Sammelthread Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

[Realist59]

Kreuzbergs Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann ist eine Grüne und die sind nach wie vor sauer, dass sie auf Landesebene nicht mehr regieren. Also wird sabotiert, wo es nur geht und wenn es in der Folge dann zu Ausschreitungen kommt umso besser. Das ist so gewollt..........

Seit 2003 gab es in Berlin-Kreuzberg das Myfest, dem parteiübergreifend bescheinigt wurde, maßgeblich zu einem friedlichen 1. Mai beizutragen. Die Grünen dort wollen es nicht mehr – und lassen den Veranstalter auflaufen. Die CDU vermutet eine politische Motivation...........„Ich kapiere es nicht. Kreuzberg will das Fest. Das Geld dafür kommt vom Senat, den Bezirk kostet es nichts“, sagt der bisherige Veranstalter WELT. Schon 2023 wartete Sönmez vergeblich auf Unterstützung von Herrmann. Das Rathaus des Viertels, das politisch von den Grünen dominiert wird, verweist auf eine Umfrage von 2018. Damals hätten 60 Prozent der Teilnehmer sich für eine Fortführung der Veranstaltung ausgesprochen, jedoch in anderer Form: „Weniger Massenveranstaltung, stattdessen mehr Kiezbezug, kleinere Formate und mit einer stärkeren politischen Ausrichtung“, teilt eine Sprecherin Herrmanns mit. Kritisch gesehen wurden demnach auch Lärm und Kommerz.
Aus Sicht von Sönmez hat die Umfrage nur begrenzte Aussagekraft. „Ich kenne keinen einzigen Anwohner, der mitgemacht hat.......„Frau Herrmann hat schlicht und einfach kein Interesse, dass es stattfindet und legt uns Hindernisse in den Weg, es zu unterbinden.“.............Aber warum stellt sich die Bürgermeisterin überhaupt gegen das Myfest? „Ich habe überhaupt keine Ahnung“, sagte Sönmez. Auch anderswo herrscht Rätselraten über das Motiv. Ulrike von Rekowsky, Chefin der CDU-Fraktion im Kommunalparlament Friedrichshain-Kreuzberg, glaubt: „Am meisten stören sich die Grünen daran, dass das Myfest keinen politischen Charakter mehr hat und – aus deren Sicht – eher zu einem Volksfest geworden ist.“

Um das zu kaschieren, nehme man die Anwohner und die Umfrage als Feigenblatt. Bei anderen Veranstaltungen wie dem „Zug der Liebe“, der sich als Protest für mehr Mitgefühl, Nächstenliebe und soziales Engagement versteht, oder dem Christopher Street Day „war es meines Wissens seitens des Bezirksamtes nie Thema, dass der Charakter einer Versammlung nicht ausreichend gegeben sei“. Und auch die verursachten sehr viel Dreck und Lärm............ https://www.msn.com/de-de/nachrichte...b28c225c&ei=11

...........das Kalkül der Grünen dürfte sein, dass es ohne dieses Fest eben nicht mehr friedlich zugeht. Man will Straßenschlachten, Mord und Totschlag um den Senat vorzuführen, um zu zeigen, dass die innere Sicherheit ohne die Grünen nicht gegeben ist. Um an der Macht zu bleiben ist man offenbar zu allem bereit.

[Realist59]

Robert Habeck und seine Frau Andrea Paluch sind nach außen hin das perfekte Ehepaar. (Dass kein Grüner eine Frau mit Migrationshintergrund hat, überrascht nicht.) Anlässlich der Verfilmung ihres Romans "Hauke Haiens Tod" gab Andrea Paluch ein Interview und ließ einige Parallelen zwischen der Romanfigur und ihren Ehemann Robert Habeck erkennen.......

So empfindet sie es als nicht schlimm, dass ihr Mann oft unterwegs ist. ....

.......wenn eine Frau froh ist, ihren Mann nicht mehr sehen zu müssen, spricht das Bände....

