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BAMF-Affäre weitet sich aus – Auffälligkeiten in weiteren Städten
BAMF-Affäre weitet sich aus – Auffälligkeiten in weiteren Städten
Offenbar sind in weiteren BAMF-Außenstellen Unregelmäßigkeiten bei Asylbescheiden entdeckt worden.
- Damit weitet sich der Bremer Asylskandal aus. Der Umfang der Unregelmäßigkeiten in anderen Außenstellen ist aber unklar.
- Das Innenministerium wollte die Rechercheergebnisse der „Augsburger Allgemeinen“ weder bestätigen noch dementieren.
Nach Informationen der „Augsburger Allgemeinen“ hat es auch in den BAMF-Außenstellen in Karlsruhe, Gießen und Bingen am Rhein eine Häufung von Unregelmäßigkeiten gegeben. Das Innenministerium wollte dies nach Angaben der Zeitung weder bestätigen noch dementieren.Offenbar aber gibt es Filialen, deren Anerkennungsquoten für Asylanträge deutlich von den Durchschnittswerten der Gesamtbehörde abweichen. Welche Außenstellen dies sind, ließ Cordt bei der Pressekonferenz offen. „Das Vertrauen in das BAMF ist erschüttert“
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP, Stephan Thomae, sieht zahlreiche „Ungereimtheiten“ in der Art und Weise, wie das BAMF und das übergeordnete Bundesinnenministerium in dem Fall vorgegangen seien. „Offensichtlich ist die Tragweite der Vorgänge entweder nicht erkannt worden, oder man hat die Augen fest verschlossen“, sagte er der Zeitung.
Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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