Sammelthread Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

[Realist59]

Auch wenn die Grünen nun nicht mehr an der Bundesregierung beteiligt sind, sind sie auf Landes- und kommunaler Ebene überall aktiv dabei. Kaum ein Grüner arbeitet zum Wohl Deutschlands, alle ziehen ihre absurde Ideologie durch.......

Bestürzung über grüne Bau-Politik in Dresden
:
Carolabrücke erst nach 2035 fertig aufgebaut?.......Eingestürzt war der unsanierte Brückenzug C (Straßenbahnbrücke). Doch auch die stehen gebliebenen Brückenzüge A und B (Autobrücken) sind laut Stadtverwaltung „fragile Bauteile“ und müssen trotz vorheriger 12,5 Mio. Euro teuren Sanierung (2019 – 2024) abgerissen werden.

Trümmer-Brücke frühestens im November weg
Bau-Bürgermeister Stephan Kühn (45, Grüne) und seine Mitarbeiter erklärten sich jetzt vor Stadträten im Bauausschuss. Ergebnis: Die Trümmerbeseitigung wurde mal wieder gestoppt........Zuschauer lachen über Grünen-Politiker
Als es in der öffentlichen Sitzung (wurde bei Youtube übertragen) um die Abbruch-Kosten ging, sprach der Grünen-Politiker davon, dass „man mit Steuergeld sparsam umgeht“. Das sorgte für Lacher im Rathaus-Saal.

Schließlich ist Kühn ist für sündhaft teure Fahrrad-Verkehrsversuche bekannt. Eines seiner Projekte landete im Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler.
Stadt will Fahrspuren reduzieren
Und so setzt die grüne Bau-Behörde beim Wiederaufbau auch wieder seltsame Prioritäten: So soll die Carolabrücke (Bundesstraße 170) nicht mehr mit vier Fahrspuren errichtet werden, verkündet ein Kühn-Mitarbeiter.

Fraktionschef Holger Zastrow (56, TZ) bestürzt: „Der grüne Verkehrsbürgermeister führt seinen Kulturkampf gegen das Auto weiter. Ihm geht gar nicht darum, die eingestürzte Carolabrücke schnell wieder aufzubauen.“
Wiederaufbau soll rund 155 Mio. Euro kosten
Kühn wolle „möglichst schnell eine Elbquerung hinbekommen“. Daher wurde ein Gutachten erstellt, wie ein „langwieriges und aufwendiges Genehmigungsverfahren“ zu vermeiden wäre.

Ein Ersatzneubau würde nun schätzungsweise 155 Mio. Euro (inklusive Medien) kosten, drei bis sechs Jahre an üblicher Bau- und Planungszeit sparen.

Fertigstellung wohl erst nach 2035
Auf AfD-Nachfrage wollte der Grünen-Politiker einen „Fertigstellungs-Termin nicht nennen“. Versorger Sachsen Energie schätzt vorsichtig „Anfang der 30er-Jahre“. Die Sächsische Zeitung spricht bereits von einer Fertigstellung nicht von vor 2035.
https://www.bild.de/regional/dresden...132913ef60a89f

[Realist59]

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Grünen ein ungeklärtes Verhältnis zur Migration vorgeworfen. "Meiner Partei ist bis heute nicht gelungen, in ihrer Breite dafür Klarheit zu schaffen, einerseits Begrenzung der irregulären Migration, andererseits Verflüssigung der legalen Migration, also der Einwanderung von Fach- und Arbeitskräften", sagte Kretschmann der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

Humanität gebe es "überhaupt nur in der Ordnung", so der Grünen-Politiker. "Wenn ich Ordnung habe, begrenze ich, sonst habe ich ja offene Grenzen. Das ist das, wofür die Grünen ursprünglich eingetreten sind, das ist natürlich unhaltbar. Das kann ein Gemeinwesen nicht machen."

Humanität und Ordnung bedeute in der Praxis, irreguläre Migration zu begrenzen und reguläre zu erleichtern. In dieser Frage herrsche "keine wirkliche Klarheit in meiner Partei bis heute, und das haben wir nun bitter bezahlt durch eine schwere Wahlniederlage". Das Asylrecht und die Genfer Flüchtlingskonvention dienten dazu, politisch Verfolgte und Kriegsflüchtlinge aufzunehmen. Sie seien nicht dafür da, dass sich Menschen aus Perspektivlosigkeit auf den Weg nach Deutschland machten, sagte Kretschmann.

