Sammelthread Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

[Cherusker]

Der Fußball, als Mittel zur Manipulation der Massen, macht's möglich.

[Realist59]

Die Grünen sehen sich als Volkspartei, als Partei der Mitte. Da reibt man sich doch verwundert die Augen und fragt sich, ob man etwas verpasst hat. Die Grünen sind nach wie vor eine linksradikale Clique der es allerdings gelungen ist, viele Menschen in Deutschland zu verarschen. Dank Hilfe der Medien, die zu 80% links-grün durchwirkt sind und keine Lüge scheuen die Grünen im guten Licht zu zeigen, ganz gleich wie beschissen die Lage wirklich ist. Viele Grünen-Anhänger haben die Umwelt durch ihr Verhalten überproportional stark belastet. Da ist die Wahl der Grünen eine Art Ablassbrief. Sie belasten die Umwelt nach wie vor, aber mit gutem Gewissen. Sahra Wagenknecht nannte solche Leute Lifestyle-Linke. Früher sagte man Salonbolschewisten dazu. ..........

Laut Umfrage - Grüne mutieren zur „Klientel-Partei“ für die Oberschicht

Im aktuellen Trendbarometer überzeugen weder Scholz noch Merz als Kanzlerkandidaten. Die Grünen mutieren in den Augen eines Großteils der Bürger zur „Klientelpartei“ für die Oberschicht.

Mehrheit sieht in den Grünen eine Partei für die Oberschicht
Eine Minderheit von 39 Prozent der Bundesbürger hat den Eindruck, dass die Grünen sich um die Interessen breiter Gesellschaftsschichten kümmern. Laut aktuellem „RTL/ntv“-Trendbarometer sind 54 Prozent der Bundesbürger (unter den Ostdeutschen sogar 72 Prozent) hingegen der Meinung, dass die Grünen eher eine Politik für die oberen Einkommens- und Bildungsschichten betreiben. Nur die Anhänger der Grünen selbst (78 Prozent) und die Anhänger der SPD (61 Prozent) meinen, dass die Grünen sich um die Interessen breiter Gesellschaftsschichten kümmern. Die Anhänger aller anderen Parteien sind dagegen in ihrer großen Mehrheit der Auffassung, dass die Grünen eher die Interessen der oberen Einkommens- und Bildungsschichten vertreten (FDP: 64 Prozent, CDU/CSU: 59 Prozent, AfD: 80 Prozent, BSW: 71 Prozent).

Weder Scholz noch Merz überzeugen als Kanzlerkandidaten
Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich laut aktuellem „RTL/ntv“-Trendbarometer 28 Prozent (-1 Prozentpunkt) für Friedrich Merz und unverändert 27 Prozent für Olaf Scholz entscheiden. 45 Prozent aller Wahlberechtigten (und 53 Prozent der Wahlberechtigten in Ostdeutschland) würden sich hingegen weder für Merz noch für Scholz entscheiden. Das sind 1 Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche und neun Prozentpunkte mehr als bei der ersten Abfrage Ende Mai (21.-27.5.).

Bei den Parteipräferenzen ergeben sich in dieser Woche nur geringfügige Veränderungen. Die FDP verbessert sich um einen Punkt auf 6 Prozent, während die Freien Wähler wieder unter 3 Prozent fallen, so dass der Wert der sonstigen Parteien auf 14 Prozent steigt. Auf die Union würden damit Ende Juni weiterhin 31 Prozent, auf die AfD 16 Prozent, auf die SPD 15 Prozent, auf die Grünen 11 und auf das BSW 7 Prozent der Stimmen bei einer Bundestagswahl entfallen.
Die Daten zu den Kanzler- und Parteipräferenzen wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa im Auftrag von RTL Deutschland vom 25. Juni bis 1. Juli 2024 erhoben. Datenbasis: 2.506 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: +/- 2,5 Prozentpunkte.

Die Daten zu den Grünen wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa im Auftrag von RTL Deutschland am 28. Juni und 1. Juli 2024 erhoben. Datenbasis: 1.005 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: +/- 3 Prozentpunkte.

https://www.msn.com/de-de/nachrichte...2725ffab&ei=14

[Cherusker]

Die Grünen sehen sich als Volkspartei, als Partei der Mitte.

So manche Partei scheint inzwischen ein eigenes Volk zu haben.

[Realist59]

Der Bürger merkt doch sowieso nichts mehr.....

Der neueste Plan der Grünen Partei ist es, die Mehrwertsteuer auf Fleisch von sieben auf zehn Prozent zu erhöhen. Das ist eine Steuererhöhung auf ein deutsches Grundnahrungsmittel um 43 Prozent. 43 Prozent mehr Steuern auf Fleisch, wovon wir im Durchschnitt 57,3 Kilo pro Jahr essen. Aber der Grüne Landwirtschaftsminister Cem Özdemir behauptet allen Ernstes: 43 Prozent Steuererhöhung auf ALLE Fleischprodukte – das merken die Bürger doch kaum...... https://www.nius.de/articles/gruene-...0-f6d384dd2c6b

[Cherusker]

das merken die Bürger doch kaum

Dank der täglichen ARD-und ZDF-Drogen befindet sich der deutsche Bürger in einem Dauerzustand der Benommenheit, der eigenes Denken immer mehr erschwert..

