Erfundene rechte Gewalt

[Realist59]

In Greifswald gab es eine Serie von Brandstiftungen. Der Bürgermeister (Grüne) rieb sich schon die Hände.......

Gleich am Vormittag meldete sich Oberbürgermeister Fassbinder zu Wort: „Ich bin entsetzt über diesen Anschlag, der unserer ganzen weltoffenen und toleranten Stadt gilt“, sagte der Grünen-Politiker. Gerade Kleingartenanlagen seien Orte von Erholung, Frieden und Integration. Es werde von einer politisch motivierten Tat ausgegangen.

...natürlich. Und wie war es wirklich?

Er hätte die Ermittlungen abwarten sollen, denn schon am Abend musste Fassbinder per Pressemitteilung zurückrudern: „Wie das Polizeipräsidium Neubrandenburg mitteilte, bestätigte sich die vermeintliche Spur nicht. Vielmehr sei ein ägyptischer Tatverdächtiger ermittelt worden.

...was ist passiert?

Greifswald – Am Wochenende hielt eine Brandserie die Hanse- und Universitätsstadt in Atem. Die Polizei konnte den Fall schnell lösen. Noch schneller war Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (54, Grüne). Er war mit einem ausländerfeindlichen Verdacht vorgeprescht, der sich kurz darauf als komplett falsch erwies.

Am letzten Samstag hatte in Greifswald zunächst ein Auto gebrannt, ein weiteres Fahrzeug wurde beschädigt. An der Windschutzscheibe hing ein Zettel mit einem aufgemalten Hakenkreuz. Die Halter der Fahrzeuge: Syrer.

Am Montag loderten dann in der Kleingartenanlage „Am Kleinbahnhof“, unweit des ersten Tatortes, zwei Lauben. Die Eigentümer: zwei andere Syrer (52, 56). Die Datschen fackelten ab. Rund 20 000 Euro Schaden. Und: In beiden Parzellen fand die Kripo ebenfalls Zettel mit Hakenkreuzen.
Gleich am Vormittag meldete sich Oberbürgermeister Fassbinder zu Wort: „Ich bin entsetzt über diesen Anschlag, der unserer ganzen weltoffenen und toleranten Stadt gilt“, sagte der Grünen-Politiker. Gerade Kleingartenanlagen seien Orte von Erholung, Frieden und Integration. Es werde von einer politisch motivierten Tat ausgegangen.

Er hätte die Ermittlungen abwarten sollen, denn schon am Abend musste Fassbinder per Pressemitteilung zurückrudern: „Wie das Polizeipräsidium Neubrandenburg mitteilte, bestätigte sich die vermeintliche Spur nicht. Vielmehr sei ein ägyptischer Tatverdächtiger ermittelt worden.
In der Tat! Ein 42-jähriger Asylbewerber aus Ägypten, der seit 2018 bereits mehrfach wegen Raubes und Körperverletzung in Erscheinung getreten ist, hatte die Brände gelegt. Er wurde in der Kleingartenanlage festgenommen. Der Staatsschutz habe bei ihm Beweismittel festgestellt, die den Tatverdacht erhärteten, so Polizeisprecherin Claudia Tupeit.

„Eine Einordnung in die Rubrik rechte Gewalt schließen wir aus," stellt Tupeit noch einmal klar. Kritisch merkt die Polizeisprecherin an: Die vom Oberbürgermeister in den Raum gestellte Vermutung sei voreilig gewesen!

Weil der Ägypter „psychisch auffällig“ sein soll, beantragte die Staatsanwaltschaft für den Mann keinen Haftbefehl, sondern einen Unterbringungsbefehl in eine geschlossene Klinik.

Der Antrag wurde am Dienstagabend vom zuständigen Richter am Amtsgericht Greifswald abgelehnt. „Der Tatverdächtige ist somit wieder auf freiem Fuß“, so die Polizei. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob sie gegen die Entscheidung Rechtsmittel einlegt.

https://www.bild.de/regional/mecklen...0602.bild.html

[Cherusker]

Man werfe nur mit genügend Schmutz, am Ende bleibt immer etwas hängen.

