Umsiedlung aus Nordafrika: Bundesregierung verzögert zugesagte Aufnahme von Flüchtlingen

[Turmfalke]

Umsiedlung aus Nordafrika

Bundesregierung verzögert zugesagte Aufnahme von Flüchtlingen

Auch das sind dann Flüchtlinge, die in keiner Asylbewerberstatistik auftauchen werden, weil sie über Resettlement ins Land kommen und Zugang zu anderen Sozialleistungen wie Sozialhilfe haben werden plus natürlich zusätzlicher Hilfen. Außerdem werden sie mit einer dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung ausgestattet. So stellt sich Kanzlerin Merkel vor, die Flüchtlingsströme in Zukunft nach Deutschland leiten zu können (auch der Türkei-Flüchtlingsdeal läuft über Resettlement),unerkannt und ungenannt und die Statistiken damit unbehelligt lassen und damit schönen.

Nur passt dies im Moment nicht in die fragile Zeit der Geschäftsführung von Merkel.

Frankreich und Großbritannien haben Kapazitäten für die Umsiedlung von Flüchtlingen aus Nordafrika und dem Nahen Osten geschaffen. Deutschland scheint seinem Versprechen nicht nachzukommen. Eine Frist verstrich bereits

Deutschland hat für 2018 bisher keinen einzigen Platz für Flüchtlinge aus den Lagern des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in Nordafrika oder im Nahen Osten zur Umsiedlung nach Deutschland angeboten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte der UN Mitte 2017 insgesamt 40.000 so genannte Resettlement-Plätze in Europa in Aussicht gestellt – über eine konkrete Aufnahme sei bislang aber „noch keine Entscheidung“ getroffen worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage, aus der die „Rheinische Post“ zitierte.

Von den zugesagten Aufnahmeplätzen hatte Deutschland den seiner Größe entsprechenden Anteil übernehmen wollen. Die deutsche Anmeldung hätte dem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden Zeitung zufolge bis Oktober erfolgen sollen. Eine weitere Frist laufe im Februar ab.

Für 2018 drohe nun wegen der schleppenden Regierungsbildung „eine Nullnummer bei der wichtigen Resettlement-Aufnahme“, kritisierte die Grünen-Abgeordnete Luise Amtsberg gegenüber der „Rheinischen Post“. Frankreich habe bereits gut 10.000 Plätze für Flüchtlinge aus UNHCR-Lagern angemeldet, Großbritannien knapp 8000 und Schweden 8750.

https://www.welt.de/politik/deutschl...chtlingen.html

[Realist59]

Und wo sollen sie alle hin? Nach und nach machen immer mehr Städte und Gemeinden dicht, können niemanden mehr aufnehmen.

[Turmfalke]

Und wo sollen sie alle hin? Nach und nach machen immer mehr Städte und Gemeinden dicht, können niemanden mehr aufnehmen.

Die werden dann schon von den Gemeinden aufgenommen, nur eben nicht offiziell als Flüchtlinge. Ich habe sowieso das Gefühl, dass das Wohnbauprogramm der Regierung nur für die Flüchtlinge gedacht ist. Darauf deutet schon die zahlenmäßige Projektierung, die noch nicht einmal ausreichend ist, den Wohnungsmangelbestand auszugleichen, sich aber ungefähr in der Größenordnung befindet, wie er für Flüchtlinge benötigt wird.

[Clark]

Und warum Nordafrika!??? Wo herrscht dort Krieg? Warum willigt man in ein Resettlement-Programm aus solchen Ländern ein!? Haben wir nicht schon sonst genug andere Wirtschaftsflüchtlinge und Illegale hier!??? Ganz ehrlich, steht die Vernichtung Deutschlands an oberster Stelle der Regierungsagenda?

[Realist59]

.........Ganz ehrlich, steht die Vernichtung Deutschlands an oberster Stelle der Regierungsagenda?

Ja, das kristallisiert sich immer mehr heraus.

[Cherusker]

Zitat Zitat von Clark Beitrag anzeigen
.........Ganz ehrlich, steht die Vernichtung Deutschlands an oberster Stelle der Regierungsagenda?

Ja, das kristallisiert sich immer mehr heraus.

Dann sollte man aber umgehend bei der Regierung selbst damit beginnen.