Flüchtlinge: Ist die Wohngebühr für Flüchtlinge rechtswidrig?

[Turmfalke]

ntegration Ist die Wohngebühr für Flüchtlinge rechtswidrig?

Flüchtlinge, die hier Geld verdienen, müssen sich an den Unterkunftskosten beteiligen. Doch das hindere die Neuankömmlinge an der Integration, sagen Hamburgs Linke und sprechen von Rechtswidrigkeit.

In Deutschland lebende Flüchtlinge mit einem Einkommen müssen sich an ihren Unterbringungskosten in staatlichen Unterkünften beteiligen. So haben es die Kommunen geregelt – auch Hamburg.

Demnach liegen den Linken mehrere Berichte vor, wonach Flüchtlinge ihre Arbeit wieder aufgeben beziehungsweise gar nicht annehmen, weil sie ohne eigenes Einkommen finanziell besser dastehen. Bestätigt sieht sich die Fraktion in einem von ihnen in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten, in dem Andreas Fischer-Lescano von der Universität Bremen schlussfolgert: „Die Gebührenordnung ist rechtswidrig.“

https://www.welt.de/regionales/hambu...htswidrig.html

Ein paar Leserkommentare:

Christine S.

vor 2 Stunden

Ich möchte mal die Reaktion der Damen und Herren vom Sozialamt sehen, wenn ein Hartz IV Empfänger die Aufnahme einer Arbeit verweigert, weil er dann zu viel selbst bezahlen müsste. Ich gehe mal davon aus, daß es in diesem Fall Sanktionen geben würde. Also dann gleiches Recht/Pflicht für alle. Die Leistungen für die Migranten drastisch kürzen.

Susanna H.

vor 4 Stunden

Als weltoffener, toleranter Mensch bin ich auch dafür, dass in DE nur Einheimische Miete zahlen müssen. Migranten sollten bei uns grundsätzlich gar keine Kosten haben, so wie das jetzt bereits in weiten Teilen geregelt ist. Wir brauchen Menschen, die sich in unseren Sozialsystemen zuhause fühlen.

Mein Kommentar: Mietzahlungen verhindern die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Daher sind Mieten abzuschaffen!

Andere Zahlungen selbstverständlich auch!

[Realist59]

Demnach liegen den Linken mehrere Berichte vor, wonach Flüchtlinge ihre Arbeit wieder aufgeben beziehungsweise gar nicht annehmen, weil sie ohne eigenes Einkommen finanziell besser dastehen.

Dann muss nicht die Wohngebühr gestrichen werden, sondern die Sozialleistungen des Staates. Und die Linken müssen zur zwangsweisen Teilnahme an Mathematik-Kursen verpflichtet werden. Sie haben aus dem Bankrott der DDR nichts gelernt.

[mutiny]

Dann muss nicht die Wohngebühr gestrichen werden, sondern die Sozialleistungen des Staates. Und die Linken müssen zur zwangsweisen Teilnahme an Mathematik-Kursen verpflichtet werden. Sie haben aus dem Bankrott der DDR nichts gelernt.

das wird nichts nutzen, denn die Mathekurse scheitern an den fehlenden x-tausend Schaltkreisen im Leeraum hinter der Linkenfratze.