[Turmfalke]

Man werfe nur mit genügend Schmutz, am Ende bleibt immer etwas hängen.

Es ist noch perfider. Selbst wenn ein irrer und krimineller Ägypter das Hakenkreuz geschmiert hat, bleibt es doch ein rechtes Propagandadelikt und wird als rechte Straftat erfasst:

Propagandadelikte (z.B. Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole wie dem Hakenkreuz)

https://www.bpb.de/politik/extremism...n-und-debatten

[Quotenqueen]

Der Vorwurf erregte Aufsehen. Rechtsextreme sollen in Bielefeld einen 19-jährigen Iraner überfallen und schwer verletzt haben. Das angebliche Opfer sagte der Polizei, dass die Täter ihm ein Hakenkreuz in die Haut geritzt und weitere Verletzungen zugefügt hätten. Jetzt bekommt der Fall eine überraschende Wendung: Der Iraner hat den Überfall erfunden. ....Polizeiangaben zufolge soll der Iraner bereits im Januar eine ähnliche Tat angezeigt haben. Auch das war offenbar frei erfunden. „Die damaligen Ermittlungen hätten nicht zur Aufklärung und Identifizierung von Tatverdächtigen geführt“, sagte die Polizeisprecherin.

Der junge Mann hatte den erfundenen rechtsextremen Überfall in sozialen Medien öffentlich gemacht und dabei behauptet, unmittelbar nach der Tat von der Polizei genötigt worden zu sein. Demnach sollen Polizisten schnell die Wahrheit erkannt und dem angeblichen Opfer auf den Kopf zu gesagt haben, dass er sich die Verletzungen selbst zugefügt habe.

Das wurde anschließend von einer Rechtsmedizinerin bestätigt, die den Iraner untersuchte. Nach Meinung der Expertin sollen die Wunden nicht mit den Angaben des Bielefelders zum Tatablauf zusammen passen.

Obwohl er inzwischen bei der Polizei zugegeben hat, gelogen zu haben, hält der Iraner einen Teil seiner Geschichte aufrecht. In einem großen sozialen Netzwerk postete der 19-Jährige am Samstag weiterhin Solidaritätsbekundungen, die ihn erreicht hatten, bevor er zugab, gelogen zu haben. Allerdings hat der Mann die Bilder, die ihn mit den selbst zugefügten Verletzungen im Krankenhaus zeigen, in seinem Account ebenso gelöscht wie die falschen Beschuldigungen gegen die Polizei Bielefeld.

Aus dem Umfeld des Bielefelders heißt es, dass er psychische Probleme haben und sich in Behandlung befinden soll. Der junge Mann soll sich bereits in der Vergangenheit selbst Verletzungen zufügen haben.

Die linksautonome Szene in OWL hatte sich sofort nach der Veröffentlichung der Fake News des 19-Jährigen auf die Seite des angeblichen Opfers rechtsextremer Gewalt gestellt und Vorwürfe gegen die Polizei erhoben, ohne weitere Ermittlungsergebnisse zum Wahrheitsgehalt abzuwarten. Nachdem an diesem Samstag bekannt wurde, dass der Iraner den Angriff erfunden hatte, herrschte zunächst Ratlosigkeit bei den Organisatoren der Demonstration. Schließlich fiel die Entscheidung, sich doch am Hauptbahnhof zu treffen, aber auf den geplanten Umzug durch die Innenstadt zu verzichten.

Gut 200 Menschen kamen Samstagnachmittag zum Bahnhof, um gegen Rassismus zu demonstrieren. In Sprechchören riefen sie „es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“ sowie „Schulter an Schulter gegen den Faschismus“. Warum trotz der Wendung im Fall des Iraners zur Demonstration aufgerufen wurde, begründete ein Redner damit, dass es ihnen nicht um Einzelfälle gehe, sondern um ein Problem – in Deutschland und überall in der Welt gebe es zunehmend rassistische Strukturen. Es gehe um das ganze System, einzelne Fälle brächten dann das Fass zum Überlaufen. Mit Blick auf den jüngsten Vorfall, sagte ein Sprecher aber auch, man wolle die Entwicklung weiter beobachten – „wir wissen, dass Abschiebung als Druckmittel verwendet wird“.

