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    Der Verrat

    Ein Gastbeitrag von Ifis
    In einem Impulspapier legte die umstrittene Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD)
    völlig schonungslos offen, wie ihre Pläne für den kompletten Umbau Deutschlands
    aussehen. Die Interessen Ursprungsdeutscher spielen darin keine Rolle mehr. Diese
    haben nur eine einzige Aufgabe: die Umsetzung der SPD-Vorhaben zu finanzieren.
    Hier die unglaublichen Pläne der Sozialdemokraten.
    Die unfassbaren Pläne der SPD-Staatsministerin
    Staatsministerin Özoguz arbeitet seit einiger Zeit ihre Ziele respektive ihren Masterplan
    sukzessive ab. Der nächste Schritt ist die Schaffung einer enorm großen
    Verfügungsmasse an Posten und Pöstchen sowie an institutioneller Durchdringung
    unseres Landes. Aber bei genauerem Hinsehen ist auch das nur ein Zwischenschritt.
    Klassische Einwanderungsländer wachsen organisch. Die Menschen wandern im Rahmen
    der Gesetze ein und beginnen einen oft mehrere Generationen dauernden Einstieg in die
    aufnehmende Gesellschaft. In dieser Zeit, die oft keine leichte Zeit ist, werden sie vor
    allem Eines: Teil der Gesellschaft. „Proud to be American“, „I am an Aussi“. Diese Länder,
    die uns als Vorbild dienen könnten, wenn die Deutschen sich als Einwanderungsland
    begreifen wollten, wofür es gute Argumente gäbe, diese Länder will man wohl nicht zum
    Vorbild.
    Aydan Özoguz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und
    Integration im Rang einer Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin, hat andere
    Vorstellungen. Sie setzt eine staatliche, von oben herab verordnete,
    Gesellschaftsentwicklung zum Ziel. Nicht mehr organisch wachsende Strukturen, sondern
    staatlich verordnete „Integrationsziele“ fordert sie. Damit es sich besser anhört, nennt man
    das „Teilhabe“. Mich erinnert das eher an Anteilsverteilung nach einem Beutezug. Und
    genau so soll es wohl ablaufen. Ein gut strukturierter Plan regelt das von oben herab – mit
    aller staatlichen Macht.
    Die „Sozialdemokraten“ wollen an die Verfassung ran
    Zunächst sind mehrere Verfassungsänderungen geplant, die verankern sollen, dass
    Deutschland ein Einwanderungsland ist und „alle staatliche Ebenen zur Umsetzung dieses
    Staatszieles verpflichten“. Mit anderen Worten: sinnvoll oder nicht, gewollt oder nicht – das
    MUSS passieren. Dem kann sich dann niemand mehr entziehen.
    Und diese Verankerung soll auf höchster Ebene erfolgen: dem Grundgesetz, konkret im
    Art. 20 GG, also auf einer Stufe mit diesen essenziellen Verfassungszielen:
    •Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat
    •Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus
    •Gesetzgebung ist an die Verfassung, Rechtsprechung an Gesetz gebunden
    •Widerstandsrecht
    Deutschland soll unumkehrbar umgebaut werden
    Absatz 1-3 (nicht 4 und nicht der hier geplante Art. 20 b) sind absolut zentrale
    Verfassungsteile, mit der sog. „Ewigkeitsklausel“. Dass man die Verfassungsänderung auf
    dieser Ebene einbringt, verrät, worum es geht: Den unwiderruflichen und nicht
    umkehrbaren Umbau unserer Gesellschaft.
    Verfassungsänderungen setzen eine Zweidrittelmehrheit sowohl des Bundestages als
    auch des Bundesrates voraus. Ist dieser Art. 20 b also erst einmal im Grundgesetz
    verankert, dann ist auf absehbare Zeit keine Konstellation vorstellbar, wie das wieder
    geändert werden könnte, da ja die Zahl der direkten und indirekten Immigranten nicht
    zurückgeht, sondern immer weiter ansteigen wird. Damit dürften aufgrund der sich
    ändernden Zusammensetzung des Staatsvolkes respektive der Bevölkerung diese
    Eingriffe in die Verfassung irreversibel sein. Für immer!
    Auch Deutsch als Staatssprache wird bald schon zur Disposition gestellt
    Diskutiert werden wird in der Öffentlichkeit, wenn überhaupt, nur über die aktuell
    gewünschten Maßnahmen. Finanzielle Förderungen von Migrant*innenorganisationen,
    Quoten für Führungskräfte, Ausbau von „Diskriminierungsschutz“, massive
    Überwachungsmaßnahmen zur Umsetzung, verniedlichend als „Zertifizierung“ und „IKÖ
    Standards“ sind Teil dieses Horrorpakets.
    Aushebeln des Deutschen als Staatssprache ist ein weiterer Bestandteil. Man hat auch
    schon die ersten Maßnahmen im Auge, wie die „bundesweite Einführung von kommunalen
    Dolmetschern“.
    Und was ist mit den Deutschen? – Die sind auch wichtig, die sollen alles finanzieren
    Dass eine „Verstetigung … der Flüchtlingshilfe“ gefordert wird, ist dann schon eher eine
    Randnotiz. Eine Menge an Posten für die Klientel. Nicht mehr Qualifikation bestimmt den
    Aufstieg, sondern Herkunft. Der arme Immigrant soll a priori und per se bevorzugt werden
    gegenüber dem Ursprungsdeutschen, um die Diskriminierung umzudrehen (inverse
    Diskriminierung).
    Dass Deutsche in dem Papier nur am Rande, nämlich bei der Finanzierung und der Pflicht
    mitzumachen, vorkommen, ist da nur konsequent. Auch die zunehmende Diskussion der
    Bürger über den zukünftigen Weg Deutschlands sieht man als Bedrohung, der man über
    die Zementierung der gewünschten Entwicklung entgegentreten will. Dies alles soll nicht
    auf Ebene des gemeinen Volkes diskutiert, sondern von diesem finanziert werden.
    Langfristiges Ziel: ein anderes Deutschland
    Aber auch die klassischen Einwanderer, die sich in die Gesellschaft hineingearbeitet und
    hineinintegriert haben, die zu „ganz gewöhnlichen“ Deutschen geworden sind, für die
    Deutschland die einzige Heimat geworden ist, auch diese Menschen kommen in dem
    Impulspapier nicht vor. Bestenfalls indirekt, als nicht erwähnter Gegenentwurf, zu dem was
    Frau Özoguz will: ein anderes Deutschland.
    Das Originaldokument: Impulspapier MigrantInnenorganisationen. Dieser Artikel erschien
    zuerst auf dem sehr empfehlenswerten Blog von David Berger Philosophia perennis.
    Wie sagte man doch einst: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!"
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  2. #2


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    AW: Der Verrat

    Ich hoffe, daß man diesen perfiden Plan noch durchkreuzen kann.
    Wie sagte Franz Josef Strauß so schön? Man müsse die roten Ratten in ihre Löcher zurück jagen...
    Bin gegen jede Form extremistischer Gewalt dabei unerheblich aus welchem Lager.

  3. #3
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    AW: Der Verrat

    Man könnte es auch auf einen Punkt bringen: Uns wird unser Land geraubt und unser Vorrecht als Volk.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  4. #4
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    AW: Der Verrat

    Frau Özuguz hat sich inzwischen aus der ersten Reihe der Politik zurückgezogen. Das Problem ist aber, dass es noch viele andere Personen vom gleichen Schlag in der deutschen Politik gibt.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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