Sammelthread Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

[Realist59]

Schleswig-Holstein wird von einer CDU-Grünen-Koalition regiert. Einer Chaostruppe, die dem Land massiven Schaden zufügt. ......

........Seit 1471 fährt beim kleinen Ort Missunde an der Schlei, fünf Kilometer östlich von Schleswig, eine Fähre über den idyllischen Ostsee-Fjord. Jahrzehntelang ging alles gut mit der dieselbetriebenen „Missunde II“. Bis in der Politik die Idee aufkam: Das soll jetzt Öko werden, eine Solar-Fähre muss her.

Seither läuft alles schief. Und sauteuer wird’s obendrein. Ein Fall fürs Schwarzbuch des Steuerzahlerbunds.
Das große Problem: Die neue Solar-Fähre „Missunde III“ ist zwar öko, aber leider nicht steuerbar. Ziemlich schlecht für ein Schiff, das 3,3 Millionen Euro gekostet hat, aber dem Wind und der Strömung in der Schlei nicht gewachsen ist.

Wer ist schuld?
Im zuständigen Landesbetrieb für Küstenschutz in Schleswig-Holstein zuckt man die Schultern: „Alle Beteiligten haben im besten Wissen gehandelt“, sagte Sprecher Wolf Paarmann dem „Hamburger Abendblatt“. Soll heißen: Keiner will schuld sein an der Fehlplanung.

Die noch mal richtig kostet: Denn nun sollen beim Solar-Schiff zusätzlich zwei Bugstrahlruder eingebaut werden, die das Manövrieren erleichtern. Wie lange das dauert, wie teuer das wird? Unbekannt.
Aber ohne Fähre geht’s ja auch nicht, solange die Reparatur andauert.

Deshalb hat das Amt – es gehört zum Ministerium von Umweltminister Tobias Goldschmidt (43, Grüne) – entschieden: Die alte Diesel-Fähre muss wieder her.

Auch das wird teuer: Das Schiff wurde für 17 000 Euro verkauft – und wurde jetzt für 100 000 Euro zurückerworben. Ein Minus von 83 000 Euro.
Die Behörde versichert: Man habe „keine andere Wahl gehabt“.

Und jetzt?
Die Dieselfähre hat jetzt erst mal eine neue Genehmigung bis 2028 erhalten. Was zeigt, dass auch in den Amtsstuben niemand dran glaubt, dass die Öko-Fähre fix in Fahrt kommt.

Die Menschen vor Ort haben für das Hin und Her kein Verständnis: Sie haben eine Unterschriftenaktion gestartet. Ziel: Die alte „Missunde II“ soll einfach unbefristet weiterfahren.

https://www.bild.de/regional/schlesw...5ac00f29428635

....linke Parteien haben in Regierungen nichts zu suchen.

[Realist59]

Die ZDF-Nachrichtensprecherin Gellinek sprach von Ökodiktatur. Man kann natürlich auch Ökofaschismus sprechen.........

.......Was war das denn das für ein Anti-Grünen-Sprech im „heute journal“? Im Interview mit Anton Hofreiter geht es um die Krise der Partei und dem wahrscheinlichen Kanzlerkandidaten Robert Habeck. Plötzlich holt Moderatorin Anne Gellinek krasse Vorwürfe hervor..........Dann die aufsehenerregende Attacke der ZDF-Moderatorin gegen Habeck und sein Heizungsgesetz:

„Aber würden Sie bestreiten, dass das Heizungsgesetz der Grund dafür ist, warum die Grünen das Image haben, eine Verbotspartei, eine Bevormundungspartei zu sein und eine Öko-Diktatur in Deutschland errichten zu wollen? Das war natürlich das Heizungsgesetz… „