Weiter hieß es, dass nicht nur diejenigen, die tatsächlich angriffen, rassistisch handelten, sondern auch jene, die rassistische Gedanken verbreiteten und zuließen. „Rassismus und Faschismus haben nichts mit Demokratie zu tun“, kritisierten die Demonstranten deutlich den Einzug der AfD in den Bielefelder Rat.

Die Demonstration verlief friedlich; die Teilnehmer hielten den der Pandemie geschuldeten Sicherheitsabstand ein und trugen Mund-Nasen-Schutz.........
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[Clark]

Linke sind völlig schizophren. Nur keinen Fehler zugeben!

[Realist59]

Linke sind völlig schizophren. Nur keinen Fehler zugeben!

Den Linken geht es nie um die Opfer, sondern immer nur darum Taten anzuprangern, für eigene Zwecke zu instrumentalisieren. Und selbst erfundene Gewalt wird zum Anlass um gegen einen nicht vorhandenen Feind zu Felde zu ziehen.

[Realist59]

Ein merkwürdiges Phänomen: immer wieder werden Fälle rechter Gewalt einfach erfunden – um Mitleid zu erregen, Schlagzeilen zu machen oder politisches Kapital daraus zu schlagen. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen: Hier sind nur einige Beispiele für linke Kreativität im Kampf gegen rechts.


1 Soldat denkt sich rassistischen Angriff aus
Am 2. September 2019 schlendert ein 25-jähriger Obergefreiter der Bundeswehr mit türkischen Wurzeln durch Neukölln. Dann wird er unvermittelt attackiert. Die Angreifer schlagen und treten auf ihn ein und rufen: „Nur Deutsche dürfen die Uniform eines Soldaten tragen“.

Der Staatsschutz nimmt die Ermittlungen auf. Von einem rassistischen Hassverbrechen ist die Rede. Selbst Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war empört: „Ich verurteile jeden Übergriff auf Soldatinnen und Soldaten.“ Dann kommt heraus: Alles Fake. Das Opfer hatte die Tat nur vorgetäuscht.



2 Drei Fantasie-Nazis attackieren Linken-Politiker
Julian Kinzel, Kreisvorstandsmitglied der Schweriner Linken, überlebt Anfang Januar 2016 nur knapp den Anschlag eines Nazi-Trios. Vor dem Bahnhof in Wismar sei er niedergeschlagen, als „schwule Kommunistensau“ beschimpft und mit 17 (!) Messerstichen attackiert worden. Die Täter hätten „szenetypische“ Kleidung der Marke Thor Steinar getragen.

Linksfraktionschef im Bundestag, Dietmar Bartsch, ist fassungslos: „Welcher Hass und welche kriminelle Energie muss in Menschen stecken, die den Tod eines Zwanzigjährigen in Kauf nehmen, dessen politische Gesinnung ihnen nicht gelegen ist?“

Nach Ermittlungen des Staatschutze kommt heraus: Kinzel hat den Überfall erfunden. Laut Polizei Rostock sei es „hinreichend wahrscheinlich“, dass Kinzel sich die Wunden selbst beigefügt hat.



3 Mann stolpert und erfindet Nazis als Ausrede
Ein 30-jähriger Italiener spaziert in der Nacht des 14. Mai 2006 durch den Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg. Offenbar angetrunken, fällt er – das zeigen die Aufnahmen der Überwachungskamera – am S-Bahnhof Alexanderplatz torkelnd ins Gleisbett. Dabei verletzt er sich an Kopf und Knie. Der Mann wird ins Krankenhaus gebracht und notoperiert.

An sein Missgeschick will er sich wenig später nicht mehr erinnern. Er sei von „drei kahlköpfigen, schwarz gekleideten Männern zunächst wegen seiner Nationalität als ‚Scheiß-Ausländer‘ beschimpft worden“. Daraufhin habe ihm einer „mit einem Baseball-Schläger“ eins übergezogen. (Welt Online)

Stern Online schreibt, dass der erfundene Angriff „Bestürzung und Warnungen vor einem zunehmenden fremdenfeindlichen Klima in Deutschland ausgelöst“ habe. Als Reaktion auf den vermeintlichen Überfall hatten laut Stern daraufhin „mehrere Hundert Menschen in Berlin an einer Demonstration gegen rassistische Übergriffe teilgenommen“.



