Der kleine Maas stellt Forderungen an das große China. Wohl bekomms der deutschen Áußenpolitik und Diplomatie, die seit Merkel wieder im Fahrwasser der alten Devise "Am deutschen Wesen soll die Welt genesen" steuert.

Menschenrechte der UigurenMaas stellt Forderungen an Peking

Bis zu eine Million Uiguren sollen in China in Umerziehungslagern in Haft sitzen. Der Umgang Pekings mit der Volksgruppe stößt international auf Kritik. Deutschlands Außenminister Maas nutzt seinen Antrittsbesuch im Reich der Mitte für offene Worte.

Außenminister Heiko Maas hat von der chinesischen Regierung ungeachtet von Warnungen vor einer Einmischung in innere Angelegenheiten mehr Transparenz in Bezug auf die Menschenrechte der Uiguren verlangt. "Mit Umerziehungslagern können wir uns nicht abfinden", betonte der SPD-Politiker zum Auftakt seines zweitägigen Antrittsbesuchs in Peking. Offiziell unbestätigten Berichten zufolge befinden sich derzeit bis zu eine Million Angehörige des muslimisch geprägten Turkvolkes in "Umerziehungslagern".


Peking rechtfertigt sein Vorgehen mit extremistischen Strömungen in der Region Xinjiang und macht die Uiguren für Unruhen und Terroranschläge verantwortlich. Die chinesische Botschaft in Deutschland hatte dem Bundestag und der Bundesregierung kurz vor dem Besuch von Maas eine "eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten und eine grobe Verletzung der Souveränität Chinas" vorgeworfen. Auslöser war eine Debatte, in der Abgeordnete Verstöße gegen die Menschenrechte der Uiguren angeprangert hatten.


Maas sagte nach einem Treffen mit dem für Handel zuständigen Vize-Ministerpräsidenten Liu He, bei dem Gespräch sei "von Eklat nichts zu spüren" gewesen. Auf die Frage, ob er den Zutritt von Menschenrechtsorganisationen zu den Lagern fordere, äußerte sich Maas zurückhaltend. Es sei sinnvoll, Transparenz herzustellen und dafür ein vernünftiges und objektives Verfahren zu finden. "Wer für diese Transparenz sorgt, ist zunächst einmal zweitrangig."...

https://www.n-tv.de/politik/Maas-ste...e20716288.html