Rundfunkgebühr (GEZ) soll jährlich um 2 Prozent steigen

[Realist59]

Wenn viele mitmachen, ist das System der Zwangsabgabe erledigt....

GESETZESÄNDERUNG
Kommunen in ganz NRW treiben Rundfunkbeiträge nicht mehr ein – Zuständigkeit liegt plötzlich beim WDR
In Nordrhein-Westfalen sind seit diesem Jahr nicht mehr die Kommunen für die Eintreibung säumiger Rundfunkbeitragszahlungen zuständig. Grund ist eine Gesetzesänderung. Der WDR muss diese Aufgabe ab sofort selbst übernehmen.

In Deutschland ist abgesehen von einigen gesetzlichen Ausnahmen jeder Haushalt gezwungen, den Rundfunkbeitrag in Höhe von 18,36 Euro pro Monat zu zahlen. Allein im Jahr 2022 hat der Öffentlich-Rechtliche-Rundfunk hierdurch fast 8,6 Milliarden Euro eingenommen. Dabei mussten ARD, ZDF und Co sich bisher nicht einmal selbst um die Eintreibung der Zahlungen kümmern, wenn Haushalte den Rundfunkbeitrag nicht entrichten wollten oder konnten. Doch genau das hat sich in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen geändert.

Schon seit Beginn des Jahres haben mehrere Kommunen bekannt gegeben, säumige Beiträge nicht mehr zu vollstrecken. Hürth, Eschweiler, Düsseldorf und Meschede haben entsprechende Bekanntmachungen herausgegeben. In den Mitteilungen hieß es, dass ab sofort nicht mehr die kommunale Verwaltung für die Beitreibung säumiger Zahlungen in Anspruch genommen wird. Zuständig sei hierfür nun der WDR selbst. Die Beitreibung der Gebührenzahlungen ist in Deutschland nicht einheitlich geregelt und liegt in der Zuständigkeit der Länder. Bisher sah das Gesetz in NRW vor, dass die Kommunen Personal für die Eintreibung unbezahlter Rundfunkbeiträge abstellen müssen. 2022 wurde das jedoch vom Gesetzgeber geändert.

Gemäß § 3 Abs. 3 AO VwVG NRW heißt es nun: „Der Westdeutsche Rundfunk Köln nimmt die Aufgabe einer Vollstreckungsbehörde für die Beitreibung rückständiger Rundfunkgebühren und Rundfunkbeiträge sowie für ihm zustehende Forderungen“ wahr. Diese Änderung ist grundsätzlich zum 1. Januar 2023 in Kraft getreten. Aufgrund eines Rundschreibens des Justizministeriums NRW in Absprache mit der Staatskanzlei sowie dem Finanz- und Innenministerium wurde für den WDR jedoch eine Übergangsregelung eingeführt.

Der WDR erhält den Rang einer Vollstreckungsbehörde
Demnach sollte die Änderung zunächst nur für ausgewählte Gerichtsbezirke gelten. Die neue Regelung ist aus diesem Grund bis zum 1. Januar 2026 nur vorbehaltlich anzuwenden. Bis zum 1. Januar 2024 sei jedoch die Anwendung der Gesetzesänderung auf alle Gerichtsbezirke „anzustreben“. Dies wurde wohl tatsächlich umgesetzt. Auf Anfrage von wa.de erklärte ein WDR-Sprecher, dass der WDR seit 2024 die Zuständigkeit zur Eintreibung von fälligen Gebühren vollständig übernommen habe.

Dies bedeutet, dass der WDR in ganz NRW ab sofort selbst den Rang einer Vollstreckungsbehörde erhält. Für die beitragspflichtigen Haushalte geht hiermit (zunächst) keine Änderung einher. Der WDR selbst kann bei Zahlungsrückstand schriftliche Zahlungsaufforderungen verschicken und gegebenenfalls Gerichtsvollzieher zur Eintreibung säumiger Zahlungen beauftragen. Jedoch dürfte hiermit ein erheblicher Kosten- und Verwaltungsaufwand einhergehen, der plötzlich nicht mehr von den Kommunen, sondern vom WDR geschultert werden muss.

