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    Doppelidentitten und Sozialbetrug durch Flchtlinge: Sozialmtern fehlt Technik, um Betrug aufzudecken

    In der berschrift des Artikel steht "schneller den Betrug aufzudecken" und es wird suggeriert, die Sozialmter schafften es auch ohne Technik, den Betrug aufzudecken, nur eben langsamer.

    Dummenfngerei und belste Manipulation durch die Medien! Aber, ach ja, es ist der MDR der ARD-Senderkette, der sich mal wieder hier versucht.


    Schutz vor Sozialbetrug

    Sozialmtern fehlt Technik, um Betrug schneller aufzudecken

    Kommunen sollen Fingerabdrcke von Flchtlingen nehmen drfen: Das hatte Anfang des Jahres die Chefin des Bundesamts fr Migration und Flchtlinge gefordert. Dabei ging es ihr auch darum, dem Sozialbetrug durch Asylbewerber vorzubeugen. Ende Mrz hatte sich die Bundesregierung dann darauf geeinigt, dass knftig auch die Sozialbehrden Fingerabdrcke nehmen und abgleichen knnen. Das Gesetz dafr ist zwar inzwischen fertig, aber in der Praxis hat sich bisher nichts getan.

    Sozialmtern ist erlaubt, die Fingerabdrcke von Asylbewerbern zu nehmen und zu vergleichen. Damit soll Sozialbetrug vorgebeugt werden.

    Der kleine Scanner unter dem Daumen leuchtet auf. In diesem Moment wird digital ein Fingerabdruck erzeugt. Der Abgleich mit dem Auslnderzentralregister dauert dann nur wenige Minuten. So knnen die Kommunen prfen, ob ein Asylbewerber schon unter anderem Namen Sozialleistungen beantragt hat. Theoretisch. Praktisch geht das noch nicht. Denn den Behrden fehlt bisher die Technik.



    So auch dem Sozialamt im Landkreis Stendal, erklrt Sozialdezernent Sebastian Stoll: "Wir im Bereich des Landkreises haben fr die Leistungsbehrde noch nicht die Mglichkeit, diese Fingerabdruckerkennung zu nutzen und somit vielleicht dann auch etwaigen Doppelzahlungen oder Leistungsmissbruchen vorzubeugen." Fr sein Sozialamt hat er den Bedarf von zwei Gerten angemeldet, sagt Stoll. Wann die Hard- und Software kommt, wei er aber noch nicht. So geht es auch anderen Stdten und Kreisen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thringen.


    Ein Jahr Wartezeit

    Das Bundesgesetz, das den zustndigen Behrden dort knftig erlauben soll, Fingerabdrcke deutschlandweit abzugleichen, hat der Bundesrat Anfang Juli abgesegnet. Es tritt aber erst in Kraft, wenn alle fr Asylbewerberleistungen zustndigen Behrden in Deutschland technisch ausgestattet sind.
    Also nie!

    Das wird noch etwa ein Jahr dauern, schreibt das Bundesinnenministerium auf Anfrage. Dabei sei die Technik dringend ntig, meint Sozialdezernent Stoll in Stendal: "Es ist notwendig, weil die zurckliegende Zeit und die Erkenntnisse uns gezeigt haben, dass es ab und zu doch Flle gibt von Aliasnamen, die auftauchen bei Asylbewerbern. Um das Prfungsnetz noch engmaschiger ziehen zu knnen, ist das ein weiterer Baustein, den wir deshalb auch sehr begren."






    Logisch! Wenn man nicht berprfen kann, stellt man den Mibrauch nur in den seltensten Fllen fest. Da mu schon viel Glck und Zufall helfen. Und so soll es wohl auch bleiben.

    Dass der MDR die geringen Zahlen allerdings als Verharmlosung des Sozialbetrugs durch Asylbewerber bzw. Flchtlinge einsetzt, ist schon einzigartig.

    Nur vereinzelt Sozialbetrug

    Im Landkreis habe es in den vergangenen Jahren sehr vereinzelt Flle von Asylbewerbern gegeben, die auch schon in anderen Stdten Geld beantragt htten. Betrug dieser Art sei in Sachsen-Anhalt kein Massenphnomen, heit es schriftlich aus dem Innenministerium: "Nach Auskunft der Auslnderbehrden wurden in Sachsen-Anhalt insgesamt 20 Flle von vermuteter Identittstuschung durch Asylsuchende festgestellt, bei denen zumindest der Verdacht eines betrgerischen Bezugs von Sozialleistungen besteht. Nach Angaben der Auslnderbehrden der Landkreise und kreisfreien Stdte wurden in einigen Fllen bereits Rckforderungen der Sozialleistungen veranlasst. Weitere Flle sind noch in Prfung."

