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    Migranten betrügen um Kindergeld

    Es ist ein offenes Geheimnis, dass es millionenfachen Betrug beim Kindergeld gibt. Kindergeld erhält jeder, der in Deutschland lebt und Kinder hat und jeder, der in Deutschland lebt, und im Ausland (auch nicht-EU-Ausland) Kinder hat. Die Kinder im Ausland kann man sich bescheinigen lassen, natürlich im Ausland, wo die Behörden nicht korrupt und die Geburtsregister ordentlich geführt werden (ich gebe zu, es handelt sich hier um eine ironische Pointe), was sehr viele Ausländer bzw. Migranten gerne machen. Zudem kommt ein bestens funktionierender Verwaltungsapparat in Deutschland dazu, der ja bekanntlich jede Doppelidentität zweifelsohne erkennt....(ich gebe zu, dies war auch Ironie).

    Noch eine kleine Randbemerkung: Ein sozialhilfe- bzw. Hartz-IV-beziehender Migrant erhält das Kindergeld für seine angeblich im Ausland lebende Kinderschar auch und es wird auch nicht auf die Sozialleistungen angerechnet, die er in Deutschland erhält, denn die Kinder, für die er Kindergeld erhält, beziehen schließlich keine Sozialleistungen in Deutschland und daher kann das Kindergeld in diesen Fällen auch nicht als Einkommen wieder vom Bedarfssatz abgezogen werden. Die Kinder erhalten ja keinen Bedarfssatz. (Kleiner Nebeneffekt: Die Kinder sind auch oft nicht vorhanden....)

    Der große Betrug in Hamburg mit dem Kindergeld












    Es geht um einen Schaden in Höhe von 141.000 Euro. Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 78 Beschuldigte.

    Hamburg. Sie fälschten in Massen Dokumente und begingen damit Betrug mit Kindergeld im großen Stil: Mit unberechtigt erlangten Zahlungen haben etliche Menschen bei der Familienkasse in Hamburg Beträge im sechsstelligen Bereich abgezockt. Jetzt sind die Verdächtigen im Visier der Staatsanwaltschaft, die wegen organisierten Bezugs von Kindergeld ermittelt. Es gab auch Durchsuchungen in 43 Wohnungen und Büros in ganz Hamburg, an denen 90 Beamte der Steuerfahndung und 50 Beamte des Landeskriminalamts teilnahmen.






    "Wir führen Ermittlungsverfahren gegen 78 Beschuldigte", sagte die Sprecherin der Hamburger Staatsanwaltschaft, Nana Frombach, auf Abendblatt-Anfrage. Bei dem Betrug ist nach bisherigen Ermittlungen ein Schaden von 141.000 Euro entstanden, in weiteren Anträgen war versucht worden, weitere insgesamt 283.000 Euro zu Unrecht zu erzielen.

    Gefälschte Schreiben von Betrieben

    "Allen Verfahren liegt zugrunde, dass übereinstimmend rückwirkend für mehrere Jahre, überwiegend für drei bis vier Jahre, für volljährige Kinder Kindergeld unter Berufung auf deren fehlende Erwerbstätigkeit beantragt worden ist", so Frombach. Dabei sind seit dem Jahr 2015 zum Beleg des fehlenden Einkommens vermehrt gefälschte Schreiben von Betrieben vorgelegt worden, bei denen sich die vermeintlich Arbeitssuchenden angeblich beworben und von ihnen eine "Absage" erhalten hatten.
    "Die augenfälligen Übereinstimmungen der Belege, aber auch die Art der Antragstellung legen nahe, dass es sich um ein modellhaftes Vorgehen mit Unterstützung bisher unbekannter Dritter handelt", sagte Oberstaatsanwältin Frombach weiter. Die Staatsanwaltschaft versuche, die Hintergründe weiter aufzuklären "und Hinweise darauf zu finden, ob das Ganze organisiert abgelaufen ist. Die Ermittlungen dauern an".
    Geld rückwirkend beantragt