4 Asylbewerber fällt vom Fahrrad – erfindet Nazi-Attacke
„Die Polizei bittet dringend um Mithilfe“, schreiben die Stuttgarter Nachrichten am 14. Oktober 2019. Warum der Alarm? Ein 39-jähriger Iraker sei zwei Tage zuvor in Fellbach von mehreren Tätern angefahren und verprügelt worden. Schwer verletzt habe er sich zu seiner Unterkunft zurückgeschleppt.

Eine Woche später liegt das Ermittlungsergebnis vor: Fake! Der Asylbewerber war „alleinbeteiligt gestürzt“. Den Angriff habe er sich „nur ausgedacht“. Und: „Ein Paketlieferant und ein Anwohner hätten ihn gefunden – diese hätten ihn nicht verprügelt, sondern ihm erste Hilfe geleistet.“

Die Nachricht von dem angeblichen Angriff hatte sich im Internet „rasch verbreitet“, weil immerhin „der Verdacht auf einen fremdenfeindlichen Angriff“ nahegelegen habe, heißt es in den Stuttgarter Nachrichten.



5 Pakistaner verletzt sich selbst – für Opferbonus?
Am 12. November 2018 wird im oberbayerischen Schongau ein 28-jähriger Pakistaner schwer verletzt am Straßenrand gefunden. Ein Hubschrauber bringt ihn in eine Klinik. Nach Aussage des Mannes, sei er angegriffen worden. Die Kripo ermittelte laut Passauer Neue Presse wegen „eines versuchten Tötungsdeliktes“.

Schon bald kommen den Ermittlern Zweifel an der Erzählung des Opfers. Wenig später die Überraschung: „Wie die Polizei am Freitag berichtete, hat der 28 Jahre alte Pakistaner mittlerweile zugegeben, sich selbst verletzt zu haben.“ „Das Motiv des Mannes ist derzeit noch unklar“, sagt ein Polizeisprecher. Eine „politische Intention“ könne aber „ausgeschlossen werden“.




7 Libyscher Asylbewerber schmiert Hakenkreuze in Görlitzer Altstadt
Am 10. November 2017 rückt in Görlitz die Putztruppe an. Der historische Brunnen am Görlitzer Postplatz war mit blutigen Hakenkreuzen beschmiert worden. Die Tat eines irren Rechtsradikalen? Tatsächlich nicht. Wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole werde gegen einen 26-jährigen Libyer ermittelt, so die Polizei damals.

Der Asylbewerber habe nach einem familiären Streit eine Tür eingeschlagen, so die Bild-Zeitung. Dadurch habe er sich an der Hand verletzt und mit seinem Blut den Eingang eines Wohnhauses sowie auch die Scheibe eines Geschäftes mit Hakenkreuzen beschmiert. Das Motiv ist unklar, sehr wahrscheinlich geht das Verbrechen aber in die Statistik rechter Straftaten ein.



8 Asylbewerber tötet Asylbewerber – und PEGIDA ist schuld
Der Asylbewerber Khaled Idris aus Eritrea wird am 12. Januar 2015 im Dresdner Stadtteil Leubnitz-Neuostra mit mehreren Messerstichen getötet. Sofort haben linke Medien und Politiker den Fall gelöst: eindeutig ein rassistisches Motiv! Ein Rechtsradikaler, vermutlich Mitläufer bei PEGIDA, müsse verantwortlich sein. So wird es bundesweit und sogar international berichtet.

Am 22. Januar 2015 dann die Wende: Ein Mitbewohner des Getöteten, der 26-jährige Hassan S., gesteht die Tat. Er habe das Opfer aufgrund eines Streits über die „Haushaltsführung“ ermordet. Viele Medien lassen ihre ursprünglichen Berichte aber einfach unverändert. Hinweise auf den wahren Täter fehlen oft. Entschuldigungen für die falschen Verdächtigungen sucht man vergeblich.



