Zustände an Berliner Polizei-Akademie

[Cherusker]

[Turmfalke]

Neue Vorwürfe gegen Berliner Polizei Polizeischüler sollen aus kriminellen Großfamilien stammen

Ein Berliner LKA-Beamter wirft seiner Behörde vor, sich kriminellen Clans zu öffnen. Das sei "diffamierend", empört sich nun Polizeipräsident Klaus Kandt.

Nachdem schon der Bericht eines Berliner Ausbilders über Probleme an der Polizeischule Streit in der Behörde auslöste, spitzt sich die Debatte nun zu. Wieder geht es um Polizeianwärter aus arabischen Familien. In einem anonymen Brief an Polizeipräsident Klaus Kandt, der dem Tagesspiegel vorliegt, heißt es sinngemäß: Die Truppe habe sich inzwischen für kriminelle Clans geöffnet.

Der Verfasser, eigener Auskunft zufolge langjähriger Mitarbeiter des Landeskriminalamtes (LKA), schreibt: „Bewerber aus diesen Großfamilien werden – trotz Strafakte – in der Polizei angenommen.“ Dies habe mittelbar wohl auch mit Polizei-Vizepräsidentin Margarete Koppers zu tun. Sie stehe demnach für die Praxis der Einstellung junger Migranten, gerade aus muslimischen Herkunftsländern. Koppers ist designierte Generalstaatsanwältin und gilt als Wunschkandidatin von SPD, Grünen und Linken.

Sie sende, heißt es wiederum in dem Brief, die falschen Signale, indem sie selbst einen Anwalt gewählt habe, der Männer jener Clans vertrete. Zudem trauten sich Beamte derzeit nicht, mit Kritik zu Vorgesetzten zu kommen.

Polizeipräsident Kandt sagte auf Anfrage: „Für mich erschöpft sich dieses Schreiben in haltlosen, diffamierenden, möglicherweise sogar strafrechtlich relevanten Bemerkungen. Ich werde dieses Papier nicht kommentieren. Wichtig ist für mich jedoch die Kultur des Umgangs in unserer Behörde. Ich bleibe dabei, Frau Koppers und ich stehen für eine offene Gesprächs- und Kritikkultur.“ Anonyme Beschimpfungen gehörten nicht dazu. Nach Tagesspiegel-Informationen wird der Brief intern als echt eingestuft. Der Rechtsbeistand von Koppers ist ein erfahrender Anwalt, der auch Bandenkriminelle vertreten haben soll.

Die Vorwürfe aus dem neuen Schreiben wurden am Donnerstag von Beamten diverser Wachen bestätigt, insbesondere die Angst davor, dass Antisemitismus, Homophobie und Frauenfeindlichkeit zunehmen könnten. Diese Probleme gebe es sicher schon länger, sagte ein Fahnder, der selbst nicht in Deutschland geboren wurde, aber sie würden durch bildungsferne, oft aus dem Libanon stammende Bewerber leider massiv verstärkt.

Der LKA-Mann schreibt: „Wenn Frauen als Vorgesetzte nicht mehr akzeptiert werden, weil sie Frauen sind, wenn Auszubildende sich beim Dienstschwimmen verweigern, weil in dem Becken vorher eine ‚Unreine’ geschwommen sein könnte, dann hören die Toleranz und Willkommenskultur und ‚Multikulti’ auf!“

Politisch gewollt ist, dass die Polizei mehr Migranten aufnimmt, um die Stadtgesellschaft besser abzubilden. Inzwischen sind 40 Prozent der Anwärter Einwandererkinder. Immer wieder fielen junge Männer aus entsprechenden Familien auf, weil sie – obwohl Beamte – Straftaten begangen haben sollen. In Einzelfällen wurden offenbar Razzien an kriminelle Bekannte verraten. Vor zwei Tagen hatte die Sprachnachricht eines Ausbilders an der Spandauer Polizeiakademie auch den Senat erreicht. Der Mann hatte, wie berichtet, mit drastischen Worten chaotische Zustände bei der Ausbildung beklagt und Polizeischüler mit Migrationshintergrund als frech, dumm und faul bezeichnet. Während die Polizei die Vorkommnisse nun aufarbeitet, dürften sich viele fragen, ob der Vorfall stellvertretend für die Bedingungen bei der Berliner Polizei steht.

