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    GROKO: Offenbarungseid konservativer Politik oder wie der Whler fr dumm verkauft wird

    Von Birgit Kelle

    Wenn drei Parteien verhandeln, die alle auf Teufel komm raus regieren wollen, dabei die Union auch noch derart unter Druck ist, endlich eine Regierung zu bilden, wenn um Himmels Willen vermieden werden muss, an eine Minderheitenregierung auch nur zu denken, und es auf gar keinen Fall zu Neuwahlen kommen darf, weil dann alle drei verlieren, dann ist das Ergebnis dieses Koalitionsvertrages nicht wirklich eine berraschung.
    Die CDU ist ber die Schmerzgrenze hinweg. Andererseits: Sprt der Unionsanhnger sie berhaupt noch, oder hat man ihn nicht lngst ber Jahre langsam, aber sicher sozialdemokratisch im roten Wasser gar gekocht?
    Europa first, Deutschland second

    Es war absehbar, dass es zu dieser GroKo kommen wird, und weil es absehbar war, ist das Ergebnis so, wie es ist: Wenig berraschend und in weiten Teilen ein Offenbarungseid konservativer Politik. Immerhin wissen wir schon mal, was der Regierung wichtig ist: Europa first. Deutschland second.
    Ich halte es nicht fr einen Zufall, dass das Kapitel zu Europa lang und breit vor den Vereinbarungen zu Deutschland steht. Ich wei nicht, ob das noch ein anderes, europisches Land fertig bringen wrde, seine legitimen, nationalen Interessen hinter Europa zu stellen. Andererseits tun wir das ja bereits seit vielen Jahren, nur konsequent, wenn es dann auch so offen dasteht.
    Ich suche nach der Familien- und Frauenpolitik und stelle fest, man hat das Kind wieder mal neu entdeckt. Die CDU/CSU ist gekippt in Sachen Kinderrechte in die Verfassung. Sie sollen kommen, obwohl kein Kind sie braucht, aber was nutzen die Expertisen von Rechtsexperten, wenn Ideologen am Werk sind.
    Olaf Scholz wird nicht nur den Vizekanzler-Posten bekommen, sondern auch die lang geforderte Lufthoheit ber den Kinderbetten. Da passt der beschlossene Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung fr Grundschulkinder wie die Faust aufs Auge. Faktisch wird es darauf hinauslaufen, dass die Grundschulen sukzessive alle auf Ganztag umstellen, es also in absehbarer Zeit faktisch zur Pflicht wird, dass Grundschulkinder den ganzen Tag in der Schule verbringen, denn Eltern werden kaum mehr eine Schule finden, die in der Nhe nur den normalen Betrieb anbietet. In manchen Regionen ist das jetzt schon der Fall.
    Da relativiert sich brigens wenige Zeilen spter bei der Offensive fr Bildung das Budget fr tatschliche Bildung. Zwei Milliarden flieen in den Ganztagsausbau und die Betreuung, das bedeutet vor allem, dass sie nicht in die Qualitt, sondern in die Quantitt der Stunden investiert werden, die die Kinder auf dem Schulgelnde verbringen. Masse schafft eben keine Klasse.
    Aber wir wollen nicht nur jammern: Es gibt 25 Euro pro Kind pro Monat mehr Kindergeld. Und das Baukindergeld. Das wiederum ist nicht wirklich eine Errungenschaft, sondern ein Instrument, das die CDU einst selbst abgeschafft hat und jetzt wieder aus dem familienpolitischen Hut zieht.
    Schn, aber irgendwie stellt man sich unter einem familienpolitischen Konzept etwas mehr vor als um es mal grob zusammenzufassen - noch mehr Kitaausbau, noch mehr Ganztagsbetreuung, ergo noch mehr Zeit, die Kinder auerhalb ihrer Familien verbringen werden, und dann hat man noch die Chuzpe, das Ganze als Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu bezeichnen. Im Gegenzug greift man noch die Erziehungsrechte der Eltern an, indem man die Verteidigung der Rechte unserer Kinder demnchst dem Staat zur Aufgabe erklrt.
    Den Satz, man wolle die Energiewende sauber, sicher und bezahlbar fortsetzen kann ich hingegen entweder nur als Satire oder als Drohung verstehen. Aus der Perspektive der Familienpolitik kann ich da nur sagen: Nichts schrpft Familien seit Jahren sicherer, als die stndig steigenden Energiekosten, von denen sie nicht runter kommen und denen sie ausgeliefert sind. Je mehr Kinder, umso hher die Stromrechnung, Wasser, auch Benzin. Fast bin ich geneigt zu sagen: Behaltet eure 25 Euro mehr Kindergeld und kmmert euch lieber darum, dass die Stromrechnungen noch bezahlbar sind. Das brchte den meisten Familien deutlich mehr.
    "Kreativ-Punkt fr Formulierungskunst beim Thema Zuwanderung"