ZDF-Moderatorin Anne Gellinek im „heute journal“
Hier muss Hofreiter erstaunt lächeln: „Naja, das sind ja jetzt Stichworte. Öko-Diktatur… “ Hofreiter verweist auf Überschwemmungen und andere Probleme des Klimawandels. Es sei eigentlich umgekehrt – man mache noch zu wenig Klimaschutz und sei zu weit hinten dran in der Industrie im internationalen Wettbewerb mit China und Co. „Man sollte diese Kulturkampfbegriffe von ganz Rechtsaußen nicht immer einfach so übernehmen. Das schadet am Ende allen“, ermahnt der Politiker dann die 62-Jährige.....ZDF-Zuschauer sauer: „Wiederholen von Latrinenparolen“
Das sehen auch ZDF-Zuschauer so. Auf Instagram findet man Kommentare wie: “Wann hören die endlich damit auf, diese Hetze und Verschwörungen zu reproduzieren?”
Ein anderer erboster „heute journal“-Zuschauer schreibt: “Journalismus als dümmliches Wiederholen von Latrinenparolen? Alleine die Behauptung, ein demokratisch beschlossenes Gesetz würde eine Öko-Diktatur bedeuten, ist ein Tiefpunkt.”

https://www.msn.com/de-de/nachrichte...75a7e68e&ei=70

.....es gibt sie also immer noch, die Hardcorefans der Grünen, die jeden Schwachsinn mittragen. 95% der Zuschauer dürften der Gellinek zugestimmt haben

[Realist59]

Travemünde – FÄHRflixt und zugenäht! Jetzt streikt die nächste Öko-Fähre im hohen Norden. Diesmal betroffen: der Nobel-Badeort Travemünde bei Lübeck.

Erst war rausgekommen, dass die Schleifähre „Missunde III“ (3,3 Mio. Euro teuer) – ein neues Öko-Schiff mit E-Motoren und Solarzellen quasi nicht zu steuern ist. Jetzt fährt wieder die bewährte Diesel-Fähre. Und der Steuerzahler zahlt drauf.

Mischung aus Elektro- und Dieselantrieb
Nun gibt’s dasselbe Problem mit der nagelneuen Hybridfähre „Welt Ahoi!“, die über die Trave zur Halbinsel Priwall pendeln soll. Die Fähre hat eine Mischung aus Elektro- und Dieselantrieb.
Nur: Die neue Technik funktioniert nicht.

Laut „Lübecker Nachrichten“ hätten sich bei zahlreichen Probefahrten Fehler bei der Steuerung gezeigt. Zudem sollen die Batterie-Packs hinter dem Generator defekt sein. Dort wird Strom gespeichert, der dafür sorgen soll, dass weniger CO₂ ausgestoßen wird.

Die Fähre liegt still
Werft und Auftraggeber streiten sich jetzt über Ursache und Zusatz- und Reparaturkosten.

Nicht gerade clever: Die „Welt Ahoi!“ ist bereits vom Auftraggeber, den Stadtwerken Lübeck, abgenommen worden. Nun wird’s schwierig mit einer möglichen Reklamation.

Dabei hat die Pannen-Fähre immerhin fünf Millionen Euro gekostet. Angeschafft werden sollte sie vor allem aus ökologischen Gründen.

https://www.bild.de/regional/luebeck...575473f05b564d

[Elena Markos]

Wieso überrascht mich das nicht? Alles, was die Grünen anfassen, wird zu Schrott.

[Realist59]

Das hatte sich Markus Ganserer ganz anders vorgestellt. Mit Perücke, Kunstbusen und dem Namen Tessa zog er 2021 als Abgeordneter in den Bundestag für die Grünen ein. Dort gedachte er als Selbstdarsteller das Parlament zu seiner Bühne zu machen. Ernst genommen hat man ihn dort nicht. Mehr als die üblichen grünen Phrasen hat er nicht gebracht und sein Auftreten erinnerte in letzter Zeit eher an die Rocky Horror Picture Show .......





..........nun kündigte Ganserer an, nicht mehr für den Bundestag kandidieren zu wollen, ja sich sogar komplett aus der Politik zurückzuziehen. Der Hass auf ihn sei zu groß geworden. Wen wunderts?

