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    Kaufbeurer lehnen in Bürgerentscheid Moschee-Neubau auf Stadtgrundstück ab

    Deutliche Mehrheit dagegen
    Kaufbeurer lehnen in Bürgerentscheid Moschee-Neubau auf Stadtgrundstück ab
    Die Kaufbeurer haben am Sonntag bei einem Bürgerentscheid dem Neubau einer Moschee auf einem städtischen Grundstück eine deutliche Absage erteilt. Damit ist klar: Die Stadt muss die Verhandlungen mit dem Ditib-Verein, die bereits seit November 2017 laufen, nun abbrechen.

    Die Frage bei dem Bürgerentscheid lautete: „Sind Sie gegen die Vergabe eines Grundstücks der Stadt Kaufbeuren im Gewerbegebiet Unter Au zum Bau einer Moschee?“ Darauf antworteten nach Angaben der Stadtverwaltung 8992 Kaufbeurer mit Ja (59,63 Prozent), 6087 mit Nein (40,37 Prozent). Als ungültig wurden 49 Stimmen gewertet.

    Bürgermeister überrascht über das Ergebnis


    Mit insgesamt 15.079 abgegebenen Stimmen wurde das nötige Quorum weit übertroffen. Es lag bei 6720 Stimmen, das sind 20 Prozent von insgesamt 33.600 Wahlberechtigten. "Ich bin überrascht von diesem deutlichen Ergebnis", kommentierte Bürgermeister Stefan Bosse (CSU) gegenüber FOCUS Online den Ausgang des Bürgerentscheids.

    Neubau für 400 Gläubige


    Die türkisch-islamische Gemeinde existiert in Kaufbeuren bereits seit rund 25 Jahren. Bislang war die Moschee der Gemeinde in einem Mietshaus untergebracht. Nach Angaben des Vereins reichten die Räumlichkeiten jedoch nicht mehr aus. Der „Türkisch Islamische Kulturverein e.V.“ hatte daher bei der Gemeinde nach einem Grundstück angefragt, das per Erbbaurecht für maximal 99 Jahre gegen einen Pachtzins überlassen werden sollte.

    "Vor drei Jahren wäre die Sache problemlos über die Bühne gegangen"


    Der CSU-Bürgermeister hatte sich vor dem Bürgerentscheid mehrfach klar für die Vergabe eins städtischen Grundstücks an den Kulturverein ausgesprochen. Daran habe auch das Abstimmungsergebnis nichts geändert. Auch die "hohe Wahlbeteiligung von rund 45 Prozent" zeige aber, dass die Abstimmung "deutlich von anderen Themen überlagert war", so Bosse. Als Beispiel nannte er die Islamdebatte in Deutschland, das belastete Verhältnis zur Türkei und deren Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und die Migrationsdebatte. "Vor drei Jahren wäre die ganze Sache völlig problemlos und ohne jeden Bürgerentscheid über die Bühne gegangen. Inzwischen ist das anders. Und dies, obwohl die türkisch-islamische Gemeinde schon lange bei uns lebt es es nie Probleme mit ihr gegeben hat", so Bosse.
    Nach Angaben des Vereinsvorsitzenden Ozman Öztürk plant die islamische Gemeinde für zwei bis drei Millionen Euro einen Moschee-Neubau, der rund 400 Gläubigen Platz bieten soll. Der Stadtrat hatte die Verwaltung am 21. November in einem Beschluss mit 24 Ja- und 12 Nein-Stimmen beauftragt, Verhandlungen mit dem islamischen Verein zu einem Erbbaurechtsvertrag aufzunehmen.

    https://www.focus.de/politik/deutsch...d_9295111.html

    Jetzt darf man gespannt sein, wie es weitergeht.

    - - - Aktualisiert oder hinzugefügt- - - -

    Der Artikel geht noch weiter. Warum es spannend wird:

    CSU-Bürgermeister: "Wollen gute Zusammenarbeit mit Muslimen fortführen"

    Als Zeichen für weniger Toleranz gegenüber den Muslimen in Kaufbeuren wollte Bürgermeister Bosse das Votum allerdings nicht verstanden wissen. "Zwar haben die Bürger mit ihrem Votum offenbar deutlich machen wollen, dass sie mit dem Einfluss des türkischen Präsidenten auf die Moscheen in Deutschland nicht einverstanden sind." Aber dies werde nichts an den guten Beziehungen zu der islamischen Gemeinde ändern, erklärte Kaufbeurens Stadtoberhaupt. "Wir sind uns alle einig darüber, dass wir die gute Zusammenarbeit miteinander fortsetzen wollen."

    Mit dem Bürgerentscheid sei die Möglichkeit natürlich nun vom Tisch, dass die Stadt dem islamischen Kulturverein ein Grundstück im Erbbaurecht überlassen. "Es steht dem Verein aber absolut frei, sich um ein privates Grundstück zu kümmern. Und das hat er ja nun auch angekündigt", erklärte Bosse. Und erinnerte daran, dass es bei einem derartigen Grundstückskauf weit weniger Möglichkeiten für die Stadt gäbe, Einfluss auf die Nutzung der Moschee auszuüben. "Denn hätte die Gemeinde die Gemeinde dem Verein das Grundstück für die Moschee überlassen, hätten wir das Gelände zurückverlangen können für den Fall, dass sie sich nicht an demokratische Regeln halten sollten."
    Ich bin gespannt, wer der Ditib nun ein privates Grundstück zukommen läßt.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: Kaufbeurer lehnen in Bürgerentscheid Moschee-Neubau auf Stadtgrundstück ab

    Ich bin gespannt, wer der Ditib nun ein privates Grundstück zukommen läßt.
    Im Zweifelsfall der Bürgermeister. Was kümmert den Politiker der Volkswille!
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  3. #3
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    AW: Kaufbeurer lehnen in Bürgerentscheid Moschee-Neubau auf Stadtgrundstück ab

    Wer den Islam leben will, soll das in einem islamischen Land tun aber nicht hier.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  4. #4
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    AW: Kaufbeurer lehnen in Bürgerentscheid Moschee-Neubau auf Stadtgrundstück ab

    Dafür ist es leider zu spät. Wir haben inzwischen sehr viele Moslems im Land und unsere Politiker wissen auch ganz genau, dass dies sehr viel mehr sind, als ihre offiziellen Zahlen verkünden.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

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