Erfundene rechte Gewalt

[Realist59]

Ende Oktober brannte ein als Flüchtlingsunterkunft verwendetes Gebäude in Groß Strömkendorf (Meck-Pomm) ab. Sofort wurde das Feuer als Tat Rechtsextremer hingestellt, obwohl es dafür keinerlei Beleg gab. Lediglich ein Wochen zuvor angesprühtes Hakenkreuz an einer mehrere Meter vom Haus entfernten Hinweistafel wurde als Indiz dankbar aufgegriffen. Dabei weiß niemand, ob dieses Hakenkreuz auch tatsächlich von Rechten stammt. Nicht selten stammen derartige Schmierereien von Linken, wie man in diesem Thread nachlesen kann. Noch im Oktober, so wurde angekündigt, würde die Kriminalpolizei erste Ergebnisse verkünden. Doch auch nach fast 3 Wochen hört man nichts. Da liegt der Eindruck nahe, dass hier etwas nicht stimmt. Waren es die Bewohner selbst, die aus Unachtsamkeit das Feuer verursachten? Lag es an defekten elektrischen Leitungen oder sind die Brandstifter im linken Lager zu finden? Warum gibt es keinerlei Meldungen mehr? Weil das Ergebnis nicht passt, wird der Fall nun einfach unter den Teppich gekehrt?

Meldung vom 23.10.
Groß Strömkendorf (dpa/mv) - Nach dem Brand einer Flüchtlingsunterkunft in Groß Strömkendorf bei Wismar könnte es in den kommenden Tagen erste Untersuchungsergebnisse geben. Am Donnerstag hatten Brandermittler Proben aus der Ruine genommen, die in einem Labor untersucht werden sollten. Der Rostocker Polizei-Vizepräsident Michael Peters hatte angekündigt, dass mit Ergebnissen frühestens Anfang der Woche zu rechnen sei....https://www.n-tv.de/regionales/meckl...e23669157.html

[Realist59]

Hannover – Es war ein Schock für die jüdische Gemeinde und die Stadtgesellschaft Hannovers: Am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur, während des Gottesdienstes, klirrte plötzlich eine Scheibe. Ein Anschlag auf die Synagoge in der Haeckelstraße?

Jetzt legten die Ermittler ihren Bericht vor und sind sicher: Niemand warf Steine auf das Gotteshaus! Offenbar ist eine Taube gegen das Mosaikfenster in rund sechs Metern Höhe geflogen.
Ein Polizeisprecher: „Laut Gutachten des Kriminaltechnischen Instituts des Landeskriminalamtes Niedersachsen konnte ein Beschuss beziehungsweise Bewurf der Scheibe mit einem Stein bereits ausgeschlossen werden.“ Stattdessen gehen die Gutachter von Taubenschlag aus. Schon am Anfang der Ermittlungen hatte die Polizei keinerlei Geschoss im Inneren des Gebäudes finden können.

https://www.bild.de/regional/hannove...3222.bild.html

[Realist59]

Update zu Beitrag #131

Wie dort bereits vermutet, wurde das Feuer nicht von Rechtsradikalen gelegt, der Brand von linken Politikern für eigene Zwecke instrumentalisiert. Inzwischen wurde ein Feuerwehrmann festgenommen, der für weitere Brände in der Vergangenheit verantwortlich sein soll. .........

Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, ist vier Wochen nach dem Brand einer Flüchtlingsunterkunft in Groß Strömkendorf bei Wismar ein 32-jähriger Tatverdächtiger festgenommen worden. Dabei soll es sich um einen langjährigen freiwilligen Feuerwehrmann aus der Region handeln. Er soll die Flüchtlingsunterkunft mit einem Brandbeschleuniger im Dachbereich über dem Eingang angezündet haben. Die Staatsanwaltschaft legt ihm noch drei weitere Brände zu Last. Der Feuerwehrmann bestreitet alle Vorwürfe. Dennoch wurde Haftbefehl wegen schwerer Brandstiftung erlassen. Einen bislang vermuteten politischen Hintergrund der Tat schließt die Staatsanwaltschaft aus. "Wir gehen im Ergebnis der Ermittlungen davon aus, dass die Tat in Groß Strömkendorf Teil einer Brandserie ist", sagte Oberstaatsanwältin Claudia Lange.
Ende einer 19-teiligen Brandserie?
Der Ermittlergruppe zufolge hat es seit April eine Reihe von 19 Bränden in der Region gegeben. Ein Einsatzleiter vor Ort wies schon kurz nach dem Brand in Groß Strömkendorf darauf hin, dass in der Region nach einem "Feuerteufel" gefahndet werde, der mehrere Brände gelegt haben soll. Dabei handelte es sich unter anderem um eine brennende Strohmieten, ein Waldstück und Carports. .........