    Da der Bezug von Kindergeld im Einkommensteuergesetz geregelt ist, ermittelt die Anklagebehörde gegen die Antragsteller wegen des Verdachts der versuchten und vollendeten Steuerhinterziehung sowie wegen Urkundenfälschung.
    Knut Böhrnsen, Sprecher der Arbeitsagentur Hamburg


    Der im großen Stil organisierte Betrug wurde bei der für die Bewilligung des Kindergeldes zuständigen Familienkasse aufgedeckt. Hier waren im vergangenen Jahr Mitarbeiter stutzig geworden, weil es plötzlich deutlich vermehrt Anträge gab, in denen das Geld für drei oder vier Jahre rückwirkend beantragt wurde. Zudem hatten die Täter teilweise Ablehnungsschreiben von Firmen gefälscht, die es überhaupt nicht mehr gab - was naturgemäß bei den Mitarbeitern der Familienkasse nicht lange unentdeckt blieb. Man tauschte sich darüber aus, fragte herum und stellte ein offenbar organisiertes System fest.
    Nicht nur ein Hamburger Phänomen

    "Wenn der Betrug nicht aufgefallen wäre, wäre der Schaden deutlich höher gewesen", sagte Knut Böhrnsen, Sprecher der Arbeitsagentur Hamburg, dem Abendblatt. "Und jeder falsch ausgezahlte Euro ist einer zu viel. Das zu Unrecht bewilligte Kindergeld holen wir uns zurück." Im Verhältnis zum insgesamt ausgezahlten Kindergeld seien die zu Unrecht bezogenen 141.000 Euro und die darüber hinaus beantragten 283.000 Euro allerdings eher gering. Im vergangenen Jahr sind allein in Hamburg 811 Millionen Euro Kindergeld für 334.700 Kinder ausgezahlt worden. In Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern waren es zusammen 2,64 Milliarden Euro.
    Der Verdacht liegt nahe, dass es sich bei den massenhaften unberechtigten Anträgen auf Kindergeld nicht nur um ein Hamburger Phänomen handelt, es möglicherweise sogar nur die Spitze des Eisbergs ist. Dass es diese Art von Betrug gibt, wurde von der Hamburger Agentur auch den anderen Bundesländern mitgeteilt, um dort auf die Masche aufmerksam zu machen. "Wir sind gut vernetzt, wir geben das weiter", sagte Arbeitsagentur-Sprecher Böhrnsen.
    Besondere Regelung

    Nach Abendblatt-Informationen sollen die Täter vermutlich so vorgegangen sein: Um möglichst viele Anträge stellen zu können, so der Verdacht, sprachen sie auf der Straße Menschen an, die Kinder in bestimmtem Alter haben könnten, um deren Personalien in den gefälschten Dokumenten zu verwenden. Darüber hinaus sollen Leute in Bars oder Kneipen kontaktiert worden sein. Es gibt weiterhin den Verdacht, dass sich die Betrüger in Whats-App-Gruppen ausgetauscht haben könnten.
    Bei dem systematischen Betrug mit dem Kindergeld haben sich die Täter eine besondere Regelung zunutze gemacht. Diese erlaubte es Eltern, für ihre Kinder über 18 Jahren, die nicht mehr zur Schule gehen, nicht studieren oder in einem Ausbildungsverhältnis stehen, unter bestimmten Voraussetzungen rückwirkend für bis zu vier Jahre das Kindergeld zu beantragen. Bis Ende 2017 betrug der Satz für das erste und zweite Kind je 192 Euro monatlich. Seit dem 1. Januar dieses Jahres liegt die Summe bei 194 Euro. Und noch etwas hat sich seit Jahresbeginn geändert: Rückwirkend kann nun nicht mehr für vier Jahre beantragt werden - sondern nur noch für sechs Monate.
    https://www.abendblatt.de/hamburg/ar...indergeld.html
    Geändert von Turmfalke (09.02.2018 um 14:21 Uhr)
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: Migranten betrügen um Kindergeld

