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  1. #1
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    „Der Zwangs-Rundfunkbeitrag am Ende!“: Gutachten von 32 Professoren bestätigt dessen rechtliche Unwirksamkeit

    GEZ – Zwang: Abschaltung faschistischer Propagandamedien Download: ARD ZDF Der Zwangs-Rundfunkbeitrag ist am Ende.pdf Ob die folgende Meldung stimmt, vermag ich derzeit nicht zu beantworten. Aber meine Leser können dies herausfinden. [...]
    Der Beitrag „Der Zwangs-Rundfunkbeitrag am Ende!“: Gutachten von 32 Professoren bestätigt dessen rechtliche Unwirksamkeit erschien zuerst auf Michael Mannheimer Blog.


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  2. #2
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    AW: „Der Zwangs-Rundfunkbeitrag am Ende!“: Gutachten von 32 Professoren bestätigt dessen rechtliche Unwirksamkeit

    Eine Klage vor einem deutschen Gericht würde so ausgehen, dass die Abzocke berechtigt ist. Der Gang vor ein Europäisches Gericht hätte wohl mehr Erfolg.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  3. #3
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    AW: „Der Zwangs-Rundfunkbeitrag am Ende!“: Gutachten von 32 Professoren bestätigt dessen rechtliche Unwirksamkeit

    Dieses Gutachten wird sowas von ignoriert werden! Ihr glaubt doch nicht wirklich, dass es jemals eine Gebührenbefreiung für das ÖR Fernsehen bei uns geben wird!? Eher friert die Hölle zu. Und selbst wenn man den Rundfunkbeitrag offiziell abschaffen sollte, wird er einfach hintenrum durch irgendeine Steuerschwurbelei wieder eingeführt werden. So, oder so, wir werden weiterzahlen.
    "...und dann gewinnst Du!"

  4. #4
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    AW: „Der Zwangs-Rundfunkbeitrag am Ende!“: Gutachten von 32 Professoren bestätigt dessen rechtliche Unwirksamkeit

    Zitat Zitat von Clark Beitrag anzeigen
    Dieses Gutachten wird sowas von ignoriert werden! Ihr glaubt doch nicht wirklich, dass es jemals eine Gebührenbefreiung für das ÖR Fernsehen bei uns geben wird!? Eher friert die Hölle zu. Und selbst wenn man den Rundfunkbeitrag offiziell abschaffen sollte, wird er einfach hintenrum durch irgendeine Steuerschwurbelei wieder eingeführt werden. So, oder so, wir werden weiterzahlen.
    Kann man Etablierten ihre Pfründe nehmen? Wohl eher nicht.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

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