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  1. #1
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    Wie kommt ein Bürgermeister dazu, Gemeinde-Grundstücke zu verschenken?

    Die Stadt Monheim am Rhein will zwei islamischen Gemeinden kostenlos Grundstücke für den Bau von Moscheen überlassen. Bürgermeister Daniel Zimmermann erhält dafür nicht nur Lob.

    Das Bauland habe einen Wert von rund 850.000 Euro, sagte Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann am Freitag

    https://www.focus.de/politik/deutsch...d_5654590.html

    Stadt Monheim fördert Moscheebau mit 845.000 Euro

    | Lesedauer: 2 Minuten






    Der Bürgermeister von Monheim, Daniel Zimmermann, will die Moscheen aus den Hinterhöfen holen
    Quelle: dpa/aba


    Es ist eine umstrittene Entscheidung: In Monheim erhalten zwei Islamgemeinden rund 845.000 Euro Zuschuss, um Moscheen zu bauen. Der Bürgermeister hofft, dass sie „stadtbildprägend“ sein werden.






    Die Stadt Monheim unterstützt den Bau von Moscheen und Gemeindezentren islamischer Gemeinden mit rund 845.000 Euro. Das hat der Stadtrat am Mittwochabend mit den Stimmen der kommunalen Partei Peto beschlossen. Die Pläne hatten über Monheim hinaus für Aufsehen gesorgt. Zu einer Bürgeranhörung kamen rund 900 Menschen.
    SPD, CDU, Grüne und FDP stimmten gegen den Antrag. Jedoch hat Peto im Stadtrat mit 65 Prozent der Wählerstimmen die absolute Mehrheit. Der Antrag von SPD und CDU, einen Bürgerentscheid anzustreben, war zuvor abgelehnt worden.


    https://www.welt.de/politik/deutschl...-000-Euro.html



    Spatenstich für Ditib-Moschee in Monheim




    • Baustart für Ditib-Moschee in Monheim
    • Stadt hat Gemeinde Gelände kostenlos überlassen
    • Viel Kritik, weil Ditib vom türkischen Staat beeinflusst wird







    Am Samstag (12.05.2018) soll der erste offizielle Spatenstich für die neue Ditib-Moschee in Monheim gesetzt werden. Zum Baustart wird auch die türkische Generalkonsulin aus Düsseldorf erwartet. Die Polizei wird die Veranstaltung mit einem kleinen Aufgebot beobachten, so eine Sprecherin. Kundgebungen von Moschee-Gegnern seien bisher aber nicht angemeldet worden.




    https://www1.wdr.de/nachrichten/rhei...stich-100.html
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: Wie kommt ein Bürgermeister dazu, Gemeinde-Grundstücke zu verschenken?

    Er kann ja gerne was verschenken - von SEINEM Geld.

    Aber ich empfinde sowas wie o.g. als Steuergelderveruntreuung.

  3. #3
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    AW: Wie kommt ein Bürgermeister dazu, Gemeinde-Grundstücke zu verschenken?

    Und warum wird nicht geklagt? Der Bürgermeister ist doch offensichtlich nicht ganz bei Sinnen.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  4. #4
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    AW: Wie kommt ein Bürgermeister dazu, Gemeinde-Grundstücke zu verschenken?

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Und warum wird nicht geklagt? Der Bürgermeister ist doch offensichtlich nicht ganz bei Sinnen.
    Wer kann schon nachweisen, dass ihm daraus persönlich ein Schaden entstanden ist?!
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  5. #5
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    AW: Wie kommt ein Bürgermeister dazu, Gemeinde-Grundstücke zu verschenken?

    Zitat Zitat von Turmfalke Beitrag anzeigen
    Wer kann schon nachweisen, dass ihm daraus persönlich ein Schaden entstanden ist?!
    Es ist öffentliches Land, was da verschenkt wurde. Es gehört nicht dieser obskuren Partei.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  6. #6


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    AW: Wie kommt ein Bürgermeister dazu, Gemeinde-Grundstücke zu verschenken?

    Hier sind zwei Dinge genau zu betrachten:

    1. Die Stadt Monheim leidet unter Bevölkerungsschwund immer mehr Deutsche verlassen die Stadt - so weit so gut aber dann
    kommt der Bürgermeister ins Spiel denn sein Gehalt ist gekoppelt an der Einwohnerzahl -- ergo warb er aggressiv für
    Flüchtlinge damit es wieder in seinen Geldbeutel klingelt. Monheim hatte vor 2015 über 43000 EW -- ab 2015 fiel diese auf knapp über 40000 EW zurück -Tendenz sinkend.