[Realist59]

Dieser Mann lässt sich nicht einschüchtern!

Erst im März stand Michael Much vor Gericht, sollte 6.000 Euro zahlen, weil er ein Plakat mit Karikaturen von vier Spitzen-Grünen auf seinem Grundstück zeigte. Am Ende sprach ihn der Richter frei, wertete Muchs Kritik als von der Meinungsfreiheit gedeckt, die Kosten für das Verfahren mussten aus der Staatskasse beglichen werden. Außenministerin Annalena Baerbock hatte den Strafbefehl selbst unterschrieben.
„Das Land ist kaputt regiert“
Much zu NIUS: „Wie viele andere Unternehmer würde auch ich mich sehr über ein Ampel-Aus freuen, weil Deutschland schon so geschädigt und kaputt regiert ist, dass es einen Neustart oder eine große Veränderung geben muss, damit sich wieder etwas Positives für das Land ergibt.“

Vor kurzem habe er dann gesehen, dass der unterfränkische Satiriker Stephan Alker, von dem er bereits das letzte Plakat bezogen hatte, wieder neue Banner entworfen habe. „Mich hat die Message sehr angesprochen, weil der Text signalisiert, dass das Ende der Ampel bevorstehen könnte.“

Das Plakat hing nur wenige Tage, dann trat Ricarda Lang als Grünen-Vorsitzende zurück. In seinem Heimatort erntet Much, der dem CSU-Ortsverband angehört, nun Kritik von Gemeinderatsmitgliedern aus SPD und Grünen.

„Das Ampel-Bashing ist einfach nur widerlich“, zitiert der Münchner Merkur Michael Huber von den Grünen. Andrea Schack, ebenfalls Grüne, und Barbara von Miller von der SPD sehen in den Karikaturen ein „Wahlplakat“ und deshalb einen Verstoß gegen das Plakatierungsverbot, da derartige Aushänge nur vor Wahlen erlaubt seien.
Bürgermeister: „Er darf und kann es aufhängen“
Schick verweist gegenüber dem Merkur auf die bevorstehende Bundestagswahl: „Wir haben noch ein Jahr bis dahin. Wenn wir diesen Fall jetzt nicht hinterfragen, dann haben wir einen Präzedenzfall.“

Much kritisiert diese Einwände gegenüber NIUS: „Die müssen sich einfach an der eigenen Nase packen und die Kritik ertragen und vor allem ernst nehmen, dass es so nicht mehr weitergeht.“

Auch der Gmunder Bürgermeister Alfons Besel (Freie Wähler Gemeinschaft) glaubt laut Merkur: „Er darf und kann es aufhängen“.

https://www.nius.de/politik/dieser-m...1-4d3330912fa8

[Realist59]

Der Hambacher Forst steht exemplarisch für eine mehr als widersprüchliche grüne Politik. Mit den Stimmen der Grünen wurde die Abholzung des Waldes beschlossen. Genauso wie der Wald der für die Tesla-Fabrik in Grünheide gerodet werden musste. Nicht die einzigen Projekte dieser Art. Die Grünen - die sonst medienwirksam jeden Baum zu schützen vorgeben - haben keinerlei Probleme Tausende Bäume fällen zu lassen. So wie nun in Schleswig-Holstein..........

Weg mit dem Wald, her mit den Flüchtlingen
12.000 Quadratmeter Naturraum müssen weichen

Die völlig verfehlte Migrationspolitik schlägt immer absurdere Volten. Die Kommunen stoßen längst an ihr Limit, die Belastungsgrenzen sind längst erreicht. Mit über 300.000 nach Deutschland gekommenen Menschen ist im vergangenen Jahr der höchste Wert von Migranten seit 2016 verzeichnet worden. In vielen Kommunen stehen keine Unterbringungsmöglichkeiten mehr zur Verfügung.