Das geschehe aber zu einem erheblichen Teil, und Rückführungen seien schwierig. "Dann gerät es Asylrecht so unter Druck, dass es anfängt zu erodieren." Wenn man reguläre und irreguläre Migration nicht trenne, "dann haben wir den Zustand, den wir jetzt haben, und da muss man sich nicht wundern, wenn die rechtspopulistischen Parteien überall so zunehmen", mahnte der Ministerpräsident, "und wenn die was zu sagen haben, dann ist es aus mit einer humanitären Flüchtlingspolitik".

Kretschmann hob die Bedeutung von Transitzentren an den EU-Außengrenzen vor, wie sie die europäische Asylreform vorsieht. "Wir wissen einfach, wenn jemand mal die Grenze überschritten hat, ist es ganz schwierig, weil wir sind ein Rechtsstaat, die wieder loszubekommen. Die haben vielleicht keine Papiere. Ja, wo schieben Sie die dann zurück? Also, das sind alles Probleme", so der Grünen-Politiker. "Deswegen: Transitzentren machen an den Grenzen. Dass jemand an die Grenze kommt und Asyl sagt, und dann müssen wir ihn reinlassen, das geht auf Dauer nicht, es funktioniert einfach nicht."

Der Landesregierungschef verwies auf Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Migration - und appellierte an die künftige Bundesregierung, diese umzusetzen: "Wir brauchen ein funktionsfähiges Flüchtlings- und Asylsystem, dazu haben wir entsprechende Vorschläge gemacht in der Ministerpräsidentenkonferenz, und die wird die neue Regierung jetzt mit Sicherheit umsetzen. Da sind wir mal gespannt, was sie uns vorlegen."

Als seine schwerste politische Entscheidung bezeichnete Kretschmann seine Zustimmung im Bundesrat zur Einstufung der Westbalkanstaaten Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sichere Herkunftsländer im Jahr 2014. Er habe gewusst, "dass ich mit einem großen Teil meiner Partei, also muss sagen, mit der Mehrheit meiner Partei richtig handfest anlege", so Kretschmann. "Und das war auch so, das ist auf breites Unverständnis gestoßen, dass ich dem zugestimmt habe und das hat mir die Partei viele Jahre, wenn man so sagen will, nicht wirklich verziehen."
https://www.msn.com/de-de/nachrichte...16c0d89b&ei=37

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------








Millionen, Milliarden oder Billionen...wo ist da der Unterschied? Die Grünen sind Linke und die haben es bekanntlich nicht so mit dem Geld der Steuerzahler......

Im TV-Talk bei Markus Lanz (56) kommt Grünen-Chefin Franziska Brantner (45) mächtig ins Straucheln. Das Problem der früheren Wirtschafts-Staatssekretärin: Zahlen!

Brantner über die umstrittenen Schulden-Pläne der Ampel unter ihrem damaligen Chef, Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (55, Grüne): „Das Interessante für uns ist zu sehen, dass die Dinge, die verteufelt wurden – wirklich verteufelt wurden bei Herrn Habeck – jetzt umgesetzt werden durch diese Regierung.“
Ihr Beispiel dazu: „Wir hatten einen Infrastrukturfonds für unser Land vorgesehen von 300.000“ Und mit vorwurfsvoller Scheibenwischer-Gestik zu CSU-Generalsekretär Martin Huber (47): „Da wurden wir ja für absurd erklärt!“
Korrekturversuch Lanz: „300 Millionen!“.

Brantner überrascht: „Äh, 300 Millionen. Entschuldigung!“

Lanz nochmal: „Sie wollten 300 Millionen, jetzt sind wir bei…“ Brantner: „500 Millionen.“

Lanz: „Genau.“ Brantner: „Und dann noch unbegrenzt …“
Dann plötzlich Chaos. Der Talkmaster in einer zweiten Nachbesserung: „Milliarden! Milliarden!“ Brantner mit einem Griff an die Stirn: „Wir sind jetzt schon bei Milliarden!“

Lanz mit weiterer Steigerung: „Und mittlerweile sind wir bei Billionen!“ Brantner: „Billionen! Das sind Summen, die groß sind, über die wir reden ...“
Lanz später zu Huber: „Hier sitzt jemand, der sich mit diesen Dingen wirklich auskennt: Frau Brantner!“

Brantners Mentor Habeck hatte 2022 bei Sandra Maischberger erklärt, wenn Bäckereien zu teure Brötchen nicht loswürden, seien sie „nicht insolvent automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen.“
https://www.bild.de/politik/inland/m...55e217f6c20b48

[Realist59]

