Sammelthread Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

[Realist59]

Die Grünen sind eine riesige, inzestuöse Bande. Bereits Habeck-Kumpel Graichen trieb es auf die Spitze und musste letztlich seinen Posten räumen. Nun also Baerbock.....

Baerbocks Visa-Skandal: Jetzt kommt Vetternwirtschaft dazu

Der Visa-Skandal von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) weitet sich aus. Nachdem ihr Ministerium unter anderem die Botschaft in Pakistan anwies, Afghanen auch mit gefälschten Papieren nach Deutschland zu lassen, kommt nun ein neuer Skandal ans Licht: Die Rechtsanwältin, die dort sowohl die Visa-beantragenden Afghanen vertritt als auch die zuständigen Botschaftsmitarbeiter berät, ist die Frau des ehemaligen Vize-Referatsleiters für Visumrecht im Auswärtigen Amt. Heute arbeitet der wichtige Strippenzieher im für Afghanistan zuständigen Nahost-Referat.

Ohne offizielle Ausschreibung arbeitet die Juristin auf Steuerzahlerkosten für das Baerbock-Ministerium. Unter anderem erstellte sie ein Rechtsgutachten, gab Online-Kurse für Botschaftsmitarbeiter, die die Visa-Entscheidungen treffen – und vertritt gleichzeitig die Afghanen, die die Visa beantragen. Der Fall ist in dem Auswärtigen Amt seit Jahren bekannt, wie der Business Insider (BI) berichtet.

Druck auf Baerbock wächst weiter
Damit wächst der Druck auf die Grünen-Politikerin weiter. Die Staatsanwaltschaften in Berlin und Cottbus ermitteln seit Wochen wegen Rechtsbeugung. Dabei geht es vor allem um die Anweisung, Afghanen nach Deutschland einzufliegen, die sich in der Botschaft mit gefälschten Pässen und falschen Identitäten vorstellen. Zuletzt wurde sogar bekannt, daß auf diesem Weg pakistanische Spione nach Deutschland geholt wurden.

Der Mann, um dessen Ehefrau sich der neueste Skandal in der Visa-Affäre dreht, arbeitete laut BI bis mindestens 2022 als stellvertretender Leiter des Referats 508 für „Ausländer- und Visumrecht, langfristige Aufenthalte, migrationspolitische Grundsatzfragen“. Im Auswärtigen Amt ist er inzwischen konkret für Afghanistan zuständig.

Brisant: Für ihre afghanischen Mandanten beantragt die Juristin auch sogenannte „Sondertermine“ Der Business Insider schreibt: „Ihre Arbeit überschneidet sich anscheinend also mit dem Aufgabenbereich ihres Mannes.“ Hinzu kommt: Die Anwältin berät nicht nur die Afghanen, sondern gleichzeitig auch jene Botschaftsmitarbeiter, die die Entscheidungen über die Visa-Vergabe fällen.

Botschaftsmitarbeiter schlagen Alarm – erfolglos
Im Juli 2023 protestierten Mitarbeiter der deutschen Botschaft schriftlich beim Auswärtigen Amt gegen den Interessenkonflikt. Vorwurf: Die Anwältin könnte durch ihren Mann die Möglichkeit haben, Einblicke ins interne Datensystem des Auswärtigen Amtes und vertrauliche Informationen über die von ihr vertretenen Fälle zu erlangen.

Trotz dieses ungeheuren Verdachts räumte die Behörde gegenüber dem BI nun ein, daß die Anwältin weiterhin Aufträge erhält. Zunächst hatte das Baerbock-Amt das sogar bestritten. Erst als Recherchen ergaben, daß die Anwältin im April erneut einen Online-Kurs für Botschaftsmitarbeiter gab, korrigierte es sich. Trotzdem behauptete das Auswärtige Amt, es bestehe kein Interessenkonflikt.

https://jungefreiheit.de/politik/deu...rtschaft-dazu/

[Realist59]

Seit Jahrzehnten fördern die Grünen aktiv die Einwanderung radikaler Moslems, paktieren mit ihnen um sie als Kampfgenossen für die Zerstörung Deutschlands zu gewinnen. Die Grünen äußern sich nie wenn Moslems Straftaten begehen. Selbst bei Bombenanschlägen sind die Grünen auffallend ruhig. Sie sympathisieren offen mit den islamischen Gewalttätern. Aber was, wenn die Grünen selbst betroffen sind? Weil radikale Moslems Anschläge auf Taylor Swift-Konzerte planten, fordert nun ausgerechnet Islam-Fan Ricarda Lang etwas gegen den "Islamismus" zu unternehmen.......