    Einen Kreativ-Punkt verdient aber unbedingt die Formulierungskunst rund um die Zuwanderungsproblematik. Es ist schlielich nicht einfach, den Eindruck erwecken zu wollen, dass man etwas verndert, whrend man in Wahrheit nicht einmal das Problem benennt. Man wolle eine Wiederholung der Situation von 2015 vermeiden steht da und ich frage mich, welche Situation genau man denn nun vermeiden will in der Zukunft. Den offenen Rechtsbruch? Die ffnung der Grenzen? Das Ignorieren der Dublin-Vereinbarungen?
    Immerhin steht da, man wolle Anstrengungen zur angemessenen Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung verstrken. Ich finde weder das Wort Grenze noch das Wort Schlieung. Stattdessen will man die Zuwanderung steuern, indem wir unser humanitres Engagement und unsere Friedensmissionen ausweiten - durch faire Handelsabkommen und Vermeidung von Waffenlieferungen in Krisenregionen.


    Nicht zu vergessen: Durch verstrkten Klimaschutz. Ja, der Klimaschutz wird es rausreien. Das Wort Grenzsicherung findet sich wiederum nur im europischen Kontext, als eine europische Aufgabe der Sicherung der EU-Auengrenze. Ich sagte es ja bereits: Wer die nationalen Interessen hinter die europischen denkt, sichert konsequenter Weise auch nicht die nationalen, sondern die europischen Grenzen.
    Nebelkerze Obergrenze

    Groes Kino ist auch die Formulierung zur Obergrenze, die bekanntlich von der CSU gefordert war und die die SPD nicht geben wollte. Jetzt steht dort die Zahl 180.000 bis 200.000 als Nebelkerze, aber ohne eine Begrenzung. Sondern als Feststellung. Mein alter Deutschlehrer wre ohnmchtig geworden.
    Der Satz ist so schn, dass ich ihn ganz zitieren muss: Wir stellen fr die Zuwanderungszahlen fest, dass sie basierend auf der Erfahrungen der letzten 20 Jahre sowie mit Blick auf die vereinbarten Manahmen und den unmittelbar steuerbaren Teil der Zuwanderung die Spanne von jhrlich 180.000 bis 200.000 nicht bersteigen werden.
    Im Klartext: Nach unseren Erfahrungswerten der letzten Jahre, und wir ignorieren mal die Dramatik seit 2015 und rechnen lieber mit dem Zeitraum der letzten 20 Jahre, werden wir wohl weiterhin rund 200.000 Menschen im Land aufnehmen. In diese Prognose, die natrlich auch falsch sein kann - denn schlielich basiert sie nicht auf harten Fakten oder Zielsetzungen, sondern auf unseren Erfahrungen - haben wir aber schon unsere Manahmen eingerechnet wie die Ankndigung, dass wir dann doch abschieben wollen, wenn sich jemand illegal im Land aufhlt, was nicht heit, dass wir das durchziehen.
    Auerdem reden wir sowieso nur ber den unmittelbar steuerbaren Teil der Zuwanderung, in der Hoffnung, dass die meisten dies Detail berlesen werden. Alle, die illegal ber die Grenze kommen, knnen wir ja nicht steuern, die sind hier gar nicht in der Berechnung drin. Das ist ein Bonbon extra. Und natrlich ist der Familiennachzug da auch nicht mit drin, der kommt noch obendrauf. Ja, manchmal drngt sich schon der Verdacht auf, dass unsere Regierung ihre Whler fr komplett blde hlt.
    - - - Aktualisiert oder hinzugefgt- - - -