Grüner Flegel Timon Dzienus: Inbegriff der politischen Degeneration dieses Landes
Die Strukturen des deutsche Parteienstaates führen bei der Nachwuchsrekrutierung zwar in allen Parteien seit längerem zu einer unvermeidlichen Negativauswahl. Dass die Grünen dabei jedoch in aller Regel den Vogel abschießen, darauf kann man inzwischen Gift nehmen. Im Bundestag hatte sich dies in der letzten Legislaturperiode an der Abgeordneten Emilia Fester gezeigt, die sich mit idiotischen Aussagen und fremdschamwürdigem infantile Herumgehüpfe für Instagram- und Tiktok-Reels regelmäßig zum Deppen machte. Ihre Nachfolge tritt in dieser Beziehung nun der geistig in ähnlich seichten Gefilden segelnde 28-jährige Timon Dzienus an, bei dem es sich um einen linksradikalen Fanatiker und präpotenten politischen Dummschwätzer reinsten Wassers handelt. Auch in intellektueller Hinsicht knüpft dieser nahtlos an Fester an, wobei er bei weitem nicht so harmlos wie die unbedarfte “Milla” ist.

Auf dem Rasen vor dem Reichstag schwenkte Dzienus diese Woche riesige Antifa-Fahne und bekannte sich damit zum militanten Linksextremismus. Kritiker des Linksstaats und politische Gegner der Grünen verfolgt er mit zügellosem Hass und menschenverachtender Hetze in Reinform: So bezeichnete er die Abgeordneten der einzigen Realppositionspartei in einem Meme als „die Hunde des Bundestages“ – natürlich völlig ungestraft und unbehelligt in einem Land, in dem gleichzeitig nichtlinke Regierungskritiker zu Haftstrafen verurteilt werden, weil sie eine völlig harmlose Karikatur der linken Innenministerin veröffentlichten. Dass die Gleichsetzung von frei gewählten Volksvertretern mit Tieren für einen grünen Nachwuchspolitiker, der das Klischee Kreißsaal – Hörsaal – Plenarsaal vollauf erfüllt, keinerlei Folgen hat, und schon gar keine Anklage wegen „Hass und Hetze“, versteht sich von selbst.

“Braune Scheiße mit brauner Scheiße drauf”
Was Delikte und Ausfälle dieser Kategorie betrifft, so kann Dzienus bereits auf eine lange Vorgeschichte zurückblicken: Mit Dreck oder womöglich sogar Hundekot beworfene und vorsätzlich beschmierte AfD-Wahlplakate kommentierte er mit den geistreichen Worten: „Braune Scheiße mit brauner Scheiße drauf“. Nur einmal überspannte Dzienus den Bogen und musste juristische Konsequenzen seines linksfaschistischen und antidemokratischen Hasses auf Abweichler und Andersdenkende ausbaden (aber auch bloß, weil er das Pech hatte, vor einem politisch noch nicht auf Linie gezogenen Amtsrichter zu stehen): Weil er den Tübinger Oberbürgermeister und Ex-Grünen Boris Palmer als „rassistischen Kotzbrocken“ bezeichnet hatte, wurde er zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt.

Dieselbe Aussage gegen Ex-Finanzminister Christian Lindner, den er als „rechten Kotzbrocken“ (mit Kotzbrocken hat Dzienus es irgendwie, warum wohl?) und „gelbe Null“ tituliert hatte, blieb hingegen straffrei. Auch dass er während Corona dem Fernsehmoderator Jörg Pilawa, der eine kleine Insel in Kanada besitzt, gedroht hatte „Deine scheiß Insel (sic!) ist mir egal, die werden wir dir aber auch noch wegnehmen, wenn wir dich enteignen“, zeitigte für Dzienus keinerlei Folgen oder Leumundschäden. Als die Linksterroristin Lina Engel vor zwei Jahren zu einer Haftstrafe von fünf Jahren und drei Monaten verurteilt wurde, faselte Dzienus, der damals noch Bundessprecher der Grünen Jugend war: „Mit einem völlig übertriebenem und auf fragwürdigen Indizien beruhenden Prozess wird mit aller Härte gegen Lina E. und andere Linke vorgegangen. Was für ein Quatsch – deshalb FreeLina!“ Das Urteil bezeichnete er als „skandalös“ und als „Farce“.

Verhaltensauffällige Extrempersönlichkeit
Nun sitzt dieser Minusmensch also im Bundestag, als einer von 600 Vertreter eines 95-Millionen-Volkes, das sich von solchen Figuren politisch “repräsentieren” lässt – und er enttäuscht die “Erwartungen” nicht. Gleich am Dienstag, beim ersten echten Parlamentstag zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl, sorgte er für Aufsehen, als er nach der Farce um Merz‘ Kanzlerwahl mit einem überdimensionalen Rucksack, in ranziger Freizeitkleidung und orientierungslos um sich glotzend, im Plenarsaal herumlungerte. Zuvor hatte er den ganzen Tag über die Welt wissen lassen, dass er gegen Friedrich Merz als Kanzler gestimmt hatte, und dabei unter Missachtung jeglicher Parlamentsgepflogenheiten ein Bild seines Wahlausweises in den sozialen Medien gepostet; die danach zunächst kursierende Meldung, es habe sich um seine Stimmkarte gehandelt, mit deren Veröffentlichung Dzienus seine eigene Stimme automatisch ungültig gemacht habe, erwies sich als falsch – wie sich die Propagandaschleudern des staatsgepamperten Lügenportals “Correctiv” in Solidarität mit Dzienus sogleich klarzustellen beeilten.