....Paluch spricht auch über eine Szene ihres Romans, in der sich Hauke in die Flut stürzt, die Schuld für den Deichbruch auf sich nimmt und ruft: „Herr Gott, ja, ich bekenne es, ich habe meines Amtes schlecht gewaltet.“ Eine solche Fehlerkultur gebe es bei heutigen Politikern nicht.....https://www.bild.de/unterhaltung/sta...5ef0530b3efda7

.....ja, wenn es diese Fehlerkultur noch gäbe, hätte sich ihr Mann schon längst erschossen

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Die Grünen haben in den zurückliegenden 40 Jahren unglaublich viele Bürgerinitiativen aufgestellt, gegen jede Infrastrukturmaßnahme geklagt, jeden noch so morschen Baum geschützt und damit die Entwicklung des Landes massiv ausgebremst. Doch nun in der Regierung fällt ihnen vieles davon auf die Füße........

Das war die irrste Bürokraten-Posse des Jahres! Erzählt hat sie der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (51) jetzt bei Markus Lanz (55).
In den Hauptrollen: Ein verzweifelter Stadtchef, ein staunender Talkmaster, eine sture Ministerin und ein toter Vogel. Titel: Der Ziegenmelker auf dem Klinik-Dach.
Prolog: Ein Ornithologe hört es zwitschern
Palmer war mal bei den Grünen, trat nach Parteiquerelen aus, wurde aber mit Schmackes wiedergewählt. Bei Lanz diskutierte er jetzt über das 12-Punkte-Papier der FDP, besonders das Thema Bürokratie.

„Wir sind Standort eines Universitätsklinikums“, berichtete Palmer dabei. „Auf die Versorgung sind drei Millionen Menschen angewiesen. Da geht’s um Menschenleben!“
Aber, so der OB: „Der Komplex braucht dringend eine Erweiterung. Da geht es um eine Viertelmilliarde. Ich würde gern die Baugenehmigung unterschreiben. Aber dann komme ich ins Gefängnis. Weil dort ein Ornithologe als Patient einen seltenen Vogel zwitschern gehört hat. Den Ziegenmelker.“
Erster Akt: Im Ziegenmelkerhabitat
Das Problem, so Palmer weiter: „Der Vogel ist streng geschützt. Ein einziges männliches Exemplar hatte es sich zur Gewohnheit gemacht, regelmäßig auf den Dächern des Universitätsklinikums zu singen. Deswegen ist dieses Gebiet jetzt Ziegenmelkerhabitat.“
Folge, so der OB: „Die Naturschutzbehörde sagt: Ihr dürft bauen, aber ihr müsst erst für den Vogel ein Ausweichquartier schaffen. Klingt erst mal nicht schlimm. Aber Ziegenmelker sind eine Offenlandart. Sie brauchen weitläufige Flächen, die sie durchfliegen können. Deshalb stören sie sich an Bäumen.“
Zweiter Akt: Katzenjammer
Aktueller Vorschlag der Naturschützer: 10 Hektar Wald hinter dem Klinikum fällen, damit der Vogel dort frei fliegen kann. Palmer entgeistert: „Ich freue mich schon auf die Diskussion mit der Stadtgesellschaft, wenn ich 1000 erwachsene Bäume abholze. Ich kriege schon wegen einem einzigen Baum Bürgerinitiativen!“
Hoffnungsschimmer: „Jetzt haben die letztes Jahr den Vogel nicht mehr gesehen“, schildert der OB eine mögliche Wende, „und da dachte ich: Eine Katze hat ihn erwischt. Problem gelöst!“
Von wegen! Lanz erhebt sofort Widerspruch: „Nix gelöst! Traurig!“ Sein Gesicht verrät nicht, ob er das wirklich ernst meint.
Dritter Akt: Totenschein für einen Vogel?
„Der Ziegenmelker war ein Männchen, hat nicht gebrütet, es gibt keine Nachkommen“, stellt der OB fest. „Aber die Naturschützer sagen: Wenn da mal ein Ziegenmelker war, dann ist das Ziegenmelkererwartungsland. Der Vogel ist seit einem Jahr nicht mehr aufgetaucht. Trotzdem müsst ihr so tun, als wäre er noch da, und den Wald fällen!“
Palmers Reaktion: „Ich habe den Ministerpräsidenten geschrieben, ob nicht irgendein Beamter sagen könnte, wir stellen für den Vogel einen amtlichen Totenschein aus, damit wir endlich bauen können!“ Doch auch MP Winfried Kretschmann (75, Grüne) kann nicht helfen.
Vierter Akt: Komplett irre!
„Der Naturschutz sagt: Wenn ihr den Wald fällt, müsst ihr an anderer Stelle einen Wald in genau dem gleichen Umfang wieder neu aufforsten“, zitiert Palmer seine strengen Kontrolleure. Aber: „Wenn ich das machen würde, zehn Hektar neuen Wald, dann könnte der Ziegelmelker da ja auch nicht mehr hin. Also es ist komplett irre!“
Folge, so der OB: „Der Landrat, der Ministerpräsident, der Regierungspräsident, wir schreiben uns ständig Briefe. Die sind genauso ratlos wie ich. Nicht mal als Ministerpräsident kannst du sagen: Jetzt ist aber Schluss! Ich würde ja die Verantwortung übernehmen, aber das ist strafbewehrt. Da kommst du ins Gefängnis!
Fünfter Akt: Überraschende Pointe
Palmers resignierte Erkenntnis: „Der Vogel ist so streng geschützt, dass das Strafrecht verhindert, der menschlichen Vernunft zum Erfolg zu verhelfen. Und das ist Demokratie-schädigend. Wie soll ich das meinen Bürgern erklären? Die sagen alle, der Staat funktioniert nicht mehr!“
Schlimmer noch: „Die Leute, die bauen sollen, sagen jetzt, ich habe keine Lust mehr, mich mit diesen irren Vorschriften zu befassen.“
Finale: Gebt uns Beinfreiheit!
„Deswegen“, so Palmer am Schluss, „ist Bürokratieabbau der wichtigste Punkt in diesem FDP-Papier. Mein Vorschlag: Lasst die Leute vor Ort die Verantwortung übernehmen! Gebt uns Beinfreiheit! Ermessensspielräume, um in so absurden Fällen einfach Strich drunter zu machen: entschieden, genehmigt, Ende der Debatte!..........