    Kommen wir noch zu meinem Lieblingsbereich Gender und Geschlechtervielfalt. Homosexuellen- und Transfeindlichkeit wird nicht geduldet. Bravo. Hoffentlich gilt das auch fr die Vielfalt der anderen Geschlechter, nicht dass sich da jemand missachtet fhlt. Wunderbar auch, dass man die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts hierzu umsetzen will, indem gesetzlich klargestellt wird, dass „geschlechtsangleichende medizinische Eingriffe an Kindern nur in unaufschiebbaren Fllen zulssig sind“.
    Das ist gut, hat aber mit Homosexuellen und Transsexuellen nichts zu tun. Da geht es nmlich um Intersexuelle. Irgendwie wundert es mich nicht, dass bis in Regierungskreise immer noch nicht verstanden worden ist, dass Biologie und Gender eben unterschiedliche Dinge sind.
    Realsatire zum Thema Gender-Politik

    Leider knne wir nicht davon ausgehen, dass sich an der phantasievollen Forschung zu Gender-Fragen mehr Erkenntnisgewinn durch konsequente Qualittssicherung und -berprfung ergeben wird, denn der Koalitionsvertrag mchte lieber auf Frauenquoten-Erfllungs-Programme setzen. Wissenschaftseinrichtungen sollen auf eine Steigerung des Frauenanteils „verpflichtet“ werden, und damit das auch schn flutscht mit den Befrderungen und dem Gender-Budgeting, wird die staatliche Frderung von Wissenschaft und Forschung demnchst an die Bedingung geknpft, dass Gleichstellungsplne vorliegen mit verbindlichen Zielgren zur Erhhung des Frauenanteils. Also entweder Frauenquote erhhen, oder die Gelder werden gestrichen.
    Der Satz hier muss dann aber wirklich Realsatire sein. Danke liebe GroKo, ich habe herzlich gelacht: „Daneben liefert insbesondere die Geschlechterforschung wichtige wissenschaftliche Erkenntnisse ber Ursachen und Mechanismen, die die Gleichstellung behindern.“ Ja, gebt mir nochmal 100 Gender-Lehrsthle.
    https://www.focus.de/politik/experte...d_8433335.html
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Mastab seiner beschrnkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preuischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: GROKO: Offenbarungseid konservativer Politik oder wie der Whler fr dumm verkauft wird

    Kommen wir noch zu meinem Lieblingsbereich Gender und Geschlechtervielfalt. Homosexuellen- und Transfeindlichkeit wird nicht geduldet. Bravo.

    Oha! Und wie will man das verhindern? Wurde es denn bisher geduldet? Und wer greift die Homos an? Es ist doch nicht ein einziger Tter aus dem Morgenland deshalb angeklagt worden. Also eine hohle Phrase, wie so vieles was aus dem politischen Berlin kommt.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  3. #3
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    AW: GROKO: Offenbarungseid konservativer Politik oder wie der Whler fr dumm verkauft wird

    Die SPD ist platt und verschwindet alsbald laut Wagenknecht bei ca. 12 %.
    Die CDU ist genauso platt und wird auch unter 20 % landen.

    Mehr oder besser schlecht konnten die nicht werden,als sie sind und noch werden.
    Besser geht es doch gar nicht,die sind so doof,das sie sich selber bei Seite rumen.

    Ich glaube schon,das die AFD besser wie in sterreich abschneiden kann und strkste Partei werden kann.

    Und dazu haben viele viele viele Leute im Vorfeld beigetragen.
    Kybeline,Mannheimer,Open-Speech und noch viele andere.

    Eine Bewegung im Zeitgeist braucht viele Leute die sich einbringen,teils auch opfern um zum Durchbruch zu kommen.
    Die Pest oder OS waren einer kleiner Teil davon - steter Tropfen hhlt den Stein.