Und so buchstabieren wir “unsere Demokratie” im degenerierten deutschen Parteienstaat: Eine verhaltensauffällige Extrempersönlichkeit, die immer wieder ihren Hang zur Gewalt bekundet hat, sich offen zu linkem Terror bekennt und andere Menschen auf das Übelste verunglimpft hat, sitzt nun, ohne einen Tag konstruktiv gearbeitet zu haben, auf Kosten des Steuerzahlers im Parlament und kassiert über 11.000 Euro im Monat. Timon Dzienus steht damit fast paradetypisch für alles, was in diesem Staat nicht mehr stimmt.
https://journalistenwatch.com/2025/0...dieses-landes/

.................................................. .................................................. .................................................. ...........







"Mit der AfD gestimmt"
Wer mit der AfD stimmt, muss sich was anhören – vor allem von den Grünen. Umso ironischer, wenn die Grünen selbst plötzlich Seite an Seite mit der Rechtsaußen-Partei abstimmen.

So geschehen bei der Kanzlerwahl im Bundestag, bei der Friedrich Merz im ersten Wahlgang scheiterte. Die Grünen stimmten in beiden Wahlgängen geschlossen gegen ihn – ebenso wie die AfD.

FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer ließ das nicht unkommentiert. Auf X (ehemals Twitter) erinnerte er an einen Tweet der Grünen-Jugend-Chefin Jette Nietzard, die jüngst in Anspielung auf den Entschließungsantrag der Union vor der Bundestagswahl fragte:

"Wie nennt man eine Partei, die im Bundestag mit gesichert Rechtsextremen stimmt?"

Fleischhauer richtete dieselbe Frage nun zurück in Richtung der Grünen Jugend. "Ja wie nennt man so eine Partei? War das nicht ihr Grüne, die jetzt mit der AfD, und zwar geschlossen als Formation, den Kanzler Merz im ersten Wahlgang verhindert habt?"

Wegen AfD-Post: Grüner Shitstorm für Fleischhauer
Was folgte, war ein digitaler Shitstorm. In seinem Podcast "Der Schwarze Kanal" erzählt Fleischhauer, wie hitzig die Reaktionen auf seinen Post ausfielen – und liest einige Highlights direkt vor. Darunter Nietzards Antwort:

"Wie nennt man noch mal Journalisten, die absolut kein Interesse daran haben, qualitativen Journalismus zu machen?"

Und die Reaktion eines anderen Users: "Juhu, Fleischi ist es nicht zu blöd, den dummen rechtsverblödeten Take rauszuhauen."

Fleischhauer: "Unvereinbarkeitsgetue überdenken"
Auch an Beleidigungen mangelte es nicht: "geschichtsvergessen" und "demokratiefeindlich" sei er, schrieb ein anderer Nutzer. Die Empörung war groß – Fleischhauers Fazit umso knapper:

"Am Ende bleibt, Freunde, ihr habt mit der AfD gestimmt – und das ist ja das, was angeblich nicht geht."

Fleischhauers Konsequenz: "Vielleicht sollten wir dieses ganze Unvereinbarkeitsgetue und Brandmauer-Gerede noch mal auch im Angesicht der neuen Mehrheiten im Bundestag überdenken."
https://www.msn.com/de-de/nachrichte...8c0fa489&ei=46

[Realist59]

Dass die Linken gerne mal zuschlagen, wenn ihnen die Argumente ausgehen, ist hinlänglich bekannt. .........

Wegen Northvolt-Affäre
CDU-Politiker behauptet, Habeck hätte ihn bedroht........
CDU-Politiker Andreas Mattfeldt erhebt in einem Interview Vorwürfe gegen Robert Habeck. Der ehemalige Wirtschaftsminister soll ihm sogar mit einer Anzeige gedroht haben.
Mattfeldt behauptet im Gespräch mit "Bild", dass der ehemalige Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) 2024 im Haushaltsausschuss des Bundestags Informationen zu Northvolt unterdrückt, Aufklärung behindert und dem CDU-Politiker mit einer Klage gedroht habe.