......und die SPD-Trulla Geywitz......

....„Ich wäre nicht dafür, dass Herr Palmer entscheiden darf, wer in Deutschland als Vogel leben darf und wer nicht.“.....https://www.bild.de/politik/inland/b...1c800d637090d5

[Realist59]

Kernschmelze
Wir haben Robert Habecks Geheimakten zum Atomausstieg freigeklagt. Unsere exklusiven Enthüllungen, die Sie in der Mai-Ausgabe lesen können, zeigen ein grünes Anti-Atom-Netzwerk, das im Wirtschaftsministerium getrickst, getäuscht und gelogen hat.
Inmitten der tiefsten Energiekrise, die Deutschland seit Dekaden erlebt hat, zog die Bundesregierung eisern den Ausstieg aus der Kernkraft durch: Vor gut einem Jahr, am 15. April 2023, gingen mit Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2 die letzten drei AKWs vom Netz. Dem vorausgegangen war eine heftige Debatte darüber, ob dieser Schritt angesichts der wegen des Ukrainekriegs ausbleibenden Gaslieferungen aus Russland nicht geradezu wahnwitzig sei.

Aber insbesondere die Grünen ließen sich von ihrem Lieblingsprojekt, das gewissermaßen sinnstiftend für diese Partei war, nicht abbringen. Also kam es, wie es unter sorgfältiger Abwägung sämtlicher Argumente nicht hätte kommen müssen – und wohl besser auch nicht hätte kommen sollen. Wir bei Cicero wollten schon damals wissen, wie die internen Entscheidungsprozesse besonders im federführenden Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in der kritischen Zeit gelaufen sind und beantragten deshalb Akteneinsicht, die uns jedoch verwehrt wurde. So bedurfte es einer langen gerichtlichen Auseinandersetzung, bei der wir auf Grundlage des Umweltinformationsgesetzes schließlich vollumfänglich obsiegten.
Täuschungen im Habeck-Ministerium
Die Dokumente haben wir also vor wenigen Wochen übermittelt bekommen, und mein Kollege Daniel Gräber hat sich als Leiter des Wirtschaftsressorts akribisch mit ihnen auseinandergesetzt. Die Ergebnisse seiner Recherchen und seines Aktenstudiums bilden die Grundlage für die Titelgeschichte dieser Ausgabe (diese finden Sie hier)* . Und sie sind äußerst brisant, weil sich jetzt herausstellt, wie im Habeck-Ministerium getrickst und getäuscht wurde, um die Öffentlichkeit (aber auch den zuständigen Minister selbst) hinters Licht zu führen.

