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Integration: Die ungeklärten Flüchtlingskosten
Integration Die ungeklärten Flüchtlingskosten
Zwar hat sich die Zahl der Neuankömmlinge verringert. Doch nun geht es um die Integration und die kostet Geld. Der Aufwand in den Kommunen bleibt unverändert hoch.
Allerdings sorgen sich die Kommunen darum, wer das bezahlt. Neben dem Bedarf weiterer Räumlichkeiten steigen die Personalkosten, wenn die Gemeinden Dolmetscher, Sozialpädagogen, Psychologen und Verwaltungsmitarbeiter einstellen. Gerade wirtschaftsschwache und überschuldete Kommunen stellt das vor Schwierigkeiten: Entweder sie kappen andere Ausgaben, verschulden sich stärker oder sparen an der Betreuung der Flüchtlinge.
Der Städtetag rechnet mit etwa 180.000 geflüchteten Kindern bis sechs Jahre, für die in den vergangenen beiden Jahren ein Asylantrag gestellt wurde und die einen Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung haben. Damit steigen die kommunalen Aufwendungen, auch wenn ein Großteil der Flüchtlingskinder keine Kindertagesstätte besucht. Laut einer Berechnung der Bertelsmann Stiftung sind durch den Flüchtlingszustrom in den beiden vergangenen Jahren bis zu 300.000 zusätzliche Schüler nach Deutschland gekommen. Dadurch und durch einen Geburtenanstieg wären im Jahr 2025 weitere 2400 Grundschulen nötig.
Dabei geht es den Kommunen insgesamt finanziell blendend. Die Steuereinnahmen steigen, und die Zinszahlungen sind niedrig. Zusammen kommen die Kommunen auf Milliardenüberschüsse. Doch ist die Finanzlage oft unterschiedlich.Bundesregierung gibt Geld dazu
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaf...-15157733.htmlEs ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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