.....obwohl der beschuldigte Feuerwehrmann weitere Brände gelegt haben soll und deshalb als Pyromane anzusehen ist, will die Linke das alles nicht wahrhaben und drängt darauf, aus der Sache trotzdem eine rechte Tat zusammenzuzimmern. ....

Linke: "Zu früh, politischen Hintergrund auszuschließen"
Der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion der Linken, Michael Noetzel, sprach sich dafür aus, "die Hintergründe der Tat gründlich auszuleuchten". Seiner Ansicht nach sei es "zu früh, zum jetzigen Zeitpunkt einen politischen Hintergrund der Tat auszuschließen". Dass der Tatverdächtige bislang nicht durch staatsschutzrelevante Delikte in Erscheinung getreten sei, sage wenig aus. Vielmehr müsse "weiterhin ein Zusammenhang zwischen der Hakenkreuzdrohung und dem Brand geprüft werden", so Noetzel.....https://www.ndr.de/nachrichten/meckl...endorf108.html

......und Großmaul Esken? Die SPD-Trulla hatte bereits kurz nach dem Brand Oppositionschef Merz der Mitschuld bezichtigt. Er soll mit kritischen Fragen zum ukrainischen Sozialtourismus die Tat erst ausgelöst haben. Wird sich Esken nun entschuldigen? Nein, natürlich nicht. Goebbels hat sich für seine Lügen auch nie entschuldigt. Lügen und tricksen gehört bei linken Parteien nun mal dazu.

[Realist59]

Und auch in diesem Fall waren die übereilten Nazi-Rufe der Linken substanzloses Gequatsche. Es war einer ihrer Schützlinge......

INNENMINISTER REUL GIBT FAHNDUNGSDURCHBRUCH BEKANNT
Festnahme nach Anschlag auf Essener Synagogen
Deutsch-Iraner (35) wegen Brandstiftungen in Bochum und geplanter Brandstiftung in Dortmund unter Verdacht

Essen – Eine Woche nach den wahrscheinlichen Anschlägen auf die Alte und die Neue Synagoge in Essen gab es eine Festnahme. Das teilte NRW-Innenminister Herbert Reul am Freitag im Innenausschuss in Düsseldorf mit.

Am Mittag gab die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf bekannt: „Ein 35-jähriger Beschuldigter, der über die deutsche und iranische Staatsangehörigkeit verfügt, ist dringend verdächtig, Mitte November 2022 versucht zu haben, einen Zeugen als Mittäter für einen Brandanschlag auf die Synagoge in Dortmund zu gewinnen.“

Der Zeuge lehnte ab und offenbarte sich der Polizei. Die Tat ist nicht ausgeführt worden.

Wie Reul berichtete, werde inzwischen wegen drei Anschlägen auf jüdische Einrichtungen im Ruhrgebiet ermittelt. Auch die Polizei Dortmund und das Landeskriminalamt sind eingebunden. So wurde eine sogenannte „Besondere Aufbauorganisation“ eingerichtet und weit über 100 Polizeibeamte eingesetzt.
So soll der 35-Jährige auch am späten Abend des 17. November einen Molotowcocktail auf die Hildegardis-Schule in Bochum geschleudert habe.

Dabei entstand ein Rußschaden an einem Fensterrahmen und ein Brandschaden an der offenen Styropordämmung des Gebäudes. Das Gelände der Hildegardis-Schule grenzt unmittelbar an den rückwärtigen Teil der Bochumer Synagoge an – wahrscheinlich hatte der Attentäter in der Dunkelheit die beiden Gebäude verwechselt.

Nach BILD-Informationen lebt der jetzt verhaftete Deutsch-Iraner in Dortmund, ist bei der Polizei wegen anderer Vergehen bekannt. Er wurde noch in der Nacht zum 18. November festgenommen, sitzt jetzt in U-Haft.
„Es gibt noch viele Puzzlestücke, die die Ermittler zusammensetzen müssen, aber: Womöglich gibt es zwischen den Taten in dieser Nacht einen Zusammenhang“, so Reul.

