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  1. #551
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger


    Grüne Doppelmoral
    Jarasch: Die Fahrradfinte ist nur ein Beispiel von vielen


    Die Berliner Umweltsenatorin Bettina Jarasch glänzte für einen PR-Auftritt mit dem Fahrrad – war aber eigentlich mit dem Auto angefahren. Es ist nicht der erste Fall von Doppelmoral, bei der man grün wirken will, aber in Wirklichkeit auf Auto oder Flugzeug angewiesen ist.

    Berlins Umweltsenatorin Bettina Jarasch wurde jüngst unangenehm überrascht. Die Grüne hatte plakativ Werbung für die Mobilitätswende machen wollen: schöne Fotos für „geschützte Fahrradstreifen“ in Tempelhof. Dafür hatte Berlin neuerlich Parkplätze abgeräumt. Jarasch posiert für die Fotografen mit dem Fahrrad.

    Was später herauskommt: Jarasch ist zum Termin mit dem Auto vorgefahren. Ein Tesla zwar. Aber dass Jarasch danach das Fahrrad wieder an eine Mitarbeiterin in der Verwaltung abgibt, hat doch ein Gschmäckle. Zur Erklärung sagt sie später: Termindruck! Der BZ gegenüber sagt sie: „Wenn ich alle Termine mit dem Fahrrad machen würde, könnte ich nur die Hälfte davon wahrnehmen.“

    Das heißt also in letzter Konsequenz: Nur die Umweltsenatorin ist in Zukunft wichtig genug, um noch mit dem Auto vorfahren zu dürfen, während der Rest der Berliner strampelt? Hat ja sonst keiner wichtige Termine. Wie jeder weiß, arbeitet dank Geldtransfer sowieso niemand in der Bundeshauptstadt.

    Die Posse Jarasch ist jedoch nicht das erste Mal. Sie bestätigt nur neuerlich die grüne Devise. Die Szene erinnert frappierend an einen Vorfall im Jahr 2017. Die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann stieg etwa beim Wahlkampf vom Verbrenner-Dienstwagen ins Hybrid-Auto um. „Hoch lebe die grüne Doppelmoral!“, kommentierte der CDU-Politiker Thomas Eusterfeldhaus auf Facebook den Vorgang mit Foto.

    Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat so seine eigenen zweifelhaften Erfahrungen mit Autos. Während Erwin Teufel einst mit der Bahn fuhr, beklagte sich Kretschmann 2018 über seinen Mercedes (S-Klasse). Er hocke darin wie eine „Sardine in der Büchse“. Komfortabel sei das alles nicht, das Auto vollgepackt, er mit Tasche hinter den Füßen. Dabei handelte es sich nicht einmal um ein reines Elektro-Auto, sondern einen Hybrid – ein Modell, das die Grünen mittlerweile auch kritisieren, für ihre eigenen Spitzenpolitiker aber immer noch in Ordnung geht.

    Aber nicht nur mit dem Auto tun sich Grüne bekanntlich schwer. Wieder Kretschmann: Im selben Jahr, in dem sich der Ministerpräsident über seine Sardinenbüchse ausließ, flog er mit dem Hubschrauber ins Naturschutzgebiet, um dort zu wandern. Dafür flog er von Rheinfelden nach Bad Wurzach. Der Bürgermeister hatte ihn dazu eingeladen, sich die Pläne für einen Aussichtsturm anzuschauen. Erklärung? „Aufgrund des engen Terminkalenders des Ministerpräsidenten wäre der Termin in Bad Wurzach an diesem Tag bei Nutzung anderer Verkehrsmittel nicht möglich gewesen.“

    Sven Giegold, heute Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, schaffte es 2019, zuerst die Ausrufung des „Klimanotstands“ im EU-Parlament zu feiern („Ein wichtiges Zeichen zur richtigen Zeit“) und nur wenig später per Kurzflug nach Frankfurt und von dort nach Berlin zu fliegen. In den sozialen Medien durfte er sich den Spottnamen „Sven Fliegold“ gefallen lassen. Flugscham betrifft eben nur andere, die „viel Zeit haben“.