Die Gewerkschaft zeigt sich von den Zuständen nicht überrascht. Im weiteren Artikel wird dann relativiert, was das Zeug hält. Es sei ein Problem der Akademie, man brauche mehr Polizisten, man könne sich die Bewerber nicht aussuchen, aber formen, die Akademie sei im Strukturwandel, es läge nix Schriftliches vor (alles nur vom Hörensagen). Wer das lesen möchte, klicke hier:

http://www.tagesspiegel.de/berlin/ne.../20535010.html

Ansonsten kann ich nur ein Fazit ziehen: Italien mit seiner Mafia ist ein Dreck gegen Deutschland und die politische Spitze hängt dicke mit drin. Und hier wird es eben gefährlich für die, die die Zustände öffentlich machen, denn Korrupte und Geschmierte können nicht zurück: Sie können nur den Verräter der Zustände einen Kopf kürzer machen. Und das kündigt sich schon mit den strafrechtlich relevanten Bemerkungen an, die aber mindestens mal für ein Disziplinarverfahren taugen, das man gegen jeden Beamten, der seine Dienststellen verunmöglicht und Internas ausplaudert, mit Erfolg einleiten kann. Nach dem Verräter wird nun mit Hochdruck gesucht.

[Turmfalke]

Im Moment sieht es schlecht aus für die Berliner Politiker und den Polizeipräsidenten:

..Polizeipräsident Klaus Kandt bestreitet solche Vorwürfe, spricht von „haltlosen, diffamierenden, möglicherweise sogar strafrechtlich relevanten Bemerkungen“ gegen ihn und Koppers. Doch die aktuellen Berichte sind längst nicht die einzigen Fälle, aufgrund derer die Polizei-Vizepräsidentin in der Kritik steht.

1. Schießstand-Affäre: Tote und kranke Polizisten, weil Koppers nichts tat?

Weil die Belüftungstechnik in vielen Schießständen nicht funktionierte, waren Berliner Polizisten offenbar über Jahre giftigen Schießpulver-Dämpfen und Mineralien ausgesetzt. Koppers soll bereits Ende 2011 als kommissarische Polizeipräsidentin von einem Gutachten erfahren haben, das wegen akuter Gesundheitsgefahr durch kontaminierte Atemluft die Schließung der Schießstände empfahl. Doch es geschah lange nichts.

Mittlerweile sind viele Schießtrainer und Polizisten in Berlin erkrankt, leiden unter Atem- und Lungenbeschwerden. Einige haben Krebs. Inzwischen sind auch fünf Todesfälle bekannt, wie der RBB im März berichtete. Es gibt erste Klagen, einige Ärzte sehen einen Zusammenhang. Einzelne Opfer machen Koppers persönlich Vorwürfe. Seit 2015 ermittelt die Polizei wegen des Verdachts auf Körperverletzung im Amt wegen Unterlassung – gegen unbekannt.

2. Zeugnisse manipuliert

Der „Tagesspiegel“ berichtete über einen Fall aus den Jahren 2012 und 2013, als Koppers bereits kommissarische beziehungsweise Vize-Polizeipräsidentin war. Es ging um die Besetzung eines ranghohen Postens im Landeskriminalamt. Koppers hatte laut Bericht das Zeugnis eines Referatsleiters nachträglich geändert, obwohl es bereits eine rechtskräftige Urkunde war – und zwar um Negativen. Sie stufte demnach mehrere Noten des Bewerbers herab. Im Gegenzug wurde bei einem anderen Kandidaten, der Koppers womöglich lieber war, die Gesamtnote nachträglich nach oben geschraubt.

Ein rechtswidriger Eingriff in ein laufendes Verfahren für eine ranghohe Stelle, urteilte das Bundesverwaltungsgericht. Es sei „nicht erkennbar, dass Vizepräsidentin Koppers ausreichende Kenntnis“ über „die erbrachten Leistungen“ des Beamten hatte, hieß es. Der Beamte erwirkte eine einstweilige Anordnung gegen die Besetzung des Postens. Die Frage, ob Koppers möglicherweise Urkundenfälschung begangen haben könnte, beantwortete das Gericht nicht.

3. Feuerwehrleute um Überstunden geprellt?

Ende Juli berichtete der FOCUS über den Vorwurf, Koppers Behörde könnte die Berliner Feuerwehrleute, für die sie genauso zuständig ist, um die Bezahlung vieler Überstunden geprellt haben. Jahrelang arbeiteten diese teils bis zu 55 Stunden pro Woche, obwohl nur 48 erlaubt gewesen wären.