Im schleswig-holsteinischen Reinbek bei Hamburg muss nun Wald abgeholzt werden, um die Flüchtlinge unterzubringen. Von den für das laufende Jahr 2024 prognostizierten 150 neu unterzubringenden Personen konnte Reinbek bisher nur 130 Menschen mit Wohnraum versorgen.
Die Verwaltung geht davon aus, dass die 25.000-Einwohner-Stadt bis zum Jahresende noch weitere 50 Flüchtlinge unterbringen muss. Und das ist noch nicht das Ende. „Es ist nicht davon auszugehen, dass wir 2025 weniger als 150 Menschen aufnehmen müssen“, gibt Amtsleiter Torsten Christ gegenüber dem „Hamburger Abendblatt“ zu bedenken.

Ökologie oder grünes Gutmenschentum
Fragt sich nur, wo die zahlreichen Neubürger wohnen sollen. Die glorreiche Idee der Stadtverordneten: eine Notunterkunft an der „Alten Stadtgärtnerei“ im Gewerbegebiet. Auf der knapp 12.000 Quadratmeter großen Gewerbefläche muss allerdings ein Wald abgeholzt werden. Selbst die Grünen, die sonst ihre Arme am weitesten ausbreiten, um Migranten aus aller Welt willkommen zu heißen, haben vorgeschlagen, den Standort zu überdenken. Ökologie oder grünes Gutmenschentum – das ist hier die Frage.

„Das wird mit Sicherheit nicht schnell gehen, diesen Standort zu entwickeln“, nennt Grünen-Fraktionschef Günther Herder-Alpen laut „Hamburger Abendblatt“ einen weiteren Grund zur Beunruhigung. Es gebe dort weder eine Erschließung für Energie und Abwasser noch eine verkehrliche Anbindung. Zudem müsse Reinbek eine teure Kompensation für den Wald schaffen.
„Das Museum Rade sowie eine Verdichtung bereits vorhandener Unterkünfte sind uns in dieser Debatte bisher zu kurz gekommen“, sagt der Grünen-Politiker. Auf die Frage, wie und wo genau Asylanten in einem Museum logieren sollen, geht er allerdings nicht näher ein.

„Niemandem wird etwas weggenommen, weil Flüchtlingen geholfen wird“
Nikolaus Kern, Fraktionsvorsitzender der SPD, bringt auf den Punkt, was in der Welt der Grünen nur rudimentär angelegt ist: „Es muss unser vordringliches Interesse sein, in der Stadt günstigen Wohnraum zu schaffen.“ Aber er fügt sich dem Unvermeidlichen: „Das Areal gehört der Stadt und hat viel Potenzial. Es ist der einzige Standort, wo wir annähernd so viele Flüchtlinge unterbringen können, wie wir müssen“.

Auch die CDU, die sich auf Bundesebene zumindest vorgeblich für eine harte Migrationspolitik starkmacht, stimmt ein: „Aber wir brauchen Plätze für die Geflüchteten“, unterstreicht Bürgervorsteherin Brigitte Bortz. Deshalb habe man für die Unterkunft Alte Gärtnerei gestimmt.

„Niemandem wird etwas weggenommen, weil Flüchtlingen geholfen wird“, sagte der ehemalige CDU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder im Jahr 2016 anlässlich der schon damals völlig aus dem Ruder gelaufenen Flüchtlingskrise. Seine Einlassung steht damit auf einer Stufe wie die fadenscheinige Beschwichtigung seines Parteikollegen Norbert Blüm 30 Jahre zuvor: „Die Rente ist sicher“.

https://reitschuster.de/post/weg-mit...fluechtlingen/

[Realist59]

Renate Künast ist eine dieser typischen Grünen. Unsympathisch, herrisch, bösartig mit der Aura einer KZ-Wärterin. Und immer der Meinung Sonderrechte einfordern zu können. Zum Beispiel am Bahnschalter, der laut Aushang um 9 Uhr öffnet......