  4. #4
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    AW: GROKO: Offenbarungseid konservativer Politik oder wie der Whler fr dumm verkauft wird

    Die bittere Erkenntnis aus der Entwicklung der letzten 20 Jahre ist die, dass die Politiker absolut nichts aus der Geschichte gelernt haben. Die Zerfaserung der Parteien, die Strkung der radikalen Krfte und die offen zur Schau gestellte Verachtung der Bevlkerung erinnert fatal an die Weimarer Republik.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  5. #5
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    AW: GROKO: Offenbarungseid konservativer Politik oder wie der Whler fr dumm verkauft wird

    Vom gefhrlichsten Ungeheuer aller Zeiten
    Eva Herman

    Es ist dies eine Zeit, von der man nicht glauben mchte, dass sie derartige Auswchse htte annehmen knnen. Und doch, die Zeichen stehen offenbar total auf Sturm. Die Parteienpolitik, die ber Jahrzehnte das Fundament unserer Regierungen bildete, offenbart derzeit ihr hsslichstes Gesicht. Gewiss, zuweilen ahnte man schon, dass dieses System uns keine gerechte Zukunft wrde schenken knnen. Doch wer zog es wirklich einmal ernsthaft in Zweifel? Nur einzelne Stimmen waren es, die jedoch im Sturm der sich entwickelnden Ereignisse rasch wieder verstummten.

    Wie nahe wir uns schon am Abgrund befinden, zeigen die derzeitigen, unsglichen, sogenannten Groko-Verhandlungen. Schon bei Nennung des Begriffs sieht man vor dem geistigen Auge immer wieder dieses gefrige, missgebildete Ungeheuer Groko, welches, schwer atmend, in dem fr ihn typischen Kriechgang, dennoch ganz zielbewusst, seinen Weg ins Auge fasst, der es an den ersehnten und berlebensnotwendigen Futtertrog fhrt, auf dass es somit ewig existieren solle. Da kraucht es entlang, mit seinem eigenen Schleim die Spur ziehend, mit riesig aufgerissenen, dennoch mausetoten Augen sucht es nur nach Fressbarem, gedankenlos alles wegmampfend, was sich ihm so alles willig auf den Weg legt. Das Groko-Ungeheuer, welches demnchst Deutschland wieder regieren soll, ist von bel deformierter, abstoender Gestalt. Das Groko denkt nur an sich, das ist seine Natur, es kann gar nicht anders. Der Rest ist ihm egal.

    Wer kritisch betrachtet, was sich das Groko schon alles geleistet hat in den zurckliegenden Jahren, was es schon alles irreparabel weggefressen und auf Nimmerwiedersehen verschlungen hat, dem muss doch endlich das Blut in den Adern gefrieren. Warum, so muss man doch fragen, schauen alle immer noch seelenruhig zu, whrend sich das ewig hungrige Groko schon wieder ber uns hermacht und sich in impertinentestem Phlegma vor aller Augen an jenen Platz zu schieben sucht, der ihm allein das sichere Weiterleben garantiert. Es ist doch gar keine Frage: Das Groko wird genau so weitermachen wie bisher: Es schlingt alles in sich hinein, was noch brig ist von uns, und zwar bis zum letzten Restlein. Es ist wie ein Albtraum derzeit, es scheint, also wolle niemand dieser immensen Gefahr der eigenen Existenzvernichtung ins Auge sehen.

    Frher schon, doch besonders in den letzten Jahren haben wir in Deutschland unendlich viel verloren, so ziemlich alles, was uns wert und lieb war. Wie zum Beispiel die Zukunft unserer Kinder. Es gibt sie kaum noch. Daran war vor allem das Groko Schuld, doch wir natrlich ebenso, da wir das alles zulieen. Unsere ber Jahrhunderte und Jahrtausende erworbenen Werte gingen ebenso dahin, sie wurden sehenden Auges getilgt, hinuntergewrgt. Von dem Ungeheuer namens Groko. Nachdem das Groko diese satt und zufrieden verdaut hatte, kamen am Ende nur noch belriechende Reste heraus, die das rlpsende Urviech laut ausstie und von den begeisterten Massenmedien verbreiten lie. Man nannte dies die neuen Werte, die modernen Werte unserer zivilisierten Gesellschaft. Aus Liebe war Kampf geworden, aus Familie wurde Gender, aus Verantwortung, Eigenstndigkeit und Nachhaltigkeit machte man Globalismus und Zentralismus. Diese belriechende Kloake berzog unser Land. Dasselbe geschah mit unserer Kultur und den alten Traditionen. Letztere schienen dem verfressenen Groko besonders gut zu schmecken, denn die Geschwindigkeit, mit der es sie vernichtete, war beeindruckend. Diese hatte sich das scheuliche Monstrum derart gensslich einverleibt, dass am Ende hinten gar nichts mehr herauskam, was noch entfernt erinnert htte an das, was einst die Werte gewesen, was uns ausgemacht hatte. Zack, Zack, und schon war alles weg! Es waren in Wahrheit nur wenige Bisse ntig, um Kultur und Tradition dem siechenden Volke aus der Seele zu reien. Spannend dabei zu beobachten, dass das bereits blutende Opfer sich ganz bereitwillig zerlegen lie, ohne sprbare Gegenwehr. Man lie es einfach geschehen, sich offenbar windend in der Sehnsucht nach dem endlichen Tode hin, anstandslos wich man von seinem angestammten Platz, um fr andere das Feld zu rumen. Das Groko indes nickte zufrieden, lauerte noch ein bisschen und setzte dann schmatzend seinen Weg fort. Die sterbenden Opfer lie es schlielich zurck, ohne noch nach ihnen zu schauen, lie sie rechts und sogar links liegen.