    Die Parteikollegin Simone Peters machte es an diesem Tag nicht besser. Sie verteidigte Giegold, weil sie selbst im Zug säße, der 45 Minuten Verspätung habe. Das sei ein „Riesenproblem“ für Spitzenpolitiker. Damit führte sie nicht nur vor Augen, dass die vermeintliche Zukunft der Mobilität nicht so funktioniert, wie die Grünen es immer wieder behaupten. Ähnlich wie bei Jarasch steckt zwischen Zeilen eine Zwei-Klassen-Perspektive. Politiker sind wichtig und dürfen nicht darben, indes normalen Berufspendlern die grüne Wende zuzumuten ist.

    Stichwort Vielflieger: Auch DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch hat bekanntlich sehr eigene Mobilitätsvorstellungen. Während seine Deutsche Umwelthilfe dem Auto wegen Klimaschutz den Krieg erklärt hat, ist Resch bekennender Vielflieger. Er ist Mitglied des sogenannten HON Circles bei der Lufthansa. Diesen höchsten Vielfliegerstatus erhält, wer innerhalb von zwei Jahren 600.000 Meilen fliegt. Der taz sagte er dazu einmal: „Meine persönliche Klimaschutzbilanz ist schlecht, daraus mache ich keinen Hehl. Das ist aber leider eine Folge meiner nationalen wie internationalen Umweltarbeit.“

    In diesen Zusammenhang passt auch eine Statistik aus dem Jahr 2018. Die Bürgerinitiative „München Pro 3. Startbahn“ wertete dabei die sozialen Medien aus, genauer gesagt die Auslandsaufenthalte der jeweiligen Politiker. Ergebnis: Keiner flog so viel wie die Grünen. Die Chefin der Grünen in Bayern, Katharina Schulze, kam dabei besonders schlecht weg, obwohl sie zugleich eine der größten Gegnerinnen des Flughafenausbaus war. Das Klima zerstören, um es zu beschützen, so lautet wohl das Motto der selbsternannten Moralapostel. Ihre Glaubwürdigkeit haben sie ja längst verspielt.

    https://www.tichyseinblick.de/daili-...e-doppelmoral/
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  2. #552
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Erst kürzlich haben die Grünen mitbeschlossen, den Ort Lützerath dem Erdboden gleichzumachen. Dabei müssen 8 Windräder zerstört werden.....

    Das erste von acht Windrädern ist für die geplante Braunkohleförderung am Tagebau Garzweiler abgerissen worden. Nicht nur für einen renommierten Klimaforscher ist das schwer auszuhalten.

    Von Frank Menke

    Klimakrise und Energiekrise: Das sind augenscheinlich zwei Extreme, die nur schwer unter einen Hut zu bringen sind. Aktuelles Beispiel: Am Dienstag wurde das erste von acht Windrädern einer Anlage bei Lützerath abgebaut, um am Tagebau Garzweiler mehr Braunkohle fördern zu können.

    Laut RWE sollen im nächsten Jahr voraussichtlich vier weitere Windräder demontiert werden, die restlichen bis Ende 2025.
    Für Klimaforscher kaum auszuhalten
    Für den renommierten Klimaforscher Mojib Latif vom Geomar-Helmholtz-Zentrum in Kiel ist dieses Vorgehen "kaum auszuhalten". Dem WDR sagte er: "Es ist ja im Moment tatsächlich so, dass wir wirklich jede Kilowattstunde brauchen. Und jetzt schon Windräder abzubauen, wo man noch gar nicht weiß, ob man die Kohle dann wirklich in einigen Jahren braucht, das ist natürlich völlig kontraproduktiv.".....https://www1.wdr.de/nachrichten/garz...briss-100.html

    Grüne: Dr. Jekyll und Mister Hyde
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  3. #553
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Grüne Nichtskönner Lang, Nouripour & Co.: Die faulsten Deutschen regieren das Land der Fleißigen!

    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  4. #554
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Maulhelden und Besserwisser, die sich zu ganz besonders guten Menschen stilisieren. Das sind die Grünen. Die Arbeitsteilung ist klar. Die Grünen spielen die Moralapostel und die Arbeit dürfen dann jene machen, die diese absurde Politik gar nicht wollen. Bürgermeister und Landespolitiker rufen ständig nach neuen "Flüchtlingen". Zahlen soll aber der Bund.....

    Stuttgart – Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) erwartet vom Bund höhere Zuschüsse zu den Flüchtlingskosten der Länder. Es gebe eine „klare Zusage“ des Bundes aus dem Frühjahr, sich bei steigenden Flüchtlingszahlen finanziell an den Kosten für die Versorgung zu beteiligen, sagte Bayaz am Mittwoch im Landtag in Stuttgart.