Grünen-Politikerin Renate Künast (68) wollte ihrem Frust über die Deutsche Bahn Luft machen – doch ihr Post auf der Plattform X (ehemals Twitter) ging gehörig nach hinten los.

Das ist passiert: Elf Minuten vor Beginn der Öffnungszeit um 9 Uhr stand Künast vor dem Reisezentrum der Deutschen Bahn, hatte dort wohl ein Anliegen. Trotz mehrerer wartender Personen vor der Tür öffneten die Mitarbeiter im Inneren aber nicht vor dem eigentlichen Beginn. Und ließen Künast bis 9 Uhr warten.

Für die Politikerin unverständlich, Künast fragte dazu, warum man nicht einfach „ein bisschen nett sein“ könne und postete dazu ein Bild aus dem Bahnhof. Auf dem Bild waren auch die Bahnmitarbeiter erkennbar.
Statt Zuspruch hagelte es Kritik. Viele Nutzer wiesen darauf hin, dass die Öffnungszeiten klar angegeben seien und Mitarbeiter oft schon vor Arbeitsbeginn Vorbereitungen treffen müssten.....Künast selbst ließen die negativen Reaktionen zunächst kalt: „Ich hatte nicht das Problem“, antwortete sie auf einen Kommentar knapp. Am Abend löschte die Politikerin dann ihren Tweet doch noch. https://www.bild.de/politik/inland/w...476a4127f475f9

.....grüne Faschisten eben.

[Realist59]

Zum gestrigen ersten Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel hat die grüne Familienministerin Lisa Paus abermals bestätigt, von welchem Ausmaß an Realitätsverweigerung und Israelfeindlichkeit sie und ihre linke Mischpoke erfüllt sind. Anstatt schlicht und einfach der Ermordung von über 1.200 Juden durch eine islamische Mörderbande zu gedenken, konnte Paus es sich nicht einmal an diesem Tag verkneifen, ihr idiotisches Gefasel vom „antimuslimischen Rassismus“ abzusondern. Jene Schimäre, gezielt und hinterlistig zur Relativierung und Ablenkung von inzwischen alltäglichen Exzessen antijüdischer Hetze durch importierte Islamisten erfunden, dient – neben dem Mythos einer rechtsextremen Dauerbedrohung – als Hauptrechtfertigung für die schamlose Täter-Opfer-Umkehr, die Muslime zu angeblichen Verfolgten stempelt, obwohl aus ihren Reihen der größte Teile der Täter bei Messerangriffen, Gruppenvergewaltigungen und Terroranschlägen kommt.
Die Masche ist altbekannt, neu hingegen ist die bodenlose Taktlosigkeit, Frechheit und Geschichtsvergessenheit, sie ausgerechnet aus Anlass des Gedenkens zum schlimmsten Judenmord seit dem Holocaust – begangen von eben islamischen Tätern – anzubringen. Mehr noch: Paus hatte auch noch die Chuzpe zu behaupten, seit dem Hamas-Massaker sei „die Zahl der antisemitischen und antimuslimischen Vorfälle auch in Deutschland massiv angestiegen“. Anschließend folgte ihre übliches Phrasendrescherei, dass man „allen Formen von Hass und Ausgrenzung“ entschlossen entgegentreten müsse.

Ein erfundenes Phänomen
Man kann sich nur noch in Grund und Boden schämen für solche bösartig-bornierten Subjekte, die in Deutschland Regierungsverantwortung tragen und dieses Land täglich mehr weltweit der Lächerlichkeit preisgeben. In Wahrheit gibt es natürlich gar keinen „antimuslimischen Rassismus“ – und zwar nicht nur semantisch, da Muslime keine Rasse darstellen, sondern auch tatsächlich. Ganz im Gegensatz zu antisemitischen Übergriffen, die nahezu ausschließlich von den Muslimen begangen werden, die seit neun Jahren millionenfach nach Deutschland importiert werden. Paus missbraucht das Gedenken an die Mordexzesse der Hamas, indem sie den Pseudo-Tatbestand des „antimuslimischen Rassismus“ in ihre Stellungnahme einschmuggelt, und damit einem realen Verbrechen ein linkes Verbrechenskonstrukt gegenüberstellt.