In ganz Deutschland zahlen rund 38 Millionen Haushalte den Rundfunkbeitrag. Aus NRW erhält der Öffentlich-Rechtliche-Rundfunk so viele Gebühren wie aus keinem anderen Bundesland. In Nordrhein-Westfalen sind nach neuesten Zahlen rund 8 Prozent der Haushalte mit der Zahlung des Rundfunkbeitrags in Rückstand. Dabei geht die Tendenz steil nach oben. Dennoch wird aktuell die Erhöhung der Rundfunkbeiträge vorbereitet. Der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zufolge soll der Rundfunkbeitrag ab 2025 auf 18,94 Euro steigen.

https://apollo-news.net/kommunen-in-...lich-beim-wdr/

[Realist59]

Sie treiben ihr Spiel immer schamloser. ARD und ZDF sind zu links-grünen Lügenanstalten verkommen. Doch die denkenden Zuschauer haben inzwischen die Nase voll......

Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk – Mehrheit der Deutschen für harte Reformen

BERLIN. Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger hat sich gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags und für Sparmaßnahmen bei den öffentlich-rechtlichen Sendern ausgesprochen. Mehr als drei Viertel (76 Prozent) halten die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) vorgeschlagene Beitragserhöhung von monatlich 18,36 Euro auf 18,94 Euro für „nicht angemessen“, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag von Welt am Sonntag hervorgeht.

Ebenfalls 76 Prozent der Befragten sprechen sich dafür aus, die Gehälter der Rundfunk-Intendanten zu kürzen. 56 Prozent befürworten dies mit Blick auf die Moderatoren. Daß die öffentlich-rechtlichen Sender Geld sinnvoll einsparen könnten, würden die einzelnen Sender untereinander mehr zusammenarbeiten und „stärker Programme und Sendungen teilen“, glauben 73 Prozent. Mehr als die Hälfte der Befragten (53 Prozent) findet eine vollständige Zusammenlegung von ARD und ZDF zu einem Sender wünschenswert.

CDU-Ministerpräsident fordert Trennung von Meinung und Information beim Rundfunk
Die mögliche Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab 2025 um 58 Cent ist derzeit Gegenstand von politischen Debatten. Dafür müssten alle 16 Bundesländer zustimmen, mehrere Ministerpräsidenten haben bereits Widerstand angekündigt. Die KEF soll bis Herbst dieses Jahres Reformvorschläge machen mit dem Ziel, Beitragserhöhungen möglichst gering zu halten.

Nicht nur die Kosten für den Rundfunk, auch dessen inhaltliche Arbeit ist Gegenstand von Kritik. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte der Welt am Sonntag, die Menschen hätten „als freie, mündige Bürger ein Anrecht darauf, ausgewogen informiert zu werden, um sich eigenständig ein Urteil zu bilden“. Dafür sei „eine strikte Trennung von Meinungen und Informationen“ unabdingbar.

Haseloffs Parteikollege, der Regierende Bürgermeister Berlins, Kai Wegner, forderte „einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit mehr Transparenz und besserer Kontrolle“. Es gehe darum, Vertrauen in die Medieninstitution zurückzugewinnen. „Einer Anhebung des Rundfunkbeitrags zuzustimmen, wäre deshalb für mich der falsche Weg.“

https://jungefreiheit.de/politik/deu...arte-reformen/

[ryder]

Wenn eine Volksabstimmung zu dem Thema erlaubt wäre dann ist diese unseelige Propagandashow zu ende...aber das wird nicht passieren. Zweite Möglichkeit ist das ein Bundesland den Rundfunkvertrag kündigt,aber das wird nur bei einem AFD regierten Bundesland funktionieren !!!

[Clark]

Wenn eine Volksabstimmung zu dem Thema erlaubt wäre dann ist diese unseelige Propagandashow zu Ende...

Oh, sei dir da mal nicht so sicher! Selbst die Schweizer haben sich nach einer beispiellosen Indoktrinationskampagne für die Erhaltung des Beitrags entschieden, was ich NIEMALS gedacht hätte! Der manipulationsgeile Durchschnitts-Dumm-Michl würde dem sicher in nichts nachstehen!

