EU-Reformen Merkel und Macron vertagen gemeinsamen Plan für Eurozone

[Turmfalke]

EU-Reformen Merkel und Macron vertagen gemeinsamen Plan für Eurozone

Es sollte ein großer Aufschlag beim nächsten EU-Gipfel werden, doch daraus wird nichts: Deutschland und Frankreich können sich nach SPIEGEL-Informationen nicht auf Schritte zur Vertiefung der Eurozone einigen.
REUTERS
Emmanuel Macron, Angela Merkel

Auf allen Ebenen hätten die Deutschen dem EU-Rat zu verstehen gegeben, dass im März noch nichts zu erwarten sei

Als Grund für die Absage hätten die deutschen Vertreter angeführt, dass die Beamten der Bundesregierung während der Koalitionsverhandlungen keine Zeit gehabt hätten, sich Gedanken über die Zukunft der Eurozone zu machen.

Dabei drängt doch die Zeit. Macron hat Reformen gemacht, die irgendwer, also Deutschland bezahlen muss.

Macron drängt
Die zeitliche Verzögerung kommt vor allem einem ungelegen - Frankreichs Präsidenten. Macron hat Reformen in Europa zu seinem zentralen Anliegen gemacht, nirgends gilt das mehr als bei der Wirtschafts- und Währungsunion. Seinen Wählern will er zeigen, dass sich sein proeuropäischer Kurs für Frankreich bezahlt macht.

Und damit es auch in Zukunft flutscht, greift er bereits nach der Europäischen Zentralbank. Und dabei soll ihm Merkel helfen.

Das gilt auch bei den Personalien. Macron will bei der Besetzung der neuen Führungsriege der EU nach den Europawahlen im Mai 2019 ein gewichtiges Wort mitreden. Es geht um die Posten des Kommissionschefs, des Ratspräsidenten und, etwas später, auch des Präsidenten der Europäischen Zentralbank.

Ein Schlußsatz, bei dem sich die Nägel biegen:

In Berlin geht man davon aus, dass am Ende Sachfragen zum Euro und Personalfragen in einem großen Paket verknüpft werden könnten. Sicher ist das allerdings nicht, da die Personalentscheidungen erst im nächsten Jahr anstehen, bei den Euro-Reformen die Zeit aber drängt.

http://www.spiegel.de/politik/auslan...a-1197340.html

[Realist59]

Jetzt wo Schulz nicht mit im Boot sitzt, sollte es für Merkel einfacher sein, "Europa" nicht die zentrale Bedeutung zuzumessen, wie sie "der Mann mit den Haaren im Gesicht" (Gabriels Tochter über Schulz) ursprünglich vorhatte.

[Turmfalke]

Jetzt wo Schulz nicht mit im Boot sitzt, sollte es für Merkel einfacher sein, "Europa" nicht die zentrale Bedeutung zuzumessen, wie sie "der Mann mit den Haaren im Gesicht" (Gabriels Tochter über Schulz) ursprünglich vorhatte.

Da Merkel aber eine Rechtfertigung für ihre Flüchtlingspolitik sucht und außerdem nicht vorhat, ihre Position zu ändern und auch aus diesen Gründen ihre größten Kritiker wie Polen, Ungarn etc. bekämpfen muss, nebenbei auch die Ursache des Brexit kaschieren muss, der ja auch auf ihre Politik zurückzuführen ist, sieht sie sich gehalten, sich an die Seite Frankreichs zu stellen und damit die Reformen des Herrn Macron zu zahlen.