Sammelthread Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

[Cherusker]

Zum Ende des Jahres gibt die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken ihr Amt auf.

Am Hungertuch dürfte sie allerdings kaum nagen müssen.
In keiner Tätigkeit wird Unfähigkeit so belohnt, wie in der des Politikers.

[abandländer]

Wären sie untätig, würden sie wenigstens nicht schaden (ausser dass sie Steuergelder kosten).

[Realist59]

Grüne Machterosion: Die Basis in den Städten bröckelt

Wo Grüne regieren, da geht die Axt um Walde um. Nicht nur in Baden-Württemberg „glänzten“ die Lieblinge der Medien an der Macht durch zahlreiche Skandale. Korruption, Ämterpatronage, Arroganz gegen demokratische Gepflogenheiten und eine Flut von Verboten und bürgerfeindlichen Verordnungen waren und sind im Umfeld der Grünen Sekte typische Begleiterscheinungen. Da diese Partei aber – im krassen Gegensatz zur denunziatorischen Sonderbehandlung der AfD – in den Medien stets geschont und hofiert wird, wird das Bild der postkommunistischen Bewegung immer beschönigt. Doch insbesondere bei einer Landesregierung unter einem Grünen Ministerpräsidenten gibt es nun Bewegung – die Grünen verlieren die Städte, die Bürger melden sich zurück.

Von Hans S. Mundi

„Ein Bürgerentscheid hat den geplanten Verkauf der Freiburger Stadtbau GmbH verhindert. 70,5 Prozent votierten dafür, die Wohnungsgesellschaft und ihre 7 900 Wohnungen in städtischem Besitz zu erhalten. Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) sagte, er respektiere das „demokratisch zustande gekommene Ergebnis“. Allerdings erschwere der Bürgerentscheid die Lage der Stadt. Auf Freiburg kämen jetzt „schwierige Zeiten zu“, die Stadt sei finanziell nicht mehr handlungsfähig. Möglicherweise müsse das Regierungspräsidium eingreifen; dann könne das Rathaus nicht mehr eigenständig über Ein- und Ausgaben entscheiden. Sowohl die Gegner als auch die Befürworter des Wohnungsverkaufs waren von der hohen Wahlbeteiligung überrascht. 39,9 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. “ … Selbst in Hochburgen von Grünen und CDU, die die Linie des Oberbürgermeisters unterstützten, gab es eine klare Mehrheit gegen den Verkauf. Im Modellstadtteil Vauban etwa, wo die Grünen bei Wahlen üblicherweise um die 60 Prozent einfahren, stimmte nur ein Viertel für die Position von OB Salomon und den Grünen. Die Wahlbeteiligung lag dort bei fast 57 Prozent.“
Das war gewissermaßen vorgestern. Es sollte nicht das einzige Bürgerbegehren in Deutschland bleiben, welches sich klar gegen den ökolinken Mainstream im vermurksten Merkelland wandte. Die Stimmung kippte abseits der medialen Hype-Öffentlichkeit. Während sich die Grünen im Südwesten noch dachten, dass es sich lediglich um ein parteiunabhängiges Phänomen gehandelt habe, gab es bei der darauf folgenden OB-Wahl in Freiburg dann den Todesstoß für die personifizierte Öko-Allmacht in Gestalt von OB Dieter Salomon (Grüne) hinterher. Die OB-Wahl kam und Salomon konnte in gute dotierte Rente gehen. Weg vom Fenster. Der Wähler hatte gesprochen.

„Freiburg liegt gut 800 Kilometer von Berlin entfernt. Ziemlich weit weg also. Und Grünen-Chefin Annalena Baerbock tut am Montag in der Berliner Parteizentrale alles, um diese Distanz auch im Politischen zu belegen. Kommunalpolitik lebe vor allem von den Akteuren vor Ort, sagt sie. Freiburg sei eine „Wahl vor Ort“ mit „Themen vor Ort“ gewesen. Daraus eine Richtung für baden-württembergische Landespolitik herzuleiten, „sehe ich überhaupt nicht“. Freiburg hat mit dem Rest nichts zu tun. Das ist die bequeme Lesart für die Grünen. Denn was sich am Sonntagabend in der 230.000-Einwohner-Stadt im Breisgau ereignet hat, ist ein kleines Erdbeben. Oberbürgermeister Dieter Salomon wurde nach 16 Jahren im Amt abgewählt. Martin Horn, ein von der SPD unterstützter, junger Newcomer, schlug den wertkonservativen Amtsinhaber klar und zieht ins Rathaus ein.“