[Realist59]

Antrag gegen höheren Rundfunkbeitrag
CDU wirft Öffentlich-Rechtlichen Verschwendung vor
Der Widerstand gegen die Erhöhung der GEZ-Gebühren wächst!
Nächste Woche wird im Niedersächsischen Landtag über die geplante Anhebung des Rundfunkbeitrags um 58 Cent auf dann 18,94 Euro pro Monat gestritten. Die CDU fordert eine große Reform bei ARD, ZDF und Co.
„Ein beitragsfinanzierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk wird von zahlungspflichtigen Personen nur dann akzeptiert, wenn die geleisteten Finanzmittel sorgfältig und sparsam eingesetzt werden. Diesem Anspruch wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland nicht gerecht“, heißt es in einem Antrag und wirft den Anstalten indirekt Verschwendung vor.
Die CDU wirft den Intendanten vor, eine umfassende Reform zu blockieren - obwohl alle Ministerpräsidenten in der Rundfunkkommission dies gefordert hatten. Die Zeit ist knapp „Um eine Beitragserhöhung zu vermeiden, müssten die Länder noch in diesem Jahr zu einem Staatsvertrag kommen, der in allen Landesparlamenten eine Zustimmung erhalten müsste.“
Jens Nacke (52), medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, wird deutlich: „Für eine Erhöhung der Beiträge ist kein Raum.“ Deshalb dürfe die rot-grüne Landesregierung dem nicht zustimmen - solange es keine ernsthaften Reform-Bemühungen gebe.
Die CDU jedenfalls sieht Sparpotenzial. Die Anstalten sollen bei Verwaltung, Technik, IT und Organisation umfassend zusammenarbeiten. Doppelstrukturen sollen abgebaut und eine „effiziente Arbeitsteilung innerhalb der ARD sowie mit dem ZDF und dem Deutschlandradio“ sichergestellt werden.
Und: Jede Rundfunkanstalt soll nur so viel Geld zur Verfügung haben, wie im eigenen Sendegebiet erwirtschaftet wird. Heißt: Große Sender sollen kleine Anstalten nicht quer finanzieren.
Dazu fordert Nacke eine Ausweitung der Berichterstattung des NDR in Niedersachsen, das wesentlich mehr Einwohner als die ebenfalls beteiligten Bundesländer Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein hat. „Das niedersächsische Gewicht ist nicht ausreichend berücksichtigt.“
Das gelte auch im Vergleich mit anderen Bundesländern. Während es mit „Hallo Niedersachsen“ landesweit nur eine regionale Nachrichtensendung gibt, sind es laut Nacke beim WDR in Nordrhein-Westfalen elf lokale Sendefenster aus ebenso vielen Städten.

https://www.bild.de/politik/inland/g...d6743651952e30

[Realist59]

ARD und ZDF sind zu Propagandaplattformen der SPD und der Grünen herabgesunken. Da liegt es auf den Hand, dass diese Parteien ihre Sender finanziell gut abgesichert sehen wollen..........

RUNDFUNKSTAATSVERTRAG
Bremer SPD-Bürgermeister liefert krudes Argument für Rundfunkerhöhung auf bis zu 25 Euro
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) rechtfertigt eine Rundfunkerhöhung damit, dass die Rundfunkgelder in Relation zum BIP seit 2005 stark nachgelassen haben. Nach seiner Logik wäre ein Rundfunkbeitrag von 25,88 Euro gerechtfertigt.

Um die Erhöhung oder Nicht-Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist ein Streit entbrannt. Dieses Jahr muss die Höhe des Beitrags für die Jahre 2025 bis 2028 festgelegt werden. Vor einem Jahr sickerte ein internes Strategiepapier der ARD durch, dass sogar eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf bis zu 25,19 Euro forderte.

Mittlerweile soll der Rundfunkbeitrag nur noch um 58 Cent auf 18,94 Euro steigen, wobei sich dagegen dennoch massiver Widerstand aus den Landesregierungen formiert. Verschiedene, vor allem ostdeutsche Landesregierungen fordern den Rundfunk auf zu sparen und lehnen eine Erhöhung ab. Doch anscheinend sieht ein Landeschef in der Erhöhung des Rundfunkbeitrags und der damit einhergehenden Mehrbelastung der Bürger kein Problem – im Gegenteil:

Bremens SPD-Bürgermeister Andreas Bovenschulte brachte jetzt einen kruden Vergleich, um zu rechtfertigen, warum eine weitere Erhöhung der Rundfunkbeiträge völlig unproblematisch – und womöglich sogar zu wenig – sei. In einem Tweet setzte Bovenschulte den Rundfunkbeitrag in Relation zum Bruttoinlandsprodukt. Bovenschulte zufolge gibt es keine „Kostenexplosion“, weil die Rundfunkgebühren 2005 0,31 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausmachte und jetzt nur noch 0,22 Prozent ausmachen soll.