Nach Absage von Taylor-Swift-Konzert: Grünen-Chefin fordert mehr Geld für Kampf gegen Islamismus

Die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, ist bekennender Fan von Popstar Taylor Swift. Die Konzertabsage von Wien wegen Terrorgefahr macht sie betroffen.
Wie es auf einem Konzert von US-Popstar Taylor Swift ist, hat Grünen-Chefin Ricarda Lang vor wenigen Tagen selbst erlebt. Vor zwei Wochen besuchte sie die Eras-Tour des Megastars im Münchner Olympiastadion und sang – geschmückt mit Strasssteinen über den Augen – inbrünstig mit.

Ein Erlebnis, das vielen Fans in Wien, nach der Absage der drei Konzerte wegen akuter Terrorgefahr, verwehrt bleibt. Am Freitag wurde inzwischen laut dem österreichischen Innenminister ein dritter Tatverdächtiger, ein 18-Jähriger aus dem Irak, festgenommen.

Die Vorsitzende der Grünen äußerte sich derweil betroffen über die Absage der Auftritte: „Die Konzerte von Taylor Swift sind Ausdruck purer Lebensfreude und bieten gerade Frauen die Gelegenheit, unbeschwert zu feiern und gemeinsam Spaß zu haben“, sagte Lang dem Tagesspiegel und ergänzte: „Genau diese Freiheit und Lebensfreude sind es, die Islamisten hassen – und weshalb eines ihrer Konzerte zum Ziel eines Anschlags werden sollte.“

Die 30-Jährige dankte den Sicherheitsbehörden, die den Anschlag verhindert hatten. „Sie spielen eine entscheidende Rolle im Kampf gegen den Islamismus und müssen auch in Deutschland so ausgestattet werden, dass sie dieser an Bedeutung zunehmenden Aufgabe gerecht werden“, sagte Lang.
Die Grünen-Vorsitzende äußerte ihr Verständnis für viele Fans. Sie könne sich vorstellen, dass die Enttäuschung groß sein müsse. „Gerade deshalb ist es ermutigend zu sehen, dass sie sich nicht einschüchtern ließen und damit genau die richtige Reaktion auf diese feigen Anschlagspläne gezeigt haben.“
Tatsächlich hatten sich tausende Taylor Swift-Fans am Donnerstagabend vor dem Wiener Stephansdom getroffen, um dort gemeinsam die Lieder ihres Idols zu singen. Auch die Stadt Wien hatte sich solidarisch mit den sogenannten Swifties gezeigt: Noch am Samstag und Sonntag können Fans mit einem Konzertticket viele Museen in Wien kostenlos besuchen, unter anderem das Albertina Museum und das Mozarthaus. Außerdem können eigentliche Konzertgänger am Wochenende gratis ins Stadionbad gehen. https://www.msn.com/de-de/unterhaltu...449a8de3&ei=16

.........merkwürdige Sache also. Es gehört ja zu den Konzepten radikaler Moslems Ungläubige zu töten. Das war auch Ricarda Lang bekannt und durch ihr Verhalten hat Lang die Moslems geradezu ermutigt. Wer schweigt stimmt zu.

[ryder]

Seit Jahrzehnten fördern die Grünen aktiv die Einwanderung radikaler Moslems, paktieren mit ihnen um sie als Kampfgenossen für die Zerstörung Deutschlands zu gewinnen. Die Grünen äußern sich nie wenn Moslems Straftaten begehen. Selbst bei Bombenanschlägen sind die Grünen auffallend ruhig. Sie sympathisieren offen mit den islamischen Gewalttätern. Aber was, wenn die Grünen selbst betroffen sind? Weil radikale Moslems Anschläge auf Taylor Swift-Konzerte planten, fordert nun ausgerechnet Islam-Fan Ricarda Lang etwas gegen den "Islamismus" zu unternehmen.......






