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Erster AfD-Bürgermeister gewählt – und verboten
Erster AfD-Bürgermeister gewählt – und verboten
In Brandenburg ist erstmals ein AfD-Politiker zum Bürgermeister gewählt worden. Die Stadtverordneten von Lebus (Märkisch-Oderland) hoben am Donnerstagabend Detlev Frye in das Amt. Der 53-Jährige bekam dafür auch die Stimmen von der CDU und der Linken.
Frye ist seit den Kommunalwahlen 2014 Stadtverordneter in Lebus und Mitglied des Kreistages von Märkisch-Oderland. Mit zehn Ja- und drei Nein-Stimmen fiel die geheime Wahl eindeutig aus. Linke und CDU hatten schon vor der Wahl ihre Unterstützung zugesichert. weiter bei MOZ
Das ist mehr Demokratie, als der Staat erlaubt. Den Fähigsten ohne Ansehen politischer Korrektheit ins Amt wählen – wo kämen wir hin? Daher hat die Wahlaufsicht die klare Entscheidung der gewählten Volksvertreter jetzt für ungültig erklärt. Die Wahl ist solange zu wiederholen, bis das Ergebnis der Obrigkeit zusagt. Bericht im SPIEGEL
Verstoß gegen Öffentlichkeits-GrundsätzeWahl von AfD-Politiker zum Bürgermeister für ungültig erklärt
Die Wahl des AfD-Politikers Detlev Frye zum amtierenden Bürgermeister von Lebus im Landkreis Märkisch-Oderland gewählt ist ungültig. Daher sei die Wahl am Donnerstag kommender Woche in einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung erneut angesetzt worden, sagte Wahlleiterin Iris Frackowiak am Dienstag.
Zuvor hatte die „Märkische Oderzeitung“ vom Dienstag darüber berichtet. „Wir hatten Hinweise von der Kommunalaufsicht, dass bei der Wahl gegen Öffentlichkeits-Grundsätze verstoßen wurde“, erläuterte Frackowiak.
Die Kommunalaufsicht bemängelte jedoch, dass die Wahl nicht wie vorgeschrieben auf der veröffentlichten Tagesordnung stand. Bürgern müsse die Möglichkeit gegeben werden, Einwände gegen Kandidaten vorzubringen.
http://www.focus.de/politik/deutschl...d_7843432.htmlEs ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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14.11.2017, 22:05 #2
AW: Erster AfD-Bürgermeister gewählt – und verboten
Ob die das auch bemängelt hätten wenn ein Mitglied der Blockparteien gewählt worden wäre.Ich hatte mich so gefreut denn das war/wäre der 1. AfD Bürgermeister aber das Imperium schlug umgehend brutal zurück. Jetzt wird neu im Stadtrat von Lebus abgestimmt aber es gibt bis jetzt keinen Gegenkandidaten für Frye das lässt hoffen . Im Frühjahr 2018 wird der neue Bürgermeister dann wieder turnusmäßig gewählt , da der bisherige BM zurück trat konnte Frye in die Bresche springen ohne Gegenkandidaten.
„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“
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15.11.2017, 10:51 #3
AW: Erster AfD-Bürgermeister gewählt – und verboten
Zeigt das nicht mal wieder, wie FREI unsere Wahlen sind? Zeigt das nicht mal wieder, wie unglaublich DEMOKRATISCH es bei uns zugeht??
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15.11.2017, 17:08 #4
AW: Erster AfD-Bürgermeister gewählt – und verboten
siehe auch hier https://open-speech.com/threads/7580...ighlight=lebus
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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16.11.2017, 16:51 #5
AW: Erster AfD-Bürgermeister gewählt – und verboten
Auch mit gewählten Volksvertretern der AfD springt man um wie nach Gutsherrenart. Bestes Beispiel war gestern der Auftritt des AfD Vertreters Hr.Flecken in der Hamburger Bürgerschaft , als er nochmal an die Szene Merkels mit der Deutschlandfahne erinnerte und über denn immer stärker werdenden türkischen Nationalismus aufregte passierte folgendes --- Man schmiss ihn aus der Bürgerschaft -- das ist ungeheuerlich !!
https://www.youtube.com/watch?v=wLuMciwx32w„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“
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