    Das Land habe sei Beginn des russischen Angriffskriegs mehr als 134 000 Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen. Beim Treffen von Bund und Ländern am nächsten Mittwoch müsse endlich eine Lösung her, „von mir aus auch mit einem Machtwort, wieder mal mit einem Machtwort des Bundeskanzlers“. Der Grüne spielte damit auf das „Machtwort“ von Kanzler Olaf Scholz in der Frage einer längeren Laufzeit für die verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland an.

    Bayaz brachte den Entwurf für den Doppelhaushalt ins Parlament ein. Grün-Schwarz will keine neuen Schulden aufnehmen. Der Minister räumte angesichts der Krise ein, er könne noch nicht sagen, ob die Koalition im Rahmen der Schuldenbremse in den kommenden zwei Jahren neue Kredite aufnehmen müsse.

    Klar sei, dass der Haushalt mit vielen Unwägbarkeiten behaftet sei. Als erstes müsse man die Steuerschätzung Ende der Woche abwarten. „Wir haben erste Hinweise, dass die Zahlen ganz gut aussehen“, sagte Bayaz.

    Hintergrund dafür ist, dass der Staat über die Umsatzsteuer von der hohen Inflation profitiert. Bayaz sagte, er halte es für wichtig, dass weiteres Geld in die Risikorücklage fließe.

    https://www.bild.de/regional/stuttga...1602.bild.html
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  5. #555
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Zur Verlogenheit der Grünen gehört auch ihre Käuflichkeit......


    Obgleich Industrie-, Wirtschafts- und Handwerksverbände Alarm schlagen und unter den Lasten ächzen, die das direkte Ergebnis grüner Politik sind, finanzieren Sie die Haupttreiber eben dieser Kostenexplosion. Das erinnert an den Totengräber, der sein eigenes Grab schaufelt.

    Gerne möchte ich Sie exemplarisch daran erinnern, welche Lasten Ihr Unternehmen durch grüne Politik zu schultern hat:

    – Unternehmen, die auf Heizöl, Erdgas, Benzin und Diesel angewiesen sind, müssen seit dem 1. Januar 2021 einen CO2-Preis bezahlen. Dieser beträgt aktuell 30 Euro pro Tonne und wird schrittweise auf bis zu 65 Euro im Jahr 2026 steigen. Eine nationale Regelung, die zu enormen Belastungen und Schäden an unserer Wirtschaft führt.

    – Die künstliche Energieverknappung durch Abschaltung der Kohle- und Kernkraftwerke führt zu den höchsten Energiepreisen in Europa und kostet Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit. Während die Industrie bei einem Bedarf von 500-2000 MWh hierzulande schon 2021 pro MWh 18,13 € bezahlte, waren es in der Tschechien Republik 8,83 € und damit weniger als die Hälfte. Während wir unsere letzten Kern- und Kohlekraftwerke abschalten, werden rings um uns herum neue gebaut. Ein nationaler Alleingang zum Schaden des Wirtschaftsstandortes Deutschland.

    – Durch den freiwilligen Verzicht auf russisches Erdgas, ohne realistische Möglichkeit des adäquaten Ersatzes hinsichtlich Preis und Menge, wird Deutschlands Industrie die Existenzgrundlage entzogen. Selbst im Falle einer Fertigstellung von entsprechenden LNG-Terminals in der Zukunft, wird der Preis nicht mehr auf ein wettbewerbsfähiges Niveau sinken.

    Ich appelliere in dem Zusammenhang auch an Ihre gesamtgesellschaftliche Verantwortung. Als Ergebnis „grüner“ Politik erleben wir eine historisch beispiellose Deindustrialisierung Deutschlands, die unseren Wohlstand vernichtet und dem Sozialstaat die Existenzgrundlage entzieht. Es droht eine Armutswelle. Jüngstes Beispiel für diese Entwicklung ist die Ankündigung des Chemieriesen BASF, Teile seiner Produktionskapazitäten aus Deutschland abzuziehen und ins Ausland zu verlagern.

