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    Flchtlinge: Ist die Wohngebhr fr Flchtlinge rechtswidrig?

    ntegration Ist die Wohngebhr fr Flchtlinge rechtswidrig?
    Flchtlinge, die hier Geld verdienen, mssen sich an den Unterkunftskosten beteiligen. Doch das hindere die Neuankmmlinge an der Integration, sagen Hamburgs Linke und sprechen von Rechtswidrigkeit.
    In Deutschland lebende Flchtlinge mit einem Einkommen mssen sich an ihren Unterbringungskosten in staatlichen Unterknften beteiligen. So haben es die Kommunen geregelt auch Hamburg.
    Demnach liegen den Linken mehrere Berichte vor, wonach Flchtlinge ihre Arbeit wieder aufgeben beziehungsweise gar nicht annehmen, weil sie ohne eigenes Einkommen finanziell besser dastehen. Besttigt sieht sich die Fraktion in einem von ihnen in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten, in dem Andreas Fischer-Lescano von der Universitt Bremen schlussfolgert: Die Gebhrenordnung ist rechtswidrig.
    https://www.welt.de/regionales/hambu...htswidrig.html

    Ein paar Leserkommentare:

    vor 2 Stunden
    Ich mchte mal die Reaktion der Damen und Herren vom Sozialamt sehen, wenn ein Hartz IV Empfnger die Aufnahme einer Arbeit verweigert, weil er dann zu viel selbst bezahlen msste. Ich gehe mal davon aus, da es in diesem Fall Sanktionen geben wrde. Also dann gleiches Recht/Pflicht fr alle. Die Leistungen fr die Migranten drastisch krzen.
    vor 4 Stunden
    Als weltoffener, toleranter Mensch bin ich auch dafr, dass in DE nur Einheimische Miete zahlen mssen. Migranten sollten bei uns grundstzlich gar keine Kosten haben, so wie das jetzt bereits in weiten Teilen geregelt ist. Wir brauchen Menschen, die sich in unseren Sozialsystemen zuhause fhlen.
    Mein Kommentar: Mietzahlungen verhindern die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Daher sind Mieten abzuschaffen!

    Andere Zahlungen selbstverstndlich auch!
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Mastab seiner beschrnkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preuischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: Flchtlinge: Ist die Wohngebhr fr Flchtlinge rechtswidrig?

    Demnach liegen den Linken mehrere Berichte vor, wonach Flchtlinge ihre Arbeit wieder aufgeben beziehungsweise gar nicht annehmen, weil sie ohne eigenes Einkommen finanziell besser dastehen.
    Dann muss nicht die Wohngebhr gestrichen werden, sondern die Sozialleistungen des Staates. Und die Linken mssen zur zwangsweisen Teilnahme an Mathematik-Kursen verpflichtet werden. Sie haben aus dem Bankrott der DDR nichts gelernt.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  3. #3
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    AW: Flchtlinge: Ist die Wohngebhr fr Flchtlinge rechtswidrig?

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Dann muss nicht die Wohngebhr gestrichen werden, sondern die Sozialleistungen des Staates. Und die Linken mssen zur zwangsweisen Teilnahme an Mathematik-Kursen verpflichtet werden. Sie haben aus dem Bankrott der DDR nichts gelernt.
    das wird nichts nutzen, denn die Mathekurse scheitern an den fehlenden x-tausend Schaltkreisen im Leeraum hinter der Linkenfratze.

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