ntegration Ist die Wohngebhr fr Flchtlinge rechtswidrig?
Flchtlinge, die hier Geld verdienen, mssen sich an den Unterkunftskosten beteiligen. Doch das hindere die Neuankmmlinge an der Integration, sagen Hamburgs Linke und sprechen von Rechtswidrigkeit.
In Deutschland lebende Flchtlinge mit einem Einkommen mssen sich an ihren Unterbringungskosten in staatlichen Unterknften beteiligen. So haben es die Kommunen geregelt auch Hamburg.
Demnach liegen den Linken mehrere Berichte vor, wonach Flchtlinge ihre Arbeit wieder aufgeben beziehungsweise gar nicht annehmen, weil sie ohne eigenes Einkommen finanziell besser dastehen. Besttigt sieht sich die Fraktion in einem von ihnen in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten, in dem Andreas Fischer-Lescano von der Universitt Bremen schlussfolgert: Die Gebhrenordnung ist rechtswidrig.
https://www.welt.de/regionales/hambu...htswidrig.html

Ein paar Leserkommentare:

vor 2 Stunden
Ich mchte mal die Reaktion der Damen und Herren vom Sozialamt sehen, wenn ein Hartz IV Empfnger die Aufnahme einer Arbeit verweigert, weil er dann zu viel selbst bezahlen msste. Ich gehe mal davon aus, da es in diesem Fall Sanktionen geben wrde. Also dann gleiches Recht/Pflicht fr alle. Die Leistungen fr die Migranten drastisch krzen.
vor 4 Stunden
Als weltoffener, toleranter Mensch bin ich auch dafr, dass in DE nur Einheimische Miete zahlen mssen. Migranten sollten bei uns grundstzlich gar keine Kosten haben, so wie das jetzt bereits in weiten Teilen geregelt ist. Wir brauchen Menschen, die sich in unseren Sozialsystemen zuhause fhlen.
Mein Kommentar: Mietzahlungen verhindern die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Daher sind Mieten abzuschaffen!

Andere Zahlungen selbstverstndlich auch!