    Natürlich ist dies nicht nur ein Hamburger Phänomen. Schon Mitte 2017 kann man in einem Artikel der Welt über den systematischen Betrug lesen. Um die Empörung der Leser nicht überborden zu lassen, wird nur von EU-Bürgern geschrieben. In Wirklichkeit bekommen alle Migranten, die sich hier in Deutschland niedergelassen haben, Kindergeld für ihre Kinder, auch für ihre im Ausland lebenden Kinder. Nun kann man annehmen, dass Nicht-EU-Bürger nicht weniger betrügen als EU-Bürger.

    Laut Bundesregierung erhalten viele EU-Ausländer zu Unrecht Kindergeld für den im Heimatland lebenden Nachwuchs.

    Es lägen „aus Überprüfungen Erkenntnisse über missbräuchliche Beantragung von Kindergeld vor“, so das Finanzministerium.
    Erkennbar sei „ein Anstieg von Leistungsmissbrauch in organisierter Form“. Der „Bild“-Zeitung lag das Schreiben vor.

    Warum das wichtig ist:
    Laut Bundesagentur für Arbeit zahlte Deutschland 2016 537 Millionen Euro für 168.400 im EU-Ausland lebende Kinder. Die Zahl der begünstigten Kinder hat sich seit 2010 verfünffacht.
    Es lägen „aus Stichproben und Überprüfungen Erkenntnisse über die missbräuchliche Beantragung von Kindergeld vor“, heißt es in einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage im Bundestag, aus der die Zeitung zitiert. Erkennbar sei „ein Anstieg von Leistungsmissbrauch in organisierter Form“.

    Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit zahlte Deutschland im vergangenen Jahr 537 Millionen Euro Kindergeld für 168.400 im EU-Ausland lebende Kinder. Die Zahl der begünstigten Kinder hat sich demnach seit 2010 verfünffacht.
    https://www.welt.de/politik/deutschl...uslaender.html

    Wer erhält Kindergeld? Eine Broschüre der Familienkasse der Arbeitsagentur verrät:

    Anspruch auf Kindergeld hat, wer in Deutschland einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Für in Deutschland lebende ausländische Staatsangehörige ist der Anspruch auf Kindergeld vom Aufenthaltsstatus abhängig.

    Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge haben einen Anspruch auf Kindergeld ab dem Zeitpunkt der Asylberechtigung bzw. der Anerkennung als Flüchtling im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
    https://www3.arbeitsagentur.de/web/w...22DSTBAI784624

    was die abgelehnten und geduldeten Asylbewerber mit einschließt und natürlich auch die subsidiär Schutzberechtigten.

    Auch in Deutschland lebende Ausländer haben einen Anspruch auf das deutsche Kindergeld, sofern sie über die entsprechende Niederlassungserlaubnis oder anderweitige Aufenthaltstitel verfügen, die zum Kindergeldbezug berechtigen. Staatsangehörige der EU-Staaten sowie des Europäischen Wirtschaftsraumes (und gleichgestellter Staaten) steht Kindergeld auch ohne Niederlassungserlaubnis oder anderer Aufenthaltstitel zu, da diese aufgrund der Freizügigkeit von EU-Bürgern den deutschen Bürgern gleichgestellt sind.

    Wer in Deutschland seinen

    a. Wohnsitz oder
    b. gewöhnlichen Aufenthalt

    hat, erhält für seine leiblichen Kinder Kindergeld (§ 62 I EStG).
    Auch in Deutschland wohnende Ausländer erhalten Kindergeld, wenn sie eine gültige Aufenthaltserlaubnis oder einen bestimmten Aufenthaltstitel besitzen.