Mit seinem Vergleich meint Bovenschulte ein „zentrales Argument in der laufenden Kampagne gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk“ zu hinterfragen. An dieser „Kampagne“ sind im übrigen auch Politiker seiner Partei beteiligt. Einzig die Grünen scheinen momentan mit großer Überzeugung hinter einer Erhöhung des Beitrags zu stehen.
Wäre der Rundfunkbeitrag an das BIP gekoppelt, wie es Bovenschulte indirekt, vorschlägt, wäre aktuell ein Rundfunkbeitrag von bis zu 25,88 Euro im Monat gerechtfertigt, was 310,56 Euro pro Jahr ausmachen würde. Das entspräche einer Mehrbelastung von 78,24 Euro im Jahr für jeden Haushalt.

Bovenschulte ist nicht der einzige, der mit der Wirtschaftslage die Erhöhung des Rundfunkbeitrags rechtfertigt. Erst im Februar sprach der Chef der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) davon, dass eine Rundfunkerhöhung in Wahrheit eine Entlastung sei, weil die Erhöhung niedriger ausfällt als die Inflationsrate (Apollo News berichtete).

Nur weil das Bruttoinlandsprodukt oder die Inflation über die Jahre gestiegen sind, heißt das aber noch lange nicht, dass auch die Bürger höhere Beiträge zahlen sollten. Schließlich ist nicht die Wirtschaftslage das Ausschlaggebende bei der Nutzung der Öffentlich-Rechtlichen – die kann auch bei steigendem BIP zurückgehen. Der Rückhalt für den ÖRR scheint jedenfalls nicht allzu groß zu sein: Eine Umfrage von Civey im Auftrag von t-online, die im Januar veröffentlicht wurde, zeigte, dass 75 Prozent der Befragten den Rundfunkbeitrag für zu hoch halten. Lediglich 4 Prozent der Befragten waren für eine Rundfunkerhöhung.

https://apollo-news.net/bremer-spd-b...is-zu-25-euro/

[ryder]

Dieser Staatsfunk gehört in die Tonne !!! Und ich hoffe auf ein ostdeutsches Bundesland welches zukünftig den Vertrag kündigt, dann ist endlich Schluss mit dieser Posse eines "neutralen" Rundfunks !!!

[Realist59]

Solange Geld zum verschwenden da ist, wird es auch verschwendet. Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk sollte ursprünglich nur die Grundbedürfnisse abdecken und wurde zu einem Medienimperium, dass weltweit seines gleichen sucht. Hunderte Radio- und Fernsehprogramme gibt es. Die meisten von ihnen sind Nischensender mit wenig Zuschauern oder Hörer. ARD-Alpha z.B. sendet täglich ein Vollprogramm ins Nirvana. Gab es Geldbedarf wurden einfach die GEZ-Gebühren erhöht. Doch das ist seit einiger Zeit nicht mehr so leicht. Nachdem die CDU/CSU endlich mal kapiert hat, dass ARD und ZDF reine Propagandastationen für SPD und Grüne sind, stimmen sie massenhaften Beitragserhöhungen nicht mehr so leicht zu. Die Alternative wäre, mit den Geldern vernünftig umzugehen aber dazu sind sie nicht fähig. ARD und ZDF sind zu Selbstbedienungsläden für linke Faschisten geworden. Das Resultat: Der MDR ist faktisch pleite und der HR will sein Angebot eindampfen......