[Realist59]

Sie ist eine der Übriggebliebenen, ein Relikt aus der Zeit, als die Grünen sich noch nicht verstellten und klar ansagten, dass sie den Bürger kaputtmachen wollen. Renate Künast ist ein Ekelpaket, ein bösartiger Mensch, der sogar Esken noch in den Schatten stellt. Künast sprach sich offen für straffreien Sex mit Kindern aus um dann jeden vor Gericht zu bringen, der daran erinnerte. Siehe auch https://open-speech.com/threads/7956...leidigt-werden
Ihre Ambitionen 1999 Regierende Bürgermeisterin von Berlin zu werden, wurden vom Wähler nicht goutiert. Die Grünen verloren 3,3% gegenüber der vorangegangenen Wahl.
Nun ist Künast 68 und hat angekündigt, nicht mehr für die nächste Wahl kandidieren zu wollen. Alle, die nun erleichtert sind, sollten sich nicht zu früh freuen, denn offensichtlich hat sie hinter den Kulissen bereits einen stattlichen Versorgungsposten erhalten.....

Die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin und Grünen-Chefin Renate Künast (68) will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr kandidieren.
„Es ist jetzt Zeit, um Platz für Jüngere zu machen“, schrieb die Berliner Abgeordnete nach Angaben des „Tagesspiegel“ vom Montag in einem Brief an ihren Kreisverband in Tempelhof-Schöneberg.
Ganz aus der Politik aussteigen will die 68-jährige Juristin demnach aber nicht: „Ich bleibe Politikerin“, schrieb sie und wolle sehen, „welche Aufgaben noch so kommen“.......... https://www.bild.de/politik/inland/z...2da971a1737dd0

[Realist59]

Aus diesem grünen Nachwuchs werden in wenigen Jahren jene, die über uns bestimmen und fertigmachen wollen. Linke Fanatiker, nahe an einer Geisteskrankheit, ideologisch vollkommen vernagelt und rücksichtslos......

Die Jugendorganisation der Grünen ist empört: Die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld seien "unsäglich". Tatsächlich sind aber die Äußerungen der Linksgrünen unsäglich.

Svenja Appuhn, die Co-Vorsitzende der Grünen Jugend, weiß, wie man Schlagzeilen macht. Das gelingt mit sachlichen Beiträgen nur, wenn man wirklich etwas zu sagen hat. Hingegen ist es viel wirkungsvoller, sich mit möglichst radikalen Thesen zu Wort zu melden, mit Vereinfachungen, Verzerrungen, Übertreibungen.

So hat Appuhn schon gefordert, die Bevölkerung solle mitentscheiden dürfen, was hierzulande produziert wird. Da werden Erinnerungen an die Planwirtschaft à la DDR wach. Den Bau von Yachten und Privatflugzeugen würde sie sofort verbieten, wenn sie nur könnte, weil sie das für eine Verschwendung von Ressourcen hält.

Bürgergeld: Junge Grüne hat klare Vorstellungen
Auch von der richtigen Wirtschaftspolitik hat die Medizinstudentin eine klare Vorstellung: „Endlich Schluss zu machen mit dieser wirklich ideologisch verblendeten Schuldenbremse oder – das ist mein Favorit – die Superreichen zu besteuern.“

Aus ihrer linksgrünen Perspektive lehnt sie natürlich die von den Spitzen der Ampel-Parteien vereinbarte Verschärfung der Bedingungen für den Bürgergeld-Bezug ab. Was der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ausgehandelt hat, nannte sie in der Sendung „Beisenherz“ bei n-tv „unsäglich“.
Da besonders heftige Vorwürfe ein größeres Echo auslösen als sachliche Kritik, holte sie gleich den Holzhammer raus: „Es bringt minimale Einsparungen, es ist aber eine Gängelung von Menschen, die es sowieso schon extrem hart haben.“ Appuhn ist sich sicher, dass viele Bürgergeld-Bezieher „gern arbeiten würden“.
Da Bürgergeldbezieher aber – aus welchen Gründen auch immer – keine Arbeit haben, werden sie vom Staat laut Appuhn miserabel behandelt: Sie werden „gegängelt, es wird auf sie eingedroschen. Das ist eine ungute Dynamik für die ganze Gesellschaft, auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die damit signalisiert bekommen, eure Absicherung im Fall von Arbeitslosigkeit wird im Zweifelsfall herabgesetzt“.
Appuhn scheint wichtiges Detail nicht zu kennen
Zunächst einmal scheint die Jungpolitikerin nicht zu wissen, dass die „Absicherung im Fall von Arbeitslosigkeit“ nicht das Bürgergeld, sondern das Arbeitslosengeld ist. Das beträgt 60 bis 67 Prozent des Nettolohns und wird – je nach Alter und Beschäftigungsdauer – bis zu 24 Monate gezahlt. Erst dann wird aus dem Bezieher von Arbeitslosengeld ein Bürgergeldempfänger.