.........merkwürdige Sache also. Es gehört ja zu den Konzepten radikaler Moslems Ungläubige zu töten. Das war auch Ricarda Lang bekannt und durch ihr Verhalten hat Lang die Moslems geradezu ermutigt. Wer schweigt stimmt zu.

Diese Leute und Kreise müssen erst selber auf die Fresse bekommen bevor das Hirn anfängt mitzudenken !!!

[Realist59]

Immer mal gab es temporäre Grenzkontrollen und es war erschreckend, wie viele steckbrieflich gesuchte Kriminelle dabei gefasst wurden. Auch massenhaft ins Land geschmuggelte Waffen und Drogen konnten sichergestellt werden. Im Grunde ist alleine das Grund genug, die Grenzkontrollen dauerhaft wieder einzuführen. Die Sachwalter der Kriminellen - die Grünen - lehnen das hingegen ab. Sie fördern Verbrechen, morden munter mit........

Grünen-Politiker fordern Ende von Grenzkontrollen

In einem offenen Brief an die EU-Kommission kritisieren Grünen-Politikerinnen und -Politiker die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angeordneten Binnengrenzkontrollen. «Wir wenden uns heute mit Sorgen hinsichtlich der vom Bundesinnenministerium eingeführten stationären Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz an Sie», heißt es in dem Brief von Europa-, Bundes- und Landtagsabgeordneten der Partei an die EU-Kommission und deren Präsidentin Ursula von der Leyen.

Deutschland handele aktuell, wie sieben andere EU-Mitgliedsstaaten, nicht konform mit dem Schengener Grenzkodex, heißt es in dem Brief. «Zudem zeigt ein neues Fachgutachten, dass die beabsichtigte Wirkung der Grenzkontrollen und diesbezügliche Erfolgsmeldungen sehr fragwürdig und in vielen Fällen nicht statistisch belegt sind.» Stattdessen gebe es Hinweise auf Ausweichbewegungen, Mehrfachzählungen und möglicherweise rechtswidrige Zurückweisungen.

Unterzeichnet ist der Brief unter anderem von den Europaabgeordneten Anna Cavazzini und Erik Marquardt, den Bundestagsabgeordneten Filiz Polat und Marcel Emmerich sowie der Brandenburger Landtagsabgeordneten Sahra Damus.

Befristete Kontrollen an mehreren Landgrenzen
Für die Landgrenzen zu Tschechien, Polen und der Schweiz hatte Faeser im vergangenen Oktober stationäre Kontrollen angeordnet und bei der EU-Kommission angemeldet. An der Landgrenze zu Österreich gibt es stationäre Kontrollen bereits seit 2015. Diese Kontrollen wurden mehrfach verlängert, um irreguläre Migration zu begrenzen und Schleusungskriminalität zu bekämpfen.
Befristet sind sie für die Schweiz, Tschechien und Polen derzeit bis zum 15. Dezember, für Österreich bis zum 11. November. Zusätzlich wurde im Kontext der Olympischen Spiele in Paris an der Grenze zu Frankreich kontrolliert. Während der Fußball-Europameisterschaft im Juni war an allen deutschen Grenzen kontrolliert worden.
Faeser hatte zuletzt die Wirkung dieser Grenzkontrollen betont. Mit den von ihr angeordneten Binnengrenzkontrollen würden die Routen der Schleuser durchkreuzt, sagte sie vergangene Woche.

Grünen-Abgeordnete fordern Rückkehr zum offenen Schengen-Raum
Die Einführung der temporären festen Binnengrenzkontrollen zu den Großereignissen der Fußball-Europameisterschaft und der Olympischen Spiele sei als kurzzeitig befristete Maßnahme nachvollziehbar, schreiben die Grünen-Abgeordneten. Am Ende der beiden Großereignisse müsse ein Ausstieg aus den teils jahrelangen stationären Grenzkontrollen stehen.

