Vilimsky: Herr Orban, Sie haben Freunde in Europa!

Diesen Mittwoch war vom Europäischen Parlament ein sogenanntes Artikel 7 Verfahren gegen Ungarn eingeleitet worden. Dies kann im Entzug des Stimmrechtes oder gar einer Suspendierung der Mitgliedschaft Ungarns münden. Als einer der wenigen ergriff der freiheitliche Abgeordnete Harald Vilimsky Partei für den ungarischen Staatschef.

Kriminalisierung von Patrioten auf allen Ebenen

Wir beobachten derzeit auf allen politischen Ebenen, wie patriotisch gesinnte Bürger, Parteien und Bewegungen diskreditiert und kriminalisiert werden. Erinnern wir uns an Chemnitz, wo eine gegen die massive Zunahme an importierter Gewaltkriminalität demonstrierende Bevölkerung von den Medien pauschal zu „gewaltbereitem Mob“ erklärt wurde. An den Schauprozess gegen die Identitäre Bewegung in Graz. Oder an Udo Landbauer, der vor einer Wahl zu Unrecht beschuldigt wurde, antisemitische Lieder gesungen zu haben. Diese gelebte Praxis der Diffamierung wird auch auf Europaebene schamlos ausgelebt.