Bürgergeldempfänger sind nicht so schlecht dran, wie die Grüne suggeriert. Einer Familie mit zwei Kindern stehen – je nach Alter der Kinder – im Monat 1726 Euro bis 1954 Euro zu. Zudem übernimmt das Jobcenter die Kosten der Unterkunft, also Miete, Nebenkosten und Heizung. Das sind im Durchschnitt knapp 800 Euro, in Ballungsräumen deutlich mehr.

Nun plant die rot-grün-gelbe Regierung, die Bedingungen für den Bezug zu verschärfen. Wer auf Kosten der arbeitenden, Steuern und Sozialabgaben zahlenden Mehrheit lebt, soll sich verstärkt um Arbeit bemühen. Wer das nicht tut, soll es am Geldbeutel spüren.

Was die grüne Nachwuchshoffnung Appuhn unter „Gängelung“ und „Eindreschen“ versteht, sieht so aus: Es soll schärfere Sanktionen für alle geben, die Termine beim Jobcenter nicht wahrnehmen oder angebotene Jobs nicht annehmen, auch Schwarzarbeit soll mit Geldabzügen bestraft werden. Das sogenannte Schonvermögen muss schneller als bisher angetastet werden, um die Staatskasse zu entlasten. Zudem gilt ein Arbeitsweg von bis zu drei Stunden (hin und zurück) künftig für Transferleistungsempfänger als zumutbar.

Solidarität ist keine Einbahnstraße
Langzeitarbeitslose in anderen Ländern würden diese Form der „Gängelung“ und des „Eindreschens“ gerne auf sich nehmen, wenn die Gegenleistung in einem Familieneinkommen (vier Personen) von 2.500 bis 2.800 Euro bestünde – wohlgemerkt netto und mit dem Anspruch auf dieselben Leistungen im Krankheitsfall wie berufstätige Beitragszahler.

Wer wie Appuhn offenbar der Meinung ist, Solidarität wäre eine Einbahnstraße – von den Steuer- und Beitragszahlern zu den Leistungsempfänger – hat ein Grundprinzip des Sozialstaats nicht verstanden.

Wer nicht arbeiten kann, verdient jede Unterstützung. Wer aber arbeiten kann und dies nicht tut oder allenfalls „schwarz“, lebt auf Kosten der Fleißigen und Anständigen. Auch das ist eine Form der Ausbeutung – nämlich der Arbeitenden durch die Arbeitsverweigerer. Dies in Ordnung zu finden, ist in der Tat „unsäglich“.

https://www.focus.de/finanzen/news/k...260123322.html

.......Grüne arbeiten nicht, das sollen andere für sie tun.

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Dank grüner Richter haben die Grünen vor Gericht immer ein Heimspiel........

Das Amtsgericht Koblenz hat einen Facebook-Nutzer zu 600 Euro Schmerzensgeld an Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) verurteilt. Zudem muß der offenbar mittellose Mann vorgerichtliche Abmahnkosten in Höhe von 800 Euro bezahlen.

Der Grünen-Politiker war laut der Nachrichtenagentur AFP vor Gericht gezogen, weil der Angeklagte im April 2022 ein geteiltes Video von Özdemir mit dem Wort „Drecksack“ überschrieben hatte. Dies sei ehrenrührig und nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, hatte das Gericht geurteilt.

Das Landgericht Koblenz lehnte nun den Antrag des Mannes auf Prozeßkostenhilfe ab. Dort wollte der Verurteilte die Abweisung der Klage erreichen und beantragte hierfür die staatliche Unterstützung. Sein Post sei eine zwar unsachliche, aber zulässige Meinungsäußerung.

Grüne ziehen immer wieder vor Gericht
Das lehnte das Landgericht ab, weil die Rechtsmittel „keine Aussicht auf Erfolg“ hätten. Zwar handle es sich um eine Meinungsäußerung. Diese sei aber ehrenrührig und verletze Özdemir in seinem Persönlichkeitsrecht. Dies überwiege gegenüber der Meinungsfreiheit des Facebook-Nutzers.

Nach dem Beschluß zur Prozeßkostenhilfe nahm der Angeklagte seine Rechtsmittel zurück. Damit erkannte er die Entscheidung des Amtsgerichts an.

Auch die Grünen-Politiker Robert Habeck und Annalena Baerbock waren zuletzt wiederholt vor Gericht gezogen, um Kritiker mundtot zu machen. In den einigen Fällen hatten sie Erfolg, in anderen entschieden die Gerichte für die Meinungsfreiheit. https://jungefreiheit.de/politik/deu...r-verurteilen/

[Realist59]

Der männerhassenden Grünen geht es nicht so sehr um die Migranten als solche, sondern darum, dass es sich fast ausschließlich um Männer handelt.......

Warum eine Grüne plötzlich gegen ein Asylheim kämpft
Die umstrittene Flüchtlingsunterkunft in Upahl bleibt länger als von dem CDU-Landrat versprochen. Ausgerechnet eine Grüne kritisiert das heftig. Sie will zwar den Menschen helfen, setzt sich aber für eine vernünftige Verteilung der Asylbewerber ein.