Dass es tatsächlich fast ausnahmslos Muslime sind, von einigen linksgrünen politischen Genossen Paus’ flankiert, die nicht erst, aber insbesondere seit einem Jahr durchs ganze Land ziehen und ihrem Hass auf Juden und den ganzen Westen Ausdruck zu verleihen, dürfte selbst dieser umnachtet wirkenden Ministerin bewusst sein – wohingegen es antimuslimische Demonstrationen schlechterdings hierzulande nicht gibt, zumal diese wegen der Omnipräsenz von auch gewaltbereiten Muslimen faktisch lebensgefährlich wären (ganz abgesehen davon, dass die erlaubte und aller historischen und aktuellen Erfahrung nach berechtigte Kritik am Islam schon grundsätzlich kein Rassismus sein kann). Linke wie Paus können es sich jedoch bei keiner Gelegenheit verkneifen, diesen Unsinn abzusondern, weil sie selbst einen mindestens latenten Antisemitismus mit ihren muslimischen Schützlingen teilen.

Von Schlafwandel-Scholz keine Erhellung zu erwarten
Dazu passt auch das Verhalten von Paus grüner Ministerkollegin, Außenministerin Annalena Baerbock, wie die Faust aufs Auge, die sich beharrlich weigert, endlich Rechenschaft abzulegen erklären, wer alles an dem Dinner mit ausgewiesenen Israel-Feinden teilnahm, das sie am 12. September in ihrem Ministerium abhielt. Das Auswärtige Amt teilte lediglich mit, dass das Dinner 1.859,50 Euro gekostet habe und dort versucht worden sei, „ein möglichst breites Meinungsspektrum abzubilden“. Baerbock hatte „die Gelegenheit, die Politik der Bundesregierung zu erklären“, hieß es weiter. Thorsten Frei, der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, kritisierte Baerbocks Weigerung, die Namen aller Gäste zu nennen, nun sogar in einem Schreiben an das Kanzleramt.

„Wovor fürchtet sich die Außenministerin? Sie verweigert die Auskunft über die Gäste. Es geht nicht um ein Privatessen, sondern um ein Dinner auf Kosten des Steuerzahlers. Die Öffentlichkeit hat das Recht auf Transparenz“, erklärte auch die CDU-Abgeordnete Gitta Connemann. Da vom entrückten, dauersediert wirkenden Schlafwandler-Kanzler Scholz hier natürlich kein Eingreifen in dieser Sache zu erwarten ist, hat der bekannte Medienanwalt Joachim Steinhöfel nun im Auftrag des Journalisten Henryk M. Broder eine Einstweilige Anordnung gegen das Auswärtige Amt beantragt, „um Frau Baerbock zur Auskunft über die Teilnehmer des ‘Abendessens’ zu zwingen“. Auch diese Farce zeigt, dass die Ampel, allen öffentlichen Beteuerungen zum Trotz, im Zweifel letztlich immerzu an der Seite der Todfeinde Israels steht.
https://ansage.org/ampel-der-schande...sismus-gleich/

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Dank grüner Politik verlieren täglich hunderte Menschen ihre Arbeit. Sie müssen sich beim Job-Center melden um Stütze zu beantragen. Für Grüne gilt das natürlich nicht..........

Mittelgroße sechsstellige Summe
Grüne fliegen aus Landtag – und wollen Zuschuss für Mitarbeiter

Die Grünen fliegen aus dem Brandenburger Landtag – und wollen finanzielle Unterstützung.