In unterschiedlichen Verfahren behauptete Koppers Behörde, dass die Ansprüche teils schon verjährt seien und dass den Feuerwehrleuten bereits mitgeteilt worden sei, dass sie die Verjährung geltend mache. Diese Aussagen in den Prozessen führten dazu, dass die Forderungen der Feuerwehrleute für 2001 bis 2004 abgeschmettert wurden.

Doch eine Mitarbeiterinformation aus dem Jahr 2008 zeigt, dass den Feuerwehrleuten genau das Gegenteil versprochen wurde: „Eine Verjährung etwaiger Ansprüche wird von der Behörde jedoch nicht geltend gemacht“, hieß es dort.

Die Opposition in Berlin sieht in diesem Widerspruch einen Anfangsverdacht des Prozessbetrugs. Die Innenverwaltung wollte sich damals zu strafrechtlichen Vorwürfen nicht äußern. Stattdessen hieß es in einer Stellungnahme, man stehe „uneingeschränkt zur Berliner Feuerwehr“.

4. Koppers bekommt neuen Top-Posten – doch beim Auswahlverfahren gab es Ungereimtheiten

Im November 2015 wurde die Stelle des Generalstaatsanwalts in Berlin ausgeschrieben. Koppers, dem Vernehmen nach den Grünen politisch nahe, bewarb sich. Sie lag am Ende gleichauf mit der Juristin Susanne Hoffmann, die als CDU-nah galt. Der damalige Justizsenator Thomas Heilmann von der CDU berief also eine Auswahlkommission ein, besetzte sie unter anderem mit konservativen Bundesrichtern. Doch Koppers blieb jedem einzelnen Auswahlgespräch fern, war dauerhaft krankgeschrieben.

Im Dezember 2016, nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, ersetzte der Grünen-Politiker Dirk Behrendt den bisherigen CDU-Justizsenator Heilmann. Behrendt entschied, die Auswahlkommission für die Stelle des Generalstaatsanwalts komplett auszutauschen. Kaum stand die neue Kommission, kam die zuvor dauerkranke Polizeipräsidentin Koppers erstmals zum Auswahlgespräch. Wenige Tage später stand fest: Koppers bekommt die Stelle und wird neue Generalstaatsanwältin.

Die Empörung in Teilen der Hauptstadt war groß. Die Opposition von CDU und FDP wetterte gegen "grünen Filz". Die unterlegene Konkurrentin – im Gegensatz zu Koppers eine erfahrene Staatsanwältin, zeitweise sogar Vize-Chefermittlerin in Brandenburg – klagte. Doch das Verwaltungsgericht wies die Eilklage in erster Instanz zurück. Nun will Hoffmann vor dem Oberverwaltungsgericht erneut dagegen vorgehen.

Grünen-Senator Behrendt freute sich über die Entscheidung in erster Instanz: „Berlin bekommt eine unerschrockene und tatkräftige Generalstaatsanwältin. Das hat sie in unterschiedlichen Positionen bereits unter Beweis gestellt“, sagte er.

Die Opposition sieht das anders. "Koppers verantwortet die desolate Situation bei der Polizei", sagt Marcel Luthe von der Berliner FDP zu FOCUS Online. "Und nun soll sie weiterziehen, um als nächstes die Staatsanwaltschaft zu demontieren?"

Die Ermittlungen gegen Unbekannt wegen Körperverletzung im Amt durch Unterlassung im Zuge der Schießstand-Affäre laufen unterdessen weiter. Sollte Koppers tatsächlich Generalstaatsanwältin werden, wäre sie schon bald die Herrin des Verfahrens.

http://www.focus.de/politik/deutschl...d_7800960.html

[Clark]

Einfach unglaublich . . . da fehlen einem echt die Worte!

[Geronimo]

Migrationshintergrund ist nicht gleich Migrationshintergrund denn viele mit russischen oder polnischen Wurzel melden sich auch für den Polizeidienst bloss diese sind integriert und schwören auf das Grundgesetz . Es wäre ja nur ein Einzelfall wenn es diese Zustände bloß in Berlin geben würde -- aber gestern berichtet ein Insider das es solche "Probleme" auch in anderen Bundesländern gibt exemplarisch nannte er Hamburg,Bremen und NRW - wer ist überrascht ?