Die Flüchtlingsunterkunft in Upahl hat bundesweit für Schlagzeilen gesorgt: Die meisten der rund 500 Bewohnerinnen und Bewohner des Dorfes in Mecklenburg-Vorpommern wehrten sich vehement gegen das Asylheim, doch der Kreistag setzte sich schließlich über den Willen der Gemeindevertretung hinweg. Nun kommt im Streit um die Unterbringung der Geflüchteten ein weiteres Kapitel hinzu. Das Containerdorf soll länger bestehen als ursprünglich geplant.

Ursprünglich sollten die bis zu 250 Flüchtlinge lediglich für ein Jahr in Upahl bleiben. Die Baugenehmigung wurde bis 4. Oktober 2024 erteilt, dann sollte die Einrichtung in dem Gewerbegebiet wieder zurückgebaut werden. Dass das so schnell nicht passieren wird, hat Tino Schomann kürzlich mitgeteilt. Er ist Landrat von Nordwestmecklenburg und CDU-Politiker.

„Landrat hat sein Wort gebrochen“
Kritik an der Entscheidung kommt ausgerechnet von einer Grünen. Die Kreistagsabgeordnete Miro Zahra macht Schomann Vorwürfe: „Aus meiner Sicht hat der Landrat sein Wort gebrochen“, sagte sie der „Welt“. Auf den ersten Blick wirkt das ungewöhnlich: Ein CDU-Politiker betreibt eine Asylunterkunft weiter, eine Grünen-Politikerin ist dagegen – angesichts der sonst üblichen Positionen der Parteien ist die Welt in Upahl verkehrt.

Allerdings hängt das mit den besonderen Umständen im Nordwestmecklenburg zu tun. Zum einen kommen in Upahl – ein Ort, der nicht einmal einen Supermarkt hat – besonders viele Geflüchtete auf wenige Einwohner. „Ich war anfangs ganz klar gegen die Unterkunft“, erzählt Grünen-Frau Zahra der „Welt“. Unter anderem die hohe Zahl alleinreisender Männer habe ihr Sorgen bereitet. Nach den Protesten wurde die Zahl derer, die dort aufgenommen wurden, schließlich fast halbiert.


Keine Alternativen zur Flüchtlingsunterkunft in Upahl
Zum anderen hatte Landrat Schomann kaum Alternativen dazu, die Unterkunft in Upahl aufzubauen. Und auch jetzt fehlen dem CDU-Politiker die Möglichkeiten. „Notgedrungen“ muss er die Unterkunft weiterbetreiben, weil die beiden Ausweichquartiere im Landkreis nicht rechtzeitig fertig werden. „Der Landkreis hätte den Rückbau gerne zum 4. Oktober dieses Jahres umgesetzt“, versicherte Schomann.
Im Fall einer der beiden unfertigen Ausweichquartiere sieht Schomann die Landesregierung um Ministerpräsidentin Manuel Schwesig (SPD) in der Verantwortung. Mails und Anfragen des Landkreises seien monatelange nicht beantwortet worden. „Wir fühlen uns vom Land alleine gelassen“, betont er. Upahl sei ein „Sinnbild für eine gescheiterte Migrationspolitik des Bundes und jetzt auch des Landes“.

Grünen-Politikerin will Rückbau, engagiert sich aber für Flüchtlinge
Grünen-Politikerin Zahra will Schomanns Begründungen nicht gelten lassen, sie will einen schnellen Rückbau des Asylheims. Wer immer nur auf seine fehlenden Möglichkeiten verweise, sei in seiner Funktion schlecht aufgehoben, kritisierte sie den Landrat in der „Welt“.

Ihre Haltung zu der Flüchtlingsunterkunft sieht Zahra aber differenziert: Sie trenne „zwischen dem Verfahren und den Menschen. Die verdienen Hilfe.“ Die Kommunalpolitikerin organisiert unter anderem Projekte mit Asylbewerbern im Künstlerhaus Schloss Plüschow. Dieses Engagement stößt vielen Dorfbewohnern aber trotz ihrer kritischen Haltung zum Containerdorf sauer auf: „Ich gelte als Verräterin.“
https://www.msn.com/de-de/nachrichte...8de050e9&ei=29

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Wie schön ist das Leben auf dem Ponyhof. Losgelöst von den Realitäten erzählen sich die Grünen gegenseitig Märchen. ..........

Bei kommender Bundestagswahl: Grünen-Politiker glaubt, 25 Prozent seien „locker drinnen“

Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler hält ein Ergebnis von 25 Prozent für seine Partei bei der nächsten Bundestagswahl ungeachtet der schlechten Umfragewerte für machbar. Der haushaltspolitische Sprecher verwies im Deutschlandfunk auf die SPD, die vor der Wahl 2021 ähnliche Umfragewerte gehabt habe.

