Sammelthread Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

[Realist59]

Glasklare Aufrufe zum Mord und niemand interessiert es.....

Grüne-Jugend-Chef verbreitet Aufruf zur Verbrennung alter weißer Männer

Auf einer Berliner Klimademonstration von Fridays for Future am Samstag wurde offen zu Gewalt und Mord gegen Teile der Gesellschaft aufgerufen. Eine Fanatikerin hielt ein Schild hoch, auf dem ein Mordaufruf stand: „BURN THE OLD WHITE MEN“. Der Chef der Grünen Jugend, Jakob Blasel, hat das Video verbreitet. Wie gehen die Grünen damit um? Und handelt es sich nicht um Volksverhetzung? Dazu fragte NIUS bei der Polizei Berlin nach. Der ganze Skandal in all seinen brisanten Details.

Das Motto der Demo war: „Exit Gas – Enter Future!“ Sie fand am Samstag, dem 20. September, in Berlin statt und mobilisierte zahlreiche Anhänger der grünen und linksextremen Szene. Veranstalter war die Klimabewegung Fridays for Future. Im Umfeld der Grünen Partei wurden Fotos und Videos breit geteilt.

Ein solches Video, das den Demozug in vollem Elan zeigt, postete der Vorsitzende der Grünen Jugend, Jakob Blasel, auf seiner Instagram-Seite:

Anhang 10341
Brisant: Das Schild ist in dem Video sehr deutlich zu erkennen. Die Frau läuft in der ersten Reihe, schaut in die Kamera – trotzdem nimmt keiner der grünen Anhänger daran Anstoß.

Auf Instagram teilten zahlreiche Unterstützer aus dem Umfeld der Grünen Partei die Aufnahme.
Der Bundestag wird Kenntnis von dem skandalösen Vorfall erlangen: Bundestagsmitglied Markus Matzerath (AfD) hat in dem Fall eine Anfrage an den Bundestag gestellt, die auf X nachzulesen ist. Darin fragt er, ob „die Mordaufrufe“ auf besagter Demo, auf der „gefordert wurde, Europäer (‚Weiße‘) zu verbrennen (‚BURN THE OLD WHiTE MEN‘)“, denn „dem Bundesamt für den Verfassungsschutz bekannt“ seien.
Ist der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt?
Ein Blick ins Strafgesetzbuch zeigt, dass die auf dem Plakat verbreitete Botschaft den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen könnte. In § 130 StGB (Volksverhetzung) heißt es:

„Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, (…) gegen Teile der Bevölkerung (…) zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert (…), der wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“
Eine Demo ist geeignet, „den öffentlichen Frieden zu stören“. Alte weiße Männer sind „Teile der Gesellschaft“. Ein Mordaufruf stachelt „zum Hass“ und „zu Gewaltmaßnahmen“ auf.


NIUS fragte bei der Polizei Berlin an, warum trotz dieses Gewaltaufrufs nicht eingegriffen wurde. Weiter wollte NIUS wissen, ob nun ermittelt wird. Eine erste Antwort: „Alte, weiße Männer“ seien keine nationale oder ethnische Gruppe, so eine Pressesprecherin gegenüber NIUS. Die Polizei habe deswegen keine Handhabe, dagegen vorzugehen, und verwies auf ein Gerichtsurteil vom Oberlandesgericht Nürnberg. Bei diesem Urteil ging es allerdings nicht um einen Mordaufruf, sondern um eine vulgäre, freche Verunglimpfung, nämlich um den Spruch: „Alte weiße Männer stinken.“ In der Urteilsbegründung heißt es:

„Das Schlagwort ‚Alte weiße Männer stinken‘, das im Rahmen einer feministischen Veranstaltung gebraucht wurde, ist nicht im direkten Wortsinn, sondern im übertragenen Sinn als Beitrag zu einer breit geführten gesellschaftlichen Diskussion zu verstehen, ohne dass damit der öffentliche Frieden gestört werden könnte.“

Auf Nachfrage und den Hinweis, dass ein Gewalt- und Mordaufruf drastischer ist als besagter „Stink-Spruch“, gab die Pressesprecherin in einer zweiten Antwort zu erkennen, sich die Sache noch einmal anzuschauen. NIUS wird weitere Entwicklungen nachtragen.