    Aufgrund dieser Punkte bitte ich Sie darum, nicht nur mir, sondern auch Ihren Aktionären, Anteilseignern und Mitgliedern zu erklären, wie sich die Finanzierung des Parteitags der Grünen mit dem Einsatz für Ihr Unternehmen und der Verantwortung für dessen Prosperität verträgt.

    Die Spenderliste des Grünen-Parteitags vom 14. – 16. Oktober in Bonn (zuletzt abgerufen am 27.10.2022):


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    https://www.pi-news.net/2022/10/offe...en-parteitags/
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  6. #556
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    WAS KANN MAN DEN GRÜNEN JETZT NOCH GLAUBEN?
    So haben uns Habeck und Co. beim Strom belogen
    „Wir haben kein Stromproblem.“ Ricarda Lang (28), Grünen-Chefin, am 31. Juli im ZDF-Sommerinterview

    „Mit dem AKW-Weiterbetrieb können wir den Gasverbrauch um maximal zwei Prozent senken.“ Robert Habeck am 21. August

    „Ich bin nicht überzeugt, dass Atomkraftwerke unser Gasproblem lösen werden.“ Annalena Baerbock (41), Außenministerin, am 28. August

    Es war das Grünen-Mantra gegen die Angst der Deutschen vor Teuer- und Mangel-Strom im Krisen-Winter: Ein Weiterbetrieb von Kernkraftwerken mache Strom nicht billiger und helfe nicht gegen die Russen-Gas-Krise.... https://www.bild.de/bild-plus/politi...4126.bild.html

    Rest leider hinter der Bezahlschranke
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  7. #557
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Berlin – Sowas kann schon mal passieren, wenn man denkt, man könne mit einem Wahlergebnis von 14 Prozent den Alleinherrscher spielen. Berichte über vorab festgelegte Bewertungen einer AKW-Laufzeitverlängerung durch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) sorgen in der Union aber nun für Empörung. „Dass der Wirtschaftsminister das Ergebnis seiner Studie quasi selbst vorgegeben hat, ist nicht wirklich überraschend“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), der „Welt“ (Montagausgabe). „Angesichts des Ernstes der Energiekrise ist es aber geradezu empörend.“

    Wie die „Welt am Sonntag“ und das Magazin „Cicero“ berichteten, waren Anfang März, kurz nach dem russischen Überfall auf die Ukraine, im Umwelt- und Wirtschaftsministerium „Prüfvermerke“ gegen ein Laufzeitverlängerung bei den drei noch verbleibenden Atomkraftwerken erstellt worden, ohne dass die Ministerien ein Gespräch mit den Betreibern der AKWs geführt hatten und noch ehe in ihren Häusern eine schriftliche Stellungnahme des Präsidenten der Bundesnetzagentur eintraf. Unberücksichtigt blieben zudem eine Mitteilung des AKW-Betreibers EnBW zum hohen sicherheitstechnischen Niveau der Anlagen sowie die Einschätzung von zwei Mitgliedern der Reaktorsicherheitskommission, wonach eine Laufzeitverlängerung den Strompreis dämpfen könne. Thorsten Frei von der CDU schließt daraus, dass sich Minister Habeck „über die Ratschläge der Experten hinweggesetzt“ habe.

    Frei weiter: „Die Ideologie scheint stärker als jedes Sachargument.“

    CSU-Generalsekretär Martin Huber geht noch weiter und sagt: „Habeck ist als Minister nicht mehr tragbar. Der Kanzler muss Konsequenzen ziehen, jetzt ist ein echtes Machtwort von Scholz nötig.“

    Habeck sei ein „Sicherheitsrisiko“ für das Land und habe „monatelang die Öffentlichkeit bewusst belogen“. „Aus Angst vor den Anti-AKW-Hardlinern der Grünen stellt er seine Ideologie über alle Fakten und Warnungen der Fachleute seines Ministeriums.“ Dies sei „völlig unverantwortlich“, kritisierte der CSU-Generalsekretär.