Mattfeldt: "Ich müsse aufpassen, was ich von mir gebe"
"Habeck hat mich sowohl im Ausschuss als auch beim Herausgehen im Beisein der Kollegen fast schon attackiert und gewarnt: Ich müsse aufpassen, was ich von mir gebe. Es könne dazu führen, dass ich eine Strafanzeige erhalte", sagte Mattfeldt gegenüber "Bild". Habecks Worte habe er als eine "eine Täter-Opfer-Umkehr und nahezu schon als Drohung empfunden, was passieren könne, wenn ich weiter auf den Zahn fühle"...........
Eigentlich galt Northvolt als aussichtsreichster Hoffnungsträger für den Aufbau einer europäischen Batteriezellfertigung. Das sah wohl auch Habeck so. Mittlerweile hat das schwedische Unternehmen aber Insolvenz angemeldet. Offiziellen Angaben zufolge ist der vom Bund geförderte Bau der Fabrik in Schleswig-Holstein nicht betroffen. Dennoch steht infrage, ob Habeck rund 600 Millionen Euro Steuergeld zu leichtfertig dafür eingesetzt hat. https://www.focus.de/politik/deutsch...6e1cb4557.html

[Realist59]

Die Grünen sind ein Sammelbecken für Deutschlandhasser. Nicht nur die ethnischen Deutschen können hier ihren Hass auf das eigene Land ausleben. Auch sehr viele Migranten fühlen sich dort mit ihrer Verachtung der Deutschen sehr wohl......

Lamya Kaddor und die völkischen Grünen: Bei arabischen Nationen ist kulturelle Identität wichtig und richtig – aber nicht bei Deutschen
Gestern Abend schaffte es CDU-Kriegstreiber Roderich Kiesewetter mit seinem Auftritt bei „Hart aber fair“, die ebenso berüchtigte Grünen-Abgeordnete Lamya Kaddor gegen sich aufzubringen. Kiesewetters Vorschlag, die umliegenden arabischen Staaten sollten die Palästinenser einbürgern, da diese ja ebenfalls Araber seien, brachte Kaddor auf die Palme. Es sei „mehr als irritierend“, dass Kiesewetter fordere, die Palästinenser könnten ja Syrer, Libanesen oder Jordanier werden oder man könne eventuell das Westjordanland an Jordanien geben, da alle Araber seien, empörte sie sich auf Twitter.

Als Kiesewetter dagegenhielt: „Aber genau so ist es“, verpasste Kaddor ihm einen Crashkurs in grüner Völkerkunde: „Aber Palästinenser, Syrer, Jordanier und Libanesen sind doch nicht gleich, nur weil sie „Araber“ sind. Es ist doch keine „Lösung“, wenn man Palästinenser gegen ihren Willen „einbürgert“. Vor allem, würden Israelis dadurch nicht unbedingt sicherer leben“, meinte sie. Damit unterstrich sie wieder einmal die abgrundtiefe Verlogenheit der Grünen.

Ahistorischer Unsinn
Während sie jeden Deutschen als „Nazi“ verunglimpfen, der auf der historisch unbestreitbaren Tatsache besteht, dass es ein ethnisches deutschen Volk gibt, das über Jahrhunderte eine eigene Kultur und Identität entwickelt hat, selbst wenn man die ebenfalls unbestreitbare Tatsache anfügt, dass dieser Prozess auch durch Zuwanderung begünstigt wurde, gestehen sie jedem anderen Volk – oder zumindest allen nicht-weißen Völkern –, ohne große Umstände eine eigene Identität zu; und das ironischerweise besonders vehement, ausgerechnet bei den „Palästinensern“, die eben tatsächlich kein historisches Volk sind, sondern nichts als eine Erfindung des 20. Jahrhunderts – und zwar von dem aus Ägypten stammenden „Palästinenserführer“ Jassir Arafat, der das Volk, das er führen wollte, 1968 kurzerhand selbst erfand.

Selbst das 1949 gegründete und bis heute bestehende Palästinenserhilfswerk der UNO sprach ursprünglich nicht von Palästinensern, sondern -historisch korrekt- von „arabischen Flüchtlingen aus Palästina“. Erst seit 1974 hat sich die völlig aus der Luft gegriffene Bezeichnung „Palästinenser“ international eingebürgert. Dieses Volk hat es historisch jedoch nie gegeben, weder in der Antike noch später. Und ausgerechnet dafür setzen sich Grüne und andere Linke besonders inbrünstig ein, während sie dem eigenen, deutschen Volk, dem sie meist entstammen, die Existenzberechtigung absprechen. Wo Kiesewetter also ein einziges Mal mit dem, was er von sich gab, richtig lag, spulte Kaddor wieder einmal den üblichen, völlig ahistorischen Unsinn ab.https://journalistenwatch.com/2025/0...bei-deutschen/

[Realist59]

3,5 Jahre haben die Grünen mit Scholz regiert. Zeit genug also um wichtige Vorhaben umzusetzen. Normalerweise. Aber was ist bei den Grünen schon normal? Sie meinten, dass gendern, kiffen und anderer Schwachsinn ganz besonders wichtig sind. Was sie versäumt haben, fordern sie nun von der neuen Regierung.......