Reaktion des Grüne-Jugend-Sprechers
Auch konfrontierte NIUS die Grüne Jugend und ihren Sprecher Jakob Blasel, der mit Nietzard das Führungsduo des Jugendverbands bildet, und erkundigte sich, ob Blasel nach wie vor zu dem Gewalt- und Mordaufruf stehe oder sich distanziere. Beide ließen die Anfrage unbeantwortet.

NIUS fragte auch den Bundesverband der Grünen. Eine Antwort steht noch aus. ....... https://www.nius.de/politik/news/gru...b-c04caf10ec31

[Realist59]

Es gibt Konstellationen, die völlig absurd sind. Eine Grüne als Geschäftsführerin des Deutschen Kinderschutzbundes in Bremen z.B.
Grüne und Kinder? Sie sind wie alle Linken Kinderhasser, aber wenn es gilt auf lukrative Posten zu kommen, frisst man eben Kreide. Als sich die Möglichkeit ergab in die Politik zu wechseln, übernahm die Grüne Kathrin Moosdorf das Umweltministerium in Bremen. Natürlich scheiterte sie grandios und richtete erheblichen Schaden an. Anstatt in den Knast zu wandern, trat sie nun zurück.....

......Hintergrund des Rücktritts ist eine Auseinandersetzung über die Versetzung der ehemaligen Staatsrätin Strebl in den einstweiligen Ruhestand. Die Bremer FDP-Fraktion hatte in dem Zusammenhang am Donnerstag Moosdorfs Rücktritt gefordert. Es habe sich der Verdacht erhärtet, dass Moosdorf entweder die Unwahrheit gesagt habe, um Strebl eine üppige Frührente zu sichern, oder dass sie keinerlei Überblick über ihre eigene Behörde habe, sagte FDP-Fraktionschef Thore Schäck nach einer Ausschusssitzung.

Moosdorf erklärte nun, ihr Ziel sei es gewesen, die Arbeitsfähigkeit ihres Hauses zu sichern und ihre Entscheidung wertschätzend zu kommunizieren. „Doch die Art und Weise, wie dies umgesetzt wurde, hat Vertrauen beschädigt. Dafür übernehme ich die Verantwortung“, sagte sie.

Der Senat hatte Strebls Ausscheiden Mitte September angekündigt. Einem Bericht von Radio Bremen zufolge hat die Versetzung zur Folge, dass Strebl Ruhestandsgehälter von mehr als 100.000 Euro zustehen. https://www.msn.com/de-de/nachrichte...e21fa6da&ei=81

[Elena Markos]

Alte weiße Männer verbrennen? Okay, aber nur, wenn zuvor junge schwarze Männer verbrannt werden.

[Realist59]

War was? In den Umfragen liegen die Grünen derzeit auf Bundesebene zwischen elf und zwölf Prozent, aber in den täglichen Nachrichten mischen sie schon wieder fröhlich mit.

Mal kritisieren sie, dass die Bundesregierung mit den Taliban über Abschiebungen verhandelt, anstatt sie diplomatisch zu isolieren. Dann wieder wettern sie gegen die Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), neue Gaskraftwerke (20 Megawatt) bauen zu wollen oder erklären es zu einem Skandal, dass die Bundeswehr nicht auf Provokationen mit Drohnen vorbereitet ist.

Grüne Vergesslichkeit
Das finden vor allem die Leute in der Union nicht besonders witzig, weil es zum Beispiel Abgesandte der grünen Ex-Außenministerin Annalena Baerbock waren, die über den einzigen Abschiebeflug nach Afghanistan im Spätsommer 2024 mit den Taliban verhandelten, wie CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann erinnert. Es war der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck, der ein 40-Milliarden-Programm für neue Gaskraftwerke (allerdings für 12,5 Megawatt Leistung) aufgelegt hatte, weil die unsteten Erneuerbaren einfach keine verlässliche Versorgung garantieren. Und von bewaffneten Drohnen wollten die Grünen bis zu ihrem Online-Parteitag 2021 auch absolut nichts wissen und kippten dort ein Radikalverbot nur mit knapper Mehrheit.

Dass gerade die CSU-Leute so allergisch auf die grüne Vergesslichkeit reagieren, ist allerdings auch kein Zufall. In München haben sie noch immer den Verdacht, dass die CDU schwarz-grüne Flausen im Kopf hat.