„Dass das nicht einfach werden wird im nächsten Wahlkampf, ist glaube ich allen klar“, sagte Kindler. Das sei Kanzler Olaf Scholz und der SPD auch klar gewesen. Heute reiche es, wenn man 25 Prozent bei einer Wahl erreiche, um den Kanzler zu stellen. „Das ist natürlich locker drinnen für die Grünen, wenn wir zusammenhalten, wenn wir konkret klarmachen, wo wir stehen, für Klimaschutz, für Gerechtigkeit und auch für wirtschaftliche Prosperität.“

Außenministerin Annalena Baerbock hatte am Mittwoch gesagt, dass sie keine erneute Kanzlerkandidatur für ihre Partei anstrebe. Als weiterer Anwärter gilt Vize-Kanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der seine Ambitionen bislang offen lässt. Kindler sagte, dass Habeck für die Partei eine „extrem wichtige Rolle im Wahlkampf spielen“ werde.

Die Grünen liegen in Umfragen zur Bundestagswahl zwischen 11 und 13 Prozent. 2021 kamen sie mit Kanzlerkandidatin Baerbock auf 14,7 Prozent.
https://www.msn.com/de-de/nachrichte...28fabe13&ei=29

........ein Scherzbold vor dem Herrn, dieser Grüne. Vor allem......

Heute reiche es, wenn man 25 Prozent bei einer Wahl erreiche, um den Kanzler zu stellen. „Das ist natürlich locker drinnen für die Grünen, wenn wir zusammenhalten, wenn wir konkret klarmachen, wo wir stehen, für Klimaschutz, für Gerechtigkeit und auch für wirtschaftliche Prosperität.“

....die Grünen stehen für Niedergang, Ökofaschismus, Gängelei, Verbote, sozialistische Planwirtschaft und Massenarmut. Und deshalb können sie sich freuen, wenn sie 12% schaffen.

[Realist59]

In einer Meldung von gestern entlarvt die UNO die Grünen als elende Lügner. Bis zum Jahr 2084 würde die Weltbevölkerung wachsen. Erst dann gäbe es einen allgemeinen Rückgang.
2084, also 60 Jahre in die Zukunft geblickt!!! Laut Grünen ist dann aber die Hälfte der Erde abgesoffen/verbrannt/unbewohnbar und die Menschheit um die Hälfte reduziert. Hitzetote en Masse. Doch wer die UNO-Prognose liest, kann keinerlei derartige bevölkerungsmindernde Effekte erkennen. .........

Wachstum der Weltbevölkerung
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UNO rechnet mit 10-Milliarden-Welt bis 2059

Die Weltbevölkerung wächst einer neuen Schätzung der Vereinten Nationen zufolge noch bis zum Jahr 2084.
Rund 10.3 Milliarden Menschen werden einer UNO-Weltbevölkerungsprognose zufolge dann auf der Erde leben – momentan sind es etwas mehr als acht Milliarden.
Die Erhebung, die von den Vereinten Nationen alle zwei Jahre veröffentlicht wird, deckt sich im Wesentlichen mit den Daten von 2022.
Das gegenwärtig noch relativ schnelle Wachstum von etwa 70 Millionen Menschen pro Jahr wird sich demnach ab dem Jahr 2050 deutlich verlangsamen. Die Zehn-Milliarden-Marke werde im Jahr 2059 geknackt, der Spitzenwert aber erst 2084 erreicht...... https://www.srf.ch/news/internationa...t%20Milliarden.

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Grüne Bürokratie erdrosselt den Mittelstand
In einem Streitgespräch mit einem grünen Politiker musste sich der Autor anhören, dass „die Politik das Recht habe, die Wirtschaft zu steuern und insbesondere grüne Politik besser wisse, was für Wohlfahrt und Wirtschaft im Lande gut tut, als die Unternehmer“. Mit dieser Arroganz hat die Ampelregierung die Bürokratiebelastung unserer mittelständischen Unternehmer so gesteigert, dass „ich schon keine Zeit mehr für Vertrieb, Betrieb und Mitarbeiter hätte, wenn ich alle Vorschriften erfüllen würde“ (ein Unternehmer).

Nicht nur die Regulierungswut der Politik und die Bürokratie sind schuld an der Überbürokratisierung, sondern auch die Kammern und öffentlichen Organisationen.

Als das Mittelstandsinstitut in den 1980er Jahren empirisch nachgewiesen hatte, dass den Betrieben durchschnittlich 100 Stunden Bürokratieüberwälzung erspart werden könnte, wenn allein unsere Statistik nicht mehr total, sondern wie in anderen Ländern stichprobenartig repräsentativ und nicht mehr zwangsweise von Bürokraten, sondern bezahlt von Privatunternehmen erhoben würde, haben die Kammern solche ihre Mitglieder von Bürokratie wesentlich entlastende Privatisierung verhindert. Sie wollen weiter Totalstatistiken, ohne dafür zu bezahlen.

Noch schlimmer sind die Sozialorganisationen, die von den Betrieben zum Teil Meldungen abfordern, welche sie selbst aus ihren Unterlagen entnehmen könnten. Aber es ist ja billiger, die Betriebe doppelte Arbeit machen zu lassen, als selbst zu arbeiten.