Grüne fordern schnelle Reform der Krankenkassen
Die Grünen fordern angesichts der kritischen Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen mehr Tempo bei geplanten Reformen.
Der Grünen-Gesundheitsexperte Dahmen verwies gegenüber der Deutschen Presse-Agentur darauf, dass schon im Herbst erneut deutliche Beitragserhöhungen für die Versicherten drohten. In der Situation brauche es keine politischen Prüfaufträge oder Kommissionen, sondern konsequentes Regierungshandeln.
Die Krankenkassen hatten 2024 bereits ein Defizit von 6,2 Milliarden Euro verbucht. Zu Jahresbeginn reagierten die meisten schon mit teils deutlichen Anhebungen der Zusatzbeiträge.
https://www.deutschlandfunk.de/gruen...assen-104.html

.........was die Grünen nicht wahrhaben wollen ist, dass die prekäre Situation der Kassen ursächlich auf ihre Politik zurückgeht. Millionen Migranten werden ins Land geholt. Die Kosten aber auf die Bürger abgewälzt. So zahlt der Staat für Bürgergeldempfänger und Asylbetrüger nur knapp um die 100 Euro in die Krankenkassen ein. Der Normalversicherte muss das drei bis vierfache dessen abgeben.
Was die Grünen nun betreiben ist eine hinterlistige Art. Sie lasten ihr eigenes Unvermögen anderen an und spielen sich als Schiedsrichter der Regierung auf.

[Realist59]

Und damit die neue Regierung die grünen Positionen übernimmt, wird die EU eingespannt..........

Grüne fordern EU auf, Deutschland zu bestrafen
Der stellvertretende Grünen-Vorsitzende Sven Giegold, hat die die EU aufgefordert, Deutschland für die Zurückweisungen an den Grenzen zu bestrafen. In einem Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) verlangt der frühere Staatssekretär von Wirtschaftsminister Robert Habeck, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland zu eröffnen. Parallel hat er eine offizielle Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht.

„Nach meiner Erinnerung hat noch nie eine neue Regierung eines großen Mitgliedslandes mit der quasi ersten Amtshandlung den Bruch europäischen Rechts in Kauf genommen“, schreibt der 55jährige laut Tagesspiegel. Als Staatssekretär sei er für die Einhaltung des Europarechts federführend zuständig gewesen, nun beobachte er die Zurückweisungen mit großer Sorge.

Giegold sieht durch die Entscheidung, wer ins Land kommen darf und wer nicht „die Grundlagen der Europäischen Union gefährdet“. Europarecht habe Vorrang vor dem nationalen Recht.

Grüner: Verletzung von EU-Recht
Insbesondere Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Außengrenzen erfülle das Kriterium der Nichtkonformität mit dem EU-Recht, argumentiert der Grünen-Politiker. „Diese Zurückweisung erfolgt systematisch und nicht etwa nur in Einzelfällen.“ Allerdings weist die schwarz-rote Bundesregierung im Tagesdurchschnitt weniger Migranten an den Grenzen zurück als die Ampel, wie eine JF-Recherche enthüllt.

Giegold behauptet, „die Europäische Kommission wurde gegründet, um die Einhaltung europäischen Rechts durch alle Mitgliedsstaaten zu überwachen.“ Die Einhaltung europäischen Rechts müsse für alle Mitgliedsstaaten verbindlich sein, auch für die größten und einflußreichsten. „Auf diesem Prinzip beruht unsere Union“, schreibt Giegold.

An von der Leyen appelliert er abschließend: „Daher bitte ich Sie formal als deutscher Bürger und als Unionsbürger gegen die Verletzung europäischen Rechts durch die Bundesrepublik Deutschland unverzüglich vorzugehen.“

Mit einem Vertragsverletzungsverfahren kann die EU-Kommission gegen EU-Rechts-Verstöße eines Mitgliedstaates vorgehen. Zuletzt hat sie dabei die Möglichkeit, den Europäischen Gerichtshof anzurufen, um ihre Rechtsauffassung durchzusetzen.
https://jungefreiheit.de/politik/deu...-zu-bestrafen/

[Realist59]

Linke Idioten und Islamfaschisten passen wunderbar zusammen. Zumindest solange, bis die Islambande die Macht übernommen hat. Solange sind die Grünen eben zu ertragende Dhimmis. Und die gehen in ihrer Rolle der Arschkriecher mit glänzenden Augen auf.....