Eine Macht-Option gibt es dafür derzeit zwar nicht. Aber man kann ja nie vorsichtig genug sein …
https://www.nius.de/kommentar/news/e...8-20c5ddc88f03

[Realist59]

Der Artikel "Bürgergeld-Erfolg: Wieso die Grünen-Chefin nur obdachlose Kinder sieht" von Carin Pawlakl über den Auftritt von Grünen-Chefin Franziska Brantner bei „Maybrit Illner“ entzündet eine engagierte Leserdebatte. Viele Leser rücken die Grünen scharf in den Fokus und werfen ihnen vor, wesentliche Probleme des Landes zu ignorieren oder gar verursacht zu haben. Andere bezweifeln, dass die Reform überhaupt mehr als einen Etikettenwechsel bringt, und vermissen echte Veränderungen, während eine weitere Fraktion vor allem Sozialleistungen, Migration und potenziellen Missbrauch in den Mittelpunkt stellt. Besonders kontrovers verläuft die Debatte um Sanktionen, Arbeitsmarkt und Familienförderung.

„Die Grünen haben es nicht begriffen“ – Massive Kritik an Regierungsarbeit
Den größten Anteil (30 Prozent) machen Leser aus, die die Grünen als politisch orientierungslos, realitätsfern und verantwortlich für wirtschaftliche sowie soziale Probleme sehen. Sie werfen den Grünen gescheiterte Regierungsarbeit sowie eine schädliche Gesamtbilanz vor.

"Ohne Häme…die Grünen haben es bis heute nicht begriffen… und ich denke, dass Sie aufpassen müssen, dass sie im politischen Niemandsland verschwinden… der Gedanke, Volkspartei zu sein, hat sich pulverisiert und die Grünen hart auf den Boden aufschlagen lassen …" Zum Originalkommentar

"Es ist doch gar nicht mehr so wichtig, was Brantner oder ihre Partei sieht. Dieser Auftritt war doch wieder das klassische Beispiel dafür, dass Grün auf keinen Fall mehr in Regierungsverantwortung kommen darf." Zum Originalkommentar

"Die Grünen. Man ruiniert den deutschen Arbeitsmarkt, macht aus dem Land ein EU-Billiglohnland, zieht Schwarzarbeit aus dem Ausland ohne Ende an, erhöht kräftig die Gehälter im Öffentlichen Dienst, bei Angestellten, Beamten und Politikern … und wundert sich, dass der Staat pleite ist." Zum Originalkommentar

"Man kann den Grünen bei derartiger Ignoranz einfach nur noch die Bedeutungslosigkeit wünschen! Stets andere belehren und vorschreiben, wie man es zu tun hat … aber sich selbst nicht daran halten... in der Ampelregierung haben die Grünen eindrucksvoll gezeigt, was sie nicht können." Zum Originalkommentar

"Die Grünen mal wieder. Selbst nichts auf die Kette bekommen … aber an anderen großmaulerisch herummäkeln. Das können sie ganz gut." Zum Originalkommentar

„Es wird alles so weitergehen wie bisher“ – Zweifel an Reformwirkung
Einige Leser (20 Prozent) sehen in der Bürgergeld-Reform lediglich eine Umbenennung ohne wesentlichen Effekt. Sie kritisieren die mangelnde Substanz, beklagen Schlupflöcher und bezweifeln das politische Durchsetzungsvermögen.

""Das Bürgergeld ist erledigt:" Nö, das ist nur umbenannt." Zum Originalkommentar

"Frei nach der Schokoriegelwerbung: Aus Bürgergeld wird Grundsicherung, sonst ändert sich nix." Zum Originalkommentar

"Die ganze mediale Aufregung ist für die Katz. Das jetzt beschlossene Reförmchen wird nichts ändern. Nach wie vor wird es genug Schlupflöcher geben." Zum Originalkommentar

"Mannomann, diese Umbenennung als den großen Wurf zu verkaufen, ist schon eine Dreistigkeit vom Allermeisten. Sanktionen laut heraus artikuliert und das als Hammer zu verkaufen, ist typisch für jetzige und Politik der letzten Jahrzehnte." Zum Originalkommentar

"Wer glaubt denn in Deutschland, dass das irgendetwas ändern wird. Es wird alles so weitergehen wie bisher. Das Einzige, was hilft, wäre, das Bürgergeld völlig abzuschaffen." Zum Originalkommentar

„Probleme beim Bürgergeld entstehen durch Migration“ – Forderung nach Kontrollen
Mit 15 Prozent Anteil fordern Leser strengere Kontrollen bei Sozialleistungen, insbesondere für Migranten. Sie kritisieren Missbrauch, warnen vor Kostensteigerungen und plädieren für Rückführungen von Personen ohne Aufenthaltsrecht.