Zurzeit ist der Aufschrei des Mittelstandes vor allem in der Landwirtschaft und im produktiven Gewerbe über zusätzliche bürokratische Anforderungen besonders groß.

Wir haben ja in der öffentlichen Verwaltung die Todesspirale, dass ständig neue Bürokratiepflichten entstehen, die alten aber nicht abgeschafft werden, so dass sich der Berg der bürokratischen Belastung für die Betriebe ständig erhöht.

Das Mittelstandsinstitut hat schon in den 1980er Jahren nachgewiesen, dass dabei ständig Doppelarbeiten, widersprüchliche oder sogar undurchführbare Vorschriften (Lieferkettengesetz) auf den Mittelstand niederprasseln. Viele Vorschriften haben auch nur den Sinn, im Falle eines Fehlers oder Unfalls die Haftung von der Kontrollbürokratie auf den Unternehmer zu verlagern.

Und der Staat verteilt fleißige Wohltaten, für die er nicht selbst, sondern die Unternehmen zahlen müssen. Die Personalbürokratie macht inzwischen die Hälfte aller bürokratischen Pflichten im Betrieb aus, belastet damit die individuell arbeitenden Personalunternehmen viel stärker als die vor allem mit dem Faktor Kapital (Maschinen) produzierenden Kapitalgesellschaften.

Und weil die bürokratischen Vorstellungen auch in der Regel von der Politik bzw. der Bürokratie mit den tonangebenden Konzernen in Deutschland abgestimmt werden, bleiben letztere mehr verschont und der Mittelstand dafür überbelastet.

Die mittelständischen Unternehmer und ihre Betriebe sind dreifach belastet:

Sie müssen, wie alle anderen Menschen, eine wachsende Gesetzesflut aushalten, zusätzlich aber auch noch eine Fülle von Sondergesetzen für ihre Mitarbeiter erfüllen, die keine andere gesellschaftliche Gruppe in Deutschland so leisten und erfüllen muss und würde. Und sie haften nicht nur für sich selbst, sondern auch für alle Fehler und Vorschriftenverstöße ihrer Mitarbeiter im Betrieb.
Etwa zwei Drittel unserer 90.000 Vorschriften und 30.000 EU-Richtlinien betreffen die Wirtschaft, vor allem die mittelständischen Betriebe. Allein in der mittelstandsdominierten Bauwirtschaft hat es 1990 5.000 Vorschriften gegeben, nach denen sich die Betriebe richten mussten. Inzwischen sind dies 20.000 geworden. In der Landwirtschaft und in anderen Branchen soll dies ähnlich gelaufen sein. Selbständige haben also vom ersten Tag ihrer Selbständigkeit einen Wust an Sonderpflichten zu erfüllen, die keine andere Gruppe hat. Sie fühlen sich deshalb wie ein Esel, der den Karren zieht, aber auf den (wie in Arabien) immer draufgehauen wird.
Im Mittelstandsinstitut Niedersachsen wurde schon in den 1980er Jahren entdeckt, dass es noch eine dritte, nur die Wirtschaft betreffende Bürokratiebelastung gibt: Die „Bürokratieüberwälzung auf die Wirtschaft“. Gesetzgeber und öffentliche Verwaltung haben nämlich in zunehmendem Umfang Bürokratiepflichten auf die Privatwirtschaft überwälzt, sie mit staatlichem Zwang zum Hilfsdiener bürokratischer Pflichten gemacht, welche eigentlich die Staatsbürokratie selbst leisten musste, aber kraft ihrer Hoheitsgewalt einfach auf die Privatwirtschaft abwälzt.
Solche überwälzten Bürokratiearbeiten machten in den 80er Jahren bereits über 1000 Stunden pro Betrieb aus. Da aber inzwischen zusätzliche 30.000 EU-Richtlinien hinzugekommen sind, dürfte die Belastung um ein Drittel auf über 1300 Stunden gestiegen sein. Dem mittelständischen Personalunternehmen entstanden dadurch höhere Kosten als der durchschnittliche Bruttogewinn der untersuchten Unternehmen (!)

Da die Bürokratiearbeiten für alle Betriebe gleich gelten, sind Kleinbetriebe relativ 14mal so hart davon betroffen wie Großbetriebe.

Mit Recht klagt vor allem das Handwerk über diese Bürokratieüberwälzung, weil es den meistbelasteten Faktor Arbeit unverzichtbar einsetzen muss, kleinbetrieblich strukturiert ist und – ebenso wie die Landwirtschaft – in der Bewältigung der Bürokratie besonders ungeübt. Fast alle Betriebe haben deshalb heute nicht nur einen Steuerberater, sondern auch einen Bürokratiehelfer irgendeiner Art, um das, was der Staat von ihnen wissen will, überhaupt leisten zu können.

Alle Regierungen der Nachkriegszeit haben lauthals beschworen, die Bürokratie vermindern zu wollen. Alle haben sie es vermehrt, die jetzige Regierung am meisten.

