsradikalismus und die mangelhafte antirassistische „Awareness“ sogenannter alter weißer Männer. Nota bene: Drängende Probleme, die nicht angesprochen werden – von Kriminalität in Brennpunktkiezen bis zum absehbaren Drama einer verlorenen Generation ohne Bildung und Aufstiegschancen – können nicht in Angriff genommen oder gar gelöst werden.

    Doch wie oft in der Geschichte sorgt der massive Druck der Verhältnisse für Veränderung. Die entscheidende Frage lautet: Wie groß muss er werden, damit sich die Grünen endgültig von Bullerbü verabschieden?

    https://paz.de/artikel/in-bullerbue-...aus-a7965.html
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  7. #597
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    In Berlin feiert man sich schon für das Aufstellen von drei Klokabinen.
    Grüne Arbeitsplätze für qualifizierte Zuwanderer?
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  8. #598
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Zitat Zitat von Cherusker Beitrag anzeigen
    Grüne Arbeitsplätze für qualifizierte Zuwanderer?
    Scheißhäuser und Lastenfahrräder sind die Innovationen im heutigen Deutschland. Was für ein Abstieg.
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  9. #599
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Wie sagten es die Grünen immer wieder? ...."wir haben kein Stromproblem, wir haben ein Gas-Problem. .." damit wollte man den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke verhindern. Dass wir sehr wohl ein Stromproblem haben und dass das Gasproblem unmittelbar damit zusammenhängt, will bei den Grünen niemand sehen. Offensichtlich auch deshalb, weil bei diesen ideologievernagelten Leuten der nötige Sachverstand einfach fehlt. Sie sind wie Kinder im Wunderland......


    ...Inzwischen hat Deutschland in der vergangenen Woche sagenhafte 2,2 TWh Strom aus Erdgas erzeugt – und damit so viel wie noch nie seit Meldebeginn. Die fossile Abhängigkeit ist mit 66% so hoch wie seit 2017 nicht mehr. Der Grund ist immer derselbe: die erneuerbaren Energien sind nicht fähig, den Energiebedarf Deutschlands auch nur ansatzwiese zu decken, die restlichen drei Atomkraftwerke werden auf Betreiben Robert Habecks in einem weiteren Akt des Wahnsinns abgeschaltet. https://journalistenwatch.com/2022/1...iente-e-autos/
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  10. #600
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Nein, die Grünen haben kein Problem, höchstens mit der Logik.
    Aber das ist wieder eine andere Geschichte, wie uns Herr Habeck versichern wird - falls ihn das überhaupt interessiert.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

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