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Gemeinden erhalten Integrationspauschale
Man beachte (letzter Satz dieses Absatzes) die Formulierung "teilweise sehr erfolgreich":
Zur Durchführung der Flüchtlingssozialarbeit finanziert der Kreis sechs Vollzeitstellen bei der Diakonie. Zwei weitere Stellen trägt das Land. Bis Jahresende 2018 will der Kreis weiterhin sechs Vollzeitstellen finanzieren. „Der Kontakt mit den Menschen endet nicht mit der Anerkennung als Flüchtling“, betonte Diakonie-Geschäftsführer Franz-Josef Franke. Gemeinsam mit Stellvertreter Frank Eden berichtete er von Konflikten in den Familien, aber auch von unbürokratischen Hilfestellungen. Das Netzwerk mit Gemeinden und Ehrenamtlichen funktioniere gut. Allerdings sei die Wohnungssituation weiterhin prekär. Teilweise sehr erfolgreich gestalte sich die Vermittlung von Praktika und Ausbildungsplätzen.
...berichtete er von Konflikten in den Familien...
Es läuft optimal und doch läuft es nicht optimal. Aber es läuft:
„Es läuft optimal im Landkreis“, erklärte Bernd Bischof (SPD). Nachholbedarf in puncto Sprache sah Marlies Pape (FDP). Und Elke Szepanski (Grüne) wies auf die Dominanz der Männer in den Flüchtlingsfamilien hin. Aus Sicht von Wolfgang Sasse (CDU) ist die Mentalität das Hauptproblem. Die lasse sich nicht auf Knopfdruck ändern.
Und weil das, was optimal läuft, weiterlaufen soll und in den Kosten für Asyl nicht enthalten ist, gibt es nun eine Pauschale:
Weil zahlreiche Geflüchtete nun Leistungen nach dem SGB II erhalten, die Kommunen aber weiterhin einen großen Aufwand bei der Integration haben, will der Kreis zusätzlich eine „Integrationspauschale“ in Höhe von 413,93 Euro pro Person zahlen. Diese Summe sei mit den Kommunen abgesprochen, so Harings. Ohnehin zahlt der Kreis jährlich pro Flüchtling 10 000 Euro an die Gemeinde. Darunter sind allein 8500 Euro für „direkte Kosten“ wie die Miete. Im Vorjahr haben die Gemeinden einen Aufwand von 2,164 Mio. Euro geltend gemacht. Der Ausschuss stimmte auch den geplanten Kostenerstattungen zu.
Die Kosten zahlt Herr Draghi bestimmt aus seinem privaten Portemonnaie.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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