Wie die Klagen der mittelständischen Unternehmer zeigen, scheint inzwischen das Maß an unternehmerischer Freiheit gegenüber dem Maß bürokratischer Zwangsarbeiten zu kippen.

Eigentlich sollte ein mittelständischer Betrieb für den Markt, für den Bedarf der Bevölkerung und rentabel arbeiten. Inzwischen aber fühlen sich unsere Unternehmer bereits so gegängelt, dass sie mehr nach den bürokratischen Vorschriften als nach Marktchancen orientiert sind und in ihrem Betrieb mehr auf Produktions- und Personalvorschriften als auf Arbeitsleistung achten müssen.

Alle sind sich einig, dass das Übermaß der Bürokratie reduziert werden muss, dass die Menschen und vor allem die Wirtschaft mehr Freiheit zur Leistung und zum Handeln brauchen. Geht es aber an das Streichen von Vorschriften, werden selbst die hilfswilligen Politiker immer wieder von Lobbygruppen gestoppt:

Die Kammern haben verhindert, dass die Statistik für ihre Mitglieder privatisiert und denen damit 100 Stunden Arbeit erspart würden.
Gewerkschaften und Sozialfunktionäre schreien laut, wenn das Übermaß der Sozialregelungen vereinfacht, reduziert und in die Selbstverantwortung der Betriebe gegeben werden soll. Gegen die Soziallobby hat sich noch niemand durchsetzen können.
Gegen Reduzierung und Abschaffung von Umweltvorschriften würde sich die mächtige Umweltlobby bis zum Letzten wehren, weil sie damit ihren Sinn und ihre Existenzberechtigung verlieren würde.
Das Mittelstandsinstitut hatte nachgewiesen, dass die Mengenrabatte der großen Kapitalgesellschaften den Mittelstand schädigen, ihn diskriminieren und wettbewerbswidrig sind und hatte mit Hilfe von Mittelstandspolitikern ein Diskriminierungsverbot in den Bundestag gebracht. In der letzten Lesung haben die Konzerne dies noch stoppen können, weil sie ihre mittelständischen Konkurrenten und Zulieferer weiter diskriminieren wollten.
In einer Marktwirtschaft sollte eigentlich grundsätzlich Handlungsfreiheit herrschen. Inzwischen aber sind die Verbote höher als der Freiraum und sind wir den obrigkeitlichen Verwaltungswirtschaften immer nähergekommen.

Wie die Erfahrung zeigt, kann diese Todesspirale unsere wirtschaftliche Freiheit nicht mehr durch de Politik, nicht durch guten Willen und nicht durch Überzeugung gelöst werden, weil zu mächtige Lobbytruppen die Überregulierung und Überbürokratisierung zum eigenen Vorteil betreiben und verteidigen.

Nach dem 2. Weltkrieg hatten wir paradiesische Zustände: alle Nazi-Gesetze waren ungültig, die Bürokratie zerschlagen. Wer etwas anfangen und leisten wollte, hatte Freiheit dazu – und einen Ludwig Erhard, der diese Freiheit für die Wirtschaft verteidigte.

Wir brauchen also wohl wieder einen Zusammenbruch (Crash), der die überregulierten Bürokratien und Marktstrukturen selbständig zerstört und zwangsmäßig wieder Handlungsfreiheit schafft.

Insofern handelt unsere Ampel-Regierung mit ihrer Deindustrialisierung, Zerstörung des Mittelstandes und unseres Wohlstandes unbewusst zielführend auf eine Zwangskorrektur hin.

https://www.pi-news.net/2024/07/grue...n-mittelstand/

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Unsere Billionen fürs „Klima“ bei nahezu Null Effekt
Die unerbittlichen Vorschriften des „Klimaregimes“ schnüren vielen Menschen regelrecht die Luft ab und erdrücken sie unter einer Last von Hilflosigkeit und Frustration. Dieses „Klimakorsett“ mutiert zu einem psychischen Folterinstrument, das die Bevölkerung bereitwillig in die Arme autoritärer Maßnahmen treibt.

Wie in den schlimmsten Sekten, in denen Vorschriften und Kontrolle das Leben diktieren, degenerieren Bürger durch das konstante Bombardement mit der Klimakrise und den drakonischen Maßnahmen zu willfährigen Marionetten der Regierung. Diese psychologische Knechtschaft zermalmt kritisches Denken und Eigeninitiative, was den Regierenden ermöglicht, ihre einschneidenden Maßnahmen fast widerstandslos durchzusetzen.
Niemand möchte neben der Müllverbrennungsanlage hausen oder die schädlichen Abgase alter Autos einatmen. Der Umweltschutz wurde nobel angestrebt, aber der Kampf gegen den Klimawandel schlägt ins Lächerliche um. Heute droht Ausgrenzung jedem, der den angeblich menschengemachten Klimawandel in Frage stellt. Der amerikanische Professor Benjamin Zycher beschrieb schon im Jahre 2019, dass Klimaschutzmaßnahmen kaum nennenswerte Vorteile bieten, aber horrende Kosten verursachen.