    Auch hier gilt: Wer nicht berprft, findet auch nicht. Und solange das so ist, fliegt der Sozialmibrauch nur in den seltensten Fllen auf, vermutlich erst dann, wenn ein Attentter festgenommen wurde:

    Bundesweit sind unter den berfhrten Sozialleistungsbetrgern nur vergleichsweise wenige Asylbewerber. In der Polizeilichen Kriminalstatistik machen sie 2016 rund acht Prozent aus. Zurzeit stimmen sich die Lnder mit dem Bund ab, wie sie die Kommunen untersttzen knnen. In Thringen werden die Neuregelungen kritisch gesehen. So heit es aus dem Sozialministerium: "Mit der Abnahme von Fingerabdrcken in Sozialbehrden werden sozial- und ordnungsrechtliche Vorgnge verquickt und das Vertrauensverhltnis zwischen Hilfesuchendem und Leistungsbehrde gestrt."

    Inwieweit diese Annahme stimmt, dazu knnte es bald Erkenntnisse aus Chemnitz und dem Landkreis Harz geben. Dort haben Mitarbeiter im Juni gemeinsam mit dem Bund die neuen Gerte getestet. Die Erfahrungen werden derzeit ausgewertet.
    http://www.mdr.de/nachrichten/politi...etrug-100.html

    Die Kommentare, die durch die Zensur gingen:

    15 Kommentare

    01.08.2017 12:29 jochen 15
    Toll - Sie, die Politvertreter mssen erst die technischen und logistischen Voraussetzungen und ein extra Gesetz schaffen.

    Dazu hatten die Schwtzer seit 2015 Zeit und Gelegenheit. Ich habe seit langem den Eindruck - alles ist so gewollt.
    Bananenstaat BRD

    01.08.2017 12:02 Zeitgeist 14
    Es ist kaum zu glauben, kranken
    Deutschen bleiben oft , zB. die erst aufschlussreichen MRT -
    Untersuchungen bis zum letzten versagt, da diese Rhrenuntersuchungen
    sehr teuer sind , spter ist dann eine Rettung meist zu spt.
    Fr
    diese Massenmigration und Asylbetrug fremder Kulturen , werden aber
    immense Kosten aufgenommen, nur um ein Problem in den Griff zu
    bekommen,was unsere Politiker selber - und mit nicht genannter
    Obergrenze auch noch weiter forcieren.

    01.08.2017 11:07 Bingo 13
    Kontrollverlust der "Asylindustrie" wohin man schaut.

    01.08.2017 10:29 Lisa 12
    "In Thringen werden die Neuregelungen kritisch gesehen. "

    Naja, RRG!
    Mehr braucht man nicht zu sagen!!! (Punkt)

    01.08.2017 10:27 Lisa 11
    "Mit der Abnahme von Fingerabdrcken
    in Sozialbehrden werden sozial- und ordnungsrechtliche Vorgnge
    verquickt und das Vertrauensverhltnis zwischen Hilfesuchendem und
    Leistungsbehrde gestrt."

    Das glaube ich nicht, ich glaube eher das das Verhltnis zwischen sozialbetrgern und der Behrde gestrt ist.

    01.08.2017 10:24 ewa 10
    Jeder wuselt vor sich hin. Dabei
    gibt es den Sozialbetrug nicht erst seit 2015. Reisende Clans haben vor
    diesem Jahr schon gewusst wie es geht.

    01.08.2017 10:05 Geht nicht! 9
    Wie hat man das denn frher gemacht,
    als es noch keine "moderne Technik" gab? Da haben die Beamten noch
    selber gedacht, und gemerkt, wenn etwas nicht stimmt und sind diesem
    nachgegangen. Geht das heute nicht mehr?

    01.08.2017 09:40 Wachtmeister Dimpfelmoser 8
    "... das Vertrauensverhltnis
    zwischen Hilfesuchendem und Leistungsbehrde gestrt", weil
    Fingerabdrcke abgenommen werden? Ich glaube, es hackt. Was sind denn
    das fr Einstellungen? Sollen die uns abgepressten Steuermilliarden
    jetzt fr diesen Wahnsinn gar ohne jedwede Prfung ausgestreut werden
    wie die Saat im Wind, whrend unsere wirklich Bedrftigen nach
    jehrzehntelanger Arbeit ihren Pflegegraden hinterherrennen mssen? Und
    auerdem: Wieso muss denn unbedingt auch noch ein Vertrauensverhltnis
    hergestellt werden? Pecunia non olet!