Bereits hier wurde klar, dass die GrünInnen sich inmitten eines selbst reflektierten Hypes bewegen, der nicht beschädigt werden darf, da das Grüne Märchen von einer linken besseren Welt natürlich nichts als eine uralte Propaganda-Klamotte ist. Nun wurde es allerdings immer unruhiger und jetzt knirscht es im Gebälk. Die Wahl in Stuttgart um den in den Ruhestand gehenden Grünen OB Fritz Kuhn wurde zur richtig schallenden Ohrfeige für die BaWü-Grünen, die sich mit „Onkel Bräsig“ MP Kretschmann längst wie Ladeninhaber des Landes aufführen.

„Für die Grünen im Südwesten ist das ein beschämendes Ergebnis. Wer den Anspruch hat, die CDU zu schlagen, der sollte nicht ganze 14 Prozentpunkte hinter ihr landen … Stuttgart ist eine grün-schwarze Stadt, konservativ, aber mit ökologischem Bewusstsein. So wie die Südwest-Grünen. Doch gute Ausgangsbedingungen reichen nicht, um Wahlen zu gewinnen … Stuttgart ist nicht die erste Hochburg, die den Grünen verloren geht. Vor zwei Jahren konnte Dieter Salomon das Oberbürgermeisteramt in Freiburg nicht halten. Trotzdem glauben viele Grüne unerschütterlich daran, dass Kretschmann die Landtagswahlen im März gewinnen wird. Als seien die Grünen und Baden-Württemberg wie Bayern und die CSU. Die Wahl in Stuttgart aber zeigt, dass sie genau das nicht sind. Führende Grüne in Baden-Württemberg hoffen, dass die Oberbürgermeisterwahl Warnung genug an die Partei ist, nicht im trägen Habitus der Macht zu verharren. Denn die Landtagswahl müssen die Grünen gewinnen. Auch von dem Ergebnis wird abhängen, ob sie sich trauen, im Bund einen Kanzlerkandidaten oder eine Kanzlerkandidatin aufzustellen.“

Panik bei den Grün-Promotern des parteilichen „Spiegel“ in der Hamburger Redaktion. Unverhohlen definieren linke Propagandisten, die man schon lange nicht mehr ernsthaft JOURNALISTEN nennen kann, ihre parteilichen Ziele: „Denn die Landtagswahl müssen die Grünen gewinnen.“ Konnte man derart einseitige und parteiliche PR-Schreibe früher nur in den Propagandablättern von Parteien lesen, so blamiert sich hier die Relotius-Redaktion erneut mit ihrer Unfähigkeit, das einst führende deutsche Nachrichtenmagazin halbwegs seriös zu führen. Insofern dürfen sich die Grünen-Gegner diebisch freuen, denn wenn die ökolinken Machtstrategen die Stimmung der Bürger derart fürchten, dann ist das ein Zeichen demokratischer Hoffnung.

Stuttgart hat einen neuen Oberbürgermeister. Der heißt Frank Nopper (CDU) und räumt nun als erstes den von Grün-Kuhn hinterlassenen (ideologischen) Saustall auf. Soeben verkündete Nopper, dass er Stuttgart wieder zu einer attraktiven Stadt machen möchte, so ähnlich wie das bayrische München. Ein Uppercut gegen die Regierungsgrünen. Und Nopper rückte auch sofort den ökolinken Basisstrategen auf den Pelz: „Ich kann mich in die Position der S21-Gegner reindenken. Das muss man umgekehrt allerdings auch erwarten dürfen.“ Die regionalen Medien erkannten sofort die neue Tonlage und etliche kommentierten dieses richtig, nämlich als Abwendung von Grüner Umweltpropaganda, die Stuttgart zum Synonym für „Feinstaub“ gemacht hat und lieber Autofahrer bekämpft als die Attraktivität einer Metropole zu fördern und zu kultivieren. Geht von Stuttgart ein Signal aus? Ist das die Rückkehr der politischen Vernunft und eine neue Bürgerlichkeit, die das Land von unten her erneuert und von der Merkel-Last befreit….?


https://www.journalistenwatch.com/20...hterosion-die/

[Realist59]

EX-GRÜNEN-FRAKTIONS-CHEF OSTERBURG SOLL LUXUS-ESSEN FÜR ANNA GALLINA MIT STEUERGELD BEZAHLT HABEN
Hummer-Dinner nach Flüchtlings-Rettung
„Für mich soll's rote Rosen regnen ...“ – Sängerin Hildegard Knef (1925-2002).