Wie an Weihnachten!
:
Grüne wollen Ramadan-Beleuchtung für Berlin
Berlin – Nicht nur zur Weihnachtszeit. Auch im Ramadan-Fastenmonat sollen wichtige Straßen und Plätze wie Kurfürstendamm und Potsdamer Platz beleuchtet werden.

Die Berliner Grünen fordern mit einem Parlaments-Antrag: „Gleichbehandlung jetzt!“
Vorreiter war Frankfurt/Main mit der berühmten Freßgass. Die Bockenheimer Straße wurde schon 2023 mit Halbmonden, Sternen, Laternen geschmückt. Die Stadt zahlte 50.000 Euro für die Anschaffung, 15.000 Euro fürs Aufhängen.

Auch in Berlin wurde im März erstmals das Rathaus Tiergarten zu Beginn des Fastenmonats mit der Leuchtschrift „Ramadan Kareem“ (Gesegneter Ramadan) bestückt. Viele fanden, eine „längst überfällige Geste“, aber es gab auch kritische Stimmen. Sogar ein TV-Team aus Bangladesch berichtete. Im Bezirk Mitte gehört jeder Dritte offiziell einer Glaubensgemeinschaft an – davon sind 27 Prozent Christen, knapp 10 Prozent muslimischen Glaubens.

Grüne wollen migrantische Orte sichtbar machen
Aber nach Ansicht der Berliner Grünen sollte sich diese Sichtbarmachung nicht auf „migrantisch geprägte Orte“ beschränken, sondern „in der Breite der Gesellschaft Raum finden“.
Erstmals sollte in der Hauptstadt im kommenden Jahr und dann jährlich eine öffentliche Festbeleuchtung installiert werden. Der Senat soll sich rechtzeitig mit Bezirken, muslimischen Gemeinden und Handelsverband abstimmen. Es wäre aus ihrer Sicht ein Zeichen der Gleichbehandlung, wenn neben Weihnachtsbeleuchtung und sichtbaren jüdischen Chanukka-Leuchtern eine Ramadan-Beleuchtung angebracht werden würde.
Beleuchtung sollte privat bezahlt werden
Nils Busch-Petersen (61), Chef des Handelsverbands Berlin-Brandenburg: „Uns Händlern kann die bunte Vielvölkerstadt Berlin nie genug leuchten, jede friedliche Glaubensrichtung sollte die gleichen Möglichkeiten haben. Allerdings ist eine Weihnachts-, Ramadan- oder Chanukka-Beleuchtung keine Staatsaufgabe, sie muss privat gestemmt werden. Alles, was der Staat dazu beitragen kann, sind einfache Rahmen- und Genehmigungsbedingungen.“

Die Finanzierung soll auch aus Sicht der Grünen über Sponsoring oder Tourismusmittel erfolgen. Das klappt allerdings schon für die 120.000 Weihnachtslämpchen in den Platanen am Kudamm nur mühsam – mit Ach und Krach kamen zuletzt 350.000 Euro zusammen, wobei der Senat offiziell keinen Euro mehr beisteuerte.
Übrigens: CDU und SPD wollen per Parlaments-Antrag den 15. März als „Internationalen Tag gegen Islamfeindlichkeit“ einführen. Der Senat soll verstärkt das Gespräch mit Berliner Moscheegemeinden suchen, um sie bei Begegnungen und Dialogveranstaltungen zu unterstützen. https://www.bild.de/regional/berlin/...213305218b2e96

........schon vor mehr als 100 Jahren sang man.......„Du bist verrückt mein Kind, Du musst nach Berlin, wo die Verrückten sind, ja da musst Du hin! “ ...... und daran hat sich nichts geändert. Das man unsere potentiellen Mörder derart hofiert, ist völlig absurd. Und wie ergeht es den Christen in der Türkei?

[Realist59]

Wenn die Selbsterkennung der erste Schritt zur Besserung ist, dann müssten die Grünen nun ins Grübeln kommen.....

..........Auf den Punkt bringt es der aktuelle Bundesvorsitzende. „Die ganzen Nachwahlbefragungen deuten darauf hin: Die Leute finden die Grünen einfach total doof“, resümiert Felix Banaszak. „Die einen sagen: 'Die größten Ideologen unter der Sonne, die ziehen mit der Brechstange ihre Klimaideologie durch, gegen alle Widerstände.' Und die anderen sagen: 'Seit ihr in der Regierung seid, glaube ich euch nicht mehr, dass ihr es wirklich ernst meint. .......