Es ist das größte Sparprogramm bei einem öffentlich-rechtlichen Sender seit der Gründung 1948. Der Hessische Rundfunk (HR) dampft sich selbst dramatisch ein. Bis 2032 soll die Hälfte der Radiosender wegfallen, 15 Prozent der Stellen und 40 Prozent der Fläche. Was ist da los?
Der Schock bei den 1700 Mitarbeitern sitzt tief. Vergangene Woche wurde bei einer Betriebsversammlung der Spar-Hammer verkündet. Tränen, Trauer, Wut!
Weitere Landesrundfunkanstalten könnten dem HR folgen
Es ist die erste der neun Landesrundfunkanstalten, die eine solch massive Verkleinerung vornimmt. Weitere Anstalten könnten dem Beispiel des Hessischen Rundfunks folgen. Die Politik in Wiesbaden lässt den Spar-Hammer unkommentiert geschehen.
Die Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) schreibt dazu: „Gäbe es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht – niemand müsste ihn erfinden. Er wurde in einem anderen, kargeren Zeitalter gegründet; angesichts der unendlich vielen Möglichkeiten heutzutage, sich zu informieren und zu unterhalten, ist ein mit Gebühren finanziertes Programm nicht mehr zu begründen.“
Und genau diese vielen anderen Möglichkeiten sind der Hauptgrund für den dramatischen Umbau. Jedes Jahr verliert das Radio im Schnitt ein Prozent an Nutzern. Die jüngeren Zielgruppen brechen noch mehr ein, um 2,5 Prozent pro Jahr. Heißt: Radio hören nur die Älteren. Und da sind sechs Radiowellen zu viel.
Martin Lauer, stellvertretender HR-Programmdirektor sagt dazu: „Es wird Radioangebote brauchen und geben, die konsequent an die Zielgruppe der über 50-Jährigen und deren Nutzungsverhalten ausgerichtet sind.“ Auch die Jugendwelle YouFM steht damit vor dem Aus.
Um die jüngeren Zielgruppen zu erreichen, will der Hessische Rundfunk sich stärker auf das Internet konzentrieren. Und wird dort auf massive Konkurrenz treffen.
In den nächsten Jahren soll der Umbau abgeschlossen sein. Welche von den sechs Radio-Wellen HR1, HR2, HR3, HR4, HR-Info, YOU-FM überleben wird, ist noch unklar. Die Fläche, die die sechs Radiosender nutzen, wird um 40 Prozent reduziert werden.

https://www.bild.de/politik/inland/d...f5d80126981f08

[Cherusker]

Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk sollte ursprünglich nur die Grundbedürfnisse abdecken

Das ist aber schon sehr lange her.

[Realist59]

Nach Kritik wegen Gebührenverschwendung:
WDR stoppt Kauf von Luxus-Stühlen
Raus aus den Luxus-Sesseln. Der WDR entscheidet: Wir sitzen lieber hart aber fair!
Der Sender beendet sein Luxus-Möbel-Programm für das neue Filmhaus in Köln. Es hatte massive Kritik an Gebühren-Verschwendung gegeben. Jetzt soll die Ausschreibung neu starten.
Im Juli war eine lange Wunschliste bekannt geworden. Auf ihr standen 2700 Möbel – darunter edle Designer-Stücke wie 36 Lounge-Sessel „The Spanish Chair“ des Herstellers Fredericia (ab 4499 Euro pro Stück), die ohne Mengenrabatt 161 964 Euro gekostet hätten.
Ebenfalls auf der Liste: 32 Lounge-Sessel vom Typ „Citizen Lowback“ ab 2920 Euro Ladenpreis pro Stück. Dazu zwölf Exemplare der Eichenbank „Arkipelago“ für rund 3200 Euro – pro Bank.
Die massive Kritik aus Politik und Gesellschaft am „Möbelhaus WDR“ und seinem Hang zum Luxus hat jetzt offenbar gewirkt!
Der WDR teilt mit, dass die Ausschreibung in Teilen neu gestartet wird. Im Wortlaut: „Nach Prüfung der Angebote einer EU-weiten Ausschreibung für die Möblierung des Filmhauses hat die WDR-Geschäftsleitung beschlossen, einen Teil der Möbel neu auszuschreiben. Hierbei geht es um Sessel, Sofas, Beistelltische und Hocker für Gemeinschaftsflächen.“ Grund für die erneute Ausschreibung sei, dass bei einigen Sondermöbeln fast ausschließlich die Referenzobjekte angeboten wurden, keine gleichwertigen, günstigeren Alternativen.
Der WDR hatte in der ersten Ausschreibung edle Möbel bekannter Hersteller als „Referenzobjekte“ angegeben, um bei allen Anbietern ein vergleichbares Verständnis zu Qualität herzustellen.
Der Sender bereitet der Erklärung zufolge die neue Ausschreibung „zügig“ vor. Das Gebäude solle wie geplant im Sommer kommenden Jahres in Betrieb genommen werden.
Ralf Witzel (52), Vizefraktionschef der FDP im Düsseldorfer Landtag, zu BILD: „Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung. Die Korrektur der Ausschreibung ist überfällig gewesen. Wir werden nun beobachten müssen, wie ausgeprägt das neue Kostenbewusstsein bei der Bestellung tatsächlich ausfällt.“ WDR-Rundfunkrat und CDU-Vize-Fraktionschef Gregor Golland (49): „Die berechtigte Kritik von vielen Seiten hat zum Einlenken geführt. Das ist ein wichtiger Schritt.“

https://www.bild.de/politik/inland/w...af8a2fa5ed5f49