Für Justizsenatorin Anna Gallina (37, Grüne) ist dieser Traum offenbar wahr geworden – und ein erlesenes Hummerdinner auf Malta gab's womöglich obendrein. Nur leider wohl auf Steuerzahlers Kosten...

https://www.bild.de/bild-plus/region...4506.bild.html

[Realist59]

"Wasser predigen ..." – Grüner BaWÜ-Umweltminister beim Rasen mit 57 km/h über Tempolimit erwischt

Ein grüner Raser? Und dann noch als Landesminister? Nach einer drastischen Tempoüberschreitung geht Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller in Sack und Asche. Dabei befürwortet der Minister selbst ein allgemeines Tempolimit. Seine Kritiker fordern Konsequenzen.
Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller hat sich als deutlicher Temposünder in eine unangenehme Lage manövriert. Der Grünen-Politiker und Befürworter eines generellen Tempolimits von 130 Stundenkilometern ist Ende November auf der Autobahn 8 von der Polizei mit viel zu hoher Geschwindigkeit erwischt worden.

Mehr zum Thema - Studie: Aggressivität im Verkehr nimmt zu

Er war mit 177 km/h unterwegs. Auf dem Abschnitt der Autobahn zwischen Stuttgart und Karlsruhe, wo er von der Polizei gestoppt wurde, war aber nur Tempo 120 erlaubt. Das Ministerium bestätigte den Vorfall. Der Minister betonte am Mittwoch:

"Es tut mir leid."

Der Chef der FDP-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke, legte Untersteller den Rücktritt nahe. Auch die Junge Union hält ihn für nicht mehr tragbar.

"Ein Umweltminister, der ein allgemeines Tempolimit fordert und dann selbst soviel zu schnell ist, hat sämtliche Glaubwürdigkeit verspielt und sollte zurücktreten", sagte der Landeschef der CDU-Nachwuchsorganisation, Philipp Bürkle. "Wasser predigen und Wein saufen – das ist Grüne Doppelmoral pur."

Untersteller wies die Forderungen zurück und sagte an die Adresse der FDP:

"Ich denke, dass Herr Rülke sich besser überlegen sollte, für welche Vergehen er diese Forderung aufstellt." Er sehe seine Glaubwürdigkeit nicht beschädigt: "Wenn ich mit erhobenem Zeigefinger als Moralapostel Politik machen würde, wäre das vielleicht so. Aber das tue ich nicht."

Der Grünen-Politiker wollte seinen Sohn besuchen, der mit zwei Kindern in Frankfurt lebt. Der Minister erläuterte:

"Ich war unterwegs zu meiner Familie und hatte es eilig, ich habe die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet und die Straßenlage hat es erlaubt, schnell zu fahren."

Das sei aber keine Rechtfertigung.

"Ich bin unzulässigerweise deutlich zu schnell gefahren, das darf mir nicht passieren." Dem Blatt sagte er: "Das ist natürlich kein Kavaliersdelikt, wenn man so deutlich über der vorgeschriebenen Geschwindigkeit unterwegs ist, wie ich es war."

Die Konsequenzen würden ihm eine Lehre sein. Er erhält vier Wochen Fahrverbot, zwei Punkte in Flensburg und muss ein Bußgeld von 240 Euro zahlen. Untersteller versprach:

"Ich werde sicher künftig umsichtiger unterwegs sein, wenn ich am Steuer sitze."

https://de.rt.com/inland/110324-wass...asen-erwischt/

[Realist59]

NEUE BÜROS IM RATHAUS
Fürs Grünen-Parkett mussten vier Eichen weichen




Das neue Parkett im dritten Stock des Münchner Rathauses



München – Die Grünen kämpfen öffentlich um jeden Baum. Aber nicht, wenn’s um ihren Komfort geht!