    CDU-Generalsekretär Mario Czaja sieht nach der Enthüllung weiteren Klärungsbedarf: „Jetzt steht die Frage im Raum, ob Bundeskanzler Scholz vor seinem Machtwort zum April-Aus für die klimafreundliche Kernkraft von den grünen Ministern richtig informiert worden ist“, sagte Czaja der „Bild“. Es sei alarmierend, dass sich Wirtschaftsminister Habeck auf Leitungsebene „mit grünen Betonköpfen umgibt, die mit ihrer Haltung gegen Kernkraft und jede Form von moderner Technologie die Energieversorgungssicherheit unseres Landes aufs Spiel setzen und den Klimaschutz ausbremsen.“ Weiter sagte Czaja: „Die Öko-Lobby im BMWK gefährdet die Zukunft unseres Landes – und das aus rein ideologischen Gründen. Gerade jetzt, in der vermutlich schwersten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik, käme es auf wirtschaftlichen Sachverstand an.“ Die „Welt am Sonntag“ und dem „Cicero“ veröffentlichten Ministeriumspapiere legen nahe, dass dem ministeriellen „Prüfvermerk“ zur Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke keine ergebnisoffene Untersuchung vorausging. Aus einer am 8. Juli an das Bundesumweltministerium übermittelten Einschätzung geht überdies hervor, dass die Fachebene des Bundeswirtschaftsministeriums einen Weiterbetrieb der Kernkraftwerke sehr wohl für richtig hielt.

    Neben der Gaseinsparung heißt es in der Mail der Fachebene, durch einen Weiterbetrieb würden die Strompreise sinken und der Netzbetrieb sicherer. Zudem könne eine Laufzeitverlängerung „pro Jahr ab 2024 etwa 25 bis 30 Millionen Tonnen CO2-Reduktion im deutschen Strommarkt“ bewirken. Habeck argumentierte hingegen öffentlich, durch eine Laufzeitverlängerung ließe sich kein Gas einsparen.

    Zudem verneinte Habeck noch im Juli ein Stromproblem in Deutschland.

    Habeck ist also als Lügner und Betrüger entlarvt. Das Problem ist nur: In dieser kaputten Bundesregierung zeichnet ihn das als Vorbild aus. Der ganze Regierungsapparat müsste auseinander genommen werden. Vor allen Dingen Herr Scholz, der ja nicht nur Habeck, sondern auch Lauterbach, Faeser und Lambrecht zu verantwortet hat, müsste abgesetzt werden.

    Eine Mehrheit der Bundesbürger hält Kanzler Olaf Scholz (SPD) eh schon für überfordert. 31 Prozent haben aktuell „eher nicht“ den Eindruck, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den aktuellen Herausforderungen seines Amtes gewachsen ist, weitere 24 Prozent haben „absolut nicht“ diesen Eindruck, so eine Befragung des INSA-Instituts für die „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe). Dagegen haben 37 Prozent den Eindruck, dass Olaf Scholz diesen Herausforderungen gewachsen ist, wobei dies 16 Prozent „absolut“ angeben und 21 Prozent „eher“.

    Acht Prozent können oder wollen hierzu keine Angabe machen. Die Befragung wurde am 28. Oktober mit 1.004 Bürgern durchgeführt.

    Neuwahlen jetzt! – müsste die Forderung lautet. Aber dann? Kriegen wir die Grünen mit der CDU schon wieder.

    https://journalistenwatch.com/2022/1...tt-von-habeck/
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  8. #558
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Habecks Zukunftspläne: Wäsche nur noch bei Wind waschen?
    Wirtschaftsminister Robert Habeck will den Einbau von vernetzten Stromzählern, sogenannten Smart Metern. Aber was hat es damit auf sich?

    Sogenannte Smart Meter sind digitale und vernetzte Stromzähler. Mit ihrer Hilfe kann der Stromverbrauch sekunden- bis minutengenau erfasst werden und die Daten an Netzbetreiber und Stromanbieter weitergeleitet werden. „Durch die Anzeige des Verbrauchs in Echtzeit setzen Smart Meter Anreize, Strom dann zu verwenden, wenn er günstig und viel davon vorhanden ist“, erklärt die Projektleiterin beim Think Tank Agora Energiewende, Barbara Saerbeck
    Wirtschaftsminister Robert Habeck befürwortet den Einbau von vernetzten Stromzählern und erklärte auf einer Veranstaltung der Deutschen Energie-Agentur (Dena): „Wenn jemand an dem Vormittag, wo der Wind weht, die Wäsche wäscht und dann hat das nichts gekostet außer Waschpulver und Wasser, das ist das Versprechen, das wir einlösen müssen“. Um dieses Versprechen einlösen zu können, will er Probleme bei Smart Metern beseitigen. Seine Pläne umfassen zunächst die vereinfachte Lagerung und Transport.


    https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...ignout&pc=U591
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  9. #559
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Robert Habeck als scheinheiliger Klima-Ideologe entlarvt
    Grüne Geisterfahrt gefährdet die Energieversorgung
    Mit seinem Machtwort, das wohl nur die wenigsten erwartet hatten, beendete Bundeskanzler Scholz in der vergangenen Woche das klägliche Geplänkel um die Laufzeitenverlängerung der verbliebenen drei deutschen Kernkraftwerke „längstens bis 15. April 2023“.