    Oh, ja, dem Groko wurde es sehr leicht gemacht. Es durfte zuschlagen und wten, wo immer es wollte, das Feld war weit geffnet. Kein Feind dieser Welt konnte dem Groko offenbar gefhrlich werden. Weswegen dieses ja jetzt auch zurckkommt, wie selbstverstndlich. Obwohl es eigentlich von niemandem dazu aufgefordert, geschweige denn, gebeten wurde. Im Gegenteil: Die Brger hatten eigentlich ganz andere Entscheidungen bei der Wahl Ende September 2017 getroffen. Aber, als sei es das Normalste der Welt, das Groko, von dem man dachte, es sei gestorben, hob pltzlich wieder seinen hsslichen Kopf, witterte mit der widerwrtigen Nase in die verschiedensten Windrichtungen, und setzte sich sodann langsam wieder in Gang, Richtung Futtertrog. Btschi, Btschi, hatten viele noch gerufen, das bse Groko ist tot! Doch alles nur Schein, es lag und lauerte solange, bis es sicher sein konnte, dass die Luft rein sei.

    Nun ist das Groko also wieder auf dem Vormarsch. Gewiss, viel zu Fressen gibt es nicht mehr, der Groteil ist ja schon weg. Doch wird sich die Chimre neue Pfrnde suchen, um den ewig hungrigen Leib zu stopfen. Sind also schon die Werte, Traditionen und unsere Kultur nahezu vernichtet, so gibt es doch hier und da noch einige berbleibsel von Selbstbewusstsein und Kampfesstrke. Diese sind durchaus von krftigerem Gewebe, die nicht so leicht verdaut werden knnen, ohne dabei blen, inneren Widerstand auszulsen. Doch auch hier hatte das Groko noch gerade rechtzeitig die Weichen gestellt, um dieses eigentlich strapazierfhige Material bereits im Vorfeld mrbe zu machen: Durch Groko-Gesetze, welche das Ungeheuer einfach erschuf, zum Zwecke der Unterbindung freier Meinungsuerung. Alle bisher dagewesenen Rechte fra es kurzerhand auf, lie die berbleibsel am Ende zur Makulatur werden und wartet so auf den weiteren, bald legalisierten Einsatz, gefrig wie immer, bereit, alles wegzumalmen, was da noch ist. Langsam spren auch die letzten Mohikaner, wie gefhrlich dieses Groko in Wahrheit ist.

    Und doch: Ist es nicht seltsam? Niemand hlt es auf. Immer noch nicht. Alle schauen wortlos zu, wie das unbeliebte Viech sich wieder an jenen Platz begibt, der ihm doch nicht gebhrt. Der einzige Vorteil an der Sache ist, dass wir bald tatschlich nichts mehr zu verfttern haben. Damit ist auch dem hungrigen Biest ein Ende gesetzt. Und schon bald, so funktioniert Geschichte, wird ein noch greres, noch viel gefrigeres Scheusal kommen und unser Groko auffressen: Ratz Fatz, bis nichts mehr brig ist. Dann soll aber niemand Grokodilstrnen verdrcken, denn wir htten alles auch ganz anders haben knnen: Mit ein bisschen mehr Einsatz und Courage.

    brigens: Das Groko knnte auch Jamaika heien oder Ampel. Es ist allein eine Systemfrage.
    Preuische Allgemeine Zeitung
    Einigkeit und Recht und Freiheit fr das deutsche Vaterland

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