Ergebnis 1 bis 5 von 5
  1. #1
    Registriert seit
    25.04.2011
    Beitrge
    18.872


    Did you find this post helpful? Yes | No

    Nicht-EU-Auslnder an die Wahlurnen? SPD und Grne - Auch Flchtlinge sollen whlen drfen

    Kommunalwahl 2019 Nicht-EU-Auslnder an die Wahlurnen?


    In Nordrhein-Westfalen sind die Plne fr das Wahlrecht von Nicht-EU-Auslndern im Frhjahr gescheitert. Die Grnen regen eine solche nderung nun im Saarland an. Die Chancen stehen aber schlecht, weil die CDU von einer solchen Reform des Wahlrechts nichts hlt.
    Die Grnen sind dafr, dass bei den nchsten Kommunalwahlen 2019 im Saarland auch Nicht-EU-Brger ihre Stimme abgeben drfen. Die SPD untersttztden Vorschlag. Die CDU warnt vor innertrkischen Konflikten in Stadtrten.

    Im Saarland lebende Auslnder aus Nicht-EU-Staaten sollen nach dem Willen von SPD und Grnen bei der nchsten Kommunalwahl im Jahr 2019 ihre Stimme abgeben drfen. Derzeit ist das aktive und passive Wahlrecht bei der Wahl von Ortsrten, Stadt- und Gemeinderten sowie Kreistagen auf volljhrige Menschen mit Unionsbrgerschaft beschrnkt. In Nordrhein-Westfalen war im Frhjahr der Versuch der damaligen rot-grnen Koalition gescheitert, das Wahlrecht auf Nicht-EU-Brger auszuweiten, weil die dafr notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag nicht zustande kam.


    Das kommunale Wahlrecht knnte nach dem Vorbild Luxemburgs und 15 weiterer EU-Staaten wie Schweden oder Ungarn ab der kommenden Kommunalwahl 2019 nicht mehr nach der Staatsbrgerschaft, sondern nach dem Wohnort geregelt werden, sagte der Grnen-Landesvorsitzende Markus Tressel. Im Saarland lebende Menschen mssten auch mitbestimmen drfen, wie sie vor Ort zusammenleben wollten. Zahlreiche Menschen mit anderen Staatsangehrigkeiten leben teilweise schon seit Jahrzehnten im Saarland, sind aber nach wie vor ausgeschlossen, das Leben vor Ort in ihrer Gemeinde oder Stadt durch das aktive oder passive Wahlrecht mitgestalten zu drfen, so Tressel. Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren, zu strken und zu gestalten, mssten Integration und Partizipation jedoch Hand in Hand gehen.
    Die Flchtlinge werden als Zielpublikum sogar erwhnt, als Syrer. Gemeint sind aber natrlich auch die Pakistaner und Afghanen und Marokkaner etc:



    Von einer Gesetzesnderung wrden zehntausende Menschen im Saarland profitieren, vor allem Trken, Syrer, Russen und Kosovaren.


    Zu einer solchen Gesetzesnderung wird es aber nicht kommen, denn die groe Koalition ist sich nicht einig. Bei der SPD rennen die Grnen mit ihrer Forderung offene Tren ein. Wenn Menschen mit Migrationshintergrund, die eine lngere Zeit in Deutschland leben, dort ihren dauerhaften Wohnsitz haben, in gesellschaftliche und politische Prozesse eingebunden sind und sich damit auf einem guten Weg zu einer erfolgreichen Integration befinden, bestehen grundstzlich keine Bedenken, ihnen ein Wahlrecht bei Kommunalwahlen einzurumen, erklrte Fraktionssprecherin Angelina Mller. Das stellt auch einen wichtigen Baustein zur Integration dar. Allerdings gebe es derzeit keine konsentierte Koalitionsmeinung zu diesem Thema.