Zychers Forschung zeigte auf, dass die Kosten für den Klimaschutz exorbitant sind, doch der Nutzen minimal. Die Berechnungen westlicher Regierungen, so Zycher, wimmeln vor Fehlern. Sie rechnen globale Vorteile vor, während nur lokale Kosten aufgebürdet werden. Die Maßnahmen bewirken lediglich eine Temperaturreduktion bis 2100 um verschwindend geringe 0,015 °C – statistisch nichts als Rauschen. Selbst wenn man die Maßnahmen verschärft, ragt die Temperaturreduktion kaum über 0,5 °C hinaus, was keinerlei spürbare Auswirkungen auf Meeresspiegel oder Wetterereignisse hat.

https://www.pi-news.net/2024/07/unse...u-null-effekt/

[Realist59]

Gäbe es Noten fürs lügen, hätten die meisten Grünen eine 6-. Sie sind so dämlich, dass sie nichts aber auch gar nicht kapieren.....

Klimaaktivisten verbrennen Abi-Zeugnisse – und liefern Eigentor

„Ich bin Niklas, 17 Jahre alt und verbrenne hier heute mein 1,0-Abiturzeugnis. Dieses Zeugnis steht für Karrierechancen, für Chancen, die ich nicht nutzen werde“, sagt etwa ein junger Mann in dem Video. Er löste damit Spott aus, weil Nutzer anhand der Bilder bemerkten, dass die dort erkennbaren Noten nicht für ein 1,0-Abiturzeugnis reichen würden.

Flunkerte Niklas also?
Oder ist das ganze Video ein „Fake“. Zu den Worten des vermeintlichen Niklas wird ein brennendes Abiturzeugnis gezeigt, auf dem der Name „Gesa Mühlhoff“ steht. Zuvor ist ein Innenblatt eines Zeugnisses zu sehen mit einem anderen Namen.

Nur eine Unachtsamkeit beim Schnitt des Videos?

Oder gar gezielter Betrug?

Selbst wenn man im Zweifel von Schusseligkeit ausgehen muss – das spricht nicht für die Qualifikation und Intelligenz der Aktivisten.

Ein Mädchen neben Niklas, Ronja Jakob, das ebenfalls ihr Zeugnis verbrennt, sagt in dem Video: „Ich könnte jetzt mein Abi nehmen und mich an der Uni einschreiben. Aber dafür müsste ich jetzt wegschauen. Ich müsste die Klimakatastrophe, genauso wie es die Politik gerade tut, einfach ignorieren.“

Nutzer merkten hier an, dass es sich bei dem Zeugnis, das Jakob verbrennt, um ein „Zeugnis aus der Einführungsphase“ handelt.

Jakob ist bereits in der Vergangenheit als Klimakleberin in Erscheinung getreten. Das regierungsnahe Portal „T-Online“ schrieb über sie: „Ronja Jacob ist Aktivistin der ‘Letzten Generation‘ und geht für Ihre Überzeugung auch ins Gefängnis. Mutter Eika Jacob ist stolz auf ihre Tochter.“

Ein junger Mann mit gefärbten Haaren und viel Piercings im Gesicht sagt: „Wie sollen wir was aus uns machen, wenn wir eh schon keine Zukunft haben? Ohne Aussicht auf eine sichere Zukunft sind die Noten, die wir schreiben, wertlos.“
Eine weitere Frau, die nur ganz kurz eingeblendet wird und kaum zu sehen ist, sagt: „Wir blicken in eine Zukunft Naturkatastrophen und Kriege um Ressourcen wie Nahrung und Trinkwasser! Was bringt es uns, gut in der Schule zu sein? Wir wollen eine Zukunft haben. Doch die Politik handelt nicht.“

Das Video ist ein beklemmendes Dokument der Zeitgeschichte. Es zeigt, wie junge Menschen Opfer einer Klima-Weltuntergangs-Sekte geworden sind – und damit auch Opfer der rot-grünen Ideologie, die hinter dem ständigen Schüren von Ängsten vor dem Klimawandel steckt.

Ein Nutzer kommentiert das Video und die Widersprüche bei den Noten auf X ironisch: „Also bitte. Sie ‘fühlen‘ sich halt wie 1,0er Abiturienten. Das muss man schon respektieren… Bekommen sicher dann auch bald eigene Studienplätze, Toiletten, Quotenplätze in der Psychiatrie, Posten bei den Grünen oder sonst was…“

Benjamin Brechtken von den „Jungen Liberalen“ kommentiert auf X: „Lieber Klimakatastrophe als die Umsetzung eures Sozialismus. Achso: Geht bitte arbeiten, das erdet normalerweise.“ Ein anderer Kommentator meint: „Mir ist eigentlich jede Zukunft lieber, als eine, in denen so Leute wie Ihre Sekte irgendwas zu melden haben.“ Und der X-Nutzer „Gr@ntlɘr“ schreibt: „Sie hätten die Zeugnisse gar nicht verbrennen müssen, um zu zeigen, was ihr Schulabschluss wert ist.“

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https://reitschuster.de/post/klimaak...fern-eigentor/