[Realist59]

In Berlin ändert sie nichts. Schon vor 40 Jahren war der "Filz" ein großes Thema. Was man in Köln Klüngel nennt, ist in Berlin der Filz. Hauptsache das Parteibuch stimmt, dann werden die lukrativen Posten auch unfähigen Leuten zugeschanzt.
Zum Thema Polizeiakademie: erwartungsgemäß hat die Angelegenheit große Wellen geschlagen. Aber eher bei der Bevölkerung als bei den politisch Verantwortlichen. Es ist nämlich nichts Neues was da publik wurde und der hohe Anteil an Migranten bei den Polizeischülern ist politisch gewollt. 40% haben bereits einen Migrationshintergrund.
Anfangs versuchte der Polizeipräsident die Angelegenheit zu relativieren und runterzureden. Wie so oft sollte der Überbringer der schlechten Nachrichten schuld sein. Inzwischen hat die Sache aber eine Dynamik entwickelt, mit der "da oben" niemand gerechnet hat.

[Geronimo]

Würde mich gar nicht wundern wenn die ARD mit "heißer Nadel" schnell einen Tatort strickt drehen wo arabischstämmige Polizisten einen Terroranschlag in Deutschland verhindern --- einen von der Rechten Szene versteht sich !!

[Realist59]

Würde mich gar nicht wundern wenn die ARD mit "heißer Nadel" schnell einen Tatort strickt drehen wo arabischstämmige Polizisten einen Terroranschlag in Deutschland verhindern --- einen von der Rechten Szene versteht sich !!

Kommt sicher bald.

[Realist59]

[Realist59]

rbb-Bericht
Berliner Polizeischüler hat Kontakt zu kriminellen Clans
Mindestens ein Polizeischüler aus der Polizeiakademie hat Kontakt zu einem kriminellen Clan und einem Motorradclub. Dies berichtet der rbb.
Die Personalien des Polizeischülers Mohamed B. (Name geändert) wurden dem Bericht zufolge durch Zufall bei einer Polizeikontrolle Anfang September in einer Berliner Bar bekannt. Die Personen, die sich in dieser Bar aufhielten, sollen sich offenbar alle gekannt und sich lautstark gegen die Polizei-Überprüfung geäußert haben.

Mitglied des Miri-Clans und von „Guerilla Nation”
Wortführer war ein Angehöriger des Miri-Clans, der sich selbst „Patron” nennt und nach den rbb-Recherchen in dieser Bar regelmäßig verkehrt. Das Clan-Mitglied soll zudem der neuen Rockerähnlichen Gruppierung „Guerilla Nation” angehören, von der auch nicht unerhebliche Straftaten begangen worden sein sollen. Die Straftaten der „Guerilla Nation” liegen im Bereich der Organisierten Kriminalität, bestätigte Staatsanwalt Martin Steltner dem rbb.
Anstatt bei der Polizei-Überprüfung in der Bar zu deeskalieren, soll der Polizeianwärter die Verhältnismäßigkeit der Überprüfung am Ort lauthals in Frage gestellt haben. Er behauptete, selbst nur zufällig dort gewesen zu sein.
Nach rbb-Recherchen kannte ihn aber das Bar-Personal sehr gut – der 27-Jährige war nicht das erste Mal in dieser Bar, er ist dort mit Spitznamen bekannt. Ein Polizei-Insider erklärte dem rbb: „Konflikte, die sich durch seine Bekanntschaft mit dem Clan-Mitglied ergeben könnten, sind nicht zu verantworten. Außerdem verstieß er gegen eine konkrete Anweisung: Polizeimitarbeiter dürfen keinen privaten Umgang mit Motorradclubs haben.”
Ein Polizeisprecher bestätigt den Vorfall am Abend und erklärt auf Nachfrage, dass der 27-Jährige derzeit noch Polizeischüler ist. Mehr wolle man heute nicht dazu sagen.
http://www.bz-berlin.de/berlin/spand...minellen-clans

Es ist ja nicht so, dass die Polizeibehörde nun zum ersten Mal von diesem Polizeianwärter erfährt. Es war bekannt, dass er Kontakte zu kriminellen Clans hat, ja sogar Teil dieser Clans ist. Wie ist es dann möglich, dass so ein Halunke immer noch in der Ausbildung steht. Warum wurde er nicht schon längst entlassen?