    Denn die CDU ist strikt gegen ein Wahlrecht fr Nicht-EU-Auslnder. Die EU-Inlnder verbinde eine gemeinsame Grundrechte-Charta, erklrte der Abgeordnete Stefan Thielen. Diese stelle sicher, dass die Whler bestimmte Werte teilten. Die Idee der Grnen wrde die Bedeutung der EU schwchen. Aus unserer Sicht wrde ein kommunales Wahlrecht fr Nicht-EU-Auslnder auch die Integration nicht frdern, sondern eher behindern. Das Wahlrecht steht fr uns am Ende und nicht am Anfang einer gelungenen Integration. Zudem, so Thielen, bestnde durch den Vorschlag der Grnen die Gefahr, beispielsweise innertrkische Konflikte in unsere Stadt- oder Gemeinderte zu bringen. Das knne niemand ernsthaft wollen. Wer whlen mchte, knne die deutsche Staatsbrgerschaft beantragen.
    https://www.saarbruecker-zeitung.de/...en_aid-2533624

    SPD und Grne suchen sich ein neues Volk. Ich muss mich korrigieren: Ein Volk wnschen sie sich nicht, da es Ansprche haben knnte, die weitergehen als es eine momentane Gesellschafts- und politische Lage zult. Sie wnschen sich neue Whler aus den Reihen der Menschen, die sich mal eben auf deutschem Boden niedergelassen haben, auf Zeit, aber auf jeden Fall ohne Bindung an die deutsche Gesellschaft und Kultur. Durch Geflligkeiten und Versprechungen und Klientelpolitik sollen diese dann an die Parteien der Grnen und der Linken gebunden werden und sie legitimieren.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Mastab seiner beschrnkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preuischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
    Registriert seit
    13.07.2010
    Beitrge
    31.265


    Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Nicht-EU-Auslnder an die Wahlurnen? SPD und Grne - Auch Flchtlinge sollen whlen drfen

    Es liegt auf der Hand, wer davon am meisten profitiert. Linke Parteien wie SPD und Grne.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  3. #3
    Registriert seit
    12.03.2010
    Beitrge
    8.686
    Blog-Eintrge
    1


    Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Nicht-EU-Auslnder an die Wahlurnen? SPD und Grne - Auch Flchtlinge sollen whlen drfen

    Auch die Analphabeten? Das Kreuzchen wre kein Problem. Aber wie wissen sie, wo sie es machen sollen?
    Einigkeit und Recht und Freiheit fr das deutsche Vaterland

  4. #4
    Registriert seit
    27.01.2014
    Beitrge
    3.604


    Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Nicht-EU-Auslnder an die Wahlurnen? SPD und Grne - Auch Flchtlinge sollen whlen drfen

    Das sagt "man" ihnen dann schon.
    "Die IS sind nur die Wrmer die aus dem Koran gekrochen sind."

  5. #5
    Registriert seit
    12.03.2010
    Beitrge
    8.686
    Blog-Eintrge
    1


    Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: Nicht-EU-Auslnder an die Wahlurnen? SPD und Grne - Auch Flchtlinge sollen whlen drfen

    Vielleicht sollte man der ganzen Welt das Recht einrumen, mit einem Wahl-Kreuzchen die politische und gesellschaftliche (Rck-) Entwicklung Deutschlands zu beeinflussen, damit dieses Land endlich in den Zustand kommt, den man" von ihm erwartet.
    Einigkeit und Recht und Freiheit fr das deutsche Vaterland

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gste: 1)

hnliche Themen

  1. Antworten: 4
    Letzter Beitrag: 08.02.2016, 18:56
  2. Antworten: 12
    Letzter Beitrag: 25.07.2015, 00:55
  3. Jeder Auslnder soll whlen drfen - Wahlrecht fr alle
    Von Turmfalke im Forum Deutschland
    Antworten: 19
    Letzter Beitrag: 03.07.2015, 10:20
  4. Alle Auslnder sollen whlen
    Von Antonia im Forum Aktuelles
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 20.06.2015, 16:31

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhnge hochladen: Nein
  • Beitrge bearbeiten: Nein
  •  
Single Sign On provided by vBSSO