    2. Er schenkte der türkischen Gemeinde die Grundstücke weil die Ditib-Leute ihm versprochen hatten das sie sich immer an das Grundgesetz halten würden und das niemals Hass gegen Andersdenkende in den Gemäuern aufkommen täte.

    WIKI: Für Aufregung sorgte im Jahr 2016 der Beschluss des Monheimer Stadtrates durch die PETO-Fraktion und gegen die Stimmen aller anderen Fraktionen, zwei Moscheevereinen, darunter die umstrittene DİTİB, Grundstücke im Wert von etwa 850.000 Euro zum Bau von jeweils einer Moschee kostenlos zu überlassen. Diese Moscheen wünscht sich der PETO-Bürgermeister als "stadtbildprägende" Gebäude.[22] Im Gegenzug sollen sich die beiden Gemeinden zum Grundgesetz und zur Toleranz verpflichten.[23]
    „Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“

  7. #7
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    AW: Wie kommt ein Bürgermeister dazu, Gemeinde-Grundstücke zu verschenken?

    Genau gestaffelt Aber wie viel verdient ein Bürgermeister nun? Ein ehrenamtlicher erster Bürgermeister einer Gemeinde mit bis zu 1000 Einwohnern erhält eine monatliche Entschädigung zwischen 362 und 1738 Euro;

    mit 1001 bis 3000 Einwohnern erhält monatlich zwischen 1666 und 3042 Euro;

    mit 3001 bis 5000 Einwohnern erhält zwischen 2607 und 3621 Euro;

    mit über 5000 Einwohnern erhält 3042 bis 3911 Euro.

    Auch jeder berufsmäßige erste Bürgermeister wird gemäß der Zahl der Einwohner bezahlt, abhängig von seinen Berufsjahren.

    Wer hauptamtlich für eine Gemeinde mit bis zu 2000 Einwohnern arbeitet, fällt in die Besoldungsgruppe A12 oder A13.

    Im öffentlichen Dienst ist das Gehalt nach Laufbahn-Gruppen eingeteilt, A9 bis A13 entspricht dem gehobenen Dienst, danach werden beispielsweise qualifizierte Sachbearbeiter oder Mitarbeiter der mittleren Führungsebene bezahlt. Der Verdienst liegt hier zwischen 2560 und 3921 Euro.

    Berufsmäßige Bürgermeister, die für 2001 bis 3000 Einwohner zuständig sind, sind wie zum Beispiel Juristen oder Abteilungsleiter im höheren Dienst tätig und fallen in die Besoldungsgruppe A13 oder A14. Dies entspricht 2881 bis 4347 Euro monatlich.

    Mit 3001 bis 5000 Einwohnern liegt der Verdienst in den Gruppen A14/A15, also zwischen 2998 und 4914 Euro.

    Bei 5001 bis 10000 Einwohnern schließlich in A15/A16, was 3904 bis 5480 Euro entspricht. Hinzu kommen bei hauptamtlichen ersten Bürgermeistern so genannte Aufwandsentschädigungen. Darunter fallen laut Karl Schönhaar beispielsweise Fahrtkosten.
    https://www.all-in.de/kempten-allgae...ohnern_a211212

    Da lohnt sich auf jeden Fall ein Sprung der Einwohnerzahl über die 5000-er-Marke. Dazu müssten dann einige Ditib-Mitglieder und sonstige Moslems zuziehen, was aber eventuell kein Problem darstellen wird, sofern die Infrastruktur wie billiges Bauland oder billiger evtl. gemeindeeigener Wohnraum oder auch Genossenschaftswohnungen in ausreichender Zahl zur Verfügung gestellt werden können, zumal in sterbenden Gemeinden ja auch immer billige Immobilien zu Verkauf stehen, wenn die nachkommende Generation eben dorthin zieht, wo Arbeit vorhanden ist und damit die Häuser ihrer Vorfahren nicht mehr übernehmen kann.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  8. #8
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    AW: Wie kommt ein Bürgermeister dazu, Gemeinde-Grundstücke zu verschenken?

    Zitat Zitat von Geronimo Beitrag anzeigen
    ..........Diese Moscheen wünscht sich der PETO-Bürgermeister als "stadtbildprägende" Gebäude. Im Gegenzug sollen sich die beiden Gemeinden zum Grundgesetz und zur Toleranz verpflichten.
    Grundgesetz und Toleranz? Wie dämlich ist der Bürgermeister eigentlich denen das zu glauben?
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  9. #9
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    AW: Wie kommt ein Bürgermeister dazu, Gemeinde-Grundstücke zu verschenken?

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Grundgesetz und Toleranz? Wie dämlich ist der Bürgermeister eigentlich denen das zu glauben?
    Der Mann ist weniger dämlich, dafür aber ein verlogener Heuchler.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

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