«Für eine rechtskonforme Einhaltung muss die EU-Kommission sorgen», heißt es in dem Brief. Die stationären Binnengrenzkontrollen führten zu Belastungen für Menschen und Unternehmen in den Grenzregionen, für Pendler, den Handel und die Polizei selbst. Die Gewerkschaft der Polizei habe auf die enormen Kosten hingewiesen und die Wirksamkeit der Kontrollen verneint.
https://www.msn.com/de-de/nachrichte...e945cb93&ei=12

[Realist59]

Nach 4 Monaten ist alles wieder weg!:
Grüner dekoriert Dresden mit Weidezweigen für 334 000 Euro
Und Besucher und Anlieger sollen mitgießen


Die Weidenzweige in den Kübeln sollen von Juli bis Oktober mehr Grün in die Innenstadt bringen
Dresden – Die Stadt Dresden will für Fußgänger grüner und freundlicher werden. Dafür setzt der grüne Baubürgermeister auf Pflanzkübel aus Holzpaletten – aber nur für die Sommersaison. Das grüne, temporäre Projekt kostet ein kleines Vermögen.
Doch schaut man einmal genauer hin, kann man nur mit dem Kopf schütteln: Schlappe 334 000 Euro kosten die Holzkübel mit Grünzeug und ein paar Bäumchen auf der zur Fußgängerzone umfunktionierten Seestraße. Die kleine Straße verbindet den Altmarkt mit der Einkaufsmeile Prager Straße.
Dresdens Baubürgermeister Stephan Kühn (44, Grüne) sagte zum Start des Experiments im Juli: „Wir verbessern die Aufenthaltsqualität, bringen zusätzliches Grün in den Stadtraum und geben dem Fuß- und Radverkehr mehr Platz.“ Doch die Investition ist nicht nachhaltig. Bereits nach vier Monaten sollen die Kübel mit dem Grünzeug wieder weg.
Anlieger sollen Pflanzkübel in Dresden gießen
Dresdens früherer Tourismusvereins-Chef Johannes Lohmeyer (58) schreibt dazu bei Facebook: „Wenn Du in bester Innenstadtlage ein paar Europaletten mit Holzkisten entdeckst, (...), dann kannst Du Dir sicher sein, dass Du wieder in Dresden bist.“
Wie TAG24 berichtet, hat die Stadt Dresden zudem die Bewässerung unterschätzt. Die 15 Bäumchen-Kisten, die 36 Hochbeete und etwa 50 Weidenzweige-Kisten benötigen mehr Wasser als gedacht. Drei Gießtage pro Woche reichen nicht aus. Jetzt sollen Anlieger und Besucher mitgießen.
Freie-Wähler-Stadtrat Jens Genschmer (55) zu BILD: „Dieses Experiment ist wieder einmal der Beweis, dass in der Verwaltung kein Fingerspitzengefühl besteht, mit Steuergeldern sorgsam umzugehen. Überall fehlt das Geld und für so was geben wir kübelweise Euros aus.“
Stadt Dresden will Pflanzkübel wieder verwenden
Die Bäumchen – wenn sie es über den Sommer schaffen – sollen immerhin später noch anderswo richtig eingepflanzt werden. Die Holzkübel möchte die Stadt fürs nächste Experiment aufheben. Die Dresdner Verwaltung sagt selbst über ihr Experiment: „Für die Seestraße hat die Landeshauptstadt bislang ein sehr positives Feedback bekommen.“
Bund fördert Projekt mit Steuergeldern
Finanziert wird das Kübel-Experiment aus Steuergeldern. Der Stadtbezirksbeirat Dresden-Altstadt stellte dafür kommunale Haushaltsmittel in Höhe von 100 000 Euro zur Verfügung. Dazu kommen Fördermittel des Bundesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“. Die Stadtverwaltung Dresden dazu: „Die Kosten für die temporäre Umgestaltung, Planung und Umsetzung des Projekts liegen bei rund 334 000 Euro.“
In einer Online-Umfrage sollen Dresdner und Touristen jetzt sagen, was sie von dem Juli-bis-Oktober-Projekt halten.

https://www.bild.de/regional/dresden...0d4a36d63938da

[Realist59]

Noch immer sind die Grünen politische Heimat zahlloser Pädophiler. Sie geben nicht auf ihr Ziel - straffreier Sex mit Kindern - zu erreichen.........