    Was dazu nun bekannt wurde, ist ein veritabler Skandal: Das von Robert Habeck verantwortete Ministerium für Wirtschaft und Umwelt hatte die Ablehnung einer Laufzeitverlängerung weitgehend vorformuliert, bevor die dafür notwendige Prüfung stattgefunden hatte. Dies ist das Ergebnis einer Analyse von „Welt am Sonntag“ und dem Magazin „Cicero“. Die Basis sind 166 regierungsinterne Schriftwechsel, Mails und Dokumente, die das Bundesumweltministerium nach einer Anfrage auf Grundlage des Umweltinformationsgesetzes zur Verfügung stellen musste.

    Pikant: Habecks Ministerium kam einem identischen Antrag zur Herausgabe von Informationen bislang nicht nach – trotz der gesetzlich festgelegten Abgabefrist von maximal zwei Monaten. Das Mauern des Grünen-Politikers genügte aber trotzdem nicht, sein schändliches Treiben im Verborgenen zu halten.

    Ablehnung war bereits vorformuliert
    Schon am 4. März um 21 Uhr lag den Staatssekretären Patrick Graichen im Wirtschafts- und Stefan Tidow im Umweltministerium der fünfseitige Entwurf eines bereits mit „Prüfung“ überschriebenen Argumentationspapiers vor, das die Ablehnung einer Laufzeitverlängerung begründete, schreibt die „Welt am Sonntag“. Es nahm in Gliederung, Argumentation und selbst im Fazit den „Prüfvermerk“ weitgehend vorweg, mit dem Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke am 8. März ihre Ablehnung einer Laufzeitverlängerung der Öffentlichkeit präsentierten.

    Dabei hatte zum Zeitpunkt der Formulierung dieses Entwurfs noch gar kein Gespräch mit den Betreibern der Atomkraftwerke stattgefunden. Zudem fehlte die schriftliche Stellungnahme des Präsidenten der Bundesnetzagentur, Klaus Müller. Laut Datensatz traf sie erst am 9. März ein, mehrere Tage nach Ende der ministeriellen „Prüfung“.

    Der Ministererklärung voraus ging aber ein Schreiben des Energieversorgers von EnBW vom 2. März. Darin hieß es, dass sich die Atomanlagen „auch im internationalen Vergleich auf höchstem sicherheitstechnischem Niveau“ befinden und „der Weiterbetrieb auf diesem hohen sicherheitstechnischen Niveau erfolgen“ könne. Daneben wies der AKW-Betreiber auf den preisdämpfenden Effekt am Strommarkt hin. Die Einschätzungen wurden am 6. März von Eberhard Grauf und Erwin Lindauer, Experten der Reaktorsicherheitskommission (RSK), bestätigt.

    Preisdämpfende Effekte spielen für die Regierung keine Rolle
    Im zwei Tage danach vorgestellten „Prüfvermerk“ von Habeck und Lemke war davon keine Rede. Stattdessen blieb alles so, wie von den Fachbeamten eine Woche zuvor vorformuliert: „Im Ergebnis einer Abwägung von Nutzen und Risiken ist eine Laufzeitverlängerung der drei noch bestehenden Atomkraftwerke auch angesichts der aktuellen Gaskrise nicht zu empfehlen.“

    Mehr noch – und hier paart sich Ignoranz mit gefährlicher Inkompetenz und Vorsatz: Das Bundesumweltministerium hatte auf seiner Webseite sogar die Chuzpe zu behaupten, dass es „keine ideologischen Denkverbote“ gegeben habe. Bei der „Prüfung“ ging es um eine „sachliche Betrachtung aller relevanten Aspekte“. Den preisdämpfenden Effekt ließ die Bundesregierung auch danach gänzlich unbeachtet – bis die Wirtschaftswissenschaftlerin Veronika Grimm im Oktober in einer Kurzstudie aufzeigte, dass der Weiterbetrieb der Atommeiler die Strompreise um bis zu zwölf Prozent senken würde.