9 Linker schreibt Nazi-Drohbrief, um Aufmerksamkeit für Die Linke zu erzeugen

Am 6. Juni flattert dem Schatzmeister des Linken-Kreisverbandes Landau in Rheinland-Pfalz, Daniel Emmerich, ein Brief ins Haus. Adressiert ist der an „Antifa-Terroristen“. Darin befunden haben sollen sich vier Patronen und die Namen von ihm und drei weiteren Parteifreunden.

Einer davon, Linken-Stadtrat Bastian Stock, tippt nach Erhalt des Briefes eine Pressemitteilung: „Rechter Terror hat in Deutschland Hochkonjunktur. Denn diese Morddrohung erreicht uns ein Jahr nach dem Mordanschlag an Walter Lübcke.“

Mitte Juni klärt sich alles auf: Ein 63 Jahre altes Ex-Mitglied der Partei hatte den Brief verschickt. Als Motiv für die Tat nannte der den Wunsch, „die Linkspartei aufgrund der zu erwartenden Berichterstattung wieder mehr in den Blick der Öffentlichkeit“ zu rücken. Das ist gelungen.




11 Linke Zeitung deutet Arbeitsunfall als Nazi-Sprenganschlag

„War es ein rechter Anschlag?“, fragt die Taz ganz uneigennützig Mitte 2020. Ein libanesischer Imbiss auf der Neuköllner Sonnenallee war zuvor in Flammen aufgegangen. Sofort wurde dies mit einer ganzen Serie vermeintlich rechter Anschläge und Schmierereien – auch gegen Immobilien des arabischen Remmo-Clans – in Verbindung gebracht.

Die Empörungswelle rollte los. Nach Ermittlungen von Polizei und Feuerwehr stellt sich Tage später heraus, dass „ein nicht ordnungsgemäßer Umgang mit Propangasflaschen ursächlich für die Verpuffung war“.

https://flinkfeed.com/fake-news-gege...erfunden-waren

[Realist59]

Kleve (NRW) – Die Empörung in Kleve war groß, als im Oktober neu eingesetzte „Stolpersteine“ plötzlich beschmiert waren. Man ging von einem Anschlag mit antisemitischem Hintergrund aus. Doch jetzt kam alles ganz anders.

Am 10. Oktober waren die „Stolpersteine“ auf der Marktstraße in Kleve eingesetzt worden. Sie erinnern an fünf Opfer des Nazi-Regimes. Nur knapp eine Woche später waren sie bereits beschmutzt.

Die Polizei: „Ein Anwohner entdeckte, dass scheinbar jemand eine angedickte weiße Farbe oder zementartige Flüssigkeit darüber gegossen hatte.“
Da eine politisch motivierte Attacke vermutet wurde, hatte der Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen. Und der kam nun zu einem überraschenden Ergebnis. Die Schmiererei ist durch ein Wetterphänomen entstanden. Starker Regen war der Verursacher.

„Der Mörtel der frisch eingesetzten Gedenksteine sei noch nicht trocken gewesen. Der Regen habe ihn verflüssigt und auf abschüssiger Straße über die Steine verteilt. Eine Straftat kann ausgeschlossen werden“, so die Polizei in Kleve.
https://www.bild.de/regional/ruhrgeb...2746.bild.html

[Cherusker]

Starker Regen war der Verursacher.

Einsperren sollte man diesen Regen - gnadenlos.

[Realist59]

In der Affäre um rechtsextreme Chats bei der nordrhein-westfälischen Polizei sind weitere sieben Suspendierungen von Beamten aufgehoben worden. Das bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag in Düsseldorf auf Anfrage. Zuvor hatte der „Kölner Stadt-Anzeiger“ darüber berichtet.
Nach Angaben der Zeitung konnten inzwischen 16 der zunächst 31 suspendierten Beamten aus Mülheim/Ruhr und Essen ihren Dienst wieder aufnehmen. In privaten WhatsApp-Gruppen der Beamten waren rechtsextreme Inhalte entdeckt worden.
Nach Angaben der Zeitung hatten die Beamten, deren Suspendierung nun aufgehoben wurde, selbst keine verfassungsfeindlichen Inhalte gepostet. ........... https://snanews.de/20201211/rechtsex...rw-128430.html