Baum-Darstellung
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Berlin und Kiel wollen Flüchtlinge der "Lifeline" aufnehmen - Rettungsschiff im Mittelmeer
Direkt und ohne Umwege, d.h. nur den über einen Flughafen.
Und hier fragt sich, auf welcher Grundlage die Einreise erfolgen soll und ob diese rechtlich abgesegnet ist oder ob man einfach rechtswidrige Fakten schafft. Berlin, ein Stadtstaat, und Kiel, eine Stadt, haben entschieden, Flüchtlinge eines Rettungsschiffes im Mittelmeer über einen maltesischen Flughafen direkt nach Deutschland, Berlin und Kiel einfliegen zu lassen.
Die Bürgermeister haben entschieden? Auf welcher Rechtsgrundlage?
Wenn dies so einfach möglich ist, kann der Tübinger OB Palmer demnächst auch tausend Eskimos einfliegen lassen.
Rettungsschiff im Mittelmeer Berlin und Kiel wollen Flüchtlinge der "Lifeline" aufnehmen
Das Rettungsschiff "Lifeline" darf nach Tagen des Herumirrens in Malta einlaufen - aber wohin sollen die Menschen an Bord? Nun haben sich die Städte Berlin und Kiel bereit erklärt, die Flüchtlinge aufzunehmen.
Die Städte Berlin und Kiel wollen Flüchtlinge des Rettungsschiffs "Lifeline" aufnehmen - das berichten die "taz" und der "Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag". Etwa 230 Migranten und Flüchtlinge, sowie 17 deutsche Besatzungsmitglieder harren seit Donnerstag auf dem Schiff im Mittelmeer aus. Das Schiff der deutschen Hilfsorganisation "Mission Lifeline" darf nach Aussage der italienischen Regierung nun in Malta einlaufen.
Italien hofft auf Hilfe anderer EU-Staaten
Malta möchte die Menschen aber nicht aufnehmen, sondern auf andere EU-Staaten verteilt sehen.
Berlins Integrationssenatorin Elke Breitenbach bestätigte laut der "taz", dass sich die rot-rot-grüne Koalition auf das Vorgehen geeinigt habe: "Wir haben die Kapazitäten, um die Geflüchteten aufzunehmen."
Auch die Landesregierung aus Schleswig-Holstein signalisierte die Bereitschaft, einige Menschen aufzunehmen.
Ein aktuelles Bild aus der "Lifeline". Um diese Flüchtlinge geht es:
Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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