Wer regiert uns nach der Wahl?

**Realist59** · 22.11.2017, 17:59

Nachdem sich nun der Nebel verzogen hat, wird klar, dass die FDP nie vorhatte in eine Jamaika-Koalition einzusteigen. Wer nicht vergessen hat, wie Lindner am Wahlabend reagierte als Schulz den Rückzug in die Opposition verkündete, der wundert sich nun nicht. Es wäre ehrlicher gewesen wenn Lindner mit offenen Karten gespielt hätte.

Oliver Kalkofe in Bestform. Bei 4:15 sagt Lindner das, was ich meine

**Realist59** · 22.11.2017, 19:08

Offenbar hat man bei der SPD nun nachgedacht und rückt von der Forderung Neuwahlen abzuhalten ab. Nach neuesten Umfragen würde die SPD noch weniger Stimmen erhalten als bei der Wahl im September. Man könne sich vorstellen, eine von Merkel geführte Minderheitsregierung zu tolerieren, sagte Martin Schulz.

**Realist59** · 23.11.2017, 18:32

So wie es aussieht, könnte sich nun eine interessante Konstellation ergeben. CDU/CSU, FDP und AfD wollen das Aussetzen des Familiennachzugs für Flüchtlinge beschließen.

Die Bundestagsfraktionen von AfD und FDP bereiten hierzu unabhängig voneinander Gesetzesinitiativen vor, um zu unterbinden, dass subsidiär Schutzberechtigte, also vor allem Syrer, ihre Familie nach Deutschland nachholen können.

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel sagte am Donnerstag: "Es ist Gefahr im Verzug. Wenn der Bundestag nicht rasch handelt, dann öffnen sich automatisch die Schleusen für den Familiennachzug."

Gauland appelliert an Union und FDP

Der Co-Vorsitzende Alexander Gauland forderte CDU, CSU und FDP auf, einen entsprechenden Vorstoß seiner Partei zu unterstützen. Er sagte: "Die Abgeordneten müssen jetzt über ihren parteipolitischen Schatten springen und an Deutschland denken."

FDP-Chef Christian Lindner sagte dem "Spiegel", die FDP wolle den Familiennachzug zu eingeschränkt geschützten Flüchtlingen so lang aussetzen, wie Deutschland nicht in der Lage sei, "den Menschen in Sachen Integration, Schulen, Wohnungen gerecht zu werden". Für Menschen mit ausreichendem Einkommen oder in humanitären Härtefällen könne es Ausnahmen geben.
http://www.huffingtonpost.de/2017/11...hp_ref=germany

**Cherusker** · 23.11.2017, 18:36

Zitat von Realist59

So wie es aussieht, könnte sich nun eine interessante Konstellation ergeben. CDU/CSU, FDP und AfD wollen das Aussetzen des Familiennachzugs für Flüchtlinge beschließen.

Ich vermute allerdings, daß CDU/CSU und FDP darauf verzichten, um nicht mit der AfD in einen Topf geworfen zu werden.

**Realist59** · 23.11.2017, 18:57

Es könnte tatsächlich zu einer Minderheitsregierung von Union und FDP kommen, die von der AfD toleriert wird.

**Cherusker** · 23.11.2017, 19:19

Zitat von Realist59

Es könnte tatsächlich zu einer Minderheitsregierung von Union und FDP kommen, die von der AfD toleriert wird.

Mit Merkel an der Spitze?

**Realist59** · 23.11.2017, 19:44

Zitat von Cherusker

Mit Merkel an der Spitze?

Durchaus.

**Thomas** · 23.11.2017, 23:24

Zitat von Realist59

Es könnte tatsächlich zu einer Minderheitsregierung von Union und FDP kommen, die von der AfD toleriert wird.

Hätten CDU, FDP und Co. nicht so einen Volksverhetzenden Wahlkampf geführt könnten sie mit der AfD reden und hätten schon eine Regierung.

**Cherusker** · 24.11.2017, 10:07

Zitat von Thomas

Hätten CDU, FDP und Co. nicht so einen Volksverhetzenden Wahlkampf geführt könnten sie mit der AfD reden und hätten schon eine Regierung.

Und nichts würde sich ändern! Wo läge da der Sinn, eine AfD zu wählen? Nur als Mehrheitsbeschafferin? Dafür gibt es doch die FDP mit einschlägigen Erfahrungen.
„Realpolitik" hin oder her, wenn sich nichts Grundsätzliches ändert, bleibt alles wie gehabt.
Aber es scheint wohl eine deutsche Eigenart zu sein, nichts Neues wagen zu können..