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SPD registriert nach Parteitag vermehrt Eintritte
SPD registriert nach Parteitag vermehrt Eintritte
Die Jusos werben für einen Eintritt in die SPD, um eine große Koalition zu verhindern. Offenbar mit Erfolg: In mehreren Landesverbänden steigen seit Montag die Zahlen.Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen gibt es eine weitere Abstimmung über das Ergebnis: Dann entscheiden alle mehr als 440.000 SPD-Mitglieder. Jusos und andere Gegner der großen Koalition haben bereits dazu aufgerufen, in die Partei einzutreten und dann mit Nein zu stimmen. In Berlin vermutete eine Sprecherin der Landespartei, dass die Neumitglieder über den Koalitionsvertrag mit abstimmen wollen. In Baden-Württemberg verzeichnete der SPD-Landesverband nach dem Parteitag einige Dutzend Eintritte. Ein Parteisprecher sagte, die Austritte könne man dagegen an einer Hand abzählen. In den kleinen SPD-Landesverband Brandenburg traten seit Sonntag 15 neue Mitglieder ein. Austritte habe es keine gegeben, sagte Generalsekretär Erik Stohn. Damit setze sich der Trend seit der Bundestagswahl fort. Seit Anfang Oktober seien knapp 160 Brandenburger in die Partei eingetreten, Austritte habe es nur knapp 40 gegeben.
Gegen einen Eintritt in die Partei, nur um an der Abstimmung teilnehmen zu können, hat sich Matthias Miersch ausgesprochen, der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion. "Probleme habe ich, wenn suggeriert wird: Tretet ein, und dann könnt ihr auch abstimmen, und dann könnt ihr wieder austreten", sagte Miersch im ARD-Morgenmagazin. "Parteimitgliedschaft heißt, sich zu Grundwerten zu bekennen, und das ist entscheidend." Über einzelne Neueintritte müsse nun an der SPD-Basis entschieden werden. "Die Ortsvereine sind letztlich in der Lage zu sagen: Ja oder Nein."Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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