"Ich gehe davon aus, dass die neue "Grundsicherung" in dieser Form nicht in Kraft treten wird, weil sie verfassungswidrig ist. Die einzige Möglichkeit, die Ausgaben zu senken, besteht darin, diejenigen, die kein Aufenthaltsrecht hier in D haben, so schnell wie möglich in ihre Heimat zurückzubringen." Zum Originalkommentar

"Probleme muss man eigentlich mit ihrer Ursache lösen. Das Problem beim Bürgergeld ist aber, dass die Politik das nicht will. Problem 1: Ausufernde Anzahl Empfänger. Die größte Zahl der neuen Empfänger sind aber mittlerweile Ukrainer. Fast 800.000, 20% der Empfänger." Zum Originalkommentar

"Schafft endlich auch ab, dass Minijobber Bürgergeld bekommen, damit die BulgarenRumänen Mafia trocken gelegt wird. Die sind der wahre Grund, warum die Kommunen in den letzten 2 Jahren pleite gegangen sind." Zum Originalkommentar

"Das Schlimme ist, dass die Migrantenversorgung auch weiterhin auf diesem im EU-Vergleich abartig hohen Niveau bleibt und deswegen weiter illegale Migration angezogen wird." Zum Originalkommentar

"Wird Zeit, dass man durchgreift. Man muss Arbeitsverweigerern und Flüchtlingen ganz einfach das Geld kürzen. Welche Berechtigung haben die, um so viel Geld zu bekommen? Wenn sich Grüne aufregen, dann ist das eine gute Maßnahme." Zum Originalkommentar

„Grünen-Auftritte sind ermüdend“ – Kritik an Talkshows und Medienpräsenz

Manche Leser monieren die Qualität von Talkshows sowie die häufige, als ermüdend und peinlich empfundene Präsenz von Grünen-Vertretern in den Medien. Sie fordern teils, Grüne öfter auftreten zu lassen, um mehr Menschen zum Umdenken zu bewegen.

"Hatte an dem Abend denn niemand von der Linkspartei Zeit oder sind die alle erschöpft, weil die fast täglich in solchen Sendungen sitzen müssen. Auch bei den Grünen bemerkt man schon die Mehrbelastung." Zum Originalkommentar

"Warum lässt man solche Figuren überhaupt noch im Fernsehen auftreten??? Haben das Land in Grund und Boden gefahren und wollen sich jetzt erheben, alles der großen Koalition in die Schuhe zu schieben." Zum Originalkommentar

"Die Grünen blamieren sich in jeder Talkshow." Zum Originalkommentar

"Sehr guter Kommentar auf den Punkt. Die flache Vorstellung von Frau Illner hat mich schon lange bewogen, eigentlich den Ausschaltknopf zu betätigen." Zum Originalkommentar

"Man sollte jeden Tag bei Maischberger, Lanz, Illner, Klappstuhl, Miosga einen Grünen einladen. Vielleicht kapieren dann auch mindestens 10 % deren Wähler, was für eine Truppe man gewählt hat und tut das nie wieder! Ich weiß, das ist Wunschdenken." Zum Originalkommentar

„Arbeitsverweigerer brauchen Sanktionen“ – Striktere Sozial- und Arbeitsmarktpolitik gefordert
Mit 12 Prozent Anteil wünschen sich Leser strengere Sanktionen gegen Arbeitsverweigerer, kritisieren die Gleichbehandlung von langjährig Steuerzahlenden und Nichtleistenden und beklagen eine mangelnde Effektivität der Arbeitsvermittlung.

"Erst produziert die Politik Massenarbeitslosigkeit und dann werden die Menschen, die nach jahrzehntelangen Steuerzahlungen arbeitslos werden, mit Personen, die noch nie gearbeitet und irgendwelche Steuern bezahlt haben, in einen Topf geworfen. Das ist ziemlich schäbig." Zum Originalkommentar

"Jetzt kommt wohl dann der Tsunami der ärztlichen Atteste, um nicht arbeiten zu müssen! Wichtig, enorm wichtig, wäre es daher, genau diese Ärzte vorzuwarnen. Es sollte die Approbation kosten, bei gefakten Attesten, zudem eine horrende Geldstrafe, bis hin zur Haft, als Sanktion!" Zum Originalkommentar