Björn Höcke: Warum sich Grüne und Neomarxisten so schwer damit tun, Mißbrauch zu erkennen und zu verurteilen
Das schreckliche Thema Kindesmißbrauch ist nicht neu und es kann leider überall auftauchen, wo Kinder sind. Es gibt aber Strukturen, die den Mißbrauch begünstigen und die Täter schützen – beispielsweise hat die katholische Kirche dieses Problem. Es gibt aber auch Ideologien, die solche Verbrechen rechtfertigen. Um Letzteres soll es heute gehen:
Von Björn Höcke auf Facebook
Warum tun sich Grüne und Neomarxisten so schwer damit, Mißbrauch zu erkennen und zu verurteilen? Warum ist unsere Gesellschaft im Allgemeinen heute sittlich so verwahrlost?
Einen der Gründe findet man in der Ideologie der »Frankfurter Schule«, die sich zum Ziel gesetzt hatte, eine Umwertung aller traditionellen Werte in die Gesellschaft zu implementieren. Dazu gehört auch der Angriff auf die Familie, die von solchen Leuten (wie beispielsweise dem Ideologen Max Horkheimer) als Nährboden des »Faschismus« angesehen wurde. Das Bestreben, die Kinder möglichst früh der Familien zu entreißen und durch nicht verwandte Erzieher (also durch die Gesellschaft) betreuen zu lassen, gab es auch bei den »orthodoxen« Marxisten der DDR. Es diente der frühen Indoktrination. Einen »neuen Menschen« zu schaffen, war auch von Anfang an das Ziel der Neomarxisten.
Ziemlich erfolgreich verdrängt wurde dabei die konservative Sittlichkeit. An ihre Stelle trat die Auffassung einer »Diskursethik«.
Diese kommunikative Ethik läßt sich vereinfacht mit »erlaubt ist, was beiden gefällt« umschreiben — und hier zeigt sich schon das Problem im Umgang mit Kindern. Denn die Neomarxisten leugnen die Existenz einer natürlichen Autorität (schließlich haben sie in ihrem Weltbild die Autorität »überwunden«) und die emotionale Abhängigkeit, die bei Kindern ihren Bezugspersonen gegenüber besonders ausgeprägt ist. Gleichzeitig werden in dieser ideologischen Wahrnehmung kindliche Neugier und Zärtlichkeit mit Erwachsenen-Sexualität gleichgesetzt. Jeden normal empfindenden Menschen sollte klar sein, daß ein Kind in dieser Konstellation nur sehr eingeschränkt wirklich das ausdrücken kann, was es eigentlich will. Um so mehr, je manipulativer der Erwachsene vorgeht. Das Argument, »das Kind wollte es ja«, ist also vor diesem Hintergrund extrem zynisch.
Aber genau an diesem Punkt setzt bei vielen ideologisch verbohrten Neomarxisten der gesunde Menschenverstand aus.
Hinzu kommt die Vorstellung, ein Mensch wird »gut« geboren und erst durch »die Gesellschaft« zum Kriminellen »gemacht«. Diese Ansicht führt dazu, Täter zu entschuldigen (»Er hatte eine schwere Kindheit … ist in einem repressiven kapitalistischen System aufgewachsen« usw.) Wenn es dann auch noch ein Täter aus den eigenen Reihen ist, wird das zu einem echten Dilemma. Wir haben es mit einem gesinnungsethischen Weltbild zu tun: Die Handlungsabsicht und die Realisierung eigener Prinzipien wird bewertet, und zwar ungeachtet der eingetretenen Handlungsfolgen.
Das steht der konservativen Verantwortungsethik diametral entgegen.
Im politisch linken Milieu gibt es also nach eigener Auffassung eigentlich keinen »Mißbrauch«. Der Täter gehört zu den »Guten«, und irgendwie liegt es an altmodischen Moralvorstellungen, daß der Vorgang überhaupt skandalisiert wurde. Deswegen ist der erste Reflex zusammenzustehen und die Täter zu schützen.
Dieser kleine Exkurs zeigt, wie tief diese Ideologie in unsere westlichen Gesellschaften eingedrungen ist und welche Auswirkungen das im Alltag haben kann. Es ist unter vielen Aspekten sehr wichtig, daß wir unsere Wertmaßstäbe überdenken und uns daran erinnern, welche traditionellen Werte sich früher über Generationen bewährt haben. Eine intakte Familie und eine gute Erziehung sind der beste Schutz vor Mißbrauch. Täter dürfen nicht länger geschützt werden und wir als Gesellschaft müssen uns darüber einig werden, wie wir die Schwachen vor wirklich kranken Persönlichkeiten, die zu Tätern werden, schützen wollen. https://journalistenwatch.com/2024/0...u-verurteilen/