Die Grünen-Fraktion lässt sich im Obergeschoss des Rathauses neue Büros bauen. Kosten: stolze 200 000 Euro (BILD berichtete). Damit die Büros nach was ausschauen, bekommen die Grünen auf Wunsch 150 Quadratmeter Parkett.





Auf BILD-Anfrage meldet die Stadt: „Es handelt sich laut Auskunft des Baureferats um einschichtiges Massivholzparkett in ,Eiche Natur‘ mit einer 11 Millimeter starken Nutzschicht. Dieses Parkett ist stark belastbar und kann bei Abnutzung mehrfach abgeschliffen werden.“ Das Holz stamme aus dem Spessart.

150 Quadratmeter Parkettboden – was macht das in Bäumen? Mateusz Szylak (36), Geschäftsführer der „Parketterei“ in München, zu BILD: „Anhand dieser Angaben schätze ich, dass für das Parkett vier Stämme benötigt wurden.“

Vier Stämme – eine Menge Holz! Was Münchens Baum-Freunde wohl dazu sagen?

https://www.bild.de/regional/muenche...5342.bild.html

[Realist59]

Hamburg - Wenn man Politik mit Ideologie verwechselt, kommt meistens Schwachsinn heraus. Das gilt unter Volkswirtschaftlern als gesicherte Erkenntnis.

Auf die geplante Abschaltung des Kohlekraftwerks Moorburg trifft der Satz in jedem Fall zu. Drei Milliarden Euro in den Sand gesetzt.

Die jahrelange, von den Grünen und ihren Vorfeld-Organisationen betriebene Kampagne darum ist ein Parade-Beispiel für Verlogenheit, Hinterlist und Rückgratlosigkeit. Am Ende steht wirtschaftlicher Unfug, der unterm Umweltschutz-Deckmantel zu Lasten aller geht.

Die Fakten:
► Mit Moorburg soll das modernste, effizienteste und sauberste Kohlkraftwerk Europas abgeschaltet werden.

Es war als Ersatz für die Dreckschleudern Wedel und Tiefstack geplant. Die laufen nach Willen von Umweltsenator Jens Kerstan (54, Grüne) jetzt noch jahrelang weiter, verpesten die Luft viel stärker als Moorburg.

► Als Ersatz für Moorburg gibt’s im Wesentlichen Phantastereien von Kerstan, der sich inzwischen auch Energiesenator nennen darf, weil die SPD dieses wichtige Feld kampflos geräumt hat.

► Die Energiesicherheit wird aufs Spiel gesetzt, das nächste Großkraftwerk steht demnächst in Rostock. Ob’s reicht? Experten zweifeln.
► Die Kosten für Strom und Fernwärme werden in den kommenden Jahren massiv steigen. Das weiß man auch bei der SPD, die vor der Wahl noch getönt hat, dass Preissteigerungen mit ihr nicht zu machen seien. Schnee von gestern.

Das wird übrigens auch die Industrie zu spüren bekommen. Dort glaubt niemand der Beteuerung Kerstans, dass das Moorburg-Aus „keine negativen Auswirkungen auf die Stromkosten haben wird“.

Denn die Netzentgelte, die die Firmen zahlen müssen, sind abhängig von der Entfernung zum nächsten Großkraftwerk – in Rostock.

Als ob das alles noch nicht genug wäre: In Kerstans Behörde prüft man weiter, ob man nicht in Heizkraftwerken Buschholz aus Namibia verbrennen könnte. Kohle nein, Savannen-Gestrüpp ja.

Man muss es halt nur „Biomasse“ nennen. So triumphiert Ideologie über gesunden Menschenverstand.

https://www.bild.de/regional/hamburg...6606.bild.html

[Turmfalke]

Nicht nur ein Geschmäckle:


Hummeressen nach Flüchtlingsrettung – Hamburger Senatorin entschuldigt sich

Anna Gallina, Justizsenatorin in Hamburg, will in einer Formulierung das Grundgesetz ändern
Anna Gallina, Hamburger Landesvorsitzende der Grünen und Justizsenatorin der Stadt


Anna Gallina, Landesvorsitzende der Hamburger Grünen, spricht von einem „negativen Eindruck“, der durch ein Abendessen auf Malta entstanden sei. Sie selbst habe dabei gar keinen Hummer bestellt.


