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    Thesenpapier von Olaf Scholz

    Olaf Scholz, Erster Bürgermeister von Hamburg, hat ein Thesenpapier veröffentlicht, in dem er sich mit den Problemen seiner Partei, der SPD, auseinandersetzt. Er ist einer der wenigen in der Partei, der es sich leisten kann, den Finger schonungslos in die Wunde zu legen. Tacheles zu reden. Leider hat er diese Chance vertan. Er steckt eben selbst viel zu tief mit drin, gehört zu jenen, die die Partei erst gegen die Wand gefahren haben und müsste sein eigenes Handeln infrage stellen. Das tut er nicht, bzw. lediglich nur oberflächlich. Hauptproblem der SPD sind und bleiben die Kanzlerjahre Gerhard Schröders. Die "Reformen" des Arbeitsmarktes, Stichwort Agenda 2010 und die der Renten. Die Ergebnisse dieser "Reformen" sind prekäre Arbeitsverhältnisse, Massenarmut und nie gekannte Zukunftsängste jener, die heute schon wissen, dass sie mit ihrer späteren Rente niemals auskommen werden.
    Unter Schröder vernachlässigte die SPD bewusst die eigene Wählerschaft und glaubte, die Wahlen mit der "neuen Mitte" gewinnen zu können. Vorbild dafür war Tony Blair, der in GB die ursprüngliche Arbeiterpartei Labor in die Mitte gerückt hatte um neue Wähler zu generieren. Das gelang ihm vor allem aufgrund der Schwäche des politischen Gegners. Zudem war es in Kreisen der Neureichen schick geworden Labor zu wählen. Den gleichen Coup versuchte Schröder in Deutschland zu landen. Da die Ära Kohl unrühmlich endete, hätte Schröder auch ohne Wahlprogramm gewonnen. Wenn die SPD heute mit dem Slogan "Soziale Gerechtigkeit" wirbt, ist das ein Schlag ins Gesicht des Bürgers und ein Beleg dafür, dass die SPD bis heute nicht begriffen hat, was sie da angerichtet hat. Als Schröder seine Agenda umsetzte, gab es 3 Millionen Arbeitslose und 2 Millionen Sozialhilfeempfänger. Da die arbeitsfähigen Sozialhilfeempfänger den Job-Centern zugeschoben wurden, stieg die Zahl der Arbeitslosen auf 5 Millionen. Die Intension dahinter ist klar. Sozialhilfe wird von den Städten und Gemeinden gezahlt, Arbeitslosengeld aus der Kasse der Versicherten. Die SPD und die Grünen, die die Regierung stellten, befanden sich im Dilemma. Die meisten Arbeitslosen waren zugewandert. Um die Löhne zu drücken, hatten die Arbeitgeber seit den 60er Jahren darauf gedrängt, immer mehr Ausländer ins Land zu holen. Das Problem dabei: diese Leute sind auf dem Arbeitsmarkt überwiegend nicht vermittelbar. Da helfen auch keine niedrigen Löhne. Davon sind dann vor allem jene betroffen, die bisher die SPD gewählt haben.
    Gerne wird heute darauf verwiesen, dass die Agenda letztlich erfolgreich war. Es wird sogar von einer Vollbeschäftigung gesprochen, vom Fachkräftemangel. Mit Tricksereien und dreisten Lügen betrügen sich die Politiker selbst. Tatsächlich sind heute mehr Menschen arbeitslos als zu Beginn der Agenda. Die Statistiken werden lediglich anders interpretiert. 2,6 Millionen Arbeitslose offiziell, mehr als eine Million "Unterbeschäftigte", die über 58-Jährigen werden nicht gezählt und die unter 25-Jährigen erhalten kein Arbeitslosengeld II. Dazu kommen dann die fast 4,5 Millionen Hartz IV-Empfänger.
    Laut Statistik steigt die Zahl der Beschäftigten in Deutschland kontinuierlich an. Rund 43 Millionen sollen es sein. Darin enthalten sind die Scheinfirmen, die von EU-Bürgern gegründet werden, um hier an Sozialleistungen zu kommen. Mehr als 3 Millionen Menschen in Deutschland haben zudem mehr als einen Job. Es müssen also von den 43 Millionen Arbeitsplätzen mindestens 3 Millionen abgezogen werden oder gar 4 Millionen, da nicht wenige derjenigen, die mehr als einen Job haben, gleich 2 oder gar 3 weitere Arbeitsplätze haben. Damit steigt dann auch die Arbeitslosenquote deutlich. Und würden die unter 25-Jährigen und die über 58-Jährigen Arbeitslosen mitgezählt, dann wäre klar, dass die Agenda 2010 nichts gebracht hat und die angeblichen Erfolge allesamt auf Lug und Trug basieren.
    Olaf Scholz hat keine ehrliche Analyse betrieben, nach wie vor setzt man sich lieber die Rosarote Brille auf und lügt sich selbst in die Tasche.

    Das Thesenpapier kann hier nachgelesen werden http://www.olafscholz.hamburg/main/pages/index/p/5/3211
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  2. #2
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    AW: Thesenpapier von Olaf Scholz

    Das ist eher einen Prothesen-Papier, auf das man sich beser nicht stützen sollte. Mit den Moslems hat die SPD auch die Taqiyya in sich aufgenommen, was ihr allerdings nicht schwergefallen sein dürfte. Gelogen haben ihre Protagonisten schon immer. Darin sind sie mit dem Rest aller Sitzungsgeld-Einstreichenden einer Meinung.
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