Die versuchte Anstiftung zu einer schweren Brandstiftung ist mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu elf Jahren und drei Monaten bedroht; der Versuch der schweren Brandstiftung wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünfzehn Jahren bestraft.

Das war in Essen passiert
► Am 18. November um 8.30 Uhr meldeten Zeugen an der Alten Synagoge Einschusslöcher. Die Polizei stellte in einer Tür vier Treffer aus einer scharfen Waffe fest. Ein Projektil steckte noch im Sicherheitsglas.
Zudem nahmen Mantrailer-Hunde noch am Freitag eine Fährte an der Alten Synagoge auf und führten die Ermittler zur etwa 700 Meter entfernten A40. Der Ruhrschnellweg wurde dafür zeitweise zwischen Essen-Frillendorf und Gelsenkirchen-Süd in Richtung Dortmund gesperrt.

Tags darauf fand die Polizei ebenfalls Beschädigungen an der Neuen Synagoge in Essen. Beamte inspizierten das Gebäude im Südostviertel. Sie entdecken zwei Löcher in der Kupferhaut der Kuppel.

https://www.bild.de/regional/ruhrgeb...7648.bild.html

[Realist59]

Angriffe auf Rettungskräfte

Silvester-Krawalle: Innenminister spricht von „rechtsextremen Milieu“
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat in der Debatte um Angriffe auf Rettungskräfte und Polizisten „rechtsextreme“ Täter ins Spiel gebracht. Durch Videos in sozialen Netzwerken war bisher augenscheinlich, daß zumindest in der Silvesternacht vorwiegend Migranten in zahlreichen Städten und auch Linksextremisten – wie in Leipzig-Connewitz – Polizisten, Feuerwehrleute und Sanitäter angegriffen hatten......Silvester-Krawalle: Pistorius belegt These nicht
Fälle von Angriffen rechtsextremer Täter in der Silvesternacht sind bisher allerdings nicht dokumentiert. Pistorius lieferte für diese These in dem Interview ebenfalls keine Beispiele. Auch in einem über den Jahreswechsel hinausgehenden Zusammenhang blieb der Politiker Fälle schuldig, in denen Neonazis Rettungskräfte attackiert hätten.... https://jungefreiheit.de/politik/202...-rechtsextrem/

[Clark]

Also DAS ist schon wirklich an Unverschämtheit nicht mehr zu überbieten! Wenn er wirklich hinter seiner Aussage steht, gehört er in die Klapse, zumindest aber sofort seines Postens enthoben!

[Realist59]

Sie lügen ohne Ende.....

Silvesternacht: SPD-Chef Klingbeil erfindet „Sieg, Heil!“-Angriffe auf Polizisten in Sachsen

Auf einer Klausurtagung attackiert Lars Klingbeil die Union: Er wirft ihr Schweigen zu einem Angriff auf Polizisten durch „Sieg Heil!“ rufende Rechtsextreme in Borna vor. Das einzige Problem: Die Polizei kennt einen solchen Angriff nicht.

In der Silvesternacht soll es in der Stadt Borna in Sachsen rechtsradikale Krawalle gegeben haben. Mehrere Medien berichteten u.a. über Gruppen, die „Sieg, Heil!“ rufend durch die Stadt gezogen sein sollen. Es seien auch Polizisten angegriffen worden. Darauf beziehen sich nun auch zahlreiche Bundespolitiker.

SPD-Parteichef Lars Klingbeil griff die CDU auf einer Klausurtagung in Berlin scharf an. Ihn störe neben einem „wirren Berlin-Bashing“ auch die „Stigmatisierung“ von gesellschaftlichen Gruppen. Klingbeil sagte: „Ich höre ein lautes Schweigen, wenn es um Borna, Görlitz und Hildburghausen geht, wo Rechtsextreme sich aufgemacht haben, Sicherheitskräfte mit lauten ‘Sieg Heil!‘ Rufen angegriffen haben.“
„Sieg, Heil!“ rufende Angriffe auf Polizisten in Borna? Klingbeil muss hier Borna meinen, denn für „Sieg, Heil“-Rufe an Silvester in Görlitz und Hildburghausen gibt es überhaupt keine Anhaltspunkte. In Borna gab es entsprechende mediale Gerüchte.