Die Grünen beantragen einen einmaligen Zuschuss in Höhe einer maximal mittelgroßen sechsstelligen Euro-Summe. Die „Märkische Allgemeine“ berichtete zuerst darüber. Fraktionschef Benjamin Raschke kündigt an: „Wir wollen versuchen, dass unsere Mitarbeitenden nicht von heute auf morgen auf der Straße sitzen.“

Bei der Landtagswahl Brandenburg haben die Grünen, die Linke und die Freien Wähler die Fünf-Prozent-Hürde nicht geschafft und auch kein Direktmandat errungen. Jetzt müssen sie sich praktisch abwickeln.

SPD zeigt Verständnis für Grüne – Kritik von AfD
Nach dem Fraktionsgesetz kann eine Fraktion in Liquidation auf Antrag einmalig Mittel bekommen, um Ansprüche der Mitarbeiter aus deren Arbeitsverträgen zu befriedigen, wenn das Fraktionsvermögen nicht ausreicht. Die Gehälter können höchstens bis zu drei Monate weitergezahlt werden. Die Grünen sind nicht der erste Fall eines solchen Zuschusses.

Die Entscheidung über den Antrag trifft die Präsidentin oder der Präsident im Einvernehmen mit dem Präsidium des Landtages......AfD-Fraktionsvorsitzender Hans-Christoph Berndt kritisiert: „So kann man mit Steuergeld nicht umgehen.“

https://www.bz-berlin.de/brandenburg...ndtag-zuschuss

[Realist59]

Lesen Sie bitte dazu ergänzend den Beitrag 83 von https://open-speech.com/threads/8428...Realität/page9 unter der gestrichelten Linie. Dort geht daraus hervor, dass ein Islamist Direktor dieser Löschanstalt und damit oberster Zensor Deutschlands ist. Es liegt auf der Hand, dass bevorzugt Beiträge, die sich kritisch mit den Grünen und dem Islam befassen, gelöscht werden. Hetze gegen die AfD hingegen bleibt stehen.

Kubicki warnt vor „grüner Zensuranstalt“
Eine neue Meldestelle soll das Internet angeblich sauberer und netter machen, Hass-Reden und Fake News aus Sozialen Netzwerken löschen – im Auftrag der Bundesnetzagentur und deren Vorgesetztem, Wirtschaftsminister Robert Habeck (55, Grüne).........Kubicki geht auf Habeck los
Unfassbar und verfassungswidrig findet Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (72, FDP) diese „grüne Zensuranstalt, die den Meinungskorridor einseitig einschränkt“..........Kubicki zu BILD: „Ich halte die Beauftragung eines privaten Dritten, der über ein zentrales Element unserer freiheitlichen Demokratie richten soll, für unerträglich. Robert Habeck, der ja auch schon wegen Nichtigkeiten nach staatlicher Verfolgung von Meinungsäußerungen rief, sollte dringend der deutschen Öffentlichkeit erklären, dass er seine nachgeordnete Behörde an die Kette legt und hier kein eigener grüner Rechtskreis geschaffen wird.“
Fraglich bleibt, warum ausgerechnet das Wirtschaftsministerium und dessen nachgeordneter Netzwächter Müller – zuständig für „Energie, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen“ – den Posten des „Digital Services Coordinator“ (DCS) bekleiden muss.
Auf die Kritik an dieser Sonderrolle geht Habeck-Freund Müller trotz mehrfacher BILD-Nachfrage nicht ein, verweist lediglich darauf, dass Plattformen oder Nutzer jederzeit klagen könnten: „In allen Fällen kann die Entscheidung über die Entfernung von Inhalten durch eine außergerichtliche Streitbeilegungsstelle und/oder ein Gericht überprüft werden“, lässt Müller mitteilen.

Was Müller verschweigt: Plattformen sind verpflichtet, auf Lösch-Wünsche von REspect! unmittelbar zu reagieren. Tun sie das nicht, droht in jedem Einzelfall ein Strafgeld von 6 Prozent des Jahresumsatzes.

Im Fall von Facebook und Instagram wären das 6 Prozent von 134 Milliarden Dollar – also rund 8 Milliarden Dollar Strafe. Für jeden einzelnen Fall!

https://www.bild.de/politik/inland/n...4668399e3be985