    Das Gesetz stellt auf das „Territorialprinzip“ ab. Es kommt nicht auf die Staatsangehörigkeit, Erwerbs- oder Nichterwerbstätigkeit der Eltern an. Ausländer können in Deutschland nur dann einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt begründen, wenn sie sich rechtmäßig im Inland aufhalten. Dazu müssen Sie im Besitz einer Niederlassungs- oder Aufenthaltserlaubnis sein.
    Wo ist der Aufenthalt?
    Nachweis des Wohnsitzes

    Der Wohnsitz ist dort, wo der Antragsteller seinen Lebensmittelpunkt hat. Es kommt auf die tatsächlichen Verhältnisse an. Allein die Absicht, einen Wohnsitz zu begründen oder aufzugeben, ist nicht relevant. Die An- oder Abmeldung beim Einwohnermeldeamt ist unerheblich, kann aber als Indiz gewertet werden, ob und wo der Wohnsitz besteht. Wer sich lediglich zu Urlaubs-, Berufs- oder familiären Zwecken an einem Ort in Deutschland aufhält, begründet keinen Wohnsitz (BFH Urteil vom 20.11.2008 –III R 53/0). Der Antrag auf Kindergeld ist bei der für den Wohnort zuständigen Familienkasse einzureichen.

    Nachweis des gewöhnlichen Aufenthaltes

    Alternativ genügt der gewöhnliche Aufenthalt. Das ist der Ort, wo der Antragsteller nicht nur vorübergehend verweilt (§ 9 AO). Entscheidend ist die körperliche Anwesenheit, die mehr als sechs Monate dauern muss. Kurzfristige Abwesenheit schadet nicht (Urlaub, Kur). Zuständig ist für diese Fälle die Familienkasse in Nürnberg. Kein gewöhnlicher Aufenthalt liegt vor, wenn sich eine Person zwar länger als sechs Monate in Deutschland aufhält, der Aufenthalt aber nur zu Besuch oder zu anderen vorübergehenden Gründen erfolgt und nicht länger als ein Jahr dauert. Solange jedoch ein Wohnsitz besteht, kommt es auf den gewöhnlichen Aufenthalt nicht an.
    http://www.kindergeld.org/kindergeld...uslaender.html
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  3. #3
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    AW: Migranten betrügen um Kindergeld

    Was sie uns bringen, ist wohl nicht wertvoller als Gold, aber was sie uns nehmen, hat den Wert des Geldes.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  4. #4
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    AW: Migranten betrügen um Kindergeld

    Unser Problem sind die vielen dummen Gutmenschen in Politik und Ämtern. Solche Naivlinge hat es nie zuvor in Deutschland gegeben, wenn man einmal Schilda ausnimmt. Überhaupt derartige Gesetze zu erlassen ist idiotisch. Und wenn man hierzulande offen gefälschte Dokumente gelten lässt, solange sie sich in den Händen der betrügerischen Ausländer befinden, ist Hopfen und Malz verloren. Mit der Auslöschung Preußens sind auch die mit Preußen in Verbindung zu bringenden Tugenden ausgelöscht worden. Vor allem ein sparsamer Staat und loyale, unbestechliche Beamte waren Grundlage für den Erfolg Preußens.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  5. #5
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    AW: Migranten betrügen um Kindergeld

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Unser Problem sind die vielen dummen Gutmenschen in Politik und Ämtern. Solche Naivlinge hat es nie zuvor in Deutschland gegeben, wenn man einmal Schilda ausnimmt. Überhaupt derartige Gesetze zu erlassen ist idiotisch. Und wenn man hierzulande offen gefälschte Dokumente gelten lässt, solange sie sich in den Händen der betrügerischen Ausländer befinden, ist Hopfen und Malz verloren. Mit der Auslöschung Preußens sind auch die mit Preußen in Verbindung zu bringenden Tugenden ausgelöscht worden. Vor allem ein sparsamer Staat und loyale, unbestechliche Beamte waren Grundlage für den Erfolg Preußens.
    Lang, sehr lang, zu lang ist's her.
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  6. #6
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    AW: Migranten betrügen um Kindergeld

    Zitat Zitat von Cherusker Beitrag anzeigen
    Lang, sehr lang, zu lang ist's her.
    Da siehst du mal, wie lange ein Land noch von einem guten Ruf profitieren kann. Aber so allmählich läßt der Ruf auch nach. Dass die Verwaltung nun streckenweise der eines Entwicklungslandes gleicht, hat sich schon unter den Flüchtlingen rumgesprochen. Dass es mit der Ingenieurskunst auch nicht mehr so weit her ist, spricht sich über die internationalen Medien herum.

