Wie die Bürger beim Soli weiterhin verarscht werden sollen

[Turmfalke]

Wie die Bürger beim Soli weiterhin verarscht werden sollen

Die Steuereinnahmen fließen in Strömen, die arbeitenden Bürger müssen bluten, arbeiten mittlerweile über ein halbes Jahr für den Staat. Es wäre wirklich einmal an der Zeit gewesen, den Bürgern etwas zurück zu geben, beim Soli zum Beispiel, der schon lange seine Berechtigung verloren hat.

Aber was der Staat einmal beschlossen hat, nimmt er nie mehr zurück, schon gar nicht, wenn es um das liebe Geld der anderen geht:

Die von der Bundesregierung geplante Senkung des Solidaritätszuschlags fällt laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins Focus offenbar deutlich kleiner aus als bisher vorgesehen. Wie neue Berechnungen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) ergeben, liegt das Entlastungsvolumen im Jahr 2021 unter dem geplanten Wert von zehn Milliarden Euro. „Wir gehen eher von neun Milliarden Euro Entlastung aus“, sagt BdSt-Präsident Reiner Holznagel dem Focus.


Das gehe auch aus Daten zur mittelfristigen Finanzplanung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hervor. Der Grund für die geringere Entlastung sind laut Holznagel Änderungen am Einkommensteuertarif in diesem und im nächsten Jahr, die Scholz bei der geplanten Soli-Senkung aber nicht mehr berücksichtigt. So werde die 2018 festgelegte Soli-Freigrenze bis 2021 nicht entsprechend angepasst und schmälere damit die Gesamtentlastung, erklärte Holznagel: „Die Koalition bricht damit klammheimlich ein Versprechen und führt die Steuerzahler vor. Der Soli muss stattdessen komplett gestrichen werden.“


Auch Thomas Karmasin, CSU-Landrat aus dem Landkreis Fürstenfeldbruck, kann mit der Abschaffung des Solis wenig anfangen. Er wünscht sich einen „Afrika-Soli“ herbei. Der bestehende Soli, der abgeschafft werden soll, könnte ja aufgeteilt werden, empfiehlt Karmasin im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung. „Afrika muss uns interessieren. Die schlechten Lebensbedingungen werden durch den Klimawandel noch verstärkt. Ich wäre deshalb dafür und auch persönlich dazu bereit, einen Afrika-Soli zu bezahlen“, so der Politiker aus der zweiten Reihe.


Zur Kasse gebetene Bürger schreiben dem, von seinem Facebook-Accout munter herunter grinsenden Afrika-Helfer, in den Kommentarbereich, was sie so von Karmasins „Ideen“ halten. Zustimmung sieht definitiv anders aus.


Andreas: „Ich zahle keinen Cent für Afrika. Auch keinen Soli. Haben Sie verstanden?“


Thomas Karmasin: dann werden Sie viele Cents zahlen, um die Afrikaner hier zu versorgen, das sehen Sie ja jetzt schon…



Andreas: „Ich werde eine Partei wählen, die die vordergründigste Aufgabe eines Staates, nämlich sein Staatsgebiet sowie sein Staatsvolk zu schützen und die Gesetze unseres Landes respektiert und durchsetzt.“


Thomas Karmasin: „da bin ich mal gespannt, was diese Partei zustande bringt, wenn sie in Verantwortung kommt und nicht nur Sprüche klopft und vor allem: ob unser aller Leben dann besser ist…“



Andreas: „Ich habe es satt, dass deutsche Politiker, auf Kosten der Bürger, meinen sich profilieren und den Weltretter spielen zu können. Diesem Grössenwahn deutscher Politiker muss endlich Einhalt geboten werden.“


Regina meint: „Thomas Karmasin man könnte Natürlich auch die unberechtigte Diäten der Politiker für Afrika Nutzen ,Entwicklungshelfer und viele Afrikaner wünschen sich teilweise das kein Geld aus dem Westen mehr kommt ,weil Statt mit dem Geld von der Entwicklungshilfe Krankenhäuser und Schulen zu bauen und die Menschen gut auszubilden, bauen sie sich lieber selbst teure Häuser oder führen Kriege.“


Auch Mark scheint von Politikern wie Karmasin gehörig genug zu haben: „Ich habe auch extrem was dagegen, wenn unsere Steuergelder für Afrika und Afrikaner verschwendet werden. Solidarität ja, aber nur mit den Mitmenschen die auch Mitgliedern unserer Solidargemeinschaft sind, sonst mit niemand. Sinnvoll wären dann die Steuergelder in einer effizienten Überwachung und Verteidigung aller EU-Außengrenzen invertiert. Dies würde in den wirtschaftlich schwachen Südstaaten sogar Arbeitsplätze schaffen, damit die Jugendarbeitslosigkeit verringern, den Konsum dort steigern und somit die Wirtschaft in Süditalien, Griechenland, Spanien,… unterstützen und diesen Ländern helfen Ihre Staatshaushalte zu sanieren. Für die Finanzierung einer effizienten Grenzverteidigung bin ich gerne bereit Steuern zu bezahlen.“

https://www.journalistenwatch.com/20.../cdu-csu-soli/

[mutiny]

Andreas: „Ich habe es satt, dass deutsche Politiker, auf Kosten der Bürger, meinen sich profilieren und den Weltretter spielen zu können. Diesem Grössenwahn deutscher Politiker muss endlich Einhalt geboten werden.“

es gibt also doch noch ein paar wenige intelligente Exemplare des Sapiens.

[Realist59]

Inzwischen verdüstern sich die wirtschaftlichen Zukunftsperspektiven Deutschlands, von einer Rezession ist sogar die Rede. Gut möglich, dass dann die "Abschaffung" des Solis verschoben wird. Die Union wollte das ohnehin nie.