[Elena Markos]

Komisch, die Grünen machen doch am lautesten Rabatz, wenn christliche (!) Geistliche sich an Kindern vergreifen. Und was die betrifft, haben die Grünen was von Hundehaltern, die einfach nicht einsehen können, dass ihre "lieben Lämmchen" gefährliche Kampfhunde sind.

[Realist59]

Julian Reichelt: Die größte Gefahr sind die grünen Politiker
Auf X hat Julian Reichelt einen wirklich bemerkenswerten Beitrag veröffentlicht:

Bis vor kurzem hätte ich noch gesagt, die größte Gefahr für unser Land ist der Islamismus. Doch inzwischen muss ich sagen: Die größte Gefahr für unser Land ist der links-grüne Angriff auf die Meinungsfreiheit, der links-grün autoritäre Hass auf das Wort Freiheit insgesamt, die gruselig autoritären Predigten, Belehrungen und Bedrohungen auf Social Media, was angeblich alles nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sein soll, wo überall sie angeblich endet (z.B. bei Fakten, die nicht in die linke Ideologie passen), die größte Gefahr für unser Land ist diese grenzenlose, entfesselte links-grüne Wut auf Menschen, die sich nicht verbieten lassen wollen, das auszusprechen, was sie mit ihren eigenen Augen sehen, die Verfolgungsphantasien gegen alles Unerwünschte, die “Meldestellen”, wo neuerdings Staatsanwälte Äußerungen nachspüren und hinterher schnüffeln (demnächst voll digitalisiert und automatisiert), die sie dann in ihrem Hauptamt erbarmungslos verfolgen, um die herrschende Klasse vor Kritik zu schützen.

Die größte Gefahr sind die grünen Politiker, die Menschen nun regelmäßig für Witze vor Gericht stellen lassen, die Ministerien, die Journalisten per Gericht Meinungsäußerungen und unbequeme Gedanken verbieten lassen wollen, Menschen wie Nancy Faeser und Lisa Paus mit ihren monströsen Wortschöpfungen wie “Delegitimierung” und “Verfolgung unterhalb der Strafbarkeitsschwelle”. Der links-grüne Alltagsterror (ja, als Terror empfinden wehrlose Menschen das) gegen die Meinungsfreiheit ist zur größten Gefahr in der demokratischen Geschichte unseres Landes geworden. Der Islamismus kann Menschen auslöschen, aber er kann uns als Gesellschaft nicht brechen.

Der links-grüne Abnutzungskrieg gegen die Meinungsfreiheit soll auslöschen, was uns als freie Menschen ausmacht, unsere freien Worte. Freie Menschen, die über Geld oder Reichweite oder schlicht ausreichend Mut verfügen, sollten es sich zur Pflicht machen, sich zu wehren, sich zu widersetzen und politisch alles dafür tun, diesen Menschen Macht und vor allem, vor allem, vor allem Steuermittel zu entziehen, die sie gegen unser heiligstes und nobelstes Recht einsetzen, das uns erst zu Menschen macht: Artikel 5, unsere Meinungsfreiheit.
https://journalistenwatch.com/2024/0...nen-politiker/

[Realist59]