    Willkürlich und wissentlich ausgeblendet wurde auch die Tatsache, dass die Nutzung von Atomkraft die Kohlendioxid-Emissionen signifikant verringert – obwohl Ministeriale errechnet hatten, dass die Laufzeitverlängerung „pro Jahr ab 2024 etwa 25 bis 30 Millionen Tonnen CO₂-Reduktion im deutschen Strommarkt bewirkt“. Diese Menge entspricht immerhin einem Fünftel des Einsparziels für die Energiewirtschaft bis 2030, das das Klimaschutzgesetz vorschreibt. In einem öffentlich zugänglichen Frage-Antwort-Papier war stattdessen von „nur einem sehr geringen Beitrag zur CO₂-Reduktion“ die Rede.

    »Eine gewisse Schizophrenie« im Wirtschaftsministerium
    Wirtschaftsminister Habeck postulierte zugleich, dass es nicht lohne, für eine Gaseinsparung von weniger als zwei Prozent das Risiko eines verlängerten AKW-Betriebs auf sich zu nehmen. Dabei bezog er sich auf eine Berechnung, die Energy Brainpool im Auftrag des Greenpeace-Ablegers Green Planet Energy erstellt hatte. Dass die Analyse statistisch höchst fragwürdig war, fiel dem mathematisch anscheinend minderbemittelten Grünen entweder nicht auf oder sollte bewusst keine Rolle spielen. Das Potenzial der Gaseinsparung hätte sich nämlich nicht auf die Grundgesamtheit des gesamten deutschen Verbrauchs beziehen dürfen, sondern lediglich auf die zu ersetzende Menge russischen Erdgases.
    Schlicht ignoriert wurde auch die sogenannte Fachebene des Wirtschaftsministeriums, die gewarnt hatte, die niedrige Prozentzahl zur Gaseinsparung öffentlich zu verwenden. „Ich würde mit einem Prozent eher vorsichtig sein“, zitiert das Recherche-Netzwerk eine interne Mail eines Mitarbeiters an die Abteilung Öffentlichkeitsarbeit des Habeck-Ministeriums. Dies passe logisch nicht zur Behauptung, man werde durch die Reaktivierung von Kohlekraftwerken viel Gas einsparen.

    Er müsse seinem eigenen Ministerium „in dieser Debatte leider eine gewisse Schizophrenie attestieren“, wagte sich ein Beamter aus der Fachabteilung aus der Deckung. Eine Laufzeitverlängerung habe weitere Vorteile: „Die Strompreise sinken und der Netzbetrieb wird sicherer.“

    Wo bleibt der Aufschrei in den Medien?
    Habeck ließen die Ausführungen des Experten kalt. Ihm geht es offensichtlich viel mehr um grüne Ideologie. Und hier sogar um die DNA der Grünen, die einst aus der „Atomkraft Nein Danke“-Bewegung entstanden ist. Politiker wie Habeck opfern auf dem Altar des Fundamentalismus das Wohl des Volkes. Auch wenn die Gefahr eines Blackouts immer größer wird und die hohen Energiepreise viele Bundesbürger in Existenznöte bringen. In Deutschland darf nicht sein, was nicht sein darf.

    Was „Welt am Sonntag“ und „Cicero“ enthüllten, war mit Blick auf die Zusammensetzung des Kabinetts Scholz nicht anders zu erwarten. Viel beunruhigender ist aber: Wo bleibt der Aufschrei in den Medien? Und: Wo ist die Opposition?

    Verfügte Habeck wenigstens über ein Mindestmaß an Integrität, würde er zurücktreten. Doch das Einzige, was den Wirtschaftsminister, der nicht einmal die Pendlerpauschale erklären kann, ausmacht, ist seine ideologische Verbohrtheit. Und Kanzler Scholz wird ihn weiter gewähren lassen – frei nach dem Motto: Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen.

    https://reitschuster.de/post/robert-...loge-entlarvt/
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  10. #560
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    AW: Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

    Hat tatsächlich jeder eine zweite Chance verdient? Ja, aber...... Ein Mörder kann gerne im Straßenbau oder als Holzhacker nach Verbüßung seiner Strafe arbeiten. Aber darf ein Kindermörder im Bereich der Jugendarbeit beschäftigt werden? Geht es nach Grünen und Linken, ja. Hat jemand als Jugendlicher mal den Arm hochgerissen, ist er für alle Zeiten erledigt, aber Schwerkriminelle sind bei den linken Parteien immer gerne gesehen....