    Ist der Ruf dann erst einmal ruiniert, benötigt es Generationen, ihn wieder herzustellen, wenn überhaupt.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
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  7. #7
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    AW: Migranten betrügen um Kindergeld

    Zitat Zitat von Turmfalke Beitrag anzeigen
    Da siehst du mal, wie lange ein Land noch von einem guten Ruf profitieren kann. Aber so allmählich läßt der Ruf auch nach. Dass die Verwaltung nun streckenweise der eines Entwicklungslandes gleicht, hat sich schon unter den Flüchtlingen rumgesprochen. Dass es mit der Ingenieurskunst auch nicht mehr so weit her ist, spricht sich über die internationalen Medien herum.

    Ist der Ruf dann erst einmal ruiniert, benötigt es Generationen, ihn wieder herzustellen, wenn überhaupt.
    Aus „Made in Germany" ist die „Made in Deutschland" geworden.
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  8. #8
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    AW: Migranten betrügen um Kindergeld

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Unser Problem sind die vielen dummen Gutmenschen in Politik und Ämtern. Solche Naivlinge hat es nie zuvor in Deutschland gegeben, wenn man einmal Schilda ausnimmt. Überhaupt derartige Gesetze zu erlassen ist idiotisch. Und wenn man hierzulande offen gefälschte Dokumente gelten lässt, solange sie sich in den Händen der betrügerischen Ausländer befinden, ist Hopfen und Malz verloren. Mit der Auslöschung Preußens sind auch die mit Preußen in Verbindung zu bringenden Tugenden ausgelöscht worden. Vor allem ein sparsamer Staat und loyale, unbestechliche Beamte waren Grundlage für den Erfolg Preußens.
    Ich habe wahrlich nichts gegen eine Arbeiterherkunft, aber die Kinder der Arbeiter sind Anfang der 70er in die Unis gedrückt worden was zuvor nie in dem Umfang passiert war. Diese Leute haben eine Bringschuld verinnerlicht und die zwingt viele gradezu zum Gutmenschentum !!!
    Nur ein Flügelschlag eines Schmetterlings kann einen Wirbelsturm auslösen

  9. #9
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    AW: Migranten betrügen um Kindergeld

    Zitat Zitat von Turmfalke Beitrag anzeigen
    ...........
    Ist der Ruf dann erst einmal ruiniert, benötigt es Generationen, ihn wieder herzustellen, wenn überhaupt.

    Wer soll es wieder richten? Die kommenden Generationen haben nichts deutsches im positiven Sinne an sich. Unser Land wird mehr und mehr so, wie die Herkunftsländer der Migranten. Wenn heute schon 50% der Schüler nichtdeutscher Herkunft sind, dann werden es in 25 Jahren 80 oder gar 90% sein. Die Linken sind dann am Ziel. Was für eine Gesellschaft dann existiert möchte ich mir gar nicht erst vorstellen.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  10. #10
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    AW: Migranten betrügen um Kindergeld

    Mir fehlt ja schon länger der Optimismus bez Rettung der Heimat, aber noch dunkler wird die Zukunft Deutschlands wenn ich mir die jungen deutschen Männer anschaue.Das ist wirklich schlimm und wenn die mit 30 Jahren so ein unreifes Verhalten haben wie ich mit Anfang 20, dann ist nur ein weiteres Symtom für den Untergang unserer Gesellschaft !
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