"Der erste Schritt ist hoffentlich gemacht und es wird jetzt massiv gestrichen. Die Frau Brantner bzw. Grünen stehen eh nicht im Leben. Und wer jetzt nicht innerhalb von zwei Monaten arbeitet, komplett streichen." Zum Originalkommentar

"Und genau Ihre Argumentation, Frau Pawlak, ist pure Ideologie. Fakt ist: Das Bürgergeld war bereits am untersten Rand. Bürgergeldempfänger, die arbeiten wollen, werden von Arbeitgebern oft aussortiert. Arbeitsvermittlung findet oft nicht statt." Zum Originalkommentar

„Familien brauchen gezielte Unterstützung“ – Fokus auf Kinder und Mütter
Einige Leser sprechen sich dafür aus, Müttern für die Kindererziehung finanzielle Anerkennung zu geben. Sie fordern direkte Unterstützung für Kinder statt der Eltern und bringen auch Forderungen nach Kindesentzug bei Pflichtverletzungen ein.

""Aber mir ist es tausend Mal lieber, dass Mütter Geld bekommen, die Kinder großgezogen haben. Im Vergleich zu jenen, die einfach keinen Bock haben, überhaupt irgendetwas für dieses Land zu tun." Nur Mütter, die Kinder großgezogen haben, sichern die Rente für alle Rentenbezieher." Zum Originalkommentar

"Ich war jahrzehntelang Lehrer und habe nie ein Kind an der Armutsgrenze erlebt! … Wer Kindern wirklich helfen will, gibt keinen Cent an die Eltern, sondern direkt in erforderlicher Weise in die Versorgung und Ausbildung der Kinder!" Zum Originalkommentar

"Solchen Menschen, die nicht arbeiten und etliche Termine nicht wahrnehmen, sollte man eh die Kinder (zu deren Wohle) wegnehmen und in vernünftige Pflegefamilien geben" Zum Originalkommentar

"Was genau ist so schlimm daran, dass man die Menschen zum Mitwirken verpflichtet? Das Geld wächst nicht auf Bäumen, sondern wird von anderen erwirtschaftet! Ich als alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern schaffe es auch, zu arbeiten und meine Kinder zu betreuen." Zum Originalkommentar

Sonstiges: „Jetzt wollte ich mein Leben auf Bürgergeld umstellen…“ – Ironische und sarkastische Stimmen
Mit einem Restanteil von 4 Prozent äußern sich Leser ironisch und sarkastisch über das Bürgergeld, dessen angebliche Attraktivität und die gesamte Sozialpolitik. Frust und Spott über die politischen Entwicklungen stehen hierbei im Vordergrund.

"Frage an die Grüne: Würde es Sinn für mich persönlich machen, mich bei der Rente abzumelden und ins Bürgergeld einzutreten? Zusätzlich zur Rente auch noch Bürgergeld wäre auch ok. Und es gibt doch bestimmt noch andere Möglichkeiten, ein angenehmes Leben zu finanzieren." Zum Originalkommentar

"So ein Mist. Jetzt wollte ich gerade mein Leben auf Bürgergeld umstellen, weil mir die Schufterei auf den Senkel geht und ich nicht so viel Geld dafür bekomme wie ein Empfänger, da machen die mir jetzt einfach einen Strich durch die Rechnung." Zum Originalkommentar

"Eigentlich ist es mir ja egal, ob man es Bürgergeld oder Grundsicherung nennt. So wie ich die Nasen in der Politik einstufe, hat sich außer dem Namen sowieso nichts geändert." Zum Originalkommentar

https://www.msn.com/de-de/nachrichte...78a9152bc&ei=7

[Realist59]

Weltpolitikerin Brandtner warnt und niemanden interessiert es. Die Grünen-Vorsitzende Brandtner soll laut Deutschlandfunk eine profunde Frankreichkennerin sein und sagte...

Die Grünen-Bundesvorsitzende Brantner sagte im Deutschlandfunk, Frankreich befinde sich in einer außergewöhnlichen Krise. Das Land zeige derzeit, wohin es führe, wenn ein Präsident Kurzschlussreaktionen treffe und das politische System keine Kultur des Kompromisses kenne. Die langjährige Frankreich-Kennerin rief die Parteien im französischen Parlament auf, sich auf einen gemeinsamen Haushalt zu verständigen. Andernfalls könne das Land schon bald wieder ohne Regierung dastehen.https://www.deutschlandfunk.de/neue-...erung-100.html

....das macht sicherlich Eindruck in Paris

[Elena Markos]

....das macht sicherlich Eindruck in Paris

Klar, die wissen ja, die doofen Deutschen werden zahlen, solange man nicht mit der Nazikeule winkt. Aber die hat sich stark abgenutzt!