    Vor fast 30 Jahren tötete Sebastian S. (46) einen 15-jährigen Jungen. Unfassbar: Heute koordiniert er die Nachmittags-Betreuung von Tausenden Kindern. Erst Mord, dann Hort!

    Als „Satansmörder von Sondershausen“ schockte er damals ganz Deutschland: Der 17-jährige Sebastian S. lockte am 29. April 1993 mit zwei Freunden den Schüler Sandro Beyer in eine leer stehende Hütte in Thüringen. Dort fesselten sie den Jungen, erdrosselten ihn mit einem Stromkabel und vergruben seine Leiche in einer Baugrube......... https://www.bild.de/bild-plus/region...3300.bild.html


    ....was dieser Sebastian S. als 17-Jähriger tat, war eiskalter brutaler Mord.

    Und wie ging es weiter? Wie hoch war die Strafe für die Täter und was wurde nachfolgend aus ihnen?



    Der Mord von Sondershausen – Sandro Beyer
    Im Februar 1994 werden drei Mitglieder der Black Metal Band “Absurd” (zuvor “Luciferian Pagans”) verurteilt, den Schüler Sandro Beyer getötet zu haben.

    Tatzeit von:

    29. April 1993

    Tatzeit bis:

    29. April 1993

    Urteil/Anlass Datum:

    29. April 1993

    Stadt:

    Sondershausen

    Bundesland/Landstrich:

    Thüringen

    Land:

    Deutschland



    Das Urteil am 9.2.1994 lautete: Acht Jahre Haft für Sebastian S. und Hendrik M., sechs Jahre für Andreas K.[1] Sie haben ihren 15jährigen Mitschüler Sandro Beyer am 29. April 1993 in einer Waldhütte bei Sondershausen in Thüringen getötet.

    Eine Woche nach der Tat werden sie gefaßt und gestehen den Mord. [2]

    In der Haft kümmert sich der Gefängnisdirektor auffällig viel um Andreas K., unternimmt mit ihm Ausflüge usw. Einer der Täter bekommt sogar Ausgang – kurz danach wird Sandro Beyers Grab geschändet. Er wird daraufhin entlassen, die drei Gefangenen auf andere Haftanstalten verteilt. Nach fünf Jahren Haft wird einer der Täter im September 1998 vorzeitig auf Bewährung entlassen. Auch bei den beiden anderen wird die Haftstrafe nach zwei Dritteln der Zeit zur Bewährung ausgesetzt. [3]

    Einer der Täter zeigt kurz nach seiner Haftentlassung 1998 eine Hitlergruß auf einer Konzertbühne. Er wird dafür vom Amtsgericht Eisenach zu acht Monaten Haft verurteilt. In einem weiteren Verfahren 1999 erhält er eine Haftstrafe von anderthalb Jahren wegen Verhöhnungs seines Opfers Sandro Beyer. [4] Da das während seiner Bewährung geschah, müsste er nun auch den Rest seiner Strafe für den Mord an Sandro Beyer absitzen. Aber er flüchtet in die USA, taucht dort bei rechten Gesinnungsgenossen unter [5], bewegt sich frei und gibt öffentliche Interviews. Im August 2000 wird er nach internationaler Fahndung in den USA gefaßt und im Juli 2001 ausgeliefert. Er musste nun seine Gesamtstrafe in Deutschland absitzen. [6]

    2003 stand er abermals wegen Volksverhetzung, Verunglimpfung Verstorbener und Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen vor Gericht und erhielt eine Haftstrafe von 4 Jahren. [7] 2011 erhielt er eine weitere Bewährungsstrafe vom Amtsgericht Tiergarten. Laut Wikipedia gehört er weiterhin der rechten Szene an und betreibt ein Musiklabel und eine Konzertagentur. [8]
    https://www.infoportal-rg.de/faelle/beyer/


    8 Jahre Haft, die recht komfortabel gewesen sein müssen und nur zu 2/3 abgesessen werden mussten. Also effektiv gerade mal 5 Jahre für einen brutalen Mord.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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