    01.08.2017 09:18 Lisa 7
    In der ARD Mediathek von 01.01.2017 ist ein Beitrag
    "Eine
    Braunschweiget Sonder Kommission ermittelt gegen "mehr" als 300
    Asylbewerber in Niedersachsen. Der Vorwurf: sie sollen sich durch
    mehrfach-Identitten Geld erschlichen haben"

    So, in Sachsen "nur" 24!
    Entweder die Sachsen haben bisher alles richtig gemacht, oder uns wird was vorgemacht.



    01.08.2017 08:56 Volkmar 6
    So,so! .... das Vertrauensverhltnis
    zwischen Hilfesuchendem und Leistungsbehrde wird gestrt. Ein gewisser
    Amri hatte wohl 7 verschiedene Identitten . Die hatte er bestimmt
    nicht nur zur Verschleierung seiner Umtriebe. Ich bin mir sicher das er
    damit auch sieben mal im Monat in die deutschen Sozialkassen gegriffen
    hat. Davon kann man es sich gut gehen lassen. Es geht also nach meinem
    Verstndnis nicht um ein Vertrauensverhltnis sondern um Ordnung im
    Hhnerstall. Man kann hier auch einen anderen Begriff als den
    Hhnerstall verwenden.

    01.08.2017 08:46 h2o 5
    Was ntzt die beste Technik, wenn die Asylanten weiterhin ungehindert ins Land kommen. Punkt

    01.08.2017 08:14 REXt 4
    Auf der ganzen Linie, in allen Bereichen, sieht der selbst denkende Brger dieses vorhergesagte Staatsversagen!

    01.08.2017 08:06 ralf meier 3
    Nur vereinzelt Sozialbetrug ? wenn
    ich den ersten Teil des Artikels richtig verstanden habe, kann man das
    gar nicht wissen. Die Ausweispflicht an unseren Grenzen wre ein
    zuverlssiges Mittel gewesen, die massive Einwanderung in unsere
    Sozialsysteme und deren Missbrauch zumindest stark einzuschrnken. Man
    hat sie abgeschaft und wird sie unter den etablierten Parteien auch
    nicht wieder einsetzen, solange man der groen Mehrheit der Deutschen
    einreden kann, man lebe im besten Deutschland, da wir jemals hatten.



    01.08.2017 07:39 Kritiker 2
    Es ist einfach unglaublich wie
    kindisch unser Staat zum Teil arbeitet. naiver geht nicht mehr und das
    ist wohl einer von vielen Grnden dafr, das alles aus dem Ruder luft.
    Nein Mediator, ihre belehrende Art knnen Sie sich sparen, ich bin
    niemals Ihrer Meinung!

    01.08.2017 07:21 Kritischer Brger 1
    8% Eine Zahl die man an der
    Verhltnismigkeit wohl kaum festgemacht hat. Warum? Wenn es um
    Sozialbetrug geht, was beinhaltet dieser Begriff alles? Meldepflichten
    nicht nachgekommen? Wozu bedarf es da Fingerabdrcke? Hier geht es doch
    wohl im Mehrfach-Identitten und da schliet sich die Frage an: Wie
    knnen dt. Sozialgeldbezieher mit Personalien und nachprfbaren
    Wohnort-Angaben an mehreren Identitten kommen,wenn das Geld gerade mal
    fr den Alltag reicht? Sind diese Menschen dann auch durch Deutschland
    gewandert. Einfach wohl eine Beschnigung der tatschlichen
    Ursache/Sachlage. Anders sah es da ja in der Vergangenheit aus (Amri +
    unbekannte weitere Anzahl) wenn man als erstes mit seiner "Wanderung" in
    mehreren Orten Antrge stellt berufend darauf, man muss ja von
    irgendetwas leben, und die Antragsstellung und Bewilligung eines
    Asylantrages dauert zu lange. Woher kennen betreffende Zugewanderte nur
    all diese "Kleinigkeiten"? Hinweise der Schlepper? Hinweise aus den
    eigenen Reihen?




    Es ist dem Untertanen untersagt, den Mastab seiner beschrnkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preuischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: Doppelidentitten und Sozialbetrug durch Flchtlinge: Sozialmtern fehlt Technik, um Betrug aufzudecken

    In fast allen Stdten haben die linken Krfte die Mehrheit und diese Leute haben kein Interesse, den Sozialbetrug ihrer Schtzlinge zu unterbinden.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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