Wir haben bei der zuständigen Polizeidirektion Leipzig angefragt. Man erklärt gegenüber pleiteticker.de: In der Silvesternacht habe es einen einzigen Angriff auf Polizeikräfte in Borna gegeben. Kein Polizist wurde verletzt, allerdings ein Dienstauto beschädigt. Die Polizei habe „keinerlei Hinweise“ darauf, dass die Angreifer „Sieg, Heil!“ riefen und keine sonstigen Indizien, dass die Tat einen rechtsextremen Hintergrund hatte. Die betroffenen Polizisten wären in so einem Fall angehalten gewesen, das zu melden. Das erfolgte nicht. Eine Anfrage von pleiteticker.de, auf welche Quelle sich Klingbeil bei seiner Behauptung bezog, blieb unbeantwortet.

Auch liege der Polizei insgesamt „kein verifizierter Hinweis auf ‘Sieg, Heil‘-Rufe in der Silvesternacht in Borna“ vor. Die Polizei kenne wie die Presse (u.a. berichteten T-Online und …) lediglich einen einzigen Social-Media-Post, der inzwischen gelöscht wurde und der der Polizei so auch nur indirekt vorliege. Es werde aktuell versucht, den Autor zu verifizieren und die Aussage zu überprüfen. Wie das Magazin TichysEinblick berichtet, soll es sich bei der Autorin des Facebook-Posts um eine Wahlkampfhelferin des Oberbürgermeisters handeln.

Insgesamt bleibt also: Die politische Linke versucht die in zahlreichen Videos dokumentierten Angriffe auf Rettungskräfte durch Migranten in der Silvesternacht mit der Geschichte von den „Sieg, Heil!“-Rufen in Borna zu relativieren. Dabei ist die Beweislage mehr als dünn. Die Polizei hat keinerlei Hinweise auf die Existenz solcher Vorgänge, die einzige Quelle ist ein mittlerweile gelöschter Social-Media-Post. Diesen haben zahlreiche Medien nicht nur ungeprüft übernommen, sondern auch aufgebauscht. Beim SPD-Parteichef wird daraus faktenfrei dann, dass „Rechtsextreme sich aufgemacht haben“ um „Sicherheitskräfte mit lauten Sieg Heil Rufen“ anzugreifen.

Auch SPD-Politikerin Swasan Chebli twittert zur Causa: „Wer angesichts der neuen Erkenntnisse zur Silvesternacht immer noch davon spricht, dass wir ein Integrationsproblem haben, schürt bewusst Hass. Wenn es mal wieder einen Abschlag auf Migrant:innen gibt, wisst ihr, wer die Verantwortung dafür trägt.“
https://pleiteticker.de/silvesternac...en-in-sachsen/

[Realist59]

Kurz nachdem Migrantenmobs in der Silvesternacht durch Berlin und andere deutsche Städte marodierten, brachten Politiker reflexartig im Merkel-Modus „Nazi-Ausschreitungen“ ins Spiel. Sowohl Plagiatin Giffey, aber auch ihr Genosse Lars Klingbeil bis hin zu CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler sprachen über Nazi-Ausschreitungen in Sachsen. Allein: die gab es – wieder einmal – nie.

Kurz nach den „Silvester-Randalen“ – konkret handelte es sich um Gewalteskalationen von jungen Männern mit Migrationshintergrund in Berlin – machte die Nachricht von 200 „randalierenden Rechtsextremen in Sachsen“ Schlagzeilen. Wie zu besten Zeiten Merkels und ihren Lügen zu den „Chemitzer Hetzjagden“. Das Nachrichtenportal T-Online veröffentlichte Anfang Januar einen Text, in dem behauptet wurde, in der sächsischen Stadt Borna hätten zu Silvester „Neonazis“ unter „Sieg Heil“-Rufen das Rathaus angegriffen.