[Realist59]

Nach wie vor haben die Grünen es noch immer nicht kapiert, warum sie bei der letzten Bundestagswahl so schlecht abgeschnitten haben. Die ehemalige Parteichefin Lang glaubt nun den Grund zu kennen.....

Ex-Grünen-Chefin Lang macht Rückzieher bei "Gender-Sprache"

Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Fehler ihrer Partei im Umgang mit dem Gendern eingeräumt.

"In der richtigen Bemühung um Antidiskriminierung und Vielfalt haben auch wir uns manchmal zu stark auf sprachliche Codes fokussiert. Also darauf, wie man vermeintlich reden müsse, um dazuzugehören", sagte Lang den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

"Damit haben wir viele verschreckt, die wir doch eigentlich gewinnen wollten." Gute Politik funktioniere "nicht über Abgrenzung, sondern über Überzeugung", hob Lang hervor, "gerade bei Menschen, die andere Positionen haben als ich. Das gilt auch fürs Gendern".......https://www.msn.com/de-de/nachrichte...5bd9d61e&ei=58

....Inkompetenz, mutwillige Zerstörung der Wirtschaft, Massenarmut usw. sind Dinge für die die Grünen stehen. Aber Frau Lang weiß das natürlich nicht

[Elena Markos]

Aber Frau Lang weiß das natürlich nicht

Sie weiß eine ganze Menge nicht.

[Realist59]

Wie bitte? Was sind denn das für seltsame Töne von grüner Seite? Ein Hauch von Kennedy ist zu vernehmen, der einst sagte...Fragt nicht, was euer Land für euch tun kann – fragt, was ihr für euer Land tun könnt.... Plötzlich ist Deutschland in den Augen der Grünen kein vernichtenswertes überflüssiges Gebilde mehr, sondern "unser Land". Eine Forderung der Grünen ist nun ein soziales Jahr, wo jeder einen Dienst für die Gesellschaft verrichten soll. Ausgerechnet die Grünen kommen nun mit so etwas um die Ecke. Sind sie es doch, die diese Gesellschaft um jeden Preis vernichten wollen...

Prominente Grüne machen sich in einem Antrag für den Bundesparteitag Ende November für ein geschlechterübergreifendes, verpflichtendes Gesellschaftsjahr stark. Er liegt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor. „Bündnis 90/Die Grünen fordert die Einführung eines Gesellschaftsjahres für alle“, heißt es darin. „Dieses soll nach Abschluss der Vollzeitschulpflicht beginnen können und grundsätzlich bis zur Vollendung des 28. Lebensjahres absolviert werden (in der Bundeswehr frühestens mit 18 Jahren). Mit einem Rechtsanspruch auf einen Gesellschaftsdienst für alle Geschlechter und alle Generationen, auch über das Rentenalter hinaus, wird sichergestellt, dass alle, die etwas für die Gesellschaft tun wollen, dies auch tatsächlich können.“

Die Dauer des Dienstes soll minimal neun Monate und maximal zwölf Monate betragen. Die Teilnehmenden sollen ihren Einsatzbereich frei wählen können – in der Bundeswehr, im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz oder in sozialen Einrichtungen.

Es ist an der Zeit, die Frage zu stellen: Was kannst Du für Dein Land tun? Alle merken doch, dass die Zeiten nicht einfach sind und die Bedrohungen zunehmen.
Katharina Schulze, Vorsitzende der Grünen-Fraktion im bayerischen Landtag

„Ein Gesellschaftsdienst kann Menschen aller Generationen vermitteln, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich sind, sondern eine Aufgabe, die wir alle gemeinsam tragen müssen“, lautet die Begründung. „Mit einem verpflichtenden Gesellschaftsjahr leisten wir einen Beitrag zu einer umfassenden Gesamtverteidigung unserer liberalen Gesellschaftsordnung und zur Stärkung einer solidarischen und resilienten Zivilgesellschaft.“

Bis zuletzt hatten sich 89 Parteimitglieder dem Antrag angeschlossen. Darunter sind die stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur, Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank, die Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Katharina Schulze, der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Tarek Al-Wazir, der Europaausschussvorsitzende Anton Hofreiter und der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner...... https://www.rnd.de/politik/gruene-fo...4Y7T4XWEU.html