Türkenpartei stellt Strafanzeige gegen Essener Tafel wegen Steuerhinterziehung

[Turmfalke]

Damit der Leser nicht denkt, dieser Name sei abwertend gemeint, stelle ich diesen Absatz des Artikels vor, der die Partei, die keine türkische Partei ist, aber aus Türken besteht und türkische Interessen vertritt, und einen so langen Namen hat, dass er nicht mehr in die Überschriftenzeile passt, beschreibt:

"Allianz Deutscher Demokraten" gilt als AKP-nah

Die „Allianz der Deutschen Demokraten“ (AD) ist eine Kleinpartei mit etwa 1600 Mitgliedern, die sich vornehmlich an türkischstämmige Bürger und muslimische Einwanderer richtet. Sie wurde 2016 von ihrem Vorsitzendem Remzi Aru, einem Berliner IT-Unternehmer, als Reaktion auf die Bundestagsresolution zum türkischen Völkermord an den Armeniern gegründet.

Offiziell will sich die Partei für die Belange von Einwanderern und gegen Rassismus und Diskriminierung einsetzen. Aufgefallen ist die AD bisher aber vor allem durch eine inhaltliche Nähe zur Politik des türkischen Präsidenten Erdogan. 2017 warb der nordrhein-westfälische Landesverband der AD bei den Landtagswahlen sogar mit Plakaten auf denen Erdogan zu sehen war. Derzeit erklärt die Partei in türkischsprachigen Mitteilungen, den Syrien-Einmarsch der Türkei "bis zum Schluss" unterstützen zu wollen.

Und nun der Anfang des Artikels:

Streit um Aufnahmestopp für AusländerPartei stellt Strafanzeige gegen Essener Tafel - wegen Steuerhinterziehung

In der Debatte um den Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel kehrt keine Ruhe ein. Jetzt will die Kleinpartei „Allianz Deutscher Demokraten“ Strafanzeige gegen den Verein und den Vorsitzenden Jörg Sartor stellen – wegen fehlender Gemeinnützigkeit und Steuerhinterziehung.

Jedes Vorstandmitglied habe einzeln Strafantrag wegen dem Verdacht der Steuerhinterziehung aufgrund fehlender Gemeinnützigkeit gestellt, heißt es in am Freitag veröffentlichten Erklärung der Partei. Die Begründung: Wenn die Tafel nur noch deutsche Staatsbürger versorgt, ist der Verein nach deutschen Recht nicht mehr gemeinnützig. Auf die damit verbundenen Steuervorteile habe der Verein deshalb seit Einführung der Maßnahme vor rund zweieinhalb Monaten kein Recht mehr.
Macht der deutsche Pass wirklich den Unterschied?

Bei der Verteilung der Lebensmittel könne es nur einen Maßstab geben, heißt es in der Erklärung der Partei, , die Bedürftigkeit. „Alle Bedürftigen sind aufgrund vorheriger Antragsstellung namentlich bekannt, so dass es keinerlei Hindernisse geben dürfte, gezielt die Leute abzumahnen und auszuschliessen, die sich nicht an die Regeln halten.“ Kollektivstrafen nach Nationalität weckten dagegen böse Erinnerungen.
Zudem weist die Partei darauf hin, dass auch Einwanderer ohne deutschen Pass maßgeblich zum hiesigen Wohlstand beigetragen haben. Der Essener Parteivorsitzende, Mehmet Tuntas, gibt außerdem zu bedenken, dass ein deutscher Pass die von der Tafel beklagten Probleme nicht löse. Ein deutscher Personalausweis würde nicht dazu führen, dass die beispielsweise arabischstämmigen Tafel-Nutzer plötzlich willkommen wären.

https://www.focus.de/politik/deutsch...d_8555440.html

[Realist59]

Und im Gegenzug sollte die Tafel jeden einzelnen dieser türkischen Faschisten wegen Rufmord und übler Nachrede anzeigen. Wer weiß, was für Ganoven in deren Reihen zu finden sind.

[Cherusker]

Und im Gegenzug sollte die Tafel jeden einzelnen dieser türkischen Faschisten wegen Rufmord und übler Nachrede anzeigen. Wer weiß, was für Ganoven in deren Reihen zu finden sind.

Was bilden sich diese Typen eigentlich ein?
Wenn sie sich so gerne türkisch geben, sollten sie dorthin gehen, wo sie es am besten können - nämlich in die Türkei.

[Turmfalke]

Was bilden sich diese Typen eigentlich ein?
Wenn sie sich so gerne türkisch geben, sollten sie dorthin gehen, wo sie es am besten können - nämlich in die Türkei.

Die Türkei geht nicht sehr zimperlich mit Ausländern um. Gleiche Rechte wären eine Utopie, irgendwelche Rechte wären schon viel.