Dem Merkel´schen Muster folgend verbreiteten mehre Spitzenpolitiker, darunter SPD-Chef Lars Klingbeil und Berlins Regierende Bürgermeisterin, die Plagiatin Franziska Giffey, die T-Online-Nachricht und argumentierten, die Neujahrsgewalt gehe von „völlig verschiedenen Bevölkerungsgruppen aus“. Und: Es handle sich um ein gesamtgesellschaftliches Problem. Mit Migrationshintergrund habe die Gewalt also offensichtlich wenig zu tun. SPD-Parteichef Lars Klingbeil griff die CDU auf einer Klausurtagung in Berlin scharf an. Den Genossen störte neben einem „wirren Berlin-Bashing“ auch die „Stigmatisierung“ von gesellschaftlichen Gruppen. Klingbeil sagte: „Ich höre ein lautes Schweigen, wenn es um Borna, Görlitz und Hildburghausen geht, wo Rechtsextreme sich aufgemacht haben, Sicherheitskräfte mit lauten ‘Sieg Heil!‘ Rufen angegriffen haben.“
Auch die SPD-Geheimwaffe, die Ausnahmepolitikerin Swasan Chebli twittert zur Causa: „Wer angesichts der neuen Erkenntnisse zur Silvesternacht immer noch davon spricht, dass wir ein Integrationsproblem haben, schürt bewusst Hass. Wenn es mal wieder einen Abschlag auf Migrant:innen gibt, wisst ihr, wer die Verantwortung dafür trägt“, so die SPD-Perle des Orients.

Die Wochenzeitung DIE ZEIT belegt nun durch Recherchen ein gänzlich anderes Bild der Lage. Hinter der Bezahlschranke zeigt die Zeitung aus, dass sich die im T-Online-Artikel verbreiteten und von Giffey und Co. verbreiteten Aussagen vom Nazi-Mob nicht belegen lassen. „Eine zusammenhängende Gruppe von 200 Randalierern, die rechtsextreme Parolen skandierten, kann hier niemand bestätigen“, so die Zeit. Tatsächlich seien um die 200 Personen auf dem Marktplatz gewesen. Etwas weniger als die Hälfte von ihnen seien dem Anschein nach Menschen mit Migrationshintergrund gewesen. Laut Polizei habe es „jenseits der Presseberichte bislang keine Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung der Täter gegeben. Auch keiner von den zwölf Polizisten, die vor Ort waren, habe das so beschrieben.“

https://journalistenwatch.com/2023/0...-zu-silvester/

[Cherusker]

Laut Polizei habe es „jenseits der Presseberichte bislang keine Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung der Täter gegeben.

Daß die ZEIT solche Meldungen verbreitet, ist erstaunlich - oder ein Versehen.

[Realist59]

Update zu Beitrag #137

Vermeintlicher Aufmarsch von Rechtsextremen: Klingbeil nimmt Aussage zurück

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat am Donnerstag für Äusserungen über angebliche rechtsextreme Ausschreitungen in der Silvesternacht um Entschuldigung gebeten. Das Nachrichtenportal t-online hatte zuvor in einem Artikel von randalierenden Neonazis in der sächsischen Kleinstadt Borna berichtet. In dem Bericht hiess es zunächst, dass 200 Personen mit «Böllern und «Sieg Heil!»-Rufen» randaliert hätten. Mittlerweile ist der Bericht mit einem Hinweis auf «Ungenauigkeiten» korrigiert.

Nach Informationen der Polizei Sachsen hatten am Silvesterabend eine grössere Menschenmenge in Borna versucht, mithilfe von Pyrotechnik den Weihnachtsbaum der Kleinstadt anzuzünden. Die daraufhin eintreffende Polizei wurde mit Pyrotechnik beschossen. Die Kriminalpolizei ermittelt nun wegen Landfriedensbruch. Der «Berliner Zeitung» sagte Polizeisprecher Olaf Hoppe, dass keine Erkenntnisse über angebliche rechtsextreme Ausschreitungen vorlägen.

Klingbeil war nicht der einzige Politiker, der die ungenaue Meldung verbreitete. Die Berliner Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und Serap Güler (CDU) hatten in der Debatte um gewalttätige Ausschreitungen in der Silvesternacht in Berlin-Neukölln durch junge Männer mit Migrationshintergrund ebenfalls auf angebliche rechtsextreme Ausschreitungen verwiesen. Auch mehrere Journalisten verbreiteten die Meldung. https://www.msn.com/de-de/nachrichte...7ea6ae8053c1c1

.....immerhin hat der den Mumm seine Lügen zurückzunehmen. Esken und andere haben ihre verlogenen Behauptungen nie zurückgenommen.