Einflussreiche Netzwerke der Grünen haben die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke ganz offenbar manipuliert; die Fachleute im Ministerium fanden kaum Gehör, und ihre Einschätzungen wurden ignoriert oder verfälscht. Nicht nur für eine Regierung, die stets von sich behauptet, Demokratie und Transparenz zu verteidigen, ist das ein Skandal erster Güte. So etwas führt außerdem unweigerlich zur Kernschmelze des Vertrauens der Bürger in die Politik.

https://www.cicero.de/innenpolitik/d...i-kernschmelze





*Habecks Geheimakten
-Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben
Die von Cicero freigeklagten Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums zeigen, wie Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert.
Jürgen Trittin feierte den 15. April 2023 vor dem Brandenburger Tor. Es war der Triumph seines Lebens. Für die Kameras posierte er vor einem gelben Dinosaurier, der mit nach oben gestreckten Beinen auf dem Pariser Platz lag. Auf dessen Bauch kniete ein rotes Männchen mit der strahlenden „Atomkraft? Nein Danke“-Sonne als Gesicht. In der einen Hand ein Schwert, in der anderen das altbekannte Emblem als Schild. Trittin, der Drachentöter, lächelte zufrieden und etwas müde. Es war der Tag, an dem die letzten deutschen Kernkraftwerke abgeschaltet wurden. Der mehr als ein halbes Jahrhundert währende politische Kampf gegen den „Atomstaat“ schien endlich gewonnen.

Beinahe wäre dem Grünen, der als Umweltminister unter Kanzler Schröder das Ende der Nuklear­energie Anfang der 2000er besiegelte und bis zuletzt als Bundestagsabgeordneter darüber wachte, die bittere Launenhaftigkeit der Geschichte dazwischengekommen. Denn schon vor Russlands Angriff auf die Ukraine wuchs in vielen Industrieländern die Erkenntnis, dass allein mit wetterabhängigen Energiequellen wie Wind und Sonne der Abschied von Kohle, Gas und Öl nicht gelingen wird. Die Atomkraft erlebt gerade im Zuge der Klimaschutzdiskussion eine weltweite Renaissance. Als Deutschlands „Energiewende“, die geradewegs in die Abhängigkeit von russischem Erdgas geführt hatte, mit Putins Krieg zum akuten Versorgungs- und Sicherheitsproblem für ganz Europa wurde, setzte selbst in der Bundesrepublik eine zaghafte Debatte darüber ein, ob der Atomausstieg verschoben oder aufgegeben werden sollte...... https://www.cicero.de/innenpolitik/r...t-atomausstieg

[Realist59]

Das Münchner Oktoberfest wird traditionell mit dem Anstich eines Bierfasses durch den Oberbürgermeister der Stadt eröffnet. Dabei wird dann ganz genau registriert, wie viele Schläge der Politiker benötigt um den Zapfhahn ordnungsgemäß reinzuschlagen. Jahr für Jahr die wohl stärkste nervliche Belastung für den OB. Robert Habeck hatte nun ähnliches durchzustehen. Eine Schiffstaufe stand an und Habeck blamierte sich bis auf die Knochen.....

In seiner modernisierten Variante geht ein alter Sowjet-Witz so: Gorbatschow, Kennedy und Napoleon fliegen auf einer Wolke im Himmel über Angela Merkels Kanzleramt in Berlin. Gorbatschow seufzt: Wenn ich meine Leute so gut im Griff gehabt hätte wie die ihre, wäre die Sowjetunion nie zerbrochen. Kennedy seufzt: Wenn ich überall so viele Spitzel gehabt hätte wie die, wäre ich nie erschossen worden! Und Napoleon seufzt: Wenn ich solche Medien gehabt hätte wie die, wüsste heute noch niemand, dass ich die Schlacht von Waterloo verloren habe.