Zwei Tage lang hatte Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina zu einem Vorgang geschwiegen, der auch innerhalb ihrer eigenen Partei für viel Unruhe gesorgt hatte. Am Freitag dann bat die Landesvorsitzende der Grünen um Entschuldigung. Sie sprach von Irritationen und Empörung, die durch Berichte über ein Hummeressen nach einem Einsatz für Flüchtlinge 2017 auf Malta entstanden seien. „Es tut mir sehr leid, dass rund um meinen humanitären Einsatz im Mittelmeer in der Öffentlichkeit ein so negativer Eindruck entstanden ist“, sagte sie.

Sie könne sich an einen Restaurantbesuch mit mehreren Personen einige Tage nach der Rückkehr von dem Einsatz auf See erinnern, „bei dem von anderen Hummer bestellt wurde“, sagte sie. Sie selbst esse aber keinen Hummer. „Gleichwohl habe ich Verständnis dafür, dass ein solches Essen Irritationen und Empörung bei den Menschen hervorruft. Dafür möchte ich mich ausdrücklich entschuldigen.“ Sie sei auf Malta gewesen, um Menschen in Not zu helfen. „Dieses Engagement ist seit Jahren Kern meiner politischen Arbeit und darüber hinaus.“

Das Hummeressen war im Zuge der Ermittlungen gegen Gallinas früheren Lebensgefährten Michael Osterburg bekannt geworden. Dem ehemaligen Grünen-Fraktionschef im Bezirk Mitte wird vorgeworfen, Fraktionsgelder veruntreut zu haben, indem er private Ausgaben über die Fraktion abrechnete. Laut Staatsanwaltschaft ist auch ein Beleg über das Hummeressen Gegenstand der Ermittlungen.

„Keine Kenntnisse über die spätere Verwendung“

Grünen-Fraktionschef Dominik Lorenzen nahm Gallina gegen Verdächtigungen in Schutz, von der Veruntreuung gewusst zu haben, die ihrem Ex-Lebensgefährten vorgeworfen wird. „Anna Gallina hat uns intern versichert, dass sie keine Kenntnisse über die spätere Verwendung einer Restaurantquittung hatte“, sagte er. Auch habe sie die Reise nach Malta privat bezahlt. „Jeder, der Anna Gallina kennt, weiß, dass sie eine integre Persönlichkeit ist, der es um die Sache geht.“ Die Bezirksfraktion Mitte habe „die mutmaßlich kriminellen Handlungen eines ehemaligen Funktionsträgers proaktiv aufgearbeitet und angezeigt“, sagte der Co-Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion. „Wir müssen klären, wie es dazu kommen konnte, dass dies anscheinend über Jahre möglich war.“ Dieser Verantwortung hätten sich die Grünen in Mitte gestellt, „und dafür haben sie meine volle Unterstützung“, sagte Lorenzen. „Bei allen Hamburgerinnen und Hamburgern möchte ich mich ausdrücklich dafür entschuldigen, dass es überhaupt dazu kommen konnte.“

Zahlreiche weitere Belege

Osterburg hatte, so die Vorwürfe, auch zahlreiche Bewirtungsbelege aus einem Restaurant abgerechnet, das im unmittelbaren Umfeld der damaligen Wohnung von Osterburg und Gallina liegt. Dabei tauchten immer wieder auch Kindergerichte auf, die beiden haben ein gemeinsames Kind. Auf den Belegen wurden dann andere Personen als bewirtete Gäste aufgeführt, von denen viele heute sagen, nie mit Osterburg dort gewesen zu sein.

https://www.welt.de/regionales/hambu...digt-sich.html

[Cherusker]

Nomen est omen! So ein dummes Huhn.
(Gallina, lat. „Huhn")

[Turmfalke]

Nomen est omen! So ein dummes Huhn.
(Gallina, lat. „Huhn")

Die ist nicht halb so dumm wie die, die sie für dumm verkauft.

und die sich für dumm verkaufen lassen.