So verbiegen sich die Grünen für Macht und Posten
Hamburg – Bei den Bezirkswahlen in Hamburg am 9. Juni sind die Grünen mächtig abgewatscht worden: minus 7,7 Prozent auf nur noch 23,6 Prozent. Das nagt an der Zeitgeist-Partei. Weil Macht und Posten in Gefahr sind.
Mehr als zwei Monate später wird langsam klar, wie sehr die Partei bereit ist, sich zu verbiegen, um in den Bezirken weiterhin mitzuregieren.
Am besten zeigt sich das in den Bezirken Hamburg-Nord und Wandsbek. In beiden laufen Endlos-Sondierungen zwischen den Parteien – wer mit wem kann, und vor allem: will.
In Nord sind die Grünen zwar stärkste Partei. Aber der bisherige Koalitionspartner SPD will unbedingt den gut-dotierten Bezirksamtsleiter-Posten wieder selbst besetzen. Auf dem sitzt derzeit der Grüne Michael Werner-Boelz (57).
Die CDU macht deshalb der SPD Avancen, hat signalisiert: Wir stehen euch nicht im Weg. Zusammen kämen SPD und CDU auf 27 Sitze – eine knappe Mehrheit.
Die Grünen waren deshalb maximal handzahm in den Gesprächen mit der SPD, zum Beispiel beim Thema Verkehr. Sogar der Verzicht auf den Bezirksamtsleiter-Posten wird intern bereits diskutiert.
Und damit Werner-Boelz gegebenenfalls weich fällt, hat man offenbar vorgesorgt: In der grünen Umweltbehörde wird demnächst ein wichtiger Posten frei, weil Staatsrat Michael Pollmann (62, Grüne) durch Amtsleiter Anselm Sprandel (63, Grüne) ersetzt wird.
In Wandsbek ist die CDU stärkste Partei geworden, würde gern mit der SPD regieren. Aber die Genossen haben Berührungsängste, würden lieber wieder mit den Grünen eine Koalition bilden. Reicht nur nicht.
Deshalb will man die FDP an Bord holen. Und die hat erst mal nach BILD-Informationen einen knallharten Forderungskatalog in Sachen Verkehr vorgelegt, der letztlich auf einen Ausbau-Stopp von Fahrradwegen und einen Stopp vom Parkplatz-Abbau hinausläuft.
Eigentlich absolute No-Gos für jeden Grünen in Hamburg. Aber, so ist zu hören, die Gespräche seien bisher dennoch gut verlaufen. Einer der Teilnehmer sagt es so: „Aus Angst, nicht mehr dabei zu sein, sind die Grünen wachsweich.“ https://www.bild.de/regional/hamburg...32861f6ad5493b

[Realist59]

Die Grünen sind eine linksradikale Gruppe. Auch wenn sie sich anstrengen als bürgerlich durchzugehen. CSU-Chef Söder hatte es richtig gemacht und in seinem Wahlkampf die Grünen als wahres Problem für unser Land identifiziert. Bald wird in Sachsen gewählt und dank AfD werden dort die Karten kräftig gemischt. Die CDU regiert noch und agiert nun im Panikmodus.....

Sachsen-Wahl: Wut und Empörung über neue Anti-Grünen-Werbung – „Realitätsverlust“
Die Sachsen-Wahl steht kurz bevor und die Christdemokraten von Ministerpräsident Michael Kretschmer und die AfD duellieren sich um Platz eins. Doch die CDU nimmt nicht nur die Rechtsaußen-Partei ins Visier, sondern auch die weitaus kleineren Grünen.
Obwohl die CDU mit SPD und Grünen zusammen in einer sogenannten „Kenia-Koalition“ regiert, verfolgt die Partei offenbar das Ziel, die Öko-Partei aus dem Landtag des Freistaats zu werfen. Dabei könnte das ein Eigentor werden.

Anti-Grünen-Werbung vor Sachsen-Wahl
Die Empörung in den Reihen der Grünen ist jedenfalls groß. Hintergrund ist eine neue CDU-Werbung kurz vor der Landtagswahl. Zu sehen ist ein Rasenmäher und der Aufruf: „Grün in Sachsen kurz halten“.
Auf X reagieren Anhänger und Politikerinnen der Grünen zornig. „Wir haben ein massives Rechtsextremismus-Problem in Sachsen, aber die CDU meint WIR sind das Problem? Realitätsverlust!“ Die grüne Spitzenkandidatin und Staatsministerin Katja Meier ärgert sich über das „Niveaulimbo“ der CDU............. https://www.msn.com/de-de/nachrichte...e7bdbdda&ei=13