Alle scheinen mindestens zu ahnen, was in der Partei falsch läuft. Einer der „großen Fehler, die die Grünen in der abgelaufenen Legislaturperiode gemacht haben“, sei es Joschka Fischer zufolge gewesen, „die Mehrheit der Bevölkerung, die sie mal hatten in der Klimapolitik, nicht verteidigt, sondern überfordert zu haben“, moniert der einstige Außenminister. Man dürfe „einer Rentnerin nicht mit technokratischen Gesetzentwürfen existenzielle Ängste einjagen“.

Eine Einschätzung, die die 53 Jahre jüngere Sarah-Lee Heinrich teilt: „Es kommt nicht von ungefähr, dass die Grünen als abgehobene Partei wahrgenommen werden. Und ich glaube, dass es daran liegt, dass sie kein soziales Feingefühl haben.“..... https://www.msn.com/de-de/nachrichte...c0326cb2&ei=80

....die Grünen waren nie eine soziale Partei. Das Leben der Deutschen war ihnen immer völlig Wurst. Ihre Politik ist eine Politik, die sich niemand leisten kann. Ginge es nach den Grünen wäre unser Land schon lange pleite und hätte 15 Millionen Arbeitslose

[Realist59]

Im Iran werden sie zum Tode verurteilt, in vielen arabischen Ländern von Hausdächern gestoßen. Keine Frage, Schwule haben es in islamischen Ländern besonders schwer zu überleben. Der real existierende Schwulenhass unter den Moslems ist Fakt. Nun kommt eine Grüne daher und behauptet das genaue Gegenteil.......

Schwulenhass unter Muslimen? Grüne widerspricht
In der Mobbing-Affäre um einen schwulen Lehrer in Berlin fordert Grünen-Innenpolitikerin Lamya Kaddor (46), nicht über Homophobie unter jungen Muslimen zu sprechen......Der Bericht über die Zustände an der Hauptstadt-Grundschule entfachte eine Diskussion über Hass auf Homosexuelle unter jungen Muslimen.
▶︎ Volker Beck (64, Grüne), Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, mahnte bei X: „Keine Toleranz mit den Intoleranten, sonst ist es um die Toleranten geschehen.“

▶︎ CDU-Politiker Johannes Volkmann (28) machte klar: „Wir haben nicht nur eine Migrations-, sondern auch eine Integrationskrise.“

„Wer nun mit dem Finger nur auf eine bestimmte Gruppe zeigt …“
Anders Grünen-Politikerin Kaddor. Sie schrieb am Mittwoch bei X: „Wer nun mit dem Finger nur auf eine bestimmte Gruppe zeigt, bedient nicht nur rassistische Narrative, sondern verhindert auch echte Lösungen.“
Beunruhigend sei es, „wie reflexartig in solchen Fällen muslimische Schüler*innen zum Hauptproblem erklärt werden, als wäre Queerfeindlichkeit ein exklusives ‚Problem der anderen‘“, so die studierte Islamwissenschaftlerin.

Kaddors These: Muslime sind nicht häufiger homophob als Nichtmuslime. Doch Umfragen zeigen: Hass auf Homosexuelle ist unter Muslimen verbreiteter als im Rest der Gesellschaft.

▶︎ Einer Umfrage des Forschungsprojektes „Radikaler Islam – radikaler Anti-Islam“ von 2023 zufolge stimmen 43 Prozent der Gesamtbevölkerung der Aussage zu: „Ich finde es ekelhaft, wenn Homosexuelle sich in der Öffentlichkeit küssen.“ Bei Muslimen ist der Anteil deutlich höher – liegt bei 65 Prozent.

Mansour: Grüne betreibt „gezielte Form der Relativierung“
Das bestätigt auch der Psychologe und Integrationsexperte Ahmad Mansour (48). Mansour zu BILD: „Die Realität in vielen Schulen in Deutschland ist klar: Besonders dort, wo der Anteil von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund hoch ist, beobachten Lehrkräfte und Sozialarbeiter zunehmend ein Islamverständnis, das aggressiv auftritt und abwertend gegenüber allem wirkt, was nicht ins eigene Weltbild passt – ob sexuelle Selbstbestimmung, Christentum oder Judentum.“

Für Mansour ist klar, dass Kaddor „eine gezielte Form der Relativierung“ betreibe, „die auffallenderweise immer dann zum Einsatz kommt, wenn es um problematische Entwicklungen innerhalb muslimischer Milieus geht“.
https://www.bild.de/politik/inland/b...90234646b99dee

....und so läuft es immer. Obwohl die Beweis- und Faktenlage klar ist, behaupten die Grünen stets, dass es sich um Rassismus handeln würde. Die Grünen spielen sich als Sachwalter der Schwulen auf und holen dennoch Millionen Schwulenhasser ins Land.