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Gabriel (SPD) empfiehlt neue Form der Kooperation mit Türkei
Kaum ist die Tür für die Türkei zur EU einigermaßen zu, betätigt sich Gabriel als williger Türöffner. Die Ukraine hat er als Feigenblättchen im Schlepptau und die Wirtschaftsbeziehungen zu den Briten dienen als Argumentationshilfe.
EU-Mitgliedschaft Gabriel empfiehlt neue Form der Kooperation mit Türkei und Ukraine
Außenminister Sigmar Gabriel plädiert für eine neue Form der Zusammenarbeit mit der Türkei und der Ukraine. Als Vorbild hierfür könnte der künftige Brexit-Vertrag dienen.
Eine neue, engere Form der Zusammenarbeit möchte er mit der Türkei, damit der die Euros auch nicht ausgehen. Und uns nicht der multikulturelle Austausch und die staatliche Förderung der türkischen Religionsbehörde DITIB auf deutschem Boden.
„Wenn wir ein kluges Abkommen mit Großbritannien hinbekommen, das die Beziehungen zu Europa nach dem Brexit regelt, könnte das ein Modell für andere Länder sein: die Ukraine und auch die Türkei“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Eine Möglichkeit wäre, mit der Regierung in Ankara „eine neue, engere Form der Zollunion“ anzustreben, sagte der Minister. Allerdings müsse sich dafür die Lage in der Türkei erst wieder ändern.
„Ich kann mir für die nächsten Jahre weder die Türkei noch die Ukraine als Mitglied der EU vorstellen“, sagte Gabriel. „Daher müssen wir über alternative Formen einer engeren Zusammenarbeit nachdenken.“
So sagt er:
In der Türkei gebe es den Willen, zu einem besseren Verhältnis mit Europa zu kommen. „Und den gibt es auch bei uns“, sagte der Außenminister. Es sei ein gutes Zeichen, dass zuletzt mehrere in der Türkei inhaftierte Deutsche freigekommen seien.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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