Ein Waterloo war es zwar nicht, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen bei der Taufe eines Spezialschiffs des Energieversorgers EnBW für Offshore-Anlagen erlebte. Aber es waren peinliche Szenen: Der Vizekanzler schaffte es nach schier endlosen Versuchen erst im siebten Anlauf, die Flasche, wie es sich gehört für eine Schiffstaufe, zu zerschlagen. Dabei bringt es nach altem Seemanns-Aberglaube bereits Unglück, wenn auch nur der erste Versuch scheitert.

Im vorliegenden Fall erntete Habeck viel Spott („eine Flasche scheitert an der anderen“) – auch die Symbolik der Szene ist nicht zu unterschätzen: Der Vize-Regierungschef des einstmals als so perfekt geltenden Deutschlands schafft es erst nach sieben Anläufen, eine Flasche zu zerschlagen. Dass dafür extra eine Vorrichtung gebaut wurde, die offenbar genauso überfordert war wie Habeck, wird das Vertrauen in deutsche Ingenieurskunst weltweit nicht unbedingt fördern.

Habeck ist dafür bekannt, nicht uneitel zu sein. Kritiker unterstellen ihm da, sich für ein Gottesgeschenk an die weibliche Hälfte der Menschheit zu halten. Das ist freilich nicht belegbar – im Gegensatz zu der Tatsache, dass er eine geradezu unanständige Menge an Steuergeldern dafür ausgibt, dass ihm eine Art Hoffotograf die passenden Bilder liefert. Da passen natürlich die Peinlichkeiten von der Schiffstaufe nicht ins Bild.

Sehr gut passt dazu dagegen, dass große Medien wie die „Welt“ und „RTL“ das Videosegment der Szene so manipulieren, dass der peinlichste Teil dem Zuschauer verborgen bleibt. Ohne dass der merkt, dass der Streifen geschnitten ist. Bei „Welt“ und „RTL“ fehlt nämlich der Moment, in dem die Flasche nach einem offenbar nicht allzu geglückten Schlag von Habeck stecken bleibt – und er sie erst mit einiger Mühe wieder von der Flaschen-Zerschlag-Vorrichtung lösen kann. Für mich der komischste Moment in der ganzen Geschichte – der nun aber den meisten Zuschauern vorenthalten wird.

Ebenso fehlt die Szene, in der Habeck vor dem siebten, endlich erfolgreichen Versuch verunsichert bei jemandem, der neben ihm steht, nachfragt. Es sieht so aus, als wolle er sich erkundigen, was er nun tun solle – und dann noch einmal nachfragt, ob er auch wirklich selbst mit der Flasche zuhauen dürfe. Der Grüne wirkt dabei weniger wie ein tatkräftiger Entscheider, als den er sich gerne in Szene setzen lässt, sondern eher als unsicheres ausführendes Organ. Vergleichen Sie hier die Version von „Welt“ oder „RTL“ mit dem ungeschnittenen Originalvideo.
Auch mit den Überschriften versuchen „Welt“ und „RTL“ ihre Zuschauer zu manipulieren und Habeck, der sich so blamiert, als Gewinner darzustellen. Die Schlagzeile bei „Welt“: „Wie Vizekanzler Habeck die Taufe am Ende doch noch rettet.“ „RTL“ titelt fast identisch: „Verrückte Schiffstaufe im Video – wie Habeck diese Taufe am Ende doch noch rettet!“ Ein Schelm, wer dabei daran glaubt, dass Journalisten mit so genannten „Spickzetteln“ in solchen Fällen die Schlagworte vorgegeben werden.

Noch mehr angesagt war dagegen Schweigen – bei den meisten großen Medien ist gar nichts zu der Geschichte zu lesen. Obwohl sie klassischer Lese- bzw. Videostoff ist und sich für jedes Medium, das sich an Zuschauer- bzw. Leserzahlen orientiert und nicht an „Haltung“, ein Muss gewesen wäre.

Stellen Sie sich vor, einem AfD-Politiker wäre so etwas passiert – der Spott würde uns von überallher entgegen springen.

Das absurde Framing von „Welt“ und „RTL“ ist in etwa so, als ob Zeitungen nach einem der Stürze des greisen US-Präsidenten Joe Biden nicht den Fakt des Fallens zur Schlagzeile machen würden, sondern den Fakt des Wiederaufstehens.

https://